COMPLEX - Visus Technology Transfer GmbH

COMMUNITY | AUS DEN VERBÄNDEN
Bundesverband
Managed Care e.V.(BMC)
Friedrichstraße 136
D-10117 Berlin
www.bmcev.de
50 EHEALTHCOM
TRANSPARENZ UND DATENSCHUTZ
Notwendiger Datenschutz bei der IT-Unterstützung neuer Versorgungsformen: AG Prozessund
IT-Management diskutiert aktuelle Fragen mit Experten.
Die zunehmende Vernetzung der
Leistungserbringer im Gesundheitswesen,
der Aufbau voneinrichtungsübergreifenden
Patientenakten
aber auchneue Methoden der Krankenkassen,
den Patienten
im Gesundheitssystem
zu steuern, hat das
Thema Datenschutz
und seine Rolle in der
IT-Unterstützung neu-
er Versorgungsformen
mehr und mehr in den
Fokus der Öffentlichkeit
gebracht. Verschiedene
Medienberichte
in den vergangenen
Monaten taten ihr Übriges.Sohatte unter
anderem das ARD-Magazin „Report
Mainz“ die Chroniker-Programme verschiedener
Krankenkassen, darunter die
Deutsche Angestellten Krankenkasse
(DAK),die Barmer Ersatzkasse (BEK) und
die Techniker-Krankenkasse (TK) scharf
kritisiert. Der Vorwurf: unsensibler,möglicherweise
auchillegaler Umgang mit
Patientendaten.
Wiesteht es um die juristischen Anforderungen
an den Datenschutz? Engen
die aktuellen gesetzlichen Regelungen
zum Datenschutz die Anbieter innovativerVersorgungsprogramme
ein? Wo liegen
tragfähige Kompromisslinien? Diesen
Fragen ist die AG Prozess- und IT-
Management des BMC im Herbst 2008
im Rahmen eines Workshops in Berlin
nachgegangen. Mehr als 20 Teilnehmer
aus allen Bereichen der Gesundheitswirtschaft
waren in die Hauptstadt gekommen.
Als Hauptreferent eingeladen war
Dr.Georg Borges,Professor und Lehrstuhlinhaber
für Bürgerliches Recht,deutsches
und internationales Handels- und
Wirtschaftsrecht, insbesondere IT-und
Medienrecht, an der Ruhruniversität
Bochum.
Borges machte in seinem
Vortrag auf zwei relevante
Punkte aufmerksam. Es gibt
einen Unterschied zwischen
Funktionsübertragung und
Auftragsbearbeitung. Gibt ein
Unternehmen bzw.eine Institution
Daten an ein Rechenzentrum
weiter,umdiese für eigene
Zwecke bearbeiten oder
analysieren zu lassen, spricht
der Jurist voneiner Auftragsbearbeitung.
Es handelt sichindiesem
Falle nicht um eine Weitergabe
an Dritte im juristischen
Sinne. Zur Weitergabe dieser
Daten bedarf es rechtlichkeiner
Einwilligung. Gibt das gleiche
UnternehmenDaten an einen
Dienstleister weiter,damit dieser Aufgaben
im Auftrag des Unternehmens übernimmt,
handelt es sichumeine Funktionsübertragung
und somit um die
Weitergabe vonDaten an Dritte im juristischen
Sinne. Hierzu bedarf es zwingend
der Einwilligung des Betroffenen. Fazit:
Bei der Weitergabe vonPatientendaten
durchdie DAKanHealthways im Rahmen
des DAK-Chroniker-Programms
handelt es sichnicht unbedingt nur um
eine Auftragsbearbeitung. Der Fall ist zumindest
strittig und es wäre besser gewesen,
die Einwilligung einzuholen.
Dochwie hochist die Sensibilität der
Versicherten im Umgang mit ihren persönlichen
Gesundheitsdaten? In der Diskussion
innerhalb der Arbeitsgruppe
„Prozess- und IT-Management“ bestand
Konsens,dass die Thematisierung des
Datenschutzes eher bei einem gesunden
Versicherten eine größere Rolle spielt.
Für den Kranken und insbesondere für
Ist die Weitergabe von Gesundheitsdaten an Callcenter
rechtlich unbedenklich?
den chronischkranken Patienten steht
in erster Linie eine koordinierte und abgestimmte
Behandlung im Vordergrund.
In diesem Zusammenhang ist er auchbereit,
den Austauschsensibler Daten zwischen
den Akteuren und Dienstleistern
zu akzeptieren, ja sogar zu fördern.
Hierbei ist gleichzeitig bereits heute
gesichert, dass die technische Umsetzung
vonDatenschutzvorschriften kein Hinderungsgrund
für die Etablierung vonIT
in neuen Versorgungsformen darstellt.
Inwieweit die Auslegung von Datenschutzbestimmungen
aller die Nutzung
von IT-Systemen behindert oder einschränkt,
ist andererseits in den einzelnen
Projekten zu berücksichtigen. Bei der
Umsetzung neuer Versorgungsformen,
bei denen in einem vernetzten System
Daten aus unterschiedlichen Systemen
zusammengeführt werden, wird häufig
mit dem Thema zu defensiv,manchmal
garängstlichumgegangen. Es liegt auf
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