Gemeinderat - in Kirchdorf an der Krems

Sämtliche Punkte wurden vom Architekturbüro geprüft und im Stadtrat behandelt und
ergeht der einstimmige Beschluss an den Gemeinderat, diese Vergaben zu beschließen.
Über Anfrage von GRE Huemer, ob diese Zusatzaufträge geplant waren, wird vom
Referenten festgestellt, dass sich z.B. eine Auswechslung von normalen
Haartrocknern in höhenverstellbare Haartrockner als notwendig erwiesen hat bzw.
z.B. sich erst im nachhinein herausgestellt hat, dass eine Betonsanierung notwendig
ist usw.
Zur Anfrage von GR Sattlberger, ob es Kostenüberschreitungen oder Kostenersparnisse
beim Hallenbadbau gibt bzw. ob man sich mit den Kosten innerhalb des Finanzierungsrahmens
befindet, stellt Stadtrat Wimmer fest, dass man derzeit mit €
5.000,-- über der budgetierten Summe liegt und werden am 10.10. beim Sanierungsausschuss
die aktuellen Kostenverfolgungsunterlagen vorliegen.
GR Mag.Bodingbauer fragt an, ob für die vorgebrachten Aufträge eine Ausschreibung
erfolgt ist und wird dazu mitgeteilt, dass es sich hier teilweise um Anschlussaufträge
an bereits bestehende Aufträge handelt und teilweise Firmen aus Kirchdorf um Umgebung
angeschrieben wurden (bei den Malerarbeiten wurden z.B. vier Firmen kontaktiert).
StR Berger fragt an, ob bereits eine Kostenkontrolle durch das Land stattgefunden hat
und wird dies verneint, da ohnehin beim Abschluss dieses Bauprojektes die Gesamtabrechnung
vorgelegt werden muss.
Die Abrechnung über die vom Referenten vorgetragenen Aufträge ergibt sodann einstimmige
Annahme durch Handerheben.
GR Hinterer ersucht, informiert zu werden, wenn es irgendwelche Änderungen gibt.
14. Der Vorsitzende berichtet, dass bereits im März dieses Jahres mit der Aufhebung dieses
Bebauungsplanes begonnen wurde. Zwischenzeitlich wurden 60 Anrainer und
sämtliche Institutionen darüber informiert und verliest der Vorsitzende vollinhaltlich
die dazu eingegangenen Stellungnahmen, die allesamt positiv sind.
Über Anfrage von StR Berger, ob es sich hier um eine ersatzlose Aufhebung handelt,
wird vom Vorsitzenden mitgeteilt, dass in diesem Bereich nunmehr die Bauordnung
gilt.
GR Holzinger fragt an, wo das „Pumsenfeld“ liegt und ersucht er bei solchen Angaben
in Zukunft um eine genaue Detaillierung bzw. einen Lageplan. Der Vorsitzende stellt
fest, dass das „Pumsenfeld“ zwischen Villhaberstraße, Stelzhamerstraße, B 138 und
Weberstraße gelegen ist.
Nach Diskussion über die von GR Sattlberger angesprochene Notwendigkeit dieser
Aufhebung bzw. über mögliche Folgewirkungen ergibt die Abstimmung über die Aufhebung
des Bebauungsplanes „Pumsenfeld“ 1951/54 und Änderung 1972 einstimmige
Annahme durch Handerheben.
15. Der Vorsitzende berichtet über den seit 1993 bestehenden digitalen Leitungskataster
und die bisher bestandene Vereinbarung mit den verschiedenen Leitungsträgern. Aufgrund
des Austrittes von einigen Leitungsträgern, wie z.B. der EnergieAG aus dieser
gemeinsamen Vereinbarung mit dem RHV, die aber weiterhin mit der Stadtgemeinde
zusammenarbeiten möchte, ist der Abschluss eines neuen Übereinkommens für den
Austausch digitaler Daten notwendig. Die Stadtgemeinde übergibt somit jährlich Daten
für Wasser, Kanal, Ortsbeleuchtung an die EnergieAG und erhält im Gegenzug
deren Leitungsdaten. Zusätzliche Kosten entstehen der Stadtgemeinde Kirchdorf dadurch
nicht.
Zur Aussage von GR Holzinger, der nicht dafür ist, dass man der OKA „etwas schenkt“
stellen der Vorsitzende und GR Dobersberger fest, dass es sich hier um einen Austausch
handelt, der auf Gegenseitigkeit erfolgt, sodass beide Datenlieferanten sich auf
dem gleichen Stand befinden.
Die abschließende Abstimmung über den Antrag des Bau- und Planungsausschusses,
das vorliegende Übereinkommen über den Austausch digitaler Leitungsdaten mit der
EnergieAG abzuschließen, ergibt einstimmige Annahme durch Handerheben.
Um 20.20 Uhr wird die Sitzung für eine zehnminütige Pause unterbrochen.
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