Abfallwirtschaftliche Leistungen - Stadtreiniger Kassel
Abfallwirtschaftliche Leistungen - Stadtreiniger Kassel
Abfallwirtschaftliche Leistungen - Stadtreiniger Kassel
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2. Workshop<br />
„Abfallkonzept 2013“<br />
25. Februar 2012<br />
Prof. Dr.-Ing. K. Gellenbeck<br />
Dr.-Ing. H.-J. Dornbusch<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen<br />
www.infa.de
Gliederung<br />
� <strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
� Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
� Gebührenmodelle<br />
� Weiteres Vorgehen<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 1
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Überblick<br />
� Vollservice<br />
� Restabfall<br />
� Bioabfall<br />
� Altpapier<br />
� Wertstofftonne<br />
� Sperrmüll / Baum- und Heckenschnitt<br />
� Recyclinghöfe<br />
� Altglas / Schadstoffe<br />
� Alttextilien<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 2
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Vollservice<br />
� derzeit erfolgt in der Stadt <strong>Kassel</strong> die Behälterabfuhr im<br />
Vollservice<br />
� Vorteile des Vollservice<br />
� hoher Servicegrad für den Bürger<br />
� Ortskenntnis bei den <strong>Stadtreiniger</strong>n<br />
� vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sinnvoll<br />
� Nachteile des Vollservice<br />
� erhöhter Personalaufwand und damit höhere Kosten<br />
� Empfehlung:<br />
� Beibehaltung des Vollservices für alle Fraktionen<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 3
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Restabfallerfassung - Behältergrößen<br />
� aktueller Behälterbestand<br />
� zusätzlich ist der Erwerb eines amtl. Abfallsacks möglich<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 4
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Restabfallerfassung - Behältergrößen<br />
� mögliche Erweiterung des aktuellen Behälterangebotes<br />
� z. B. um MGB 40/60 oder MGB 360/660<br />
� Vorteile einer Erweiterung des Behälterangebotes<br />
� Servicesteigerung (größere Auswahl)<br />
� vor dem Hintergrund der Diskussionen zum Mindest-<br />
Restabfallbehältervolumen ist die Einführung eines kleineren<br />
Behälters (MGB 40/60) eine Option (s. Kapitel „Spezifisches Mindest-<br />
Restabfallbehältervolumen“)<br />
� MGB 360/660 bieten für Nutzer von MGB 770 evtl. Möglichkeit zur<br />
Volumenreduzierung<br />
� aktuell ist evtl. die Reduzierung von MGB 770 auf MGB 240 zu<br />
groß<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 5
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Restabfallerfassung - Behältergrößen<br />
� Nachteile einer Erweiterung des Behälterangebotes<br />
� u. U. verstärkte Wahl der kleineren Behälter<br />
� Verlust von Behältervolumen (Gebührenrückgang)<br />
� Effizienzverluste bei der Sammlung (mehr kleinere Behälter)<br />
� durch den höheren Schwerpunkt beim MGB 40/60 geringere<br />
Standfestigkeit<br />
� steigender Aufwand beim Behältermanagement<br />
� Restabfall wird kleinstückiger, Verlagerung zum Sperrmüll möglich<br />
� Regenschirm wird Sperrmüll<br />
� Empfehlung:<br />
� Beibehaltung des derzeitigen Behälterangebotes im<br />
Restabfallbereich<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 6
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Restabfallerfassung - Leerungsintervall<br />
� derzeit i. W. werden ca. 90 % der Behälter 2-wöchentlich<br />
geleert<br />
� Diskussion eines zusätzlichen 4-wöchentlichen<br />
Leerungsintervalls<br />
� Auswertung VKS-Betriebsdaten 2010 zu<br />
Leerungsintervallen<br />
2010 Nennungen Anteil<br />
Abfuhrrhythmus [Anz.] [%]<br />
mehrmals wöchentlich 57 15,5<br />
wöchentlich 94 25,6<br />
2-wöchentlich 126 34,3<br />
4-wöchentlich 49 13,4<br />
Identsystem 34 9,3<br />
Verwiegesystem 7 1,9<br />
Summe 367 100,0<br />
*) M ehrfachnennungen möglich<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 7
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Restabfallerfassung - Leerungsintervall<br />
� Vorteile eines zusätzl. 4-wöchentl. Leerungsintervalls<br />
� vor dem Hintergrund der Diskussionen zum Mindest-<br />
Restabfallbehältervolumen ist die Einführung des längeren<br />
Leerungsintervalls eine Option(s. Kapitel „Spezifisches Mindest-<br />
Restabfallbehältervolumen“)<br />
� Vermeidung der Einführung von MGB 40/60<br />
� Alternative zur Nachbarschaftstonne<br />
� Nachteile eines zusätzl. 4-wöchentl. Leerungsintervalls<br />
� Effizienzverluste bei der Sammlung (mehr Abfuhrintervalle)<br />
� höherer administrativer Aufwand<br />
� Empfehlung:<br />
� bei Öffnung zur 4-wöchentlichen Abfuhr, Prüfung der logistischen<br />
und verwaltungstechnischen Mehraufwände<br />
� evtl. nur in Verbindung mit vorhandener Biotonne<br />
� keine „offensive“ Öffentlichkeitsarbeit<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 8
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Bioabfallerfassung - Behältergrößen<br />
� überwiegend MGB 80 und MGB 120<br />
� Behältergewichte bei MGB 240 > 100 kg möglich: Erschwernis für<br />
die Sammlung<br />
� Empfehlung:<br />
� Behälterportfolio im Bioabfallbereich grundsätzlich beibehalten<br />
� dabei bei Neuaufstellungen schwerpunktmäßig MGB ≤120<br />
zuweisen<br />
� ggf. prüfen, ob bzw. wo sinnvollerweise MGB 240 durch<br />
MGB 120 zu ersetzen sind<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 9
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Bioabfallerfassung - Leerungsintervall<br />
� aktuell werden die Bioabfallbehälter 2-wöchentlich geleert<br />
� Diskussion eines wöchentlichen oder 4-wöchentlichen<br />
Leerungsintervalls<br />
� Auswertung VKS-Betriebsdaten 2010 zu<br />
Leerungsintervallen<br />
2010 Nennungen Anteil<br />
Abfuhrrhythmus [Anz.] [%]<br />
mehrmals wöchentlich 7 4,1<br />
wöchentlich 42 24,9<br />
2-wöchentlich 95 56,2<br />
4-wöchentlich 8 4,7<br />
Identsystem 14 8,3<br />
Verwiegesystem 3 1,8<br />
Summe 169 100,0<br />
*) M ehrfachnennungen möglich<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 10
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Bioabfallerfassung - Leerungsintervall<br />
� ein 4- wöchentlicher Leerungsrhythmus ist bei der<br />
Biotonne grundsätzlich nicht sinnvoll<br />
� keine Akzeptanz beim Bürger<br />
� Vorteile eines wöchentlichen Leerungsintervalls<br />
� hohe Akzeptanz beim Bürger<br />
� Nachteile eines wöchentlichen Leerungsintervalls<br />
� hohe Kosten durch Logistikaufwand<br />
� Empfehlung:<br />
� 2-wöchentliches Regelintervall beibehalten<br />
� Ausnahmen mit wöchentlicher Abfuhr ggf. nur für Wohnungsbaugesellschaften<br />
zulassen<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 11
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Bioabfallerfassung - Entwicklung der Anschlussquote<br />
Anschlussquote<br />
� aktuelle Anschlussquote an die getrennte<br />
Bioabfallsammlung in der Stadt <strong>Kassel</strong> bei ca. 52 %<br />
� bei Intensivierung der getrennten Bioabfallsammlung<br />
wird die Erhöhung der Anschlussquote angestrebt<br />
� Veränderung der Mengenströme beim Rest- und Bioabfall<br />
� evtl. auch bei der separaten Grünabfallsammlung<br />
� entsprechende Auswirkung auf die Logistik<br />
� die erreichbare Anschlussquote bzw. die zukünftig<br />
zusätzlich abschöpfbare Sammelmenge ist von der<br />
Ausgestaltung des Systems abhängig<br />
� z. B. getrennte Gebühr oder Einheitsgebühr<br />
� Empfehlung:<br />
� Zielmarke für die Anschlussquote an das Holsystem ca. 80 % (ca.<br />
50-60 kg/(E*a))<br />
Bioabfallmenge<br />
in <strong>Kassel</strong> 2011:<br />
ca. 42 kg/(E*a)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 12
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Altpapiererfassung - Sammelsystematik<br />
� derzeit Mischsystem aus haushaltsnaher Erfassung<br />
(Altpapiertonne) und zentralen Containerplätzen<br />
� an den zentralen Containerplätzen sind MGB 1.100 aufgestellt<br />
� Leerung dieser Behälter im Rahmen der Sammeltouren der<br />
Behälter aus dem Holsystem<br />
� Leerung der zentralen MGB 1.100 (aber in kürzeren Rhythmen)<br />
� Anschlussgrad an das Holsystem bei ca. 30 %<br />
� Vorteile des Mischsystems<br />
� komfortables System für den Bürger<br />
� Nachteile des Mischsystems<br />
� evtl. Verschmutzungen an diesen zentralen Standorten<br />
� logistischer Aufwand auf Grund der kurzen Leerungsintervalle an<br />
den Containerstandplätzen hoch<br />
� i. d. R. höhere Erfassungsmengen bei reinen Holsystemen<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 13
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Altpapiererfassung – Behältergrößen (Holsystem)<br />
� aktuell Einsatz von MGB 240 und MGB 1.100<br />
� Auswertung VKS-Betriebsdaten 2010 zu Behältergrößen<br />
2010<br />
� Empfehlung:<br />
gesamter<br />
Behälterbestand<br />
bezogen auf<br />
Behälteranzahl<br />
bezogen auf<br />
Behältervolumen<br />
[Stück] [%] [%]<br />
Säcke/ Bündel 1) 2) 3.388.191 45,8 11,1<br />
35-50 3) 771 0,0 0,0<br />
60-80 3) 83.876 1,1 0,5<br />
35-80 84.647 1,1 0,5<br />
110-120 3) 983.447 13,3 9,6<br />
240-360 3) 2.688.161 36,4 57,1<br />
110-360 3.671.608 49,7 66,8<br />
550-770 3) 23.453 0,3 1,3<br />
1100 3) 221.650 3,0 19,9<br />
550-1.100 245.103 3,3 21,2<br />
Container/ Andere 3) 2.228 0,0 0,5<br />
Summe 7.391.777 100,0 100,0<br />
� Beibehaltung des derzeitigen Behälterangebotes im<br />
Altpapierbereich<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 14<br />
4)
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Altpapiererfassung - Leerungsintervall<br />
� derzeit werden die Altpapierbehälter an privaten<br />
Haushalten 4-wöchentlich geleert<br />
� Auswertung VKS-Betriebsdaten 2010 zu<br />
Leerungsintervallen<br />
� Empfehlung:<br />
2010 Nennungen Anteil<br />
Abfuhrrhythmus [Anz.] [%]<br />
mehrmals wöchentlich 19 8,5<br />
wöchentlich 36 16,1<br />
2-wöchentlich 55 24,7<br />
4-wöchentlich 97 43,5<br />
Identsystem 11 4,9<br />
Verwiegesystem 5 2,2<br />
Summe 223 100,0<br />
*) M ehrfachnennungen möglich<br />
� grundsätzlich Beibehaltung des 4-wöchentlichen Leerungsintervalls<br />
� in Ausnahmefällen auch 2-wöchentlich (z. B. bei einzelnen<br />
Großbehältern) anbieten<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 15
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Altpapiererfassung - Entwicklung der Anschlussquote<br />
� aktuelle Anschlussquote an das Holsystem bei ca. 30 %<br />
� bei Erhöhung der Anschlussquote an das Holsystem<br />
� Veränderung der Mengenströme<br />
� aber keine relevanten Mengensteigerungen zu erwarten, da die<br />
spezifische Sammelmenge bereits relativ hoch ist<br />
� Auswirkung auf die Logistik (Altpapier / Restabfall)<br />
Altpapiermenge<br />
(aus Hol- und<br />
Bringsystem)<br />
in <strong>Kassel</strong> 2011:<br />
ca. 83 kg/(E*a)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 16
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Altpapiererfassung - Entwicklung der Anschlussquote<br />
� Empfehlung:<br />
� Zielmarke für die Anschlussquote an das Holsystem ca. 80 % (ca.<br />
90 kg/(E*a))<br />
� sukzessive Ausweitung des Hol-, Reduzierung des Bringsystems<br />
� in Ausnahmefällen Befreiung von der Papiertonne<br />
� bei Standplatzproblemen<br />
� dann Nutzung der Recyclinghöfe/Wertstoffinseln<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 17
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Wertstofftonne – Konzeption Systemträgerschaft<br />
a) Kommunale Wertstofftonne<br />
� nur für Nicht-Verpackungen<br />
� keine Abstimmung mit Systembetreibern erforderlich<br />
b) Kommunale, mitgenutzte Wertstofftonne<br />
� Systembetreiber + Kartellamt lehnen derzeit Anspruch des örE<br />
auf Mitbenutzung (§6 Abs. 4, Satz 5 VerpackV) ab<br />
c) Private, mitgenutzte Wertstofftonne (Gelbe Tonne plus)<br />
� Zustimmung der Systembetreiber zu erwarten<br />
� weiterhin Ausschreibung durch Systembetreiber<br />
� vermutlich nur stoffgleiche NVP<br />
� Verrechnung über Entgelt oder ggf. Realteilung des Gemisches<br />
d) Kombinierte Wertstofftonne<br />
� im Rahmen der Verhandlungen in Dortmund/Bochum entstanden<br />
� “gemeinsame Nutzung“<br />
� rechtliche Unklarheit bzgl. Umfang der Zustimmung<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 18
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Wertstofftonne – Stoffgruppen<br />
Bewertung aus UBA-Studie zur „Idealzusammensetzung“<br />
� weiterhin separate Erfassung von PPK und Glas<br />
� für Idealzusammensetzung geeignet:<br />
� stoffgleiche Nicht-Verpackungen (StNVP)<br />
� für Idealzusammensetzung nicht geeignet:<br />
� Textilien, Gummi, Holz, Batterien<br />
� vor dem Hintergrund der derzeitigen<br />
LVP-Sortiertechnik und Wirtschaftlichkeit<br />
� z. Zt. keine positive Entscheidung<br />
(„weiter verfolgen“)<br />
� Elektrokleingeräte<br />
� grds. Monoerfassung vorzuziehen<br />
� kompensiert Mehr-Erfassung höheren Sortieraufwand<br />
und -verlust?<br />
“INFA-Ampel“<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 19
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Wertstofftonne – Behältergrößen / Leerungsintervalle<br />
� aktueller Stand in <strong>Kassel</strong>:<br />
� Pilotversuch Wertstofftonne<br />
� i. W. MGB 240 und MGB 1.100<br />
� in Ausnahmefällen MGB 120<br />
� Leerungsintervall<br />
� schwerpunktmäßig 2-wöchentliche Abfuhr<br />
� bei Einführung jedoch je nach erfassten Wertstoffen zu<br />
entscheiden<br />
� Empfehlung:<br />
� Sicherung der Interessen der <strong>Stadtreiniger</strong> <strong>Kassel</strong><br />
(Kontaktaufnahme mit den Dualen Systemen mit dem Ziel einer<br />
gemeinsamen Konzeption für die Stadt <strong>Kassel</strong>)<br />
� Ziel: Mitbenutzung durch Duale Systeme (analog Altpapier)<br />
� Abstimmungsvereinbarung entsprechend ändern<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 20
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Sperrmüll / Baum- und Heckenschnitt - Konzeption<br />
� Abholung dieser Stoffgruppen bis 2009 gebührenfrei<br />
� ab 2010 Erhebung einer Logistikgebühr für die Abholung<br />
� aus Stadtgebiet <strong>Kassel</strong> 40 bzw. 35 €/Abfuhr<br />
(Reduzierung bei Vorkasse oder Barzahlung vor Ort)<br />
� Expressabfuhr / Wunschtermin zusätzlich 30 €/Abfuhr<br />
(nur innerhalb Stadtgebiet, Expressabfuhr: Abholung nä. Werktag bzw. innerhalb 24 h)<br />
� erfasste Mengen aus Hol- u. Bringsystem 2011<br />
� Sperrmüll 48 kg/(E*a)<br />
� Baum- u. Heckenschnitt 42 kg/(E*a)<br />
� Empfehlung:<br />
� Beibehaltung der bestehenden Konzeption<br />
� evtl. um einen zusätzlichen Service im Bereich Sperrmüll erweitern<br />
� Abholung des Sperrmülls aus der Wohnung (gegen Gebühr)<br />
- besonderer Service vor dem Hintergrund des demografischen Wandels<br />
� dabei zu prüfen: Abgrenzung zur „Entrümpelung“<br />
� ggf. zusätzliche Bringmöglichkeit durch mobile bzw. temporär<br />
geöffnete kleine Recyclinghöfe schaffen<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 21
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Recyclinghöfe<br />
aktueller Stand in <strong>Kassel</strong>:<br />
� 2 Recyclinghöfe im Stadtgebiet (97.000 E/WSH)<br />
� an 6 Tagen geöffnet (� bürgerfreundlich), dabei saisonal<br />
angepasste Öffnungszeiten: im Sommer 47,5/im Winter 41,5 h/w<br />
� Annahme (für Privathaushalte) gebührenfrei:<br />
� Altglas, Altkleider/Schuhe, Altpapier, Batterien/Autobatterien,<br />
Baum- und Heckenschnitt, CDs/DVDs, EAG, Folien, Kork,<br />
Gelbe Säcke, Schrott/Altmetalle, Sperrabfall und Styropor<br />
� Annahme (für Privathaushalte) gebührenpflichtig:<br />
� Altreifen, Bauschutt (nicht brennbar), Bauschutt brennbar,<br />
Eternitplatten/Isoliermaterial, Rasenschnitt und Laub (kostenlose<br />
Annahme Laub vom 1.10. – 31.12.)<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 22
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Recyclinghöfe<br />
� Empfehlung:<br />
� gute Serviceleistungen an den Recyclinghöfen beibehalten<br />
� ggf. als Ergänzung<br />
� Schaffung von mobilen Stadtteil-Recyclinghöfen<br />
- einzelne Sammelaktionen in den Ortsteilen für Sperrmüll, Baum- und<br />
Heckenschnitt und im Herbst für Laub<br />
� Schaffung von temporär geöffneten kleinen Recyclinghöfen<br />
� ggf. Ausweitung der kostenlosen Laubabgabe auf das gesamte<br />
Jahr<br />
� Gesamtkonzept entwickeln<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 23
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Altglas / Schadstoffe<br />
� Sammlung von Altglas im Auftrag der DSD<br />
(Systembetreiber) macht Fa. Rhenus<br />
� als Subunternehmer leert Fa. Suden die AG-Behälter im<br />
Stadtgebiet<br />
� Erfassung des Altglases in MGB 1.100 an zentralen Standorten<br />
� Sammlung von Schadstoffkleinmengen im Auftrag der<br />
<strong>Stadtreiniger</strong> durch Fa. Fehr<br />
� Sammlung jeweils am ersten Samstag pro Monat<br />
� monatsweise wechselnd an 2 festen Standorten<br />
� Entsorgung über HIM<br />
� Empfehlung:<br />
� Beibehaltung des Status beim Altglas sowie bei den<br />
Schadstoffkleinmengen<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 24
<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
Alttextilien<br />
� die <strong>Stadtreiniger</strong> haben 122 Behälter der Fa. EFIBA auf<br />
öffentlichen Flächen in der Stadt <strong>Kassel</strong> stehen<br />
� Zusammenarbeit mit EFIBA vertraglich geregelt<br />
� Gewerbebetriebe haben Altkleiderbehälter auf Privatgrundstücken<br />
stehen<br />
� in 2011 wurden ca. 2 kg/(E*a) an Textilien getrennt erfasst<br />
� Empfehlung:<br />
� Sicherung der Qualität der Altkleidersammlung mit möglichst<br />
hohem kommunalen Anteil (Ergänzung kommunale/ gemeinnützige<br />
Sammlung)<br />
� konsequentes Vorgehen gegen illegale Sammlung<br />
� zu prüfen: dabei Intensivierung des heutigen Status möglich?<br />
� Gesamtkonzept entwickeln<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 25
Gliederung<br />
� <strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
� Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
� Gebührenmodelle<br />
� Weiteres Vorgehen<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 26
Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
Überblick<br />
� Spezifisches Mindest-Restabfallbehältervolumen<br />
� Umsetzung Gewerbeabfallverordnung<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 27
Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
Spezifisches Mindest-Restabfallbehältervolumen<br />
� Kommunen sind zu einer satzungsrechtlichen Festlegung<br />
eines spezifischen Mindest–Restabfallbehältervolumens<br />
ermächtigt<br />
� Ziele eines Mindestbehältervolumens für Restabfall<br />
� Gewährleistung einer geordneten Entsorgung des Restabfalls<br />
� Mengenspitzen und jahreszeitliche Schwankungen sind<br />
abzufangen<br />
- Gebührenschuldner wählen häufig den kleinsten und<br />
kostengünstigsten Behälter, obgleich das Fassungsvolumen<br />
offensichtlich nicht ausreichen kann<br />
� keine Verdichtung des Restabfalls im Behälter<br />
� keine „ständige“ Überfüllung der Behälter<br />
� stärkere Nutzung von z. B. zusätzlichen Abfallsäcken vermeiden<br />
� Vermeidung einer Verlagerung von Restabfall in andere Bereiche<br />
� Sperrmüll, Wertstoffsammelsysteme, öffentlicher Raum<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 28
Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
Spezifisches Mindest-Restabfallbehältervolumen<br />
� für die Berechnung eines Mindestbehältervolumens gibt<br />
es allerdings keine allgemeingültigen Richtwerte<br />
� spezifische Festlegung unter Berücksichtigung der<br />
örtlichen Rahmenbedingungen sinnvoll<br />
� Berücksichtigung folgender Aspekte:<br />
� örtliche Abfall- und Wertstoffmengen<br />
� Umfang der getrennten Sammlung<br />
� spezifische Raum- und Schüttgewichte<br />
� die Bemessung darf die Anreizfunktion zur Vermeidung,<br />
Getrennthaltung und Verwertung nicht unterlaufen<br />
� daraus wird aber nicht abgeleitet, dass sich die Bemessung an<br />
einem absoluten Minimum zu orientieren hat<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 29
Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
Spezifisches Mindest-Restabfallbehältervolumen<br />
aktueller Passus aus der Abfallsatzung der Stadt <strong>Kassel</strong><br />
(§ 16, Abs. 4):<br />
� Jeder Anschlusspflichtige hat wenigstens einen Restabfallbehälter<br />
von mindestens 80 l Volumen aufzustellen. Ist der Anschlusspflichtige<br />
Eigentümer eines Mietwohngrundstückes, so ist für je zwei<br />
angefangene Wohneinheiten ein Behälter von mindestens 80 l<br />
Volumen aufzustellen<br />
� d. h. ein Single-Haushalt kann bei einem 2-wöchentlichen<br />
Leerungsrhythmus ein Mindest-Restabfallbehältervolumen von<br />
40 l/(E*w) erreichen<br />
(§ 16, Abs. 11):<br />
� Anschlusspflichtige haben die Möglichkeit, per Antrag abweichend<br />
von Abs. 4 das Mindestvolumen von 80 l pro Wohneinheit zu<br />
verringern, indem die Eigentümer zweier benachbarter Grundstücke<br />
gemeinsam einen Restabfallbehälter beantragen, wenn glaubhaft<br />
gemacht wird, dass alle Abfallvermeidungsmaßnahmen ergriffen<br />
werden, Wertstoffe getrennt gesammelt werden und der Restabfall<br />
nicht verdichtet (gepresst) wird.<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 30
Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
Spezifisches Mindest-Restabfallbehältervolumen<br />
� in vielen anderen Städten sind spezifische Mindest-<br />
Restabfallbehältervolumen von 15 oder 20 l/(E*w) definiert<br />
� um das dann in der Satzung aufgeführte Mindest-<br />
Restabfallbehältervolumen einhalten zu können, reicht lt.<br />
Rechtsprechung das Angebot einer Nachbarschaftstonne<br />
nicht aus, d. h. dass den Bürgern andere Möglichkeiten zur<br />
Erreichung des MBV gegeben werden müssen<br />
� es sind dann 3 Lösungsansätze möglich:<br />
� Einführung eines kleineren Behälters (s. Kapitel „Restabfallerfassung -<br />
Behältergrößen“)<br />
� Streckung des Abfuhrrhythmus (s. Kapitel „Restabfallerfassung – Leerungsintervall“)<br />
� Abschlag für 1-Personen-Grundstücke<br />
� Empfehlung:<br />
� Einführung eines Mindestbehältervolumens für Restabfall<br />
� als Lösungsansatz für 1-Personen-Grundstücke einen Abschlag auf<br />
die Gebühr gewähren � im Detail für <strong>Kassel</strong> zu prüfen<br />
www.infa.de<br />
INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 31
Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
Umsetzung Gewerbeabfallverordnung<br />
� aktueller Stand in <strong>Kassel</strong>:<br />
� lt. Satzung und rechtlichem Hintergrund muss jeder<br />
Gewerbebetrieb mind. einen MGB 80 (kleinster Behälter) vorhalten<br />
� Prüfung, ob jedes gewerblich genutze Grundstück angeschlossen<br />
� lt. Satzung gibt es weder für Privathaushalte noch für<br />
Gewerbebetriebe ein Mindestbehältervolumen (MBV)<br />
� Struktur/Ziel:<br />
� Gebührengerechtigkeit im Vergleich zu den Privathaushalten<br />
� Vollanschluss des Gewerbes nach GewAbfV<br />
� Folge: jede zukünftige Gebühreneinnahme aus einem<br />
Gewerbebetrieb bedeutet eine Mehreinnahme für die<br />
<strong>Stadtreiniger</strong><br />
� jedoch bedeutet auch jede weitere Abfuhr von Abfall aus<br />
Gewerbebetrieben Mehrkosten<br />
� diese Mehrkosten können über die o. g. Mehreinnahmen „verdient“<br />
werden<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 32
Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
Umsetzung Gewerbeabfallverordnung<br />
� § 7 GewAbfV<br />
Getrennthaltung von gewerblichen Siedlungsabfällen, die<br />
nicht verwertet werden<br />
� Erzeuger und Besitzer von gewerblichen Siedlungsabfällen, die<br />
nicht verwertet werden, haben diese dem zuständigen öffentlichrechtlichen<br />
Entsorgungsträger nach Maßgabe des § 13 Abs. 1<br />
Satz 2 des KrW-/AbfG zu überlassen.<br />
� Die Erzeuger und Besitzer haben Abfallbehälter des öffentlichrechtlichen<br />
Entsorgungsträgers oder eines von ihm beauftragten<br />
Dritten in angemessenem Umfang nach den näheren<br />
Festlegungen des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers,<br />
mindestens aber einen Behälter, zu nutzen.<br />
� Mindestvolumenausstattung für Gewerbebetriebe fehlt<br />
bislang in der Satzung<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 33
Gliederung<br />
� <strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
� Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
� Gebührenmodelle<br />
� Weiteres Vorgehen<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 34
Entwicklung eines neuen Gebührenmodells<br />
Zentraler Grundsatz immer:<br />
Örtliche Rahmenbedingungen entscheidend!<br />
� Es gibt nicht DEN „Königsweg“!!<br />
� Jedes Gebührenmodell hat seine Vor- und Nachteile.<br />
� Für jede Stadt muss nach den jeweiligen spezifischen<br />
Gegebenheiten ein eigenes Gebührenmodell entwickelt<br />
werden.<br />
� Jede Einführung eines neuen Gebührenmodells bringt<br />
Veränderungen für die einzelnen Gebührenschuldner<br />
mit sich.<br />
� Gebührengerechtigkeit erfordert Mehr- und Minderzahler<br />
im Vergleich zu heute.<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 35
Mögliche Gebührenmaßstäbe/-systeme<br />
Gebührenmodelle – mögliche Alternativen für <strong>Kassel</strong><br />
Gebührensystem<br />
� konventionell<br />
� technisiert (Identifikation/Verwiegung)<br />
� jeweils mit oder ohne Grundgebühr möglich<br />
reine Leistungsgebühr<br />
(keine Aufteilung nach GG und LG)<br />
� linear<br />
� degressiv<br />
� z. T. über technische Systeme (z. B. Identifikation)<br />
Grundgebühr + Leistungsgebühr<br />
� Grundstücke<br />
� Haushalte / Wohnungen<br />
� Einwohner<br />
� Behälteranzahl / -größe<br />
(gestaffelt)<br />
� Kombinationen<br />
� linear<br />
� degressiv<br />
� über technische<br />
Systeme (z. B.<br />
Identifikation)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 36
Ist es ratsam, eine Grundgebühr einzuführen?<br />
JA, weil<br />
� Minderung des Gebührenausfallrisikos /<br />
Kostendeckungssicherheit<br />
� Grundgebühr sichert Einnahmesockel unabhängig von der<br />
Inanspruchnahme der Leistung<br />
� Einfluss durch demografischen Wandel und ggf. zukünftige<br />
rückläufige Restabfallbehältervolumina (z. B. durch Einführung<br />
Wertstofftonne oder Ausweitung Biotonne) wird „abgefedert“<br />
� gerechtere Verteilung der fixen und variablen Kosten<br />
� Teilung der Gebühren in einen leistungsunabhängigen<br />
Teil (Vorhaltekosten) und einen leistungsabhängigen Teil<br />
� Beteiligung aller Gebührenschuldner an den<br />
Vorhaltekosten (Fixkosten)<br />
� INFA-Gebührenberatungen in den letzten 4 Jahren (ca. 30) mit<br />
Einführung eines neuen Gebührenmodells alle mit Grund- und<br />
Leistungsgebühr<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 37
Wie hoch sollte die Grundgebühr maximal sein?<br />
� Empfehlung: möglichst hoher Grundgebühranteil<br />
� Minderung des Gebührenausfallrisikos<br />
� höhere Kostendeckungssicherheit<br />
� Obergrenze,<br />
um Rechtssicherheit sicher zu gewährleisten<br />
� früher: 50 % des Gesamtgebührenbedarfs<br />
� „absolut sichere Seite“ heute<br />
� 30 % der Fixkosten<br />
� für <strong>Kassel</strong> zu prüfen<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 38
Welche Kosten dürfen über eine Grundgebühr<br />
abgerechnet werden?<br />
� Grundgebühr dient zur Finanzierung der Vorhaltekosten<br />
(Fixkosten)<br />
� Fuhrpark/Logistik<br />
� Entsorgungs- /Verwertungseinrichtungen (MHKW) etc.<br />
� Fixkosten-Positionen (Beispiele)<br />
� Abschreibungen / Zinsen für Behälter, Fahrzeuge, Einrichtungen<br />
� Personalkosten (zumindest mittelfristig überwiegend zu 100 %)<br />
� Verwaltungskosten (anteilig)<br />
� …<br />
� keine detaillierte Zuweisung einzelner Kosten zur Grundbzw.<br />
Leistungsgebühr notwendig<br />
� Nachweis der entsprechenden Höhe der Fixkosten<br />
ausreichend<br />
� Beispiel: „Kosten des MHKW entsprechen 45 % des<br />
Gesamtgebührenbedarfs“ genügt<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 39
Welche Grundgebührmaßstäbe kommen infrage<br />
und wie hoch ist der Verwaltungsaufwand?<br />
� Grundgebühr je Einwohner<br />
�Datenlage grundsätzlich vorhanden, jedoch<br />
�hoher Verwaltungsaufwand , da große Schwankungen (Um-/<br />
Wegzüge, Geburten/Todesfälle etc.)<br />
� kontraproduktiv durch demografische Entwicklung<br />
� Äquivalent für Gewerbe notwendig<br />
� gering verbreiteter Maßstab<br />
� aktuell keine neue Umsetzung bekannt<br />
� z. T. in Ostdeutschland in Landkreisen im Einsatz<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 40
Welche Grundgebührmaßstäbe kommen infrage<br />
und wie hoch ist der Verwaltungsaufwand?<br />
� Grundgebühr je Behälter<br />
�Datenlage vorhanden und jederzeit verfügbar und aktuell, daher<br />
�geringer Verwaltungsaufwand<br />
� zur Zeit gleichbleibende Tendenz der Behälterbestände, jedoch<br />
zukünftig Entwicklung zu kleineren und weniger Behältern zu<br />
erwarten<br />
� bei Gestaltung Differenzierung nach Behältergrößen<br />
� stark verbreiteter Maßstab (Auswahl)<br />
� Düsseldorf<br />
� Saarbrücken (mit Verwiegung)<br />
� Ludwigshafen (mit Identifikation)<br />
� Stadt Osnabrück (in Kombination mit Grundstück)<br />
� LK Osnabrück (in Kombination mit Grundstück)<br />
� LK Ostholstein (Zweckverband Ostholstein)<br />
� Saarland (Entsorgungsverband Saar)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 41
Welche Grundgebührmaßstäbe kommen infrage<br />
und wie hoch ist der Verwaltungsaufwand?<br />
� Grundgebühr je Grundstück<br />
�Datenlage grundsätzlich vorhanden, daher<br />
�geringer Verwaltungsaufwand<br />
� stabiler Maßstab<br />
� aber grundsätzlich geringer Bezug zur abfallwirtschaftlichen<br />
Leistung (Grundgebühr für Grundstück 250 m² ≙ Grundstück<br />
10.000 m²) � Akzeptanz? ggf. Staffelung notwendig?<br />
� wenig verbreiteter Maßstab (Einsatz als alleiniger Maßstab zu klären)<br />
� Stadt Osnabrück (in Kombination mit Behälter)<br />
� LK Osnabrück (in Kombination mit Behälter)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 42
Welche Grundgebührmaßstäbe kommen infrage<br />
und wie hoch ist der Verwaltungsaufwand?<br />
� Grundgebühr je Haushalt<br />
�Datenlage nicht vollständig vorhanden (?), daher<br />
�relativ hoher Verwaltungsaufwand für Ersteinführung (Kosten<br />
ca. 0,5 – 1 % der einmaligen Jahresgebühreneinnahme)<br />
� sicherster Maßstab z. B. gegenüber<br />
� jeglichen demografischen Entwicklungen<br />
� Auswirkungen durch Aktivitäten durch AMDL<br />
� hohe Annäherung an tatsächlich verursachte Kosten<br />
� Äquivalent für Gewerbe notwendig<br />
� Trend in Deutschland!, z. B.<br />
� Münster<br />
� Frankfurt a. M.<br />
� Chemnitz<br />
� Hamburg<br />
� Speyer<br />
� LK Hannover<br />
� Rhein-Sieg-Kreis<br />
� Heidekreis<br />
� Duisburg<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 43
Haushaltsbezogene Grundgebühr<br />
Wirkung<br />
beispielhafte Berechnung für MGB 1.100 (2.500 €/a)<br />
Heute:<br />
Grundstück mit 4 MGB 1.100: 10.000 €/a<br />
=> Abfallmanagement-DL (- 2 MGB): 5.000 €/a<br />
Falls zukünftig Grundgebühr:<br />
a) Behälterbezogene Grundgebühr: 5.000 €/a (- 5.000 €/a)<br />
b) Haushaltsbezogene Grundgebühr: 7.500 €/a (- 2.500 €/a)<br />
(und: Weniger Anreiz für AMDL!!)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 44
Einführung einer Windeltonne bzw. eines<br />
Abschlages für Windelnutzer<br />
Bezuschussung für Windelnutzer<br />
� wird in einigen Städten/Kommunen angeboten, jedoch<br />
� nicht abfallgebührenfähig, sondern als ein<br />
� „rein sozialer Aspekt“ zu betrachten und somit ein<br />
� Service der Stadt für den Bürger<br />
� bei Sozialer Behörde der Stadt wird Antrag auf Bezuschussung<br />
bzw. Abschlag gestellt<br />
� nach Prüfung erhält Antragsteller einen Geldbetrag (z. B. 30 €),<br />
welchen er für sich selbst „gebührenmindernd“ einsetzt<br />
� Vorteil: Minderung kommt direkt beim Mieter (Windelnutzer) an!<br />
� Finanzierung<br />
� aus städtischem Haushalt<br />
� z. B. aus dem Bereich Soziales (Familienförderung etc.)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 45
Einführung von Identifikation/Verwiegung<br />
sinnvoll?<br />
im Detail zu prüfen; grds. in größeren Städten<br />
NEIN, weil<br />
� im gesamten <strong>Kassel</strong>er Entsorgungsgebiet Vollservice<br />
� hierbei Lösungen notwendig für die Müllwerker zur Erkennung des<br />
„Leerungswillens“ (Ident)<br />
� jedoch (wenig) praktikable Lösungsmöglichkeiten vorhanden<br />
� bei gebührenscharfer Umsetzung sehr starke Effekte auf<br />
unerwünschte Mengenströme zu erwarten (Beispiele:<br />
Wertstoffsauberkeit, Sperrmüllerhöhung, Stadtsauberkeit,<br />
diffuse Entsorgungswege…)<br />
� Alternative (zur betrieblichen Steuerung)<br />
� Identifikation zur Behälterinventur, für Logistik/Tourenplanung und<br />
Beschwerdemanagement sowie zur Ermittlung der<br />
Abfallmengenströme einsetzen (nicht gebührenscharf)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 46
Mögliche Gebührenmaßstäbe/-systeme<br />
Gebührenmodelle – empfohlene Alternativen für <strong>Kassel</strong><br />
Gebührensystem<br />
� konventionell<br />
� technisiert (Identifikation/Verwiegung)<br />
� jeweils mit oder ohne Grundgebühr möglich<br />
reine Leistungsgebühr<br />
(keine Aufteilung nach GG und LG)<br />
� linear<br />
� degressiv<br />
� z. T. über technische Systeme (z. B. Identifikation)<br />
Grundgebühr + Leistungsgebühr<br />
� Grundstücke<br />
� Haushalte / Wohnungen<br />
� Einwohner<br />
� Behälteranzahl / -größe<br />
(gestaffelt)<br />
� Kombinationen<br />
� linear<br />
� degressiv<br />
� über technische<br />
Systeme (z. B.<br />
Identifikation)<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 47
Gliederung<br />
� <strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong><br />
� Perspektiven für <strong>Kassel</strong><br />
� Gebührenmodelle<br />
� Weiteres Vorgehen<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 48
Weiteres Vorgehen<br />
Vorläufige Empfehlungen<br />
� „<strong>Abfallwirtschaftliche</strong> <strong>Leistungen</strong>“<br />
� guten Service der haushaltsnahen Abfallerfassung beibehalten, an<br />
demografische Entwicklung anpassen<br />
� Serviceerweiterung im Bereich der ortsnahen Wertstoffabgabe<br />
� Anschlussquoten Bioabfall und Altpapier steigern<br />
� „neues Gebührenmodell“<br />
� Einführung einer Grundgebühr<br />
� haushaltsbezogen<br />
oder<br />
� behälterbezogen<br />
� Einführung eines Mindestbehältervolumens<br />
� Anschluss des Gewerbes<br />
� mit dem Ziel:<br />
„Zukunftssichereres Gebührenmodell für <strong>Kassel</strong>“<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 49
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!<br />
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INFA - Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen Seite 50