Obermeister Klaus-Dieter Schaal ist 70 - Kfz-Innung Stuttgart

Die
innungs
info
Obermeister Klaus-Dieter Schaal ist 70
Silberne Ehrennadel des ZDK und Ehrenplakette der Handwerkskammer
für Klaus-Dieter Schaal
ZDK-Hauptgeschäftsführer Dr. Axel Koblitz (l.) und Dr.
Harry Brambach (r.) überreichten die silberne Ehrennadel
des ZDK an Klaus-Dieter Schaal (Bild oben).
Obermeister Klaus-Dieter Schaal ist am
14.01.2010 im Rahmen einer kleinen Feierstunde
anlässlich seines 70. Geburtstags
mit der Silbernen Ehrennadel des
Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe
(ZDK) ausgezeichnet worden.
„Ich kann den Innungsmitgliedern
nur gratulieren, dass sie einen Obermeister
haben, der sich so ins Zeug legt“, sagte
ZDK-Hauptgeschäftsführer Axel Koblitz,
der die Auszeichnung übergab.
Obermeister Schaal hat dieses Amt inzwischen
seit 15 Jahren inne. Für Harry
Brambach, den Präsidenten unseres
Landesverbandes, ist Klaus-Dieter
Rainer
Reichhold
übergab die
Ehrenplakette des Handwerks.
Schaal ein „Musterbeispiel dafür, was
ehrenamtliches Engagement leisten
kann“.
Der Präsident der Handwerkskammer
Region Stuttgart Rainer Reichhold hatte
deswegen noch eine Ehrung parat:
Obermeister Klaus-Dieter Schaal erhielt
die Ehrenplakette „für vorbildliche Förderung
des Handwerks“.
NachrichteN
aus der iNNuNg des
Kraftfahrzeuggewerbes
regioN stuttgart
Nr. 01 vom
29.01.2010
Aus dem Inhalt
Kennzahlen aus dem deutschen
Kfz-Gewerbe (Pkw-Bereich). . . . 2
Stuttgart: Ausnahmegenehmigungen
ausgelaufen . 2
Nachrüstung mit Partikelfiltern:
Förderung auch 2010!?. . . . . . . . 2
Der Service, das Rückgrat des
Kfz-Gewerbes . . . . . . . . . . . . . . . . . 2
Kfz-Gewerbe im Struktur-
wandel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
Diesel-AU ist unverzichtbar. . . . 3
Pkw-Autojahr 2009 – alle Zahlen
im Vergleich (bundesweit) 3
AU/HU besser verkaufen
als verschenken . . . . . . . . . . . . . . . 4
Meldungen aus unseren
Mitgliedsbetrieben. . . . . . . . . . . . 4
Termine 2010 . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Zertifikat »umweltbewusster
Fachbetrieb« in neuem Design 5
Förderhilfen im betrieblichen
Umweltschutz . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Licht-Test 2009 – jeder Zehnte
ein Blender. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Planung, Einrichtung und
Modernisierung von
Kfz-Betrieben . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Ratgeber Tankentleerung
bei Flüssiggas . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Neues Batteriegesetz. . . . . . . . . . 7
Händlerverträge – Urteil
Daihatsu Batterietester . . . . . . 7
Restwertrisiko bei Leasingrückläufern
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
ELENA kommt. . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Stundensätze bei fiktiver
Abrechnung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Nacherfüllung und Nachfristsetzung
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Unfallfreiheit im Kfz-Handel . . 8
KFZ-Innung Region Stuttgart | Ausgabe 01 Seite 1

Kennzahlen aus dem deutschen Kfz-Gewerbe (PKW Bereich)
Kennzahl
Gesamtkapitalverzinsung
((Unternehmensergebnis vor Steuern + Fremdkapital-
Zinsen) / Gesamtkapital) x 100
Umsatzrentabilität (vor Steuern)
(Unternehmensergebnis vor Steuern / Umsatz Gesamtunternehmen) x 100
Eigenkapitalquote
(Eigenkapital / Bilanzsumme) x 100
Produktive Stunden je Monteur p.a.
Geleistete Produktivstunden insgesamt p.a./ Anzahl der beschäftigten
Monteure
Teileerlös je Mitarbeiter Teilelager
Umsatzerlöse Teilelager / Anzahl Mitarbeiter Teilelager
Bruttoertrag Neuwagenverkauf
((Umsatzerlöse NW-Verkauf – Verrechn. Anschaffungskosten NW-Verkauf)
/ Umsatzerlöse NW-Verkauf) x 100
Bruttoertrag Gebrauchtwagenverkauf
((Umsatzerlöse GW-Verkauf – Verrechn. Anschaffungskosten GW-Verkauf)
/ Umsatzerlöse GW-Verkauf) x 100
Bruttoertrag Service
((Umsatzerlöse Service ohne Fremdleistungen – Gezahlte Produktivlöhne
p.a.) / Umsatzerlöse Service ohne Fremdleistungen) x 100
Bruttoertrag Ersatzteile/Zubehör/Fremdleistungen
((Umsatzerlöse ET/Zubehör/Fremdl. – Verrechn. Anschaffungskosten ET/
Zubehör/Fremdl.) / Umsatzerlöse ET/Zubehör/Fremdl.) x 100
Stuttgart: Ausnahmegenehmigungen
sind ausgelaufen
Seit 1. Januar 2010 dürfen die
durch die bisherige Allgemeinverfügung
vom Fahrverbot in
den Umweltzonen Baden-Württembergs
befreiten Fahrzeuge
ohne die erforderliche Plakette
nicht mehr in den Umweltzonen
fahren.
Durch eine neue landesweite
allgemeine Ausnahmegenehmigung
dürfen nur noch Fahrzeuge,
die ausschließlich zum
Zweck von Prüfungs-, Probe-
oder Überführungsfahrten mit
Kurzzeitkennzeichen, mit rotem
Kennzeichen nach § 16 Fahrzeug-Zulassungsverordnung
(FZV) oder mit Ausfuhrkennzeichen
nach § 19 FZV versehen
sind, die Umweltzonen ohne
die erforderliche Plakette befahren.
Daneben können vom Amt für
öffentliche Ordnung unter bestimmten
strengen VoraussetzungenEinzel-Ausnahmege-
Ist
nehmigungen erteilt werden.
Sie sind maximal ein Jahr lang
gültig.
Weitere Infos im Internet unter
http://www.stuttgart.de/
fahrverbot
2003 2004 2005 2006 2007 2008
7,0% 7,4% 6,8% 7,0% 5,4% 3,3%
0,6% 0,9% 1,0% 1,1% 0,7% 0,2%
9,0% 8,2% 9,9% 11,2% 11,7% 10,4%
1.300 h 1.315 h 1.307 h 1.297 h 1.350 h 1.334 h
430.000,00 € 460.000,00 € 471.000,00 € 491.400,00 € 512.700,00 € 520.200,00 €
7,0% 8,2% 10,8% 9,0% 9,1% 9,0%
5,0% 6,1% 5,2% 6,8% 7,1% 5,8%
76,0% 74,5% 76,8% 75,5% 70,4% 69,9%
31,0% 28,6% 28,9% 27,8% 26,7% 27,1%
Nachrüstung mit Partikelfiltern soll auch
2010 gefördert werden
Die Bundesregierung will die
Nachrüstung von Diesel-Pkw
mit Partikelfiltern auch in diesem
Jahr fördern. Das ist im
Haushaltsentwurf für 2010 vorgesehen.
Darüber hinaus soll
die Förderung auch auf leichte
Nutzfahrzeuge erweitert werden.
Der Service – das Rückgrat des
Kraftfahrzeuggewerbes
Der Service ist und bleibt mit
jährlich 73 Millionen Serviceaufträgen
das Rückgrat des Kraftfahrzeuggewerbes.
Laut aktuellem
Kundenmonitor 2009 haben
die Verbraucher unseren
Kfz-Meisterbetrieben mit der
Note »vollkommen zufrieden
(1,93)« ein herausragendes Serviceniveau
bescheinigt.
Angesichts der zukünftigen Herausforderungen
ist es für die Be-
Das Förderprogramm kann allerdings
erst nach Verkündung
des Haushaltsgesetzes 2010
starten. Das Bundesumweltministerium
strebt an, dann rückwirkend
auch Nachrüstungen
zu fördern, die bereits von Beginn
des neuen Jahres an vorgenommen
wurden.
triebe notwendig, das gesamte
Service-Spektrum abzudecken
und sich in ihrem Leistungsportfolio
breit aufzustellen – vom Ölwechsel
über die Mechanik, die
Elektronik, die Glasreparatur bis
hin zur Karosserieinstandsetzung.
So hat unser Verband beispielsweise
mit »autoglas Plus«
ein System zur Abwicklung von
Glasschäden geschaffen, um im
Glasschadengeschäft eine neue,
starke Marke zu entwickeln.
Seite 2 KFZ-Innung Region Stuttgart | Ausgabe 01

Kraftfahrzeuggewerbe im Strukturwandel
Nach dem Ausnahmejahr 2009
mit Umweltprämie und der 3,8
Millionen Neuzulassungen
müssen wir uns 2010 auf den
Normalmarkt einstellen. Unser
Zentralverband (ZDK) geht angesichts
eines weitgehend gesättigten
Marktes zukünftig
von etwa 3 Millionen Neuzulassungen
und 6 Millionen Gebrauchtwagen
pro Jahr mit der
Pkw-Autojahr 2009 – alle Zahlen im Vergleich (bundesweit)
Neuwagen Jan-Dez Anteil in % Veränderung in % (zu 2008)
Auftragseingänge (VDA) 14,5
Neuzulassungen ges. 23,2
nach Kraftstoffen:
Anteil Benzin 69,3 52,6
Anteil Diesel 30,7 -14,2
Alternative Antriebe 0,8 -8,7
nach Haltern:
Anteil gewerblich 37,3 -18,5
Anteil privat 62,7 77,2
Modellsegmente*
Gewinner Dez: Minis
Gewinner Jan-Dez: Minis 10,7 90,2
Verlierer Dez: Mittelklasse
Verlierer Jan-Dez: Offroader 0,5 -24,5
Hersteller
Deutsche Hersteller 58,5 12,7
Internationale Hersteller 41,5 41,7
Ost/West-Vergleiche
Ost 13,1 45,7
West 86,9 20,4
Gebrauchtwagen Jan-Dez Anteil in % Veränderung in % (zu 2008)
Besitzumschreibungen ges. -1,6
Standzeiten ∅ 108 Tage 10,2
nach Kraftstoffen:
Anteil Benzin 72,4 -8,1
Anteil Diesel 27,6 20,7
nach Haltern:
üblichen Schwankungsbreite
von plus/minus 5 bis 10 Prozent
aus. In 2010 rechnet der
ZDK mit 2,7 bis 2,8 Millionen
Neuzulassungen. Die Umweltprämie
hat unseren Kfz-Meisterbetrieben
ein Jahr Zeit verschafft,
sich auf den Strukturwandel
im Kraftfahrzeuggewerbe
besser einzustellen. Der
Trend hin zu weniger, aber grö-
ßeren Unternehmen mit mehreren
Betriebsstätten setzt sich
weiter fort. Heute hat ein Unternehmen
im Durchschnitt
etwa zwei Betriebsstätten, in
weiteren zehn Jahren etwa
dreieinhalb bis vier Betriebsstätten.
Außerdem wird die
Gesamtzahl der Betriebsstätten
weiter sinken, so die Prognose
des ZDK.
Anteil gewerblich 5,6 -3,2
Anteil privat 94,4 -1,5
Service Jan-Dez Anteil in % Veränderung in % (zu 2008)
Werkstattauslastung 83 2,5
Anmerkungen:
� Die Jahresbilanz 2009 zeigt die Wirkung der Umweltprämie mit einem Neuzulassungsplus von 23,2 %.
� Gewinner sind die Fahrzeuge der Mini-Klasse, Verlierer sind die Offroader.
� Der befürchtete Einbruch im Gebrauchtwagengeschäft hat nicht stattgefunden, die Quote der Besitzumschreibungen
lag lediglich um 1,6 % unter dem Vorjahreswert.
� Auch die Werkstattauslastung hat nicht unter der Verschrottung der 2 Millionen Umweltprämienautos gelitten,
sie lag um 2,5 % über dem Wert von 2008.
Diesel-AU ist
unverzichtbar!
Die Diesel-AU kommt zunehmend
in den Mittelpunkt kritischer
Berichterstattung. Ein
wenig Licht in das Dunkel verallgemeinernder
Argumentation
bringen nachfolgende Hinweise
der Autoexperten des Deutschen
Kraftfahrzeuggewerbes:
1. Die Rauchtrübungsmessung
mit dem sogenannten Opazimeter
ist ein bewährtes Verfahren,
das richtigerweise für alle Diesel-Fahrzeuge
ohne On-Board-
Diagnose (OBD) angewendet
wird.
2. Für Diesel-Fahrzeuge mit
OBD-System wurde die Endrohrmessung
ausgesetzt, da die Einbeziehung
der OBD-Schnittstelle
in das Messverfahren der AU
aufgenommen wurde. Zudem
ergaben sich teilweise signifikante
Unterschiede zwischen
den am Fahrzeug ermittelten
Messwerten und den dafür vorgegebenen
Grenzwerten.
3. Die Messung der so genannten
Partikelmasse als Ersatz für
die Rauchtrübungsmessung ist
derzeit in der Erprobung.
4. Technisch wäre es denkbar, die
neue Messmethode für alle modernen
Dieselfahrzeuge einzusetzen.
5. Damit eine auch wirtschaftlich
verträgliche Lösung für die
erforderlichen Investitionen
möglich wird schlägt das Deutsche
Kraftfahrzeuggewerbe vor,
die jetzigen Opazimeter sukzessive
gegen die neuen Geräte
auszutauschen. Dies ist möglich,
da die neuen Geräte „abwärts
kompatibel“ sind.
KFZ-Innung Region Stuttgart | Ausgabe 01 Seite

AU/HU besser
verkaufen als
verschenken
„Die Kombi- und Schleuderpreise
für die HU/AU schaden
langfristig dem Erhalt der
technischen Fahrzeugüberprüfung
im Kfz-Gewerbe“, so das
Deutsche Kraftfahrzeuggewerbe.
Die Dienstleistung AU bringt
pro AU-Betrieb und Jahr einen
Umsatz von ca. 9.000 Euro.
� Jährlich werden ca. 21 Mio.
AU in Deutschland durchgeführt.
� Knapp 15 Mio. AU werden
von 35.000 anerkannten
AU-Betrieben erledigt.
� Jeder AU-Betrieb führt
durchschnittlich 420 AU
durch.
� 2008 wurden im Rahmen
der AU ca. 800.000 Fahrzeuge
instand gesetzt, d.h.
800.000 direkte Reparaturaufträge
resultieren aus der
AU.
� Bei durchschnittlichen Reparaturkosten
von 200 Euro
entspricht das einem Umsatz
von 160 Mio. Euro in
unseren AU-Werkstätten.
Praktischer Leistungswettbewerb
(PLW) 2009 auf
Landesebene
Christoph Elsner von unserem
Mitgliedsbetrieb Hahn Automobile
in Ludwigsburg hat
beim Praktischen Leistungswettbewerb
der Handwerksjugend
im Kraftfahrzeuggewerbe(Kraftfahrzeugmechatroniker)
auf Landesebene 2009 einen
hervorragenden vierten
Platz belegt.
Wir freuen uns über die herausragende
Leistung und gratulieren
dazu recht herzlich!
Verkaufskanone
Toni Klausnitzer: Mit 17 und als Azubi schon ein Top-Autoverkäufer
Die Abwrackprämie war die
Feuertaufe: Über 50 Autos hat
Toni Klausnitzer vom Autohaus
Scheffler in Esslingen 2009 innerhalb
weniger Monate verkauft.
Für einen gestandenen
Autoverkäufer sicher nichts
besonders. Für einen Auszubildenden
mit 17 Jahren dagegen
schon. Für den Chef, Karl Markus
Scheffler, ist Toni Klausnit-
zer ein Naturtalent: „Nach anfänglichen
kleinen Unsicherheiten
kam der Erfolg.“ Nach
fünf Monaten war der junge
Mann schon so weit Autos zu
verkaufen. Für Toni ist der Beruf
Automobilkaufmann inzwischen
definitiv das, was
ihm Spaß macht. Vor allem in
einem kleinen Haus, wie dem
seines Arbeitgebers.
Azubis vom AH Briem
sind Kammersieger 2009
Rund 100 Jugendliche hat
Richard Briem, Geschäftsführer
des gleichnamigen Autohauses,
erfolgreich ausgebildet und ihnen
damit den Einstieg ins Berufsleben
ermöglicht.
Besonders stolz ist Briem auf
seine Auszubildenden Madeleine
Rau (Automobilkauffrau, AH
Briem in Filderstadt) und
Matthias Eschold (Kaufmann
im Einzelhandel, AH Briem in
Nürtingen). Beide wurden bereits
von der KH Esslingen-Nürtingen
mit der Note „sehr gut“
als Kreissieger geehrt. Nun wurden
die beiden von der Handwerkskammer
Region Stuttgart
im Rahmen des Leistungswettbewerbs
der deutschen Handwerksjugend
als Kammersieger
der Region ausgezeichnet. Herzlichen
Glückwunsch!
Autohaus Lorinser –
Auszeichnung
für Ausbildungsqualität
Mit einem Zertifikat hat
die Bundesagentur für Arbeit
das Waiblinger Autohaus
Lorinser für sein
»herausragendes Engagement
bei der betrieblichen
Berufsausbildung« ausgezeichnet.
Die Agentur für
Arbeit in Waiblingen lobte
den Betrieb, der auch Niederlassungen
in Backnang,
Winnenden und
Kernen hat, insbesondere
für seine »hohe und überdurchschnittlicheAusbildungsquote«.
Wir gratulieren!
Hahn Automobile
erhält Marketing
Pokal
Hahn Automobile hat mit
seinem Audi Betrieb in
Esslingen den Marketing
Pokal der AUDI AG gewonnen.
Hahn Automobile erhält
den Pokal für sein
Marketing Gesamtkonzept
sowie für die durchgeführtenKundenprogramme.
Wir gratulieren!
Werner Entenmann
als BMW-Händlersprecher
bestätigt
Werner E. Entenmann aus
Esslingen ist jetzt bei den
satzungsmäßigen Neuwahlen
zum Vorstand des
Verbands Deutscher
BMW-Vertragshändler
(VDB) in seinem Amt als
Präsident bestätigt worden.
Wir gratulieren!
Seite KFZ-Innung Region Stuttgart | Ausgabe 01

Zertifikat „UmweltbewussterFachbetrieb“
in neuem
Design
Wir haben unser Zertifikat Umweltbewusster
Fachbetrieb“ generalüberholt.
Nach Prüfung durch unseren Umweltberatungsdienst,
BBU Beratungsgesellschaft
für betrieblichen Umweltschutz
GmbH & Co. KG., vergeben wir dieses
Zertifikat an unsere Betriebe.
Kontakt: Thomas Weisshaar,
Telefon: (07195) 178519,
E-Mail: info@bbumwelt.de.
.
Neue Broschüre:
Förderhilfen im betrieblichen Umweltschutz
„Förderhilfen Betrieblicher
Umweltschutz“ ist der Titel einer
Broschüre, die das Wirtschaftsministerium
Baden-
Württemberg herausgegeben
hat. Sie erleichtert kleinen und
mittleren Unternehmen die
Suche nach geeigneten Förderprogrammen
im Bereich des
betrieblichen Umweltschutzes.
Die Förderprogramme des
Landes, des Bundes und der EU
sind übersichtlich dargestellt
und die Broschüre enthält Ein-
Termine 2010
Die
Auto Muster GmbH
wird aufgrund ihres hohen
Umweltstandards ausgezeichnet.
Es erfolgt eine regelmäßige
Überprüfung
durch einen
Umweltfachmann.
Stuttgart, im Feburar 2009
zelheiten zu jedem Förderprogramm,
beispielsweise zu den
geförderten Vorhaben, zur Förderungsart
und –höhe, zum Antragsverfahren
und zu den jeweiligen
Ansprechpartnern.
Zusätzlich erleichtern die „Förderhilfen
Baden-Württemberg“
die weiteren Schritte durch die
Angabe eines Links zu den Fördermittelgebern.
Eine stets aktualisierte
Version der Broschüre
kann im Internet unter www.
umweltschutz-bw.de als pdf-
Datei heruntergeladen werden.
Ausstellungswände zu verleihen
Für Ausstellungen, Seminare,
Vorstellungen der
Aus- und Weiterbildung im
Kfz-Gewerbe bietet unsere
Innung eine Ausstellungswand
mit zwei Perspektiven
an.
Auf 360 x 204 cm werden
ausgezeichnete Perspektiven
für lebhafte, bewegliche,
neugierige, lernwil-
lige, zielstrebige junge
Menschen kurz und prägnant
aufgezeigt. Mitglieder
können diese kostenlos bei
unserer Innungsgeschäftsstelle
ausleihen.
Kontakt:
Klaus Schwesinger,
Telefon (0711) 78239914,
E-Mail: Klaus.Schwesinger@
kfz-innung-stuttgart.de.
Delegiertenversammlung unserer Innung 04.05.2010
Schlossplatzfest Kreishandwerkerschaft Stuttgart 09./10.07.2010
Lossprechungsfeiern Winter
Lossprechung Winter Kreishandwerkerschaft Böblingen 17.03.2010
Lossprechung Winter Kreishandwerkerschaft Esslingen 15.04.2010
Lossprechung Winter Kreishandwerkerschaft Ludwigsburg 12.04.2010
Lossprechung Winter Kreishandwerkerschaft Rems-Murr 22.03.2010
Lossprechung Winter Kreishandwerkerschaft Stuttgart
Lossprechungsfeiern Sommer
23.03.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Böblingen 20.09.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Esslingen/Nürtingen 21.09.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Ludwigsburg 21.09.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Rems-Murr 27.09.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Stuttgart 28.09.2010
Meisterfeier Handwerkskammer Region Stuttgart 16.10.2010
KFZ-Innung Region Stuttgart | Ausgabe 01 Seite

Ratgeber Tankentleerung
bei
Flüssiggas
TAK bietet kostenlose
Einzelexemplare
Die Reparatur von Gastanks
birgt Risiken. Wie sie
sich umgehen lassen,
schildert eine neue Broschüre
des ZDK. Der ZDK
hat gemeinsam mit der
Berufsgenossenschaft Metall
Nord Süd einen „PraxisratgeberTankentleerung
bei Flüssiggas(LPG)-
Fahrzeugen“ herausgegeben.
Der Ratgeber für anerkannteGSP-/GAP-Werkstätten
beschreibt Schritt
für Schritt, wie ein Ventil
direkt am Gastank zu
wechseln ist. Dadurch können
Unfälle während der
Reparaturen vermieden
werden. Der Ratgeber
steht auf den internen Verbandsseiten
des ZDK oder
kann im PDF-Format bei
der Akademie des Deutschen
Kfz-Gewerbes (TAK)
bestellt werden.
Kontakt:
Claudia Kraus,
Telefon (0228) 91 27 143,
E-Mail:
Kraus@kfzgewerbe.de
Autokosten sind
2009 gesunken
Dem niedrigen Rohölpreis
haben es die Autofahrer
zu verdanken, dass die
Kosten für die Anschaffung
und den Unterhalt
von Autos im Jahresdurchschnitt
2009 gegenüber
dem Vorjahr um 2,4
Prozent gesunken sind.
Dies ist das Ergebnis des
aktuellen Autokosten-Index,
den der ADAC gemeinsam
mit dem Statistischen
Bundesamt vierteljährlich
bekannt gibt.
Die Preise für Kraftstoffe
sanken gegenüber dem
Jahr 2008 um durchschnittlich
elf Prozent.
PKW-Neuzulassungen
Region Stuttgart 2008-2009
Pkw-Neuzulassungen %-Veränderung
2008 2009 2008-2009
Böblingen 35.223 38.837 10,3
Esslingen 22.692 26.697 17,6
Göppingen 9.624 12.672 31,7
Ludwigsburg 19.382 23.976 23,7
Rems-Murr 16.171 19.902 23,1
Stuttgart 43.983 40.306 -8,4
Region Stuttgart 147.075 162.390 10,4
Licht-Test 2009:
Jeder Zehnte ist ein
Blender
Mängelquote im Südwesten
etwas geringer als im Bund
Die Bilanz des Licht-Tests 2009
fällt ernüchternd aus: Bei der
Verkehrssicherheitsaktion im
Oktober 2009 ist die Mängelquote
mit 37,1 Prozent erneut
gestiegen (2008: 36 Prozent).
Auf den Pkw-Bestand hochgerechnet
bedeute dies, dass rund
15 Millionen Fahrzeuge mit
Mängeln an der Beleuchtungsanlage
unterwegs sind. Die
Mängelquote in Baden-Württemberg
betrug 36,5 Prozent
und ist damit etwas geringer
als im Bundesdurchschnitt. Die
Ursache für die hohe Mängelquote
liegt offensichtlichen im
Rotstift bei Service und Wartung
ebenso wie in dem vergleichsweise
alten Fahrzeugbestand.
Mit Blick auf die Ergebnisse
2009 soll auch im Oktober
2010 Deutschlands größte
Beleuchtungsaktion fortgesetzt
werden.
Neue Broschüre:
Planung, Einrichtung und Modernisierung
von Kraftfahrzeugbetrieben
Ein Kraftfahrzeugbetrieb ist
weit mehr als eine Werkstatt!
Vielmehr muss der Bauherr
den Spagat zwischen hocheffektivem
Zweckbau und einladender
Außen- und Innenwirkung
für den Kunden schaffen.
Gleichzeitig sind gesetzliche
Rahmenbedingungen und ein
finanzierbarer Kostenrahmen
einzuhalten. Eine große Aufgabe,
denn Planungsfehler kosten,
sofern behebbar, viel Geld;
wenn nicht behebbar über die
gesamte Nutzungsdauer Effektivität.
Aus diesem Grund müssen
viele Vorüberlegungen durchgeführt
werden. In dieser Broschüre
werden die für die genaue
Planung eines Kraftfahrzeugbetriebs
relevanten Infor-
mationen leicht verständlich
vermittelt.
Diese sind unter anderem
rechtliche und betriebswirtschaftliche
Vorüberlegungen
zur Existenzgründung, Neu-
und Umbauplanung unter Berücksichtigung
der gültigen
Gesetzgebung zum Umweltschutz,
zur Arbeitssicherheit,
zum Baurecht und nicht zuletzt
zum Kundenempfinden.
Weiterhin werden noch die
Themenfelder, die im Bezug
zur Planung eines Kraftfahrzeugbetriebs
stehen, detailliert
beschrieben, wie z. B. die Angebotseinholung,
das betriebliche
Erscheinungsbild, die notwendige
Betriebsausstattung,
anfallende Steuern bei der Unternehmensgründung
und
-führung und zum Versicherungsschutz
während und
nach der Bauphase.
Eine gute Arbeitshilfe für den
Inhaber, Geschäftsführer und
all diejenigen, die mit der Planung,
Einrichtung und auch
Modernisierung zu tun haben.
Diese Broschüre erhalten unsere
Mitgliedsbetriebe über unsere
Wirtschaftsgesellschaft zu
einem Sonderpreis von 48,00
Euro zzgl. 7% MwSt., Bearbeitung
und Versand.
Kontakt:
Jörg Pietsch,
Telefon (0711) 78239911,
E-Mail:
joerg.pietsch@kfz-innungstuttgart.de.
Seite KFZ-Innung Region Stuttgart | Ausgabe 01

Neues Batteriegesetz seit 01.12.2009 in Kraft
Seit 01.12.2009 gilt das neue
Gesetz über das Inverkehrbringen,
die Rücknahme und die
umweltverträgliche Entsorgung
von Batterien und Akkumulatoren
(Batteriegesetz – BattG),
das die „alte“ Batterieverordnung
(BattV) ablöst.
Nach dem neuen Batteriegesetz
haben die Kfz-Betriebe folgende
Punkte zu beachten:
� Kfz-Betriebe als Vertreiber
von Fahrzeugbatterien sind
verpflichtet, ein Pfand in Höhe
von 7,50 € einschließlich
Mehrwertsteuer zu erheben,
wenn der Kunde zum Zeitpunkt
des Kaufs der neuen
Fahrzeugbatterie keine gebrauchte
zurückgibt. Eine
Pfanderstattung an den
Kunden erfolgt dann bei
Rückgabe einer gebrauchten
Fahrzeugbatterie.
Händlerverträge –
Urteil Daihatsu-Batterietester
Die fristlose Kündigung eines
Daihatsu-Händlers aufgrund
der Weigerung, einen bestimmten
Batterietester anzuschaffen,
ist nach einem aktuellen
Urteil des Oberlandesgerichts
(OLG) Düsseldorf unwirksam
(AZ: VI-U(Kart) 11/09, Urteil
vom 18. November 2009).
Daihatsu Deutschland hatte
im April mehreren Händlern
wegen Verstoßes gegen den
Händlervertrag fristlos gekündigt,
nachdem diese einen neu
vorgeschriebenen Batterietes-
Abwälzung des Restwertrisikos bei
Leasingrückläufern unwirksam
Unserem Zentralverband (ZDK)
vorliegende Rechtsgutachten
erklären die Abwälzung des
Restwertrisikos bei Leasing-
Rückläufern auf den Handel im
Wege Allgemeiner Geschäftsbedingungen
(AGB) für grundsätzlich
unwirksam. Eine sol-
� Der Kfz-Betrieb muss alle � Der Kfz-Betrieb hat den Ver-
von ihm vertriebenen her- � braucher an der Verkaufsstel-
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kömmlichen Batterien ���������������
vom le (z. B. an der Ladentheke im
Kunden unentgeltlich ��������������������������������
zu- Kfz-Betrieb) über die Mög-
�
� rücknehmen und den Herlichkeit zur unentgeltlichen
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stellern zur Verwertung Rückgabe durch leicht er-
oder Beseitigung ����������������������������������������
überlaskennbare und lesbare Schriftsen.tafeln
zu informieren.
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ter nicht annehmen wollten.
Der Händler habe durch seine
Weigerung, den Batterietester
anzuschaffen, keine vertraglichen
Pflichten verletzt, da er
bereits ein ähnliches Gerät besitze.
Aus dem Händlervertrag
gehe nicht hervor, dass ein
Händler einen Batterietester
vorhalten müsse, der mit dem
vorgeschriebenen funktionsgleich
sei. Stattdessen müsse
das Gerät laut Vertrag zur
Durchführung einer „einwandfreien
und fachgerechten“
che Risikoverlagerung durch
die herstellereigenen Leasinggesellschaften,
so die Quintessenz
dieser Gutachten, stellt
eine dem deutschen AGB-
Recht zuwiderlaufende unangemessene
Benachteiligung
der Händler dar.
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Wartung oder Reparatur geeignet
sein. Das sei der Fall, obwohl
der vom Händler verwendete
Tester nicht über gewisse
zusätzliche Funktionalitäten
verfüge.
Da das OLG allerdings zunächst
über die Rechtmäßigkeit der
einstweiligen Verfügung zu urteilen
hatte, geht der Fall nun
zurück vor das LG Düsseldorf.
Dass die Richter dort gegen die
OLG-Einschätzung entscheiden,
gilt als unwahrscheinlich.
Der elektronischeEntgeltnachweis
(ELENA) kommt
Seit 01.01.2010 wird
schrittweise der elektronische
Entgeltnachweis
(ELENA) eingeführt. Ab
dem 01.01.2010 übermitteln
Arbeitgeber monatlich
verschlüsselt gesetzlich
festgesetzte Entgeltdatensätze
ihrer Mitarbeiter
an die sogenannte
Zentrale Speicherstelle
(ZSS). Ab dem
01.01.2012 nimmt das
ELENA-Verfahren seinen
Regelbetrieb auf. Die Arbeitgeber
werden durch
dieses Verfahren von
Auskunfts-, Melde- und
Bescheinigungs- sowie
Archivierungspflichten
entlastet.
Folgende Pflichten, haben
die Arbeitgeber:
� Der Zentralen Speicherstelle
muss für
jeden Beschäftigten
monatlich gleichzeitig
mit der Entgeltabrechnung
ein ELENA-
Datensatz übermittelt
werden.
� Die Übermittlung der
Meldung ist zu protokollieren.
Die Protokollierung
ist grundsätzlich
nach zwei
Jahren zu löschen.
� Der Beschäftigte
muss auf seiner Verdienstbescheinigung
auf die Datenübermittlung
und seinen
Auskunftsanspruch
gegenüber der Zentralen
Speicherstelle
hingewiesen werden.
Weitere Informationen
(Auskünfte, Fallbeispielen,
Frage- und Antwortkataloge
etc.) im Internet
unter
www.das-elena-verfahren.de
KFZ-Innung Region Stuttgart | Ausgabe 01 Seite
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Beispiel einer Schrifttafel über die Rückgabepflicht gebrauchter Batterien (Aushang für
den Kfz-Betrieb)
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Stundensätze
bei fiktiver
Abrechnung
Großkundenrabatt wird
angerechnet
Bei fiktiver Abrechnung
kann der Geschädigte
dann nicht die Stundenverrechnungssätze
einer
markengebundenen
Fachwerkstatt ersetzt
verlangen, wenn er sein
Fahrzeug tatsächlich in
einer nicht markengebundenen
Fachwerkstatt
sach- und fachgerecht
hat reparieren lassen.
Darüber hinaus muss
sich der Geschädigte einen
gewährten Großkundenrabatt
anrechnen
lassen. Das geht aus
einem Urteil des OLG
Karlsruhe vom 22. Juni
2009 (AZ: 1 U 13/09) hervor.
Rechtsprechungsübersicht
zur
Sachmängelhaftung
Unser Landesverband
bietet nun eine überarbeitete
und aktualisierte
Fassung unserer Rechtsprechungsübersicht
zur
Sachmängelhaftung mit
Bezug zum Kraftfahrzeuggewerbe
an. Diese
Übersicht bietet bei konkret
anstehenden Fragen
zur Sachmängelhaftung
einen schnellen Überblick
über die derzeitige
Rechtslage.
Die Übersicht kann auf
den Internetseiten unseres
Landesverbandes
abgerufen werden
(www.kfz-bw.de - Branche
Intern - Recht - Sachmängelhaftung).
Sachmängelhaftung „umgehende“
Nacherfüllung und Nachfristsetzung
Für eine Fristsetzung gemäß
§ 281 Abs. 1 BGB genügt es,
wenn der Gläubiger durch das
Verlangen nach sofortiger, unverzüglicher
oder umgehender
Leistung oder vergleichbarer
Formulierungen deutlich macht,
dass dem Schuldner für die Erfüllung
nur ein begrenzter (bestimmbarer)
Zeitraum zur Ver-
fügung steht; der Angabe eines
bestimmten Zeitraums oder
eines bestimmten (End-)Termins
bedarf es nicht.
Wo genau die zeitliche Grenze
für die geforderte „umgehende“
Nacherfüllung im jeweiligen
Einzelfall liegt, bleibt folglich in
derartigen Fällen unklar; dies
Sachmängelhaftung und „Unfallfreiheit“
im Kraftfahrzeughandel
Nach einer Ausführung des
Oberlandesgerichts (OLG) Köln
(Urteil vom 25.02.2009 (Az.: 17
U 76/08)) ergänzt durch die zu
diesem Thema inzwischen ergangene
relevante Rechtsprechung
des Bundesgerichtshofs
(BGH), lässt sich der Begriff „Unfallfreiheit
wie folgt zusammenfassen:
� Der Begriff der „Unfallfreiheit“
wird von der Rechtsprechung
sehr eng ausgelegt.
Bei Personenkraftwagen ist
jeder (reparierte) Schaden,
der über einen Bagatellschaden
hinausgeht und sich dabei
nicht auf einen Lackschaden
beschränkt, bereits als
Unfallschaden zu werten.
Dabei kommt es nicht darauf
an, ob der Schaden durch ei-
dürfte zu neuen Meinungsverschiedenheiten
zwischen den
am Kaufvertrag beteiligten Vertragsparteien
führen.
Nur eines ist sicher: Rechtssicherheit
verschafft die vorstehende
BGH-Rechtsprechung für
das Tagesgeschäft sicherlich
nicht.
nen Verkehrsunfall verursacht
worden ist. Vielmehr
genügt es, wenn ein (reparierter)
Schaden durch von
außen plötzlich einwirkende
mechanische Gewalt verursacht
worden ist.
� Bei Zweifeln über die Unfallfreiheit
eines Gebrauchtfahrzeugs
gelten die Grundsätze
des Anscheinsbeweises, sodass
es eines konkreten
Nachweises des Geschehensablaufs
nicht unbedingt
bedarf. Entscheidend ist vielmehr,
ob bestimmte Umstände
vorliegen, die es dem
Richter nach der allgemeinen
Lebenserfahrung erlauben,
bei typischen Geschehensabläufen
bestimmte Rückschlüsse
zu ziehen.
Impressum: Offizielles Organ der Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Region Stuttgart – Körperschaft des öffentlichen Rechts, Lombacher Straße 22, 0 Stuttgart, Telefon: 0 11/ 2 99-0, Fax: 0 11/
2 99-1 , http://www.kfz-innung-stuttgart.de, E-Mail: info@kfz-innung-stuttgart.de. Verantwortlich für den Inhalt: Obermeister Klaus-Dieter Schaal. Redaktion: Gesamtpressesprecher Bernhard Schäufele,
Geschäftsführer Christian Reher. Redaktionsbeirat: Teja Banzhaf. Alle veröffentlichten Mitteilungen sind vorher sorgfältig geprüft. Die Wiedergabe erfolgt ohne Gewähr. Chef vom Dienst: Ute Jaxtheimer, Würzburg.
Erscheinungsweise: sechs bis sieben Ausgaben pro Jahr Verlag und Druck: Vogel Business Media GmbH & Co. KG, Max-Planck-Straße /9, 9 0 2 Würzburg, Telefon: 09 1/ 1 -22 0 , Fax: 09 1/ 1 -
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