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N iederschrift ================= über die ... - Stadt Pirmasens

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4.1.3 zur Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2006<br />

Der Vorsitzende Scheidel bezieht sich auf <strong>die</strong> Vorlage der „DER RHEINBERGER“<br />

Besitzgesellschaft mbH & Co.KG vom 04.01.2008, <strong>die</strong> den Ratsmitgliedern mit<br />

der Ladung <strong>über</strong>sandt wurde.<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt einstimmig:<br />

An den jeweiligen Vertreter der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> ergeht <strong>die</strong> Weisung, in der<br />

Gesellschafterversammlung wie folgt zu beschließen: (Vertreter in der Gesell-<br />

schafterversammlung der „DER RHEINBERGER“ Besitzgesellschaft mbH &<br />

Co.KG ist der Oberbürgermeister der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong>)<br />

Dem Aufsichtsrat der „DER RHEINBERGER“ Besitzgesellschaft mbH & Co.KG<br />

wird für das Geschäftsjahr 2006 Entlastung erteilt.<br />

An der Beratung und Beschlussfassung haben gemäß § 22 GemO nicht teilge-<br />

nommen und im Zuhörerraum Platz genommen: Ebelshäuser Axel, Faroß-<br />

Göller Katja, Hummel Nortrud, Krekeler Susanne, Sefrin Stefan, Stegner Bert-<br />

hold und Tavernar Gino.

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