(focus)uni lübeck - Universität zu Lübeck

| 29. JAHRGANG | HEFT 2 | OKTOBER 2012
Stiftungsuniversität Lübeck
Antworten auf die zehn am häufigsten gestellten Fragen
1. Welche Vorteile bringt die Umwandlung in eine Stiftungsuniversität?
Die Universität gewinnt eine größere Selbstständigkeit, Flexibilität
und Eigenverantwortung. Das steigert die Effizienz
und Innovationsfähigkeit. Nur zwei Beispiele: Wirtschaftsführung
und Rechnungswesen können nach kaufmännischen
Grundsätzen durchgeführt werden, bei Bauangelegenheiten
können wir uns die geeignetsten Anbieter suchen. Das
Kostenbewusstsein wird geschärft. Besser als bisher können
private und öffentliche Finanzmittel eingeworben werden.
Lübeck, eine Stadt der Stiftungen und Stifter par excellence
mit ausgeprägtem Bürgersinn, bietet dafür besonders gute
Voraussetzungen. Die Qualität von Forschung, Lehre, Studium
und Weiterbildung wird dadurch insgesamt gesteigert.
Am wichtigsten aber ist: wir versprechen uns eine noch höhere
Motivation und Identifikation aller Mitglieder mit der
Universität, weil sichtbar wird, dass mehr Selbstbestimmung
gegeben ist und Initiativen vor Ort besser umgesetzt werden
können.
2. Welche rechtlichen und gesetzgeberischen Schritte sind
für die Umwandlung in eine Stiftungsuniversität erforderlich?
Wir gehen davon aus, dass die Landesregierung ein Gesetzgebungsverfahren
zu einer Neufassung des schleswig-holsteinischen
Hochschulgesetzes in Gang setzt, in dem die Einrichtung
einer Stiftungsuniversität Lübeck geregelt würde.
Der Landtag muss dieses Gesetz erlassen. Dies entspräche
dem Verfahren in Hessen, wo mit der Neufassung des Hochschulgesetzes
im Dezember 2009 die Errichtung der Stiftungsuniversität
Frankfurt am Main vorgenommen wurde.
Ein anderes denkbares Verfahren wäre die Verabschiedung
eines eigenen Stiftungsuniversität-Lübeck-Gesetzes. Dies
entspräche dem TU-Darmstadt-Gesetz vom Januar 2005. In
jedem Fall aber ist zuvor erforderlich, dass der Senat unserer
Universität der Umwandlungsabsicht mit qualifizierter Mehrheit
zustimmt. Die Stiftungsuniversität könnte dann voraussichtlich
mit Jahresbeginn 2015 eingerichtet werden.
3. Wie stehen die Landesregierung und die politischen Parteien
zum Plan einer Stiftungsuniversität?
Nachdem das Wissenschaftsministerium der vorherigen Landesregierung
im April 2012 mit seinem Eckpunktepapier die
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Weichen für die Umwandlung in eine Stiftungsuniversität gestellt
hatte, hat sich auch die jetzige Regierung mit Ministerpräsident
Torsten Albig und Wissenschaftsministerin Prof. Dr.
Waltraud Wende klar dafür ausgesprochen. Die Regierungsparteien
hatten in ihrem Koalitionsvertrag 2012 – 2017 „Bündnis
für den Norden – Neue Horizonte für Schleswig-Holstein“
die Bedingungen dafür genauer formuliert. Unseres Wissens
hat die Umwandlung zu einer Stiftungsuniversität in allen
Landtagsparteien Zustimmung.
4. Wie werden die Gremien und Gruppen der Universität
in die Entscheidung für eine Stiftungsuniversität einbezogen?
Alle Gruppen und Gremien der Universität sind vom Präsidium
eingehend über die Pläne zu einer Stiftungsuniversität
informiert worden: die Professorenschaft, die wissenschaftlichen
und die nichtwissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, vertreten durch die Personalräte, und die Studierenden.
Der Senat der Universität muss sich in seiner Dezembersitzung
mit deutlicher Mehrheit für eine Umwandlung
aussprechen, sonst werden die Pläne nicht weiter verfolgt.
5. Ist eine Stiftungsuniversität eine Privatuniversität und finanziert
eine Stiftungsuniversität sich vollständig aus den
Stiftungsgeldern?
Nein, anders als amerikanische Universitäten wie Harvard,
Yale und Princeton, die sich vollständig aus ihren enormen
Privatvermögen finanzieren könnten, handelt es sich bei Stiftungsuniversitäten
in Deutschland um rechtsfähige Stiftungen
des öffentlichen Rechts. Eine Stiftungsuniversität Lübeck
als so genannte Zuwendungsstiftung würde weiterhin in erster
Linie aus Landesmitteln finanziert und wäre den übrigen
schleswig-holsteinischen Hochschulen, was die öffentliche
Finanzierung betrifft, gleichgestellt.
6. Ist an einer Stiftungsuniversität die Freiheit von Forschung
und Lehre eingeschränkt?
Nein, das kann sie gar nicht. Sie ist ein hohes Rechtsgut und
im Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert und wird auch in
einer Stiftungsuniversität über die Rechtsaufsicht des Landes
überwacht. Im Übrigen wird es an einer Stiftungsuniversität
Lübeck für die Entgegennahme privater Gelder einen ver-