Gemeinderat - in Kirchdorf an der Krems

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d) Vorstellung des Kleinregionalen Entwicklungskonzeptes am Dienstag, 17.10.2006, 18.30 Uhr in der Wirtschaftskammer e) „Nein“ des Stadtrates zu Anfragen wegen Abhaltung von Trauungen im Schloss Neupernstein f) Neuvermietung der Parkgarage – Entscheidung soll im Herbst getroffen werden – Gespräche mit Hochstaffl g) Betreutes Wohnen – 20 Wohneinheiten – Beginn des 1.Bauabschnittes am kommenden Montag – Fertigstellung im Herbst 2007 – Reihungsliste der Bewerber im letzten Sozialausschuss beschlossen h) Errichtung des Skaterplatzes von LR Ackerl zugesagt – Baubeginn Oktober i) Gelände „Plusdorf“ – Umplanung aufgrund des Verkaufes der alten Brauerei - neuer Besitzer (Herr Vesco) plant Büros, Wohnungen und Gewerbebetriebe – Wegriss der alten Lagerhalle j) Mag.Almhofer – Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof 21. StR Trinkl stellt fest, dass an die Gemeinderäte VIP-Einladungen zur in 14 Tagen stattfindenden ecofem ergangen sind. GR Dobersberger stellt an StR Berger eine Anfrage bezüglich einer Aussage über ein Straßenbauprojekt (Finanzierung der Weinzierler Straße durch LR Hiesl) in einer Wahlaussendung der ÖVP. Der Vorsitzende berichtet über mit BR Lindinger geführte Gespräche betreffend den geplanten Geh- und Radweg in der Weinzierler Straße und die Probleme mit den Landwirten. GR Kapeller berichtet, dass seit 01.10. die Fahrtroute des Jugendtaxis auch nach Schlierbach führt und teilt mit, dass an die Kirchdorfer Jugendlichen in der Altersgruppe zwischen 14 und 23 Jahren eine Einladung zur Gründung eines Jugendgemeindeteams ergangen ist und findet eine Informationsveranstaltung am 06.10.2006 um 19.00 Uhr im Schloss Neupernstein statt. GR Hinterer spricht eine Einladung für den am Wochenende 06. bzw. 07.10.2006 stattfindenden Autoherbst aus und ersucht, Anregungen und eventuelle Kritiken an ihn zu richten. Weiters fragt GR Hinterer an, ob mit den Anrainern der Pernsteiner Straße bereits Kontakt aufgenommen worden ist, bezüglich ihrer Ausgänge aus den Gärten. Der Vorsitzende stellt dazu fest, dass Gespräche mit den Anrainern bereits stattgefunden haben und wollen alle die bestehenden Eingänge beibehalten. Das Büro Machowetz wird sich mit dieser Angelegenheit beschäftigen. GR Hinterer hinterfragt die Kosten, die für die neue Bürgerservicestelle aufgewendet wurden und wird mitgeteilt, dass in diesen Kosten die Umbauarbeiten sämtlicher im Erdgeschoß angesiedelten Abteilungen inkludiert sind. Stadtrat Wimmer berichtet über den guten Verlauf der gemeinsamen Bädersaisonkarte von Micheldorf und Kirchdorf (600 Personen haben diese in Anspruch genommen). Die finanzielle Aufteilung war aufgrund der Ausgewogenheit der verkauften Karten nicht schwierig. Weiters berichtet der Kulturreferent über die am Freitag, 06.10. um 19.00 Uhr stattfindende Ausstellungseröffnung von Herrn Armbruster und lädt dazu ein. GR Mag.Bodingbauer verweist darauf, dass er bereits vor einigen Monaten angeregt hat, den Böschungsbereich entlang der Bambergstraße bei der Einmündung in die Garnisonsstraße zu mähen und dies bisher nicht geschehen ist. Nachdem man feststellt, dass es sich hier um Privatgrund handelt, soll der Grundbesitzer angewiesen werden, dieser Arbeit nachzukommen, da eine derart ungepflegte Grünfläche direkt an der B 138 kein gutes Bild für die Stadt darstellt. Seite 12 von 13
GR Mag.Bodingbauer stellt die Anfrage bezüglich der im Leitfaden für die Nationalratswahl angesprochenen Schablone für Sehbehinderte und wird dazu mitgeteilt, dass solche Schablonen in jedem Wahllokal aufliegen und werden noch weitere kleinere Details zum Wahlablauf besprochen. GR Mag.Bodingbauer fragt an, ob es richtig sei, dass die Stadtgemeinde „unter Gemeindeaufsicht“ gestellt worden ist und wird vom Finanzreferenten dazu festgestellt, dass die Stadtgemeinde offiziell davon nichts weiß, sondern dass lediglich in den „OÖ.Nachrichten“ ein Artikel darüber geschrieben stand, dass jene Gemeinden, die am stärksten verschuldet sind, einen „Aufpasser“ bekommen (wie z.B. in Altmünster). In den letzten Wochen gab es eine Finanzaufsichtsprüfung, bei der es sich allerdings um eine periodisch stattfindende Prüfung handelt. Nachdem die Stadtgemeinde eine Abgangsgemeinde ist, ergeht ohnehin das Budget nach Erstellung durch den Finanzausschuss an die Bezirkshauptmannschaft, wird dort geprüft und befasst sich dann der Finanzausschuss ein zweites Mal damit, bevor es dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Mit Geburtstagswünschen an die Gemeinderäte Lattner (halbrunder Geburtstag), Leidolt, Dobersberger und Foißner, die alle bis zur nächsten Sitzung ihren Geburtstag feiern, schließt der Vorsitzende die Sitzung. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung Gegen die während der Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 29.06.2006 wurden keine Einwendungen erhoben. Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 22.00 Uhr Bürgermeister Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Seite 13 von 13
Seite 1 und 2: Seite 1 von 13 STADTAMT KIRCHDORF A
Seite 3 und 4: a) die Sitzung von ihm ordnungsgem
Seite 5 und 6: Annahme durch Handerheben. 2. Der V
Seite 7 und 8: gemeinde eingetragene Wieder- und V
Seite 9 und 10: 16. Der Vorsitzende erläutert, das
Seite 11: wären. Der Vorsitzende stellt fest

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