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Aktuelles
Nummer 29
Kalkar-Urteil
Atomgesetz-Novelle verfassungswidrig
(pte)Die (pte)Die am am am Donnerstag Donnerstag im im Bundestag Bundestag in in erster erster Lesung Lesung beratene beratene Atomgesetznovelle Atomgesetznovelle Atomgesetznovelle ist ist nach nach Ansicht
Ansicht
der der IPPNW IPPNW ver ver verfassungswidrig. ver ver fassungswidrig. Die Die atomkritische atomkritische Ärzteorganisation Ärzteorganisation weist weist darauf darauf hin, hin, dass dass dass die die deutdeut-
schen schen Atomkraftwerke Atomkraftwerke (AKW) (AKW) nicht nicht gegen gegen gezielte gezielte gezielte oder oder ungezielte ungezielte Flugzeugabstürze Flugzeugabstürze gesicher gesicher gesichert gesicher gesichert
t sind.
sind.
Ein Weiterbetrieb widerspreche
daher dem Kalkar–Urteil des Bundesverfassungsgerichts,
das alle
staatliche Gewalt zu einer „bestmöglichen
Gefahrenabwehr und
Risikovorsorge“ verpflichte. Die
Betriebsgenehmigungen für die
AKW stünden nach dem Urteil
zur Disposition, wenn ein konkret
denkbares Unfallszenario „durch
das technisch gegenwärtig Machbare“
nicht auszuschließen ist. Die
IPPNW fordert deshalb Bundesregierung
und Bundestag auf, die
geplante Atomgesetz–Novelle zu
stoppen und die Betriebsgenehmigungen
der Atomkraftwerke zu
widerrufen - und so die Bevölkerung
vorbeugend zu schützen.
Die gegen Flugzeugabstürze völlig
ungesicherten Zwischenlager
stellen nach Einschätzung der
IPPNW ebenfalls eine unübersehbare
Gefahr da. Mit den neuen
standortnahen Zwischenlagern
solle den Atomkraftwerksbetreibern
aus der Entsorgungsklemme
geholfen werden. Atommüll dürfe
für Jahrzehnte weiterproduziert
werden, obwohl der Sachverständigenrat
für Umweltfragen der
Bundesregierung ein sicheres atomares
Endlager nicht für möglich
halte. Die
Zwischenlager drohen nach Auffassung
der Atomkritiker so zur
Dauerlösung für den Strahlenmüll
zu werden. Der Gesetzesentwurf
schreibe zudem vor, dass das Plutonium,
das in den Wiederaufarbeitungsanlagen
in Frankreich
und Großbritannien aus deutschem
Atommüll gewonnen werde,
in deutschen Atomkraftwerken
wieder eingesetzt werden müsse.
Das erhöhe das Risiko eines Super–GAU
in Deutschland. Zudem
werde mit dem Gebot zum Einsatz
des Plutoniums in Atomkraftwerken
vermutlich ein Weiterbetrieb
der Atomkraftwerke weit
über die versprochenen Fristen
hinaus erzwungen.
Die Atomgesetz–Novelle sieht zudem
eine Erhöhung der Dekkungssumme
für Atomkraftwerke
auf 2,5 Milliarden Euro vor. Das
entspricht laut IPPNW allerdings
weniger als 0,1 Prozent der von
der Bundesregierung erwarteten
Schäden im Falle eines Super–
GAU von bis zu 10 700 Milliarden
DM. Eine Entschädigung
der Betroffenen sei damit unmöglich.
Die Übernahme der
Risiken der US–Fluggesellschaften
nach den jüngsten Terroranschlägen
durch den amerikanischen
Staat habe gezeigt, wer im
Notfall die Lasten zu tragen
habe. Die IPPNW fordert deshalb
eine risikoadäquate Haftplichtversicherung
der deutschen
Atomkraftwerke. 100 000
Unterschriften aus der Bevölkerung
stützten diese Forderung.
Darunter sind nach Angaben der
Organisation auch vier ehemalige
Bundesminister. „Die finanzielle
Privilegierung der Atomindustrie
muss ein Ende haben“,
fordert die IPPNW.
kurz notiert
Kerosin-Steuer
Seite 3
(sp) Der – bis zum 12. September
– immer stärker zunehmende Flugverkehr
ist eines der größten Probleme
für das Weltklima. Mitte
September konnten sich die Verkehrs-
und Umweltminister der
EU immerhin dazu durchringen,
bei der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation
(ICAO) für eine
weltweite Besteuerung von Kerosin
zu intervenieren. Sollte es nicht
zu einer weltweiten Lösung kommen,
könnte es zumindest eine
europaweite Abgabe geben. Dabei
sei sowohl eine Steuer auf Flugbenzin
als auch eine streckenabhängige
Flugverkehrsabgabe möglich.
Nebensachen aus Peking
Lernräume politik- und studentenfrei
Da a a war war ich ich ich also. also. Morgens Morgens um um halb halb sechs sechs aus aus aus dem dem Zug Zug gewor geworfen, gewor gewor fen, stand stand ich ich ich plötzlich plötzlich plötzlich in in Peking. Peking. So So hatte hatte ich
ich
es es ja ja gewollt, gewollt, studieren studieren wollte wollte wollte ich ich hier hier. hier . Aber Aber es es war war so so so ganz ganz anders anders als als ich ich ich gedacht gedacht gedacht hatte, hatte, es es war war voller
voller
schicker schicker moder moder moderner moder moder ner Häuser Häuser, Häuser , leuchtenden leuchtenden Schriftzügen Schriftzügen und und sauberen sauberen sauberen unbrüchigen unbrüchigen Bürgersteigen... Bürgersteigen... Und Und als
als
es es mir mir 3 3 3 Stunden Stunden später später schon schon schon gelang, gelang, in in einem einem Sprachkurs Sprachkurs zu zu sitzen, sitzen, sitzen, inmitten inmitten inmitten von von Japaner Japanern Japaner n und und KoreaKorea-
ner nern ner nern
n und und vor vor einer einer völlig völlig völlig enthusiastischen enthusiastischen kleinen kleinen Lehrerin, Lehrerin, Lehrerin, da da musste musste musste ich ich dieses dieses Peking Peking einfach einfach lieben.
lieben.
Wer gequälte Hunde und Katzen, zu erreichen. Egal – die Chinesen stand zwischen Stuhl und Tisch
Froschschenkel und Schlangen- trinken’s, also trinke ich’s auch. selbst zu bestimmen. Denn alle
köpfe als neue Hauptnahrungs- Als drittes sollte also das Sprach- Stühle sind jeweils mit der Bank
quelle erwartet, wird erst mal problem gelöst werden, was sich des Hintermanns verschraubt.
freudig die bunte Tofulandschaft wiederum in Gesprochenes und In diesen Raumen kann man
begrüßen und später noch Köst- Geschriebenes unterteilte. Ich be- nicht nur stundenlang lernen,
lichkeiten wie Wasserlilienwurgann meinen Feldzug mit der Su- ohne besonders aufzufallen.
zeln in Knoblauchsauce oder die che nach einem Buchladen, aus Man kann sich auch mal das
allseits geliebte süß-saure Toma- dem ich schwer beladen mit Bü- Heft seines abwesenden Bankten-Eier-Pfanne
hoch schätzen. chern und Sprachkassetten wieder nachbarn vornehmen und liebe
Nicht mal Frühlingsrollen gibt’s. herauskam. Der nächste Schritt Grüße hineinschreiben - erste
„Die sind doch Japanisch“, hab führte mich in die Lernräume. Ein- Anwendung der Sprachkennt-
ich mich bald aufklären lassen. fache Klassenräume ohne Lehrer, nisse. Denn Chinesen lassen im-
Und nachdem ich auch die Tech- dafür mit umsomehr lernwilligen mer ein Heft auf der Bank lienik
des neuen Essbesteckes raus Studenten, die sich da ihren Hausgen, selbst wenn sie für die
hatte, wurde Nahrung als mögliaufgaben oder dem Mittagsschlaf nächsten 8 Stunden nicht in diecher
Problemfaktor sofort gestri- hingeben. Da sie Männer zu acht, sen Lernraum zurückkehren.
chen.
Frauen zu sechst in einem Zimmer Aber wer will das wissen. Eigent-
Mit dem Wasser sah es da noch wohnen, liegt ein dauerhafter Auflich interessiert doch alle immer
etwas anders aus, denn das an enthalt in diesen Räumen nicht viel mehr, wie es politisch in die-
Schwebeteilchen reiche Leitungs- fern.
sem Land aussieht und welche
wasser erweckte nicht wirklich Als Ausrüstung sollte man seinen kulturellen Verhaltensbesonder-
gesundheitsfördernden Ein- Teebecher, sein Lehrbuch (genau: heiten es gibt. Aber die muss ich
druck, jedoch schienen mir auch ein Lehrbuch) und einen dicken selbst erst genauer untersu-
die Halbliter-Einwegflaschen eine Pullover mitnehmen. Nicht weil’s chen... und erzähle Euch später
ebensowenige und schon gar so kalt wäre, nein, sondern weil die davon.
nicht ökologische Alternative zu Stühle verdammt niedrig sind und Juckreiz-Redakteurin Hanna Pötter (23) studiert
sein. Ein Wasserkocher löste nach künstlicher Erhöhung verlan- eigentlich in Cottbus Umwelt- und Ressourcen-
kurzentschlossen das Problem, gen. [Anm d. Red. Dazu muss management, tut dies jetzt aber erst mal ein hal-
wenn ich mich auch immer noch mensch wissen, dass Hanna... bes Jahr lang in Peking. Ob sie schon die politi-
in verschiedenen Sedimentier- auch nicht gerade groß ist.] Wenn sche und kulturelle Landschaft des Reichs der
und Abschöpfverfahren probiere, man in der ersten Reihe sitzt, hat Mitte erkundet hat, erfahrt Ihr unter http://
um zumindest optische Reinheit man auch eine Chance, den Ab- peking.juckreiz-berlin.de.