(8,89 MB) - .PDF - Rohrbach an der Lafnitz
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Dorfblattl<br />
Informationen <strong>der</strong> SPÖ-Ortsorg<strong>an</strong>isation <strong>Rohrbach</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Lafnitz</strong> Ausgabe Nr. 3/2010<br />
INHALT<br />
Aus <strong>der</strong> Gemeinde Seite 2 - 7<br />
Gut so - weiter so Seite 8<br />
Kommentar des<br />
Bürgermeisters Seite 9<br />
Sportschützen Seite 11<br />
FremdenverkehrsundVerschönerungsverein<br />
Seite 13<br />
Pflege- und Betreuungsfreistellung<br />
Seite 14 - 15<br />
Konsumentenschutz Seite 16<br />
Impressum: Medieninhaber, Verleger<br />
und Herausgeber: SPÖ-Ortsorg<strong>an</strong>isation<br />
<strong>Rohrbach</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Lafnitz</strong>. Druck:<br />
Eigendruck. Für den Inhalt ver<strong>an</strong>twortlich:<br />
Bgm. Günter Putz, 8234<br />
<strong>Rohrbach</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Lafnitz</strong> 390. Fotos:<br />
eigene. Redaktionsteam: Edmund<br />
Artner, Joh<strong>an</strong>n Kunert jun., Günter<br />
Putz, Josef Resch.<br />
Offen, ehrlich, gerecht und immer ein offenes Ohr<br />
für die Anliegen unserer Gemeinde - Fr<strong>an</strong>z Voves<br />
soll auch in Zukunft L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n bleiben.
Aus <strong>der</strong> Gemeinde 2<br />
Berichte aus <strong>der</strong> Gemeinde<br />
Baustellen und Bauvorhaben in <strong>der</strong> Gemeinde<br />
Kin<strong>der</strong>garten<br />
Der Zubau zum Kin<strong>der</strong>garten wurde rechtzeitig mit Beginn<br />
des Kin<strong>der</strong>gartenjahres fertig gestellt. Er beinhaltet ein neues<br />
Büro, das bisherige Büro wurde zu einem kombinierten<br />
Therapie- und Besprechungsraum umgestaltet.<br />
Hauptschule<br />
In diesen Tagen endgültig abgeschlossen wurde die S<strong>an</strong>ierung<br />
des Turnsaales <strong>der</strong> Hauptschule. Die gedämmten Fassadenp<strong>an</strong>eele,<br />
<strong>der</strong> Austausch <strong>der</strong> Fenster, die Erneuerung von<br />
Heizung und Lüftung sowie <strong>der</strong> Spielfeldr<strong>an</strong>dverkleidung<br />
(„B<strong>an</strong>de“) kosteten rund EUR 220.000,00.<br />
Straßen<br />
Entl<strong>an</strong>g <strong>der</strong> Dorfstraße im Bereich Gasthof Thomas wurden<br />
nun auch die versprochenen Leitschienen montiert. Die<br />
Schienen selbst lagerten ja d<strong>an</strong>k einer Initiative unseres<br />
damaligen Gemein<strong>der</strong>ates Gerhard Schimek seit längerer<br />
Zeit im Gemeindebauhof, allein die Suche nach einer Firma<br />
für das halbwegs kostengünstige Versetzen gestaltete sich<br />
schwierig. Nun konnte über die Firma Eßletzbichler auch<br />
diese Hürde genommen werden.<br />
Vom neuen Friedhofparkplatz wurde eine Zufahrt in Richtung<br />
<strong>Lafnitz</strong>fluss errichtet.<br />
Der Umbau <strong>der</strong> L 405 ist zwar kein Bauvorhaben <strong>der</strong> Gemeinde,<br />
interessiert jedoch Anrainer und Bevölkerung dennoch<br />
brennend. Gesamtfertigstellungstermin ist laut Aussage des<br />
Amtes <strong>der</strong> Stmk. L<strong>an</strong>desregierung Mitte Oktober 2010.<br />
Bis zu diesem Zeitpunkt wird auch eine Verbesserung des<br />
Einführung von Straßenbezeichnungen<br />
Zust<strong>an</strong>ds rund um das verkehrsbehin<strong>der</strong>nde<br />
Eck <strong>an</strong> <strong>der</strong> bestehenden <strong>Rohrbach</strong>bachbrücke<br />
erzielt worden sein, sodass noch als letzte<br />
Maßnahme nach Baufertigstellung das Entfernen<br />
<strong>der</strong> bestehenden alten Brücke über die<br />
Wasserversorgungs<strong>an</strong>lagen überprüft<br />
Bgm. Günter Putz<br />
<strong>Lafnitz</strong> zu erfolgen hat.<br />
Während <strong>der</strong> letzten Wochen wurde eine Vielzahl <strong>an</strong> Gräben<br />
und offenen Gerinnen von unseren Gemeindearbeitern<br />
gemäht, geräumt und teilweise vertieft.<br />
Lei<strong>der</strong> hat uns das Wetter bisl<strong>an</strong>g mehrere Streiche gespielt,<br />
sodass zwei für dieses Jahr gepl<strong>an</strong>te Straßenbauvorhaben<br />
noch auf ihre Umsetzung warten:<br />
l <strong>der</strong> Gehweg vom Dorf nach <strong>Rohrbach</strong>-Süd<br />
l sowie die Errichtung eines Gehsteiges <strong>an</strong> <strong>der</strong> L 429<br />
Wir hoffen diesbezüglich auf einen wettermäßig gnädigen Herbst.<br />
Das Trinkwasser in unserer Gemeinde besitzt eine hervorragende<br />
Qualität, davon können Sie sich in den halbjährlichen<br />
Untersuchungsergebnissen am Gemeindeamt<br />
selbst überzeugen.<br />
Nun wurde von <strong>der</strong> Gemeinde eine Überprüfung <strong>der</strong> gesamten<br />
Wasserversorgung nach § 134 Wasserrechtsgesetz<br />
(WRG) in Auftrag gegeben. Dabei haben Ing. Riegler von<br />
<strong>der</strong> Firma Umwelt & Bau, Hartberg, Bürgermeister Günter<br />
Putz und unser Wassermeister H<strong>an</strong>s Hammer vor allem die<br />
baulichen Anlagen einer genauen Inspektion unterzogen und<br />
festgestellt, dass die beiden Hochbehälter in Limbach einer<br />
kleinen sowie <strong>der</strong> Tiefbehälter Hödlquelle einer umf<strong>an</strong>greicheren<br />
S<strong>an</strong>ierung, wenn nicht überhaupt einer Erneuerung<br />
unterzogen werden müssen.<br />
Wenngleich die Schäden noch bei weitem kein Ausmaß<br />
erreicht haben, dass dadurch eine Beeinträchtigung des<br />
Trinkwassers erfolgen würde, spricht sich Bürgermeister<br />
Putz für eine Umsetzung <strong>der</strong> Maßnahmen bis Mitte 2011<br />
aus: „Trinkwasser ist das kostbarste Gut, das die Gemeinde<br />
zur Verfügung zu stellen hat. Da k<strong>an</strong>n es keine Kompromisse<br />
und kein Aufschieben auf die l<strong>an</strong>ge B<strong>an</strong>k geben.“ Die voraussichtlichen<br />
Kosten beziffert Putz mit rund 25.000 Euro;<br />
darin enthalten wäre bereits eine gänzliche Erneuerung<br />
des Tiefbehälters Hödlquelle, die seiner Meinung nach die<br />
effizientere Lösung darstellt. Der Gemein<strong>der</strong>at schloss sich<br />
dieser Ansicht <strong>an</strong>.<br />
In seiner letzten Sitzung hat sich <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at neuerlich mit <strong>der</strong> Einführung von Straßenbezeichnungen in unserem<br />
Ort befasst und die Aufbereitung <strong>der</strong> Grundlagen für diese Aufgabe dem Bauausschuss übertragen.<br />
Es gilt, einfache, ortstypische Bezeichnungen für unsere Straßen und Wege zu finden, die von den Bewohnern in den jeweiligen<br />
Siedlungen mitgetragen werden. Die Entstehung von „Blümchen-“ o<strong>der</strong> „Tierstraßen“ soll ebenso vermieden werden,<br />
wie das Verewigen mehr o<strong>der</strong> weniger verdienter Personen aus Politik, Sport und Wirtschaft.<br />
Wir werden Sie weiter informieren.
Aus <strong>der</strong> Gemeinde 3<br />
Problematik „Kin<strong>der</strong>spielplatz“<br />
Die Fakten sind eindeutig: Der öffentliche Kin<strong>der</strong>spielplatz<br />
neben dem Tennisplatz ist kaum frequentiert,<br />
die Geräte in einem desolaten Zust<strong>an</strong>d und dies nicht<br />
zuletzt aufgrund des in den letzten Jahren dort Platz<br />
greifenden V<strong>an</strong>dalismus.<br />
Daher hat sich <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at entschlossen, die Geräte,<br />
die <strong>der</strong>zeit bereits zum Großteil gesperrt sind, zur Gänze<br />
abzubauen.<br />
M<strong>an</strong> wird während <strong>der</strong> Wintermonate versuchen, ein<br />
Konzept für einen neuen Spielplatz mit einfacheren,<br />
aber nicht min<strong>der</strong> interess<strong>an</strong>ten Geräten zu schaffen bzw.<br />
Spielgeräte aufzustellen, die dem „Zerstörungstrieb“<br />
m<strong>an</strong>cher „Kin<strong>der</strong>“ und Jugendlicher Paroli bieten können.<br />
Eine beson<strong>der</strong>e Herausfor<strong>der</strong>ung wird dabei sein, geringe<br />
Kosten, TÜV-zertifizierte Spielgeräte und die Wünsche<br />
<strong>der</strong> jungen Spielplatzbesucher unter den sprichwörtlichen<br />
Hut zu bringen.<br />
Neuerungen im Winterdienst<br />
Die Problematik im Winterdienst ist immer dieselbe:<br />
Beim Auftreten winterlicher Straßenbedingungen soll<br />
möglichst sofort ausreichend gestreut sein. Sobald die<br />
nachfolgenden Sonnenstrahlen die Straßen wie<strong>der</strong> halbwegs<br />
aufgetrocknet haben, sollte m<strong>an</strong> am besten gleich<br />
mit <strong>der</strong> Kehrmaschine die Wege säubern, denn die Staubbelastung<br />
wird sehr bald unerträglich.<br />
Mit einer Intensivierung <strong>der</strong> Salzstreuung sowie mit <strong>der</strong><br />
Verwendung eines härteren Streusplitts haben wir im verg<strong>an</strong>genen<br />
Winter – bei durchschnittlich höheren Kosten – eine<br />
deutliche Reduktion <strong>der</strong> Belastung für Mensch und Umwelt<br />
durch die Streumittel erreicht. Bürgermeister Günter Putz<br />
geht nun einen Schritt weiter und hat dem Gemein<strong>der</strong>at<br />
in seiner letzten Sitzung ein bei Gemeinden relativ neues<br />
Konzept <strong>der</strong> „Nassstreuung“ im Winterdienst präsentiert.<br />
Dabei wird herkömmliches Salz mit Wasser aufbereitet<br />
und aus einem speziellen T<strong>an</strong>k mittels Sprühbalken auf die<br />
Straße aufgebracht. Laut Hersteller<strong>an</strong>gaben soll damit sogar<br />
im Vergleich zu ausschließlicher Salzstreuung Streumittel<br />
eingespart werden.<br />
Dies bezweifelt <strong>der</strong> Bürgermeister, doch wäre in einem<br />
dicht verbauten Ort wie <strong>Rohrbach</strong> jede weitere Reduktion<br />
<strong>der</strong> Umweltbelastung selbst bei gleich bleibenden Kosten<br />
ein Gewinn.<br />
Aber gänzlich ohne Splittstreuung wird m<strong>an</strong> gerade bei<br />
Extremsituationen nicht auskommen. So wird m<strong>an</strong> in den<br />
nächsten Wochen weitere Nachforschungen <strong>an</strong>stellen, wie<br />
die wenigen Gemeinden, die dieses Streusystem bereits<br />
einsetzen, mit dem Erfolg zufrieden sind. Denn <strong>der</strong>zeit steht<br />
relativ geringen L<strong>an</strong>gzeiterfahrungen eine Investitionssumme<br />
von immerhin rund 18.000 Euro gegenüber.<br />
Sollte sich für uns aber heraus stellen, dass diese Form <strong>der</strong><br />
Feuchtsalzaufbringung im Winterdienst wirklich Vorteile<br />
bringt, wird es <strong>an</strong> dieser Summe nicht scheitern.<br />
Arbeiten für digitalen Leitungskataster vergeben<br />
In <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>atssitzung wurde mit einstimmigem<br />
Beschluss <strong>der</strong> Auftrag zur Durchführung <strong>der</strong> Arbeiten<br />
für den digitalen Leitungskataster <strong>an</strong> die Firma CNS<br />
Messtechnik GmbH aus Klagenfurt vergeben. Nach einheitlicher<br />
Ausschreibung hatten drei Firmen ein Angebot<br />
gelegt, wovon jenes <strong>der</strong> Firma CNS mit EUR 46.748,00<br />
ohne Mehrwertsteuer das günstigste war.<br />
Was ist <strong>der</strong> digitale Leitungskataster?<br />
Darunter versteht m<strong>an</strong> die genaue Erfassung, Vermessung und<br />
Dokumentation in erster Linie <strong>der</strong> Wasserversorgungs- und<br />
Abwasserentsorgungsleitungen im Gemeindegebiet mit all<br />
ihren Bauwerken im Leitungsverlauf nach strengen Vorgaben<br />
des Bundes und des L<strong>an</strong>des. Das heißt, Mitarbeiter <strong>der</strong> Firma<br />
CNS werden in den nächsten Wochen gemeinsam mit unseren<br />
Gemeindearbeitern alle Wasserleitungen, Wasserschieber,<br />
K<strong>an</strong>alstränge, Schächte usw. im Gemeindegebiet aufsuchen<br />
und genauestens unter die Lupe nehmen. Diese Objekte werden<br />
genau eingemessen, Schächte und Bauwerke fotografiert<br />
und das G<strong>an</strong>ze <strong>an</strong>schließend sowohl auf Plänen wie auch<br />
digital <strong>der</strong> Gemeinde zur Verfügung gestellt.<br />
Wir erhalten somit erstmals eine lückenlose Dokumentation<br />
all unserer Leitungen, in die auch alle künftigen Verän<strong>der</strong>ungen<br />
und Erweiterungen eingebaut werden. Zudem<br />
wird die Firma CNS gratis alle Leitungen <strong>der</strong> öffentlichen<br />
Beleuchtung sowie den bereits vollständig vorh<strong>an</strong>denen<br />
Nahwärmekataster in den Plänen mit dokumentieren und<br />
digitalisieren.<br />
Die Kosten dieser sicher sinnvollen Maßnahme werden<br />
<strong>der</strong>zeit von Bund und L<strong>an</strong>d mit insgesamt 50 % geför<strong>der</strong>t.<br />
Im gleichen Ausmaß geför<strong>der</strong>t – und auch gefor<strong>der</strong>t – wird<br />
die abschließende Befahrung des K<strong>an</strong>alsystems mit einer<br />
Kamera, die Aufschluss über die Beschaffenheit unserer<br />
Abwasserstränge gibt. Der legendäre Film vom „dritten<br />
M<strong>an</strong>n“ in <strong>Rohrbach</strong>, sozusagen – nur eben in etwas kleineren<br />
Dimensionen.
Aus <strong>der</strong> Gemeinde 4<br />
Fotowettbewerb für „Gemeindekalen<strong>der</strong> „2012“<br />
Liebe Hobbyfotografen!<br />
Die Gemeinde <strong>Rohrbach</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Lafnitz</strong> möchte einen eigenen<br />
„Gemeindekalen<strong>der</strong> 2012“ erstellen und sucht dazu<br />
Ihre besten Fotos. Die Motive können von A wie Arbeit o<strong>der</strong><br />
Alltagsgeschichten bis hin zu Z wie Zeilbrücke o<strong>der</strong> Zufall<br />
alles beinhalten. Wichtig ist, dass im Foto ein Bezug zu unserem<br />
Ort erkennbar ist – die Bürger, die Natur, die Vereine,<br />
versteckte Schönheiten usw. Im fertigen Kalen<strong>der</strong> für das Jahr<br />
2012 sollen sich die vier Jahreszeiten im Ort wi<strong>der</strong>spiegeln.<br />
Die Entscheidung über die Aufnahme <strong>der</strong> Fotos in den Kalen<strong>der</strong><br />
trifft eine Jury.<br />
Teilnehmer: Je<strong>der</strong> ohne Altersbegrenzung<br />
Fotos: Nur digitale Aufnahmen<br />
Motiv: Am Foto muss ein erkennbarer bzw. nachvollziehbarer<br />
Bezug zur Gemeinde vorh<strong>an</strong>den sein (kurze Beschreibung:<br />
Wer? Was? Wo?)<br />
Druckqualität: mind. 300 dpi (Fotos können original, bearbeitet<br />
o<strong>der</strong> künstlerisch verfremdet geliefert werden)<br />
Anzahl <strong>der</strong> Einsendungen: keine zahlenmäßige Begrenzung<br />
Einverständniserklärung: Mit <strong>der</strong> Teilnahme am Bewerb erklärt<br />
sich <strong>der</strong> Teilnehmer einverst<strong>an</strong>den, dass die Aufnahme<br />
in den Besitz <strong>der</strong> Gemeinde übergeht, diese weiter und auch<br />
in <strong>an</strong><strong>der</strong>en Medien verwendet werden k<strong>an</strong>n. Auf dem Foto<br />
abgebildete Personen müssen vom Bildautor um Veröffentlichungserlaubnis<br />
gefragt worden sein.<br />
Einreichung: laufend möglich per Mail <strong>an</strong>: gde@rohrbachlafnitz.steiermark.at<br />
(Betreff: Gemeindekalen<strong>der</strong>) o<strong>der</strong> mit<br />
CD / USB-Stick direkt am Gemeindeamt<br />
Beginn des Bewerbes: ab sofort<br />
Ende des Bewerbes: 30.09.2011<br />
Fragen zum Bewerb: Gemeindeamt <strong>Rohrbach</strong> a.d.L. (Tel.<br />
03338/2312-0)
Aus <strong>der</strong> Gemeinde 5<br />
Neues Hilfs- und Pflegepersonal in<br />
unseren Schulen<br />
Frau Ingrid Resch aus <strong>Rohrbach</strong> a.d.L. 342 wurde als<br />
neue Hilfs- und Pflegeperson in Volks- und Hauptschule<br />
aufgenommen. Für SchülerInnen mit beson<strong>der</strong>em Betreuungsbedarf<br />
wird vom Bezirksschulrat per Bescheid<br />
ein auf das jeweilige Kind abgestimmtes Wochenstundenkontingent<br />
für dessen Betreuung festgelegt.<br />
Der Schulerhalter – sprich, die Gemeinde – hat für das<br />
entsprechende Personal zu sorgen; die Kosten werden von<br />
<strong>der</strong> Gemeinde vorfin<strong>an</strong>ziert und vom Sozialhilfeverb<strong>an</strong>d<br />
zurückerstattet.<br />
Aufgabe je<strong>der</strong> dieser Personen ist es, das ihr <strong>an</strong>vertraute Kind<br />
in seinen Tätigkeiten des täglichen Lebens zu unterstützen<br />
und zu för<strong>der</strong>n. Das k<strong>an</strong>n Dinge wie zum Bus bringen,<br />
Besuch <strong>der</strong> Toilette, aber auch einfache Hilfestellungen im<br />
Unterricht beinhalten. Derzeit stehen den vier Kin<strong>der</strong>n in<br />
unserer Volks- und Hauptschule drei Damen als Hilfspersonen<br />
zur Seite: neben Ingrid Resch sind bereits seit längerem<br />
M<strong>an</strong>uela Gleichweit und Sabine Reiterer in unseren beiden<br />
Schulen tätig.<br />
Mit <strong>der</strong> Einführung von Urnensäulen am Friedhof war auch<br />
eine entsprechende Ergänzung <strong>der</strong> Friedhofsordnung erfor<strong>der</strong>lich.<br />
Im Folgenden <strong>der</strong> ab sofort gültige Verordnungstext:<br />
Urnenstelen<br />
Urnen können in Gräbern o<strong>der</strong> in den Urnennischen <strong>der</strong><br />
Urnenstelen beigesetzt werden. Eine Urnenstele besitzt vier<br />
überein<strong>an</strong><strong>der</strong> liegende Urnennischen, in denen jeweils bis zu<br />
vier Urnen beigesetzt werden können. Die Urnenstele ist ein<br />
bewusst einfach gestaltetes Grabdenkmal, in dem lediglich<br />
Kerzen in die dafür vorgesehenen Hinterglasnischen gestellt<br />
werden können. Blumen- o<strong>der</strong> sonstiger Schmuck auf, <strong>an</strong> o<strong>der</strong><br />
neben <strong>der</strong> Urnenstele ist nicht gestattet.<br />
Die Beschriftung <strong>der</strong> Schil<strong>der</strong> <strong>an</strong> den einzelnen Urnennischen<br />
hat mittels einheitlicher Gravur ohne Färbung zu erfolgen.<br />
Das Schriftbild ist frei wählbar, ein Gestaltungsvorschlag ist<br />
am Gemeindeamt erhältlich. Vor Anfertigung <strong>der</strong> Gravur ist<br />
beim Friedhoferhalter mittels maßstäblicher Darstellung um<br />
Verlässlichkeit<br />
hat einen<br />
Namen<br />
Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Friedhofsordnung<br />
Nahwärme <strong>Rohrbach</strong>-Süd<br />
Es dürfte bek<strong>an</strong>nt sein, dass unser Nahwärmenetz <strong>der</strong>zeit<br />
von Norden her bis zur Firma PKS reicht. In Richtung<br />
Süden engt sich unser Gemeindegebiet enorm ein, sodass<br />
hier die Errichtung einer l<strong>an</strong>gen Nahwärmeleitung ohne<br />
potentielle Abnehmer erfor<strong>der</strong>lich wäre, die aufgrund dieser<br />
Umstände von Bund und L<strong>an</strong>d nicht för<strong>der</strong>fähig wäre.<br />
Im Bestreben, diese vorteilhafte Energiequelle „Nahwärme“<br />
nach Möglichkeit allen Bewohnern unseres Ortes <strong>an</strong>bieten zu<br />
können, suchen Gemeinde und Betreiberfirma <strong>der</strong>zeit nach<br />
einer Möglichkeit, den südlichen Bereich unseres Gemeindegebietes<br />
zu erschließen.<br />
Als ersten Schritt in diese Richtung werden wir in absehbarer<br />
Zeit <strong>an</strong> alle Hausbesitzer etwa von <strong>der</strong> Dorfstraße beginnend<br />
in Richtung Süden persönlich her<strong>an</strong> treten, um von ihnen<br />
zu erfahren, ob sofort, innerhalb <strong>der</strong> nächsten 5, 10 o<strong>der</strong> 15<br />
Jahren – o<strong>der</strong> überhaupt nicht – Interesse am Anschluss <strong>an</strong><br />
die örtliche Nahwärmeversorgung besteht. Daraus hoffen<br />
wir zu ersehen, ob eine Möglichkeit <strong>der</strong> Vorfin<strong>an</strong>zierung<br />
dieser Versorgungsleitung mit einem Kostenaufw<strong>an</strong>d von<br />
geschätzten 300.000 Euro besteht.<br />
die Genehmigung <strong>an</strong>zusuchen.<br />
Die Kosten für eine Urnennische betragen erstmalig EUR 900,00<br />
(Erwerbsgebühr für 10 Jahre). Die Verlängerungsgebühr je weiterer<br />
10 Jahre ist gleich hoch wie die Verlängerungsgebühr für<br />
ein zweistelliges Familiengrab (dzt. EUR 56,00)<br />
Gleichzeitig wurde vom Gemein<strong>der</strong>at auch die jährliche Friedhoferhaltungsgebühr<br />
ab 01.01.2011 von <strong>der</strong>zeit EUR 10,00 auf<br />
EUR 20,00 <strong>an</strong>gehoben.<br />
Wir weisen in diesem Zusammenh<strong>an</strong>g auch darauf hin, dass<br />
gemäß <strong>der</strong> bestehenden Friedhofsordnung jede Verän<strong>der</strong>ung <strong>der</strong><br />
Grabgestaltung genehmigungspflichtig ist. Dies betrifft aktuell<br />
vor allem jene Gräber, die in letzter Zeit mit einer Kiesschüttung<br />
versehen wurden. Der Gemein<strong>der</strong>at hat diesbezüglich reagiert<br />
und eine Bekiesung einer Grabfläche im Ausmaß von mehr<br />
als 50 % für unzulässig erklärt. Generell untersagt wurde die<br />
Aufbringung von Glassplittern, aber auch von Rindenmulch,<br />
Hackschnitzel und <strong>der</strong>gleichen auf den Gräbern.<br />
Kr<strong>an</strong>kentr<strong>an</strong>sporte<br />
Flughafentr<strong>an</strong>sfer<br />
Botendienste<br />
Hausabholung<br />
8234 <strong>Rohrbach</strong> a. d. <strong>Lafnitz</strong> 101 • 7423 Kroisegg 61 • Tel.: 0664 / 918 25 40 o<strong>der</strong> 0664 / 312 30 06
Aus <strong>der</strong> Gemeinde 6<br />
Gute Stimmung und zufriedene Teilnehmer beim Gemeindeausflug<br />
Am Ende des diesjährigen Gemeindeausfluges<br />
in die Weststeiermark war m<strong>an</strong><br />
sich wie<strong>der</strong> einmal einig: Super war’s und<br />
nächstes Mal sind wir wie<strong>der</strong> dabei!<br />
Eine interess<strong>an</strong>te Führung durch die Firma<br />
Oberglas in Bärnbach, bei <strong>der</strong> m<strong>an</strong> auch<br />
einem Glaskünstler genau auf die Finger<br />
schauen konnte, ein ausgezeichnetes Mittagessen<br />
im Gasthaus Lipp am Gaberl, die<br />
Besichtigung <strong>der</strong> „Hun<strong>der</strong>twasser-Kirche“<br />
in Bärnbach mit viel Hintergrundinformation<br />
und ein gemütlicher Auskl<strong>an</strong>g beim Buschensch<strong>an</strong>k<br />
Timischl nahe Sinabelkirchen<br />
bildeten das Programm unseres Gemeindeausfluges<br />
am 4. September 2010.<br />
94 Teilnehmer waren in zwei Bussen unterwegs<br />
und bewiesen, dass sich, wenn Engel<br />
reisen, das Wetter weisen wird. Denn trotz<br />
<strong>an</strong>fänglich tristen Wetters – immer d<strong>an</strong>n,<br />
wenn wir es brauchten, war es zumindest<br />
schön, und nachmittags strahlte sogar die<br />
Sonne vom Himmel. In einigen Fotos haben<br />
wir versucht, die aufmerksame wie gesellige<br />
Ausflugsstimmung festzuhalten.
Aus <strong>der</strong> Gemeinde 7<br />
Volle Unterstützung für unsere<br />
Pendlerinnen und Pendler<br />
Tagtäglich verlassen über 100 ArbeitnehmerInnen aus den<br />
Regionen Vorau und Jogll<strong>an</strong>d (St. Jakob i.W., Waldbach,<br />
Mönichwald) zeitig am Morgen ihren Heimatort, um zu<br />
ihrem Arbeitsplatz – in <strong>der</strong> Regel in Wien – zu gel<strong>an</strong>gen.<br />
Ihr Sammelplatz ist <strong>der</strong> Pendlerparkplatz in <strong>Rohrbach</strong>-<br />
Schlag, wo sie bei je<strong>der</strong> Witterung auf ihre Busse o<strong>der</strong><br />
Fahrgemeinschaften warten.<br />
Sicherheit und Wetterschutz<br />
Im November 2009 haben sich SPÖ-Vertreter aller betroffenen<br />
Gemeinden dieses Themas <strong>an</strong>genommen und eine<br />
Fragebogenaktion gestartet. Der Rücklauf <strong>der</strong> Fragebögen<br />
war enorm, und die PendlerInnen wiesen auf die vorh<strong>an</strong>denen<br />
Probleme hin: Der Pendlerparkplatz müsste asphaltiert,<br />
markiert und beleuchtet sein. Weiters sollte die Möglichkeit<br />
eines sicheren Aus- und Einsteigens sowie ein überdachter<br />
Wartebereich geschaffen werden. Die Bürgermeister Günter<br />
Putz und Günther Simon haben in Gesprächen erreicht, dass<br />
im Zuge des im Bau befindlichen neuen Straßen- und Brückenbauvorhabens<br />
in <strong>Rohrbach</strong> auch <strong>der</strong> Pendlerparkplatz<br />
mitgestaltet werden könnte.<br />
LH Voves unterstützt Verbesserung<br />
Derartige Projekte fin<strong>an</strong>ziert das L<strong>an</strong>d Steiermark mit 50 %<br />
<strong>der</strong> Kosten mit. L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n Fr<strong>an</strong>z Voves hat zugesagt,<br />
dieses Projekt zusätzlich fin<strong>an</strong>ziell zu unterstützen. Nun liegt<br />
es <strong>an</strong> den ÖVP-Gemeindever<strong>an</strong>twortlichen, für ihre BürgerInnen,<br />
die viel auf sich nehmen, um ihren Arbeitsplatz zu<br />
erreichen, etwas zu tun. Mit einem geringen Kosten<strong>an</strong>teil von<br />
etwa EUR 1.800,00 pro Gemeinde könnten 11 Gemeinden<br />
wesentlich mithelfen, eine Verbesserung für die Pendlerinnen<br />
und Pendler zu erreichen.<br />
Die SPÖ setzt sich weiterhin für eine Verbesserung<br />
<strong>der</strong> Parkplatzsituation für die Pendlerinnen und<br />
Pendler in unserem Bezirk ein.<br />
Frisiersalon<br />
„Monika“<br />
8234 <strong>Rohrbach</strong> a. d. L. 206<br />
Tel./Fax: 03338/3361<br />
8250 Vorau – Bahnhofstr. 80<br />
Tel. 0664/3453442<br />
Sportzentrum und Gewerbegebiet<br />
Den Bürgerinnen und Bürgern eine lebenswerte Heimat<br />
zu erhalten ist unserem L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n Fr<strong>an</strong>z Voves<br />
und <strong>der</strong> SPÖ ein beson<strong>der</strong>s wichtiges Anliegen. Mit dem<br />
von ihm ins Leben gerufenen und von <strong>der</strong> Steiermärkischen<br />
L<strong>an</strong>desregierung einstimmig beschlossenen Programm<br />
„Regionext“ soll es den Gemeinden ermöglicht<br />
werden, das Lebensumfeld ihrer Bürgerinnen und Bürger<br />
trotz Sparbudget attraktiv zu gestalten.<br />
Gemeinsam etwas bewegen heißt Regionext<br />
Bei kostenintensiven und zukunftsorientierten Projekten wie<br />
<strong>der</strong> Erschließung von Gewerbegebieten zur Schaffung von<br />
Arbeitsplätzen, dem Bau von Sport- und Bewegungszentren<br />
für unsere Jugend sowie von Kultureinrichtungen sollen Gemeinden<br />
künftig enger zusammenarbeiten. Die Gemeinden<br />
<strong>Lafnitz</strong>, <strong>Rohrbach</strong> <strong>an</strong> <strong>der</strong> <strong>Lafnitz</strong> und Schlag bei Thalberg<br />
haben sich zu diesem Zweck zur Kleinregion „Kernregion<br />
<strong>Lafnitz</strong>tal“ zusammengeschlossen.<br />
Kernregion <strong>Lafnitz</strong>tal<br />
Die Haupt<strong>an</strong>liegen dieser neuen Gemeinschaft sind die Errichtung<br />
und Betreibung eines gemeinsamen Sportzentrums,<br />
die Erschließung des Gewerbegebietes <strong>an</strong> <strong>der</strong> B 54 und die<br />
gemeinsame Nutzung des Gemeindezentrums in <strong>Lafnitz</strong>.<br />
Bereits im Frühjahr 2009 hat sich L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n Voves<br />
vor Ort ein Bild hinsichtlich <strong>der</strong> Errichtung eines Sportzentrums<br />
und <strong>der</strong> Erschließung des Gewerbegebietes gemacht.<br />
Das gemeinsame Vorgehen wurde dabei als Beispiel gebend<br />
gelobt. Nach <strong>der</strong> positiven Beurteilung des L<strong>an</strong>des Steiermark<br />
hinsichtlich des regionalen Bedarfes einer Sport<strong>an</strong>lage<br />
erfolgte auch die Zusage <strong>der</strong> fin<strong>an</strong>ziellen Unterstützung durch<br />
L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n Voves. Dies bedeutet von Seiten des L<strong>an</strong>des<br />
grünes Licht für das gemeinsame Sportzentrum!<br />
LH Voves macht sich vor Ort ein Bild über das gemeinsame Sportzentrum
5 erfolgreiche Jahre für die Oststeiermark<br />
und den Bezirk Hartberg<br />
Die Oststeiermark - im Beson<strong>der</strong>en <strong>der</strong> Bezirk Hartberg<br />
- war in den letzten Jahren mit einer Vielzahl von<br />
Herausfor<strong>der</strong>ungen konfrontiert. Die steirische SPÖ<br />
unter L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n Fr<strong>an</strong>z Voves und L<strong>an</strong>dtagsabgeordneter<br />
Wolfg<strong>an</strong>g Böhmer haben dafür gearbeitet, dass <strong>der</strong><br />
Bezirk Hartberg ein lebenswerter ist.<br />
Über 200 Millionen Euro flossen in den letzten 5 Jahren in<br />
Maßnahmen, die das Los <strong>der</strong> Arbeitslosigkeit o<strong>der</strong> <strong>der</strong> „kleinen<br />
Brieftasche“ lin<strong>der</strong>n halfen.<br />
Dadurch konnten steiermarkweit über 10.000 Menschen aller<br />
Generationen wie<strong>der</strong> in die Arbeitswelt eingeglie<strong>der</strong>t werden.<br />
Davon profitierte auch <strong>der</strong> Bezirk Hartberg.<br />
Für unseren Bezirk Hartberg:<br />
Gut so – weiter so!<br />
4 Sicherung aller St<strong>an</strong>dorte <strong>der</strong> L<strong>an</strong>deskr<strong>an</strong>kenhäuser<br />
(L<strong>an</strong>dtagsbeschluss Juni 2010)<br />
4 100 Millionen Euro und 963 neue Arbeitsplätze in den<br />
oststeirischen LKH‘s Hartberg, Fürstenfeld, Feldbach<br />
und Weiz (in den letzten 10 Jahren)<br />
4 LKH-Hartberg: Integrierte Versorgung <strong>der</strong> Schlag<strong>an</strong>fall-<br />
patientInnen, Psychiatrische Tagesklinik, Pflegemedia-<br />
tion - verstärkte Zusammenarbeit mit dem Marienkr<strong>an</strong>-<br />
kenhaus Vorau<br />
4 S<strong>an</strong>ierung bzw. Neubau <strong>der</strong> L<strong>an</strong>dwirtschaftsschulen<br />
Hartberg, Kirchberg und Vorau (ca. 10 Mio Euro)<br />
4 L<strong>an</strong>desjugendheim Hartberg (Gärtnerei u.a.) - ca. 7 Mio<br />
Euro<br />
4 Kin<strong>der</strong>gärten im Bezirk (14 Bauvorhaben), För<strong>der</strong>ung<br />
vom L<strong>an</strong>d ca. 600.000 Euro<br />
4 Hartberg als eine von 5 Pilotregionen für 2 Sozialarbei-<br />
terInnen in den Pflichtschulen<br />
4 Tierpark Herberstein wurde vom L<strong>an</strong>d übernommen -<br />
L<strong>an</strong>destiergarten Herberstein wird jährlich mit 800.000<br />
Euro unterstützt, ein längerfristiger Vertrag sorgt in <strong>der</strong><br />
Region für ca. 180.000 BesucherInnen und 60 Arbeitsplätze<br />
4 Gratis-Kin<strong>der</strong>garten: dadurch ersparen sich Eltern ca.<br />
70 Euro für jedes Kin<strong>der</strong>gartenkind im Monat<br />
4 „Wohnbeihilfe - neu“ bezieht die Erhöhung <strong>der</strong> Energiekosten<br />
mit ein, bis zu 182 Euro Ersparnis pro Person<br />
und Monat<br />
LAbg. Wolfg<strong>an</strong>g Böhmer LH Fr<strong>an</strong>z Voves<br />
Liebe <strong>Rohrbach</strong>erinnen und <strong>Rohrbach</strong>er!<br />
Im Team von L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n Fr<strong>an</strong>z Voves<br />
mitarbeiten und mitgestalten zu können,<br />
bereitet mir große Freude, steht doch <strong>der</strong><br />
Mensch im Mittelpunkt, dem es gilt, durch<br />
gezielte Maßnahmen weiterzuhelfen.<br />
Wir wollen die Steiermark und den Bezirk<br />
Hartberg noch stärker machen!<br />
Laut einer Umfrage im europäischen Raum,<br />
haben Baden-Württemberg und die Steiermark<br />
die Krise am besten überwunden und<br />
sind diese beiden die lebenswertesten von<br />
nahezu 500 Regionen in 27 Län<strong>der</strong>n.<br />
Das macht uns stolz und for<strong>der</strong>t uns auf zu:<br />
Gut so - weiter so!<br />
Ihr Wolfg<strong>an</strong>g Böhmer<br />
Abgeordneter zum Steiermärkischen L<strong>an</strong>dtag<br />
Export_Layout 1 10.08.10 14:28 Seite 1<br />
STEIERMARK<br />
Gut so.<br />
Weiter so.3<br />
3Vorwärts mit Fr<strong>an</strong>z Voves!
Kommentar des Bürgermeisters 9<br />
Wie ich unseren L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n kenne<br />
Wenn wir am 26. September einen neuen L<strong>an</strong>dtag wählen, stimmen wir damit indirekt auch über die Funktion<br />
des L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>nes ab. Er ist jene Person im L<strong>an</strong>d, die die Themen <strong>an</strong>spricht, die die Richtung vorgibt<br />
und die letztlich auch die Ver<strong>an</strong>twortung über die Grundsatzentscheidungen im L<strong>an</strong>d trägt. Ich bin überzeugt,<br />
dass <strong>der</strong> Steiermark nichts Besseres „passieren“ k<strong>an</strong>n, als Fr<strong>an</strong>z Voves weiterhin zum L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n zu<br />
haben.<br />
Ich habe Fr<strong>an</strong>z Voves in vielen Treffen und Gesprächen kennen gelernt als …<br />
… einen L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> zuhören k<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> sehr rasch das Wesen <strong>der</strong> Dinge erkennt und <strong>der</strong> diesen Dr<strong>an</strong>g<br />
zum Wesentlichen auch von den <strong>an</strong><strong>der</strong>en einfor<strong>der</strong>t.<br />
… einen L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> entscheidungsfreudig ist im Sinne und zum Wohl <strong>der</strong> Steirerinnen und Steirer;<br />
das beinhaltet m<strong>an</strong>chmal auch weniger populäre Dinge.<br />
… einen L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> kritisch seine Meinung kundtut, innerhalb <strong>der</strong> eigenen Partei gleich wie über<br />
Partei- und L<strong>an</strong>desgrenzen hinweg.<br />
… einen L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> viel Energie in Erneuerungen setzt, damit bereits viele Erfolge vorweisen k<strong>an</strong>n<br />
und dieses ständige Streben nach Reformen als ein g<strong>an</strong>z wichtiges Ziel nennt.<br />
… einen L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> Zielvorstellungen im Sinne <strong>der</strong> Bürgerinnen und Bürger formuliert und alles<br />
dar<strong>an</strong> setzt, diese Ziele auch umzusetzen.<br />
… einen L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> die Bürger nicht mit Schönfärberei einlullt, <strong>der</strong> auch sagt, dass es nicht immer<br />
nur „besser, schöner und toller“ werden k<strong>an</strong>n, gleichzeitig aber auch deutlich eingrenzt, dass Sparen nicht bei<br />
den Einkommensschwachen beginnen darf.<br />
… einen L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> das Denken und Arbeiten in Regionen zur Sprache gebracht hat und in sinnvollen<br />
Bereichen Kooperationen för<strong>der</strong>t, wo <strong>der</strong> Bürgerin und dem Bürger daraus keine Nachteile erwachsen.<br />
… einen L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n, <strong>der</strong> für die Anliegen unserer Gemeinde immer offen ist, <strong>der</strong> allein in den letzten fünf<br />
Jahren verschiedene Projekte in <strong>Rohrbach</strong> mit insgesamt mehr als EUR 560.000,00 kofin<strong>an</strong>ziert hat – und<br />
dieses Geld ist auch immer innerhalb weniger Wochen überwiesen worden.<br />
… einen, <strong>der</strong> es wie kein zweiter versteht, globales Denken und menschliches H<strong>an</strong>deln zu vereinen.<br />
… einen, <strong>der</strong> menschlich „schwer in Ordnung“ ist.<br />
… einen, <strong>der</strong> mit Leib und Seele L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n ist.<br />
Deshalb: Für eine wirtschaftlich und sozial starke Steiermark mit einem politisch<br />
und menschlich starken L<strong>an</strong>deshauptm<strong>an</strong>n!<br />
Ihr Bgm. Günter Putz
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Die <strong>Rohrbach</strong>er Sportschützen<br />
ernten Gold, Silber und Bronze!<br />
v. l. n. r.: Gerhard Hofer, Christof Reisinger, Stef<strong>an</strong>ie Hofer, Josef Bauernhofer<br />
Der <strong>Rohrbach</strong>er Sportschützenverein k<strong>an</strong>n schon jetzt<br />
mit Stolz auf diese Saison zurückblicken. Durch die Neugründung<br />
des Vereins ergaben sich viele Möglichkeiten,<br />
Neuheiten in Org<strong>an</strong>isation und im Training einzubringen.<br />
Alle Schützen konnten davon profitieren und ihre<br />
sportlichen Leistungen bei allen Meisterschaften unter<br />
Beweis stellen.<br />
Das Höchste im Sportschiessen ist die Teilnahme <strong>an</strong> <strong>der</strong><br />
Österreichischen Staatsmeisterschaft, zu <strong>der</strong> die Schützen<br />
Stef<strong>an</strong>ie und Gerhard Hofer sowie Josef Bauernhofer durch<br />
ihre sehr guten Leistungen auf L<strong>an</strong>desebene mehrfach nominiert<br />
wurden.<br />
Gerhard Hofer konnte durch Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Anschlagtechnik<br />
im Spezialtraining eine große Leistungssteigerung bei <strong>der</strong><br />
Staatsmeisterschaft in Stammersdorf erreichen. Im Bewerb<br />
stehend frei, 40 Schuss auf 100 Meter erzielte er mit persönlichem<br />
Rekord 370 von 400 möglichen Ringen und wurde<br />
damit Österreichischer Vizemeister 2010, nur einen Ring<br />
hinter <strong>der</strong> Goldmedaille. Im Bewerb zweimal 30 Schuss auf<br />
50 Meter Entfernung (liegend-stehend) erreichte er wie<strong>der</strong><br />
mit persönlichem Rekord 558 Ringe und lag ringgleich<br />
mit einem Schützen auf dem dritten Platz. Hier musste die<br />
Platzierung durch Regelentscheid geteilt werden und dies<br />
bedeutete für Hofer lei<strong>der</strong> Platz vier.<br />
Gerhard Hofer erreichte außerdem noch den zweifachen Steirischen<br />
Vizel<strong>an</strong>desmeistertitel im Bewerb 2 mal 30 Schuss<br />
in Eisenerz und 60 Schuss liegend in Trofaiach.<br />
Auch Stef<strong>an</strong>ie Hofer war bei <strong>der</strong> Staatsmeisterschaft in<br />
Herzogenburg mit dem Luftgewehr in <strong>der</strong> Klasse Frauen<br />
mit sehr guten 381 Ringen dabei und l<strong>an</strong>dete damit im guten<br />
Mittelfeld.<br />
Bei den Bezirksmeisterschaften in Fehring erreichten Stef<strong>an</strong>ie<br />
und Gerhard Hofer jeweils Gold und Silber und Josef<br />
Bauernhofer Silber und Bronze. Der junge Sportschütze<br />
Christof Reisinger zeigte auch schon mehrfach mit fünften<br />
Plätzen seine konst<strong>an</strong>te Leistung auf.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Gerhard Hofer<br />
Die SPÖ <strong>Rohrbach</strong> gratuliert dem RSSV sehr herzlich zu<br />
den erzielten Resultaten, insbeson<strong>der</strong>e natürlich Gerhard<br />
Hofer zum tollen Vizestaatsmeistertitel und wünscht<br />
auch weiterhin viele sportliche und kameradschaftliche<br />
Erfolge.
Sport und Kultur 12<br />
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Günter Putz<br />
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®
Fremdenverkehrs- und Verschönerungsverein 13<br />
Führungswechsel im Fremdenverkehrs-<br />
und Verschönerungsverein (FVV)<br />
Der Obm<strong>an</strong>n des FVV<br />
<strong>Rohrbach</strong>, Fr<strong>an</strong>z<br />
Bergm<strong>an</strong>n, möchte<br />
diese Funktion nicht<br />
zuletzt aufgrund seiner<br />
m<strong>an</strong>nigfachen <strong>an</strong><strong>der</strong>weitigenTätigkeiten<br />
in <strong>an</strong><strong>der</strong>e Hände<br />
legen. Es wäre nicht<br />
Fr<strong>an</strong>z Bergm<strong>an</strong>n,<br />
wenn ihm eine geordnete„Amtsübergabe“<br />
über alles ginge,<br />
und es wären nicht die<br />
„alten Haudegen“ dieses<br />
Vereines, wenn sie<br />
nicht gemeinsam eine<br />
Nachfolgerin für den<br />
bisherigen Obm<strong>an</strong>n<br />
aufgetrieben hätten.<br />
Inge Morgenbesser sagte in einer Sitzung des Vereinsvorst<strong>an</strong>des<br />
zu, dieses Amt übernehmen zu wollen. Neuwahlen<br />
werden damit wahrscheinlich im Herbst die neue Vereinsführung<br />
bestätigen.<br />
Inge Morgenbesser k<strong>an</strong>n auf ein kleines, aber tatkräftiges<br />
Team von Frauen und Männern zurückgreifen, das auch bisl<strong>an</strong>g<br />
mit viel Liebe die Blumenpflege in unserem Ort durchgeführt<br />
hat. Es ist aber auch gelungen, einige neue HelferInnen<br />
für diese Tätigkeit zu begeistern. Der Blumenschmuck, <strong>der</strong><br />
heuer beson<strong>der</strong>s kräftig blüht, ist ein deutliches Zeichen dafür,<br />
dass noch mehr Hände mitein<strong>an</strong><strong>der</strong> Ziele leichter erreichen<br />
lassen.<br />
Auch Bürgermeister Putz zeigte sich bei diesem Treffen des<br />
FVV <strong>an</strong>get<strong>an</strong> vom neuen Schwung<br />
und vom Eifer <strong>der</strong> „alten“ und „jungen“<br />
Helferinnen und Helfer. Er regte<br />
<strong>an</strong>, die Gestaltung sämtlicher Außen<strong>an</strong>lagen<br />
im öffentlichen Bereich<br />
über den FVV und in Absprache mit<br />
<strong>der</strong> Gemeinde zu koordinieren. Ein<br />
großes Anliegen ist ihm in diesem<br />
Zusammenh<strong>an</strong>g die spezielle <strong>an</strong>mutige<br />
Gestaltung einzelner Plätze im<br />
Gemeindegebiet, die ein Blickf<strong>an</strong>g<br />
für den Durchreisenden wie auch<br />
für die eigene Bevölkerung sein<br />
sollen. Als ein erster Beginn in diese<br />
Richtung wurde <strong>der</strong> Platz vor dem<br />
Steinbeil mit neuen Sitzmöbeln und<br />
einer neuen Blumentrogbepfl<strong>an</strong>zung<br />
versehen.
Arbeitsrecht 14<br />
Informationen<br />
von Edmund „Jimmy“ ARTNER<br />
Pflege- und Betreuungsfreistellung<br />
Wenn nahe Angehörige erkr<strong>an</strong>ken o<strong>der</strong> die Betreuungsperson eines Kindes ausfällt, können<br />
Arbeitnehmer/-innen Pflegefreistellung nehmen.<br />
Meldepflicht<br />
Der/Die Arbeitgeber/-in ist unverzüglich, das heißt so schnell wie möglich, zu informieren, wenn Pflege- o<strong>der</strong> Betreuungsfreistellung<br />
in Anspruch genommen wird.<br />
Für den Nachweis <strong>der</strong> Pflegebedürftigkeit eines erkr<strong>an</strong>kten nahen Angehörigen ist keine bestimmte Form vorgeschrieben.<br />
Verl<strong>an</strong>gt <strong>der</strong>/die Arbeitgeber/-in z.B. eine ärztliche Bestätigung als Nachweis, d<strong>an</strong>n hat er/sie auch die möglicherweise<br />
<strong>an</strong>fallenden Kosten zu tragen.<br />
ACHTUNG: Bewusst falsche Angaben, um sich eine Pflegefreistellung zu erschleichen, können zu einer berechtigten fristlosen<br />
Entlassung führen!<br />
Pflegefreistellung<br />
Ist ein/eine Arbeitnehmer/-in wegen <strong>der</strong> notwendigen Pflege eines im gemeinsamen Haushalt lebenden erkr<strong>an</strong>kten nahen<br />
Angehörigen <strong>an</strong> <strong>der</strong> Arbeitsleistung nachweislich verhin<strong>der</strong>t, besteht Anspruch auf bezahlte Pflegefreistellung.<br />
W<strong>an</strong>n besteht ein gemeinsamer Haushalt?<br />
Ein gemeinsamer Haushalt besteht, wenn zwischen dem/<strong>der</strong> Arbeitnehmer/-in und dem Angehörigen eine Wirtschafts- und<br />
Wohngemeinschaft besteht - nicht also ein bloßes Nebenein<strong>an</strong><strong>der</strong>wohnen. Dabei ist es gleichgültig, ob <strong>der</strong>/die Arbeitnehmer/in<br />
dem Angehörigen gegenüber unterhaltspflichtig o<strong>der</strong> erziehungsberechtigt ist.<br />
Erkr<strong>an</strong>kung<br />
Nicht nur eine akute o<strong>der</strong> plötzlich auftretende Kr<strong>an</strong>kheit gilt für die Freistellung. Entscheidend ist die Pflegebedürftigkeit,<br />
die auch durch ein chronisches Leiden bedingt sein k<strong>an</strong>n.<br />
Als nahe Angehörige gelten:<br />
Ehegatte/-in, Personen, die mit dem/<strong>der</strong> Arbeitnehmer/-in in gera<strong>der</strong> Linie verw<strong>an</strong>dt sind (Eltern, Großeltern, Kin<strong>der</strong>, Enkel)<br />
Adoptiv- und Pflegekin<strong>der</strong>, sowie eine Person, mit welcher <strong>der</strong>/die Arbeitnehmer/-in in Lebensgemeinschaft lebt.<br />
W<strong>an</strong>n ist die Pflege notwendig?<br />
Grundsätzlich muss ein/eine Arbeitnehmer/-in alle zumutbaren Vorkehrungen treffen, damit es zu keiner Arbeitsverhin<strong>der</strong>ung<br />
wegen des Pflegefalles kommt. So wird z.B. die Pflege durch den/die Arbeitnehmer/-in nicht notwendig<br />
sein, wenn eine <strong>an</strong><strong>der</strong>e geeignete Person zur Verfügung steht, <strong>der</strong> die Übernahme <strong>der</strong> Pflege zumutbar ist.<br />
Es ist aber davon auszugehen, dass <strong>der</strong>/die Arbeitnehmer/-in die im Gesetz vorgesehenen Angehörigen in erster Linie selbst<br />
pflegen wird und dass <strong>der</strong> Einsatz dritter Personen (z.B. Pflegepersonal) im Normalfall nicht zugemutet werden k<strong>an</strong>n.<br />
Auch können in Frage kommende Personen selbst darüber entscheiden, wer im Einzelfall die Pflege übernimmt. Sind etwa<br />
beide Elternteile berufstätig, k<strong>an</strong>n nicht <strong>der</strong>/die Arbeitgeber/-in bestimmen, wer beim kr<strong>an</strong>ken Kind zu bleiben hat.<br />
Gilt die Pflegefreistellung auch, wenn ich mein Kind ins Spital begleite?<br />
Nur wenn vom beh<strong>an</strong>delnden Arzt eine Bestätigung vorgelegt wird, dass die elterliche Begleitung des Kindes für die Zeit<br />
des Kr<strong>an</strong>kenhaus- o<strong>der</strong> Kuraufenthaltes für den Heilungserfolg unbedingt erfor<strong>der</strong>lich ist, k<strong>an</strong>n die Pflegefreistellung unter<br />
Fortzahlung des Entgeltes be<strong>an</strong>sprucht werden.<br />
Tipp: Da es dazu jedoch noch keine gerichtlichen Entscheidungen gibt, ist es ratsam, mit dem Dienstgeber vorab entsprechende<br />
Vereinbarungen zu treffen.<br />
Betreuungsfreistellung<br />
Ein Anspruch auf Freistellung besteht zur notwendigen Betreuung des (gesunden) Kindes (auch Adoptiv- o<strong>der</strong> Pflegekind),<br />
wenn die Person, die das Kind ständig betreut hat, verhin<strong>der</strong>t ist. Hier ist kein gemeinsamer Haushalt mit dem Kind erfor<strong>der</strong>lich.<br />
Als Verhin<strong>der</strong>ungsgründe <strong>der</strong> Betreuungsperson gelten ausschließlich:<br />
schwere Erkr<strong>an</strong>kung, Aufenthalt im Kr<strong>an</strong>kenhaus o<strong>der</strong> Kur/Reha, Verbüßung einer Freiheitsstrafe, o<strong>der</strong> Tod
Information 15<br />
Das Ausmaß <strong>der</strong> Pflege- / Betreuungsfreistellung<br />
Der Anspruch auf Pflege- bzw. Betreuungsfreistellung (bei Fortzahlung des Arbeitsentgeltes) ist pro Arbeitsjahr mit dem<br />
Höchstausmaß <strong>der</strong> individuellen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit (inklusive regelmäßiger Überstunden) begrenzt.<br />
Er k<strong>an</strong>n sowohl durch eine längere Freistellung als auch durch mehrere kürzere Freistellungen ausgeschöpft werden: also<br />
nicht nur wochenweise, son<strong>der</strong>n bei Bedarf auch tage- o<strong>der</strong> stundenweise.<br />
Darüber hinaus gibt es eine zusätzliche Pflegefreistellungswoche innerhalb eines Arbeitsjahres, wenn ein im gemeinsamen<br />
Haushalt lebendes Kind (auch Adoptiv- und Pflegekind), welches das 12. Lebensjahr noch nicht überschritten hat, neuerlich<br />
pflegebedürftig erkr<strong>an</strong>kt ist.<br />
Tritt d<strong>an</strong>n neuerlich Pflegebedarf ein, k<strong>an</strong>n <strong>der</strong>/die Arbeitnehmer/-in für die Zeit <strong>der</strong> notwendigen Pflege ohne vorherige<br />
Vereinbarung mit dem/<strong>der</strong> Arbeitgeber/-in Urlaub nehmen. Dieses Recht auf einseitigen Urlaubs<strong>an</strong>tritt gilt allerdings nur<br />
für die notwendige Pflege eigener Kin<strong>der</strong>, die das 12. Lebensjahr noch nicht überschritten haben.<br />
Unter „neuerlich“ ist zu verstehen, dass eine neue Kr<strong>an</strong>kheit eintritt. Ansonsten ist ein zeitlicher Abst<strong>an</strong>d notwendig.<br />
Achtung<br />
Günstigere Regelungen in Gesetzen (z.B. Generalklausel über Dienstverhin<strong>der</strong>ungen im Angestelltengesetz),<br />
in Kollektivverträgen, Betriebsvereinbarungen o<strong>der</strong> Arbeitsverträgen bleiben selbstverständlich unberührt.<br />
Mit jedem Arbeitsjahr gibt es einen neuen, vollen Anspruch auf Pflegefreistellung. Was innerhalb eines Arbeitsjahres nicht<br />
verbraucht wird, verfällt. Es gibt keine Übertragung des Rest<strong>an</strong>spruches ins nächste Arbeitsjahr.<br />
Tipp: „Dienstverhin<strong>der</strong>ung“ als Alternative zur Pflegefreistellung<br />
Bei Angestellten gibt es den Fall einer „Dienstverhin<strong>der</strong>ung aus wichtigen persönlichen Gründen“. Die Erkr<strong>an</strong>kung eines<br />
Kindes zählt jedenfalls dazu. Diese bezahlte Dienstfreistellung k<strong>an</strong>n auch mehrmals pro Jahr in Anspruch genommen werden,<br />
allerdings pro Anlassfall nicht länger als eine Woche.<br />
Entgeltfortzahlung<br />
Während <strong>der</strong> Pflege/Betreuung dürfen Sie fin<strong>an</strong>ziell nicht schlechter gestellt sein. Das heißt: Sie bekommen jenes Entgelt,<br />
das Sie auch bekommen hätten, wenn Sie die Pflege- o<strong>der</strong> Betreuungsfreistellung nicht in Anspruch genommen hätten.<br />
Lässt sich das nicht ohne weiteres feststellen, ist <strong>der</strong> Durchschnittsverdienst <strong>der</strong> letzten voll gearbeiteten 13 Wochen her<strong>an</strong>zuziehen<br />
(inklusive Akkord, leistungsbezogene Prämien, Überstunden ...). Aufw<strong>an</strong>dsentschädigungen (z.B. Diäten o<strong>der</strong><br />
Kilometergel<strong>der</strong>) bleiben bei <strong>der</strong> Durchschnittsberechnung unberücksichtigt. Allerdings können im Kollektivvertrag abweichende<br />
Berechnungsarten festgelegt sein.<br />
Vor<strong>an</strong>kündigung Straßenbau<br />
Totalsperre <strong>der</strong> L 405/L 422 zwischen Kreisverkehr und Pferschy von<br />
Montag 27. bis Donnerstag 30.9. 2010 wegen Asphaltierungsarbeiten
Information 16<br />
Konsumentenschutz<br />
Der geschenkte Gaul<br />
„Einem geschenkten Gaul schaut m<strong>an</strong> nicht ins Maul“ heißt es so schön. Doch wer das nicht tut, k<strong>an</strong>n böse Überraschungen<br />
erleben, wie aktuelle Fälle aus <strong>der</strong> Konsumentenberatung zeigen.<br />
Ich bin in meiner Beratung als Gewerkschaftssekretär auch öfters mit Konsumentenschutzfragen konfrontiert und hole mir<br />
immer wie<strong>der</strong> Rat bei meinen Kollegen in <strong>der</strong> Arbeiterkammer. Aus diesem Grund möchte ich Sie/Euch über einige Fälle<br />
informieren, da ich in unserer Gemeinde immer wie<strong>der</strong> mit Jugendlichen und Eltern diverse Fälle bespreche. Vielen konnten<br />
wir schon helfen, ihr Geld zurück zu bekommen! Aber lei<strong>der</strong> nicht allen!<br />
Fall 1: Das geschenkte H<strong>an</strong>dy<br />
Eine Konsumentin bekam zum neuen Auto als Präsent ein H<strong>an</strong>dy. Die Frau nahm ihre Sim-Karte aus dem alten H<strong>an</strong>dy, schob sie ins<br />
supermo<strong>der</strong>ne Gerät und beg<strong>an</strong>n zu telefonieren. Die böse Überraschung kam mit <strong>der</strong> nächsten Rechnung – mehr als 200 Euro sollte sie<br />
für Internet-Verbindungen bezahlen, weil das H<strong>an</strong>dy so eingestellt war, dass es sich regelmäßig automatisch ins Internet eingewählt hat.<br />
Ihr Telefonbetreiber war zu keiner Kul<strong>an</strong>z-Lösung bereit. Schließlich habe sie das H<strong>an</strong>dy nicht im Shop gekauft und sei auch nicht<br />
falsch beraten worden. Sie hätte sich selbst darum kümmern müssen, welche Funktionen bei dem H<strong>an</strong>dy aktiviert waren, hieß es.<br />
Fall 2: Die gewonnene Reise<br />
Ein junger M<strong>an</strong>n erhielt eine E-Mail mit <strong>der</strong> Nachricht, er habe eine Türkei-Reise gewonnen. Flug, Tr<strong>an</strong>sfer und Hotelaufenthalt<br />
samt Frühstück seien für ihn gratis, hieß es. Dieses Angebot wollte sich dieser Jugendliche nicht entgehen lassen. Er wählte<br />
einen Reisetermin und schickte die Buchung ab. Erst am darauffolgenden Wochenende f<strong>an</strong>d er im Internet zufällig Berichte<br />
über <strong>der</strong>artige Gewinnreisen. Von enormen Zusatzkosten war da die Rede. Er las die Gewinn-Nachricht diesmal genau durch,<br />
nahm den Kugelschreiber zur H<strong>an</strong>d und beg<strong>an</strong>n zu rechnen. Knapp 500 Euro würde ihn die „Gewinn-Reise“ kosten, nachdem<br />
er die verschiedensten Gebühren, die Kosten für die Verpflegung und das Ausflugspaket zusammengerechnet hatte. Als er<br />
stornieren wollte, wies die Firma darauf hin, dass die Stornokosten vom Wert <strong>der</strong> Reise zu bezahlen wären. Die Mühe, sich mit<br />
einer deutschen Firma herumzustreiten, wollte <strong>der</strong> Konsument d<strong>an</strong>n doch nicht eingehen. Er beschloss, die Reise <strong>an</strong>zutreten<br />
und das „Beste“ daraus zu machen.<br />
Fall 3: Sie haben 500 Euro gewonnen<br />
„Einmal im Leben hab ich Glück und gewinne etwas“, freute sich<br />
eine Bek<strong>an</strong>nte von mir. Sie hatte einen Anruf erhalten und erfahren,<br />
dass sie als Merkur-Kundin 500 Euro gewonnen habe. Sie<br />
müsse nur ihre B<strong>an</strong>kdaten bek<strong>an</strong>nt geben, damit m<strong>an</strong> den Betrag<br />
überweisen könne. Als die Konsumentin 3 Monate später wie<strong>der</strong><br />
einmal ihre Kontoauszüge kontrollierte, stellte sie mit Schrecken<br />
fest, dass von ihrem Konto von fünf verschiedenen Firmen jeden<br />
Monat Beträge zwischen 49 und 98 Euro eingezogen worden<br />
waren. Diese Frau hat noch einmal Glück gehabt – denn werden<br />
vom Konto Beträge zu Unrecht eingezogen, k<strong>an</strong>n m<strong>an</strong> sie 56 Tage<br />
l<strong>an</strong>g ohne Angabe von Gründen zurückbuchen lassen. Hat die<br />
Firma keine Einzugsermächtigung – wie im Fall <strong>der</strong> Frau – hat<br />
m<strong>an</strong> sogar 13 Monate Zeit, die Beträge zurückzuholen.<br />
Unser Tipp:<br />
Bewahren Sie kühlen Kopf, wenn Sie überraschend<br />
über Gewinne o<strong>der</strong> Geschenke informiert werden!<br />
Telefon und Internet werden von unzähligen unseriösen<br />
Firmen genützt um Konsumenten über den Tisch<br />
zu ziehen. Wer unbekümmert seine Daten preisgibt,<br />
muss damit rechnen, jede Menge Ärger zu bekommen!<br />
Sind Sie bereits in die Falle getappt, wenden Sie sich <strong>an</strong> die<br />
Konsumentenberatung <strong>der</strong> Arbeiterkammer. Dort kennt m<strong>an</strong><br />
die meisten Tricks und sagt Ihnen, wie Sie sich gegen unseriöse<br />
Firmen wehren können!<br />
Bleibt <strong>der</strong> Tipp: Schauen Sie einem geschenkten Gaul sehr<br />
wohl ins Maul! Es k<strong>an</strong>n sein, dass sich darin jede Menge faule<br />
Zähne befinden!