Arbeitsmarkt 2009 - Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Kapitel III.
Gleichzeitig kann durch die Qualifizierung ein Beitrag zur
Deckung des Fachkräftebedarfs geleistet werden.
Im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde mit der neuen
gesetzlichen Regelung des § 412t Abs. 4 SGB III eine
Erweiterung des förderbaren Personenkreises auf alle
Fachkräfte, die in den letzten vier Jahren an keiner
öffentliche geförderten Weiterbildung teilgenommen
haben, möglich.
Qualifizierung während Kurzarbeit -
Programm „FbW während Kug“
Die BA hat erstmals im Jahr 2009 im Rahmen des vom
Verwaltungsrat initierten Programms „FbW während Kug“
die Weiterbildung der Bezieher von Kurzarbeitergeld (Kug)
mit Weiterbildungskosten gefördert, soweit es sich um
den Personenkreis der Geringqualifizierten i.S. von
§ 77 Abs. 2 SGB III handelt. Mit der Förderung sollen infolge
der Wirtschaftslage auftretende Zeiten der Nichtbeschäftigung
für berufliche Weiterbildung genutzt werden.
Mit dem Vermittlungsgutschein wird Arbeitslosen die
Möglichkeit eröffnet, auf Kosten der Agentur für Arbeit
oder des Grundsicherungsträgers einen privaten Arbeitsvermittler
einzuschalten. Voraussetzung dafür ist, dass
ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht und nach
zweimonatiger Arbeitslosigkeit noch keine Vermittlung
erfolgt ist oder dass eine Beschäftigung ausgeübt wird
oder zuletzt ausgeübt wurde, die als ABM oder SAM gefördert
wird oder wurde. Der Vermittlungsgutschein wird
im Regelfall in Höhe von 2.000 Euro (einschließlich der
gesetzlichen Umsatzsteuer) ausgestellt. Für behinderte
Menschen oder Langzeitarbeitslose kann die Vergütung
bis zu 2.500,- € betragen (§ 421g).
Eingliederungszuschüsse können Arbeitgebern zur Eingliederung
von Arbeitnehmern mit Vermittlungshemmnissen
gewährt werden (EGZ, §§ 217-222).
Zum 01.10.2007 wurden zwei neue Eingliederungszuschüsse
speziell für die Zielgruppe der unter 25jährigen
eingeführt, hierbei wird nach Arbeitnehmern mit und ohne
Berufsabschluss unterschieden. Dieser Personenkreis
kann aber auch weiterhin durch den „regulären“ Eingliederungszuschuss
nach §§ 217 ff gefördert werden.
– Den Qualifizierungszuschuss für jüngere Arbeitnehmer
(§ 421 o) können Arbeitgeber erhalten, die jüngere
Arbeitslose einstellen, die zuvor mindestens 6 Monate
arbeitslos waren, keinen Berufsabschluss haben und
während der geförderten Beschäftigung betrieblich
qualifiziert werden.
– Der Eingliederungszuschuss für jüngere Arbeitnehmer
(§ 421p) richtet sich an Arbeitgeber, die jüngere Ar-
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beitnehmer einstellen, die trotz Berufsabschluss zuvor
mindestens sechs Monate arbeitslos waren.
– Eingliederungszuschüsse für besonders betroffene
schwerbehinderte Menschen können Betriebe unter
den in § 219 des SGB III geregelten Bedingungen
erhalten, wenn sie schwerbehinderte Arbeitslose einstellen.
– Ein Beschäftigungszuschuss nach § 16a SGB II kann
gewährt werden, wenn Betriebe langzeitarbeitslose
erwerbsfähige Hilfebedürftige mit mehreren Vermittlungseinschränkungen
einstellen, die mindestens
18 Jahre alt sind und die voraussichtlich in den nächsten
24 Monaten ohne diese Förderung nicht in den
Arbeitsmarkt integriert werden. Die Förderung hat das
Ziel, diese Personen längerfristig bzw. dauerhaft im
Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Höhe des Beschäftigungszuschusses
kann je nach Leistungsfähigkeit
des Arbeitnehmers bis zu 75% des berücksichtigungsfähigen
Entgelts betragen. Ebenso können Kosten für
eine begleitende Qualifizierung für besondere Aufwendungen
beim Aufbau von Beschäftigungsmöglichkeiten
erbracht werden. Die Förderdauer kann nach einer ersten
Förderphase von bis zu 24 Monaten anschließend
zeitlich unbefristet sein.
Die Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am
Arbeitsleben (berufliche Rehabilitation) soll behinderten
Menschen, deren Aussichten am Arbeitsleben teilzuhaben
oder weiter teilzuhaben wegen Art oder Schwere
ihrer Behinderung nicht nur vorübergehend wesentlich
gemindert sind und die deshalb Hilfen zur Teilhabe am
Arbeitsleben benötigen, die dauerhafte Eingliederung in
das Erwerbsleben ermöglichen (vgl. §§ 97 - 115, 235a,
236 - 239).
Beschäftigung schaffende Maßnahmen (BSM) bieten
schwer vermittelbaren Arbeitslosen eine grundsätzlich
zeitlich befristete Tätigkeit und geben ihnen damit die
Möglichkeit ihre Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten
oder wiederherzustellen; die Eingliederung in den „Ersten
Arbeitsmarkt“ ist dabei nicht primäres Ziel. Die auszuführenden
Arbeiten müssen in der Regel im öffentlichen
Interesse, zusätzlich und wettbewerbsneutral sein.
Befristete eingeschränkt sozialversicherungspflichtige
Arbeitsverhältnisse können durch Maßnahmen zur
Arbeitsbeschaffung (ABM, §§ 260 - 271) und speziell für
Arbeitslosengeld II-Bezieher durch Arbeitsgelegenheiten
in der Entgeltvariante (AGH Entgelt § 16d SGB II) gefördert
werden. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen können
seit Januar 2009 nur noch im Rechtskreis SGB III eingesetzt
werden. Die Zahl der Personen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
im SGB II war daher im Laufe des
Arbeitsmarkt 2009