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Altstadtsanierung am "Pelô"

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246 Das Militärregime (1964-1984)<br />

bahnende Wirtschaftskrise mit wachsender Inflation und einer immensen Auslandsverschul-<br />

dung.<br />

Unter der Präsidentschaft Geisels begann die dritte Phase des Militärregimes, die Epoche der<br />

allmächlichen "kontrollierten" politischen Liberalisierung, die 1985 die Rückkehr zur Demo-<br />

kratie ermöglichte (1977-1985). Als Ursache für die allmähliche politische Öffnung wird<br />

allgemein die negative wirtschaftliche Entwicklung genannt, durch die dem Regime ein<br />

Legitimationsverlust drohte, der das politische System in seinem Bestand gefährdet erschei-<br />

nen ließ. 37) Der eigentliche Grund liegt aber wahrscheinlich in dem Erstarken der "verord-<br />

neten" Opposition MDB, die bei den Parl<strong>am</strong>entswahlen 1974 große Stimmengewinne<br />

verzeichnen konnte, und die im Verlauf des politischen Prozesses eine Eigendyn<strong>am</strong>ik zu<br />

entwickeln begann, die sie zu einer echten systemkritischen Opposition machte (vgl. Nohlen<br />

und Barrios 1989; Skidmore 1988). Geisel beendete die politischen Verfolgungen und be-<br />

schränkte mit dem sogenannten "Juni-Paket" die Sondervollmachten des "Institutionellen<br />

Aktes Nr. 5". Er wollte so dem wachsenden Redemokratisierungsdruck der Opposition vor<br />

den Wahlen 1978 "den Wind aus den Segeln nehmen" (Wöhlcke 1987: 42). Diese Rechnung<br />

ging jedoch nicht auf, denn die Opposition verstand es geschickt, die Möglichkeiten der<br />

Artikulation und Mobilisierung ihrer politischen Interessen zu nutzen. Unter Geisels Nachfol-<br />

ger João Batista Figueiredo (1979) gewann die MDB immer mehr an politischem Profil.<br />

Trotz massiver Restriktionen und Benachteiligung durch das Wahlgesetz, gewann sie auf<br />

Länder-, Bundes- und Munizipalebene wachsende Stimmenanteile und es gelang ihr, die<br />

Öffentlichkeit für eine breite Redemokratisierungsk<strong>am</strong>pagne zu mobilisieren. Im K<strong>am</strong>pf für<br />

die Durchsetzung einer Direktwahl des Präsidenten stellte sie "die größte Massenbewegung<br />

der brasilianischen Geschichte auf die Beine, welche Demonstrationen mit Millionen von<br />

Teilnehmern zustande brachte" (Pfirter 1990: 96). Trotz dieser Mobilisierung lehnte der<br />

37) Wie Wöhlcke aufzeigt, ist die allgemein vertretene Position durchaus problematisch, da hier beliebige<br />

Interpretationen möglich sind: "Im Falle eines wirtschaftlichen Erfolges könnte man durchaus<br />

argumentieren, daß das Militärregime nun entbehrlich geworden ist und eine Rückkehr zur zivilen<br />

Herrschaft auch ohne drohende sozialistische Systemalternative möglich ist. Umgekehrt könnte man auch<br />

behaupten, daß ein erreichter wirtschaftlicher Erfolg mit dem "bewährten" Regime für die Zukunft<br />

garantiert werden sollte. Dementsprechend die Argumentation bei wirtschaftlichem Mißerfolg: Das<br />

bestehende autoritäre System müsse jetzt erst recht erhalten bleiben, um eine chaotische<br />

Systemveränderung und d<strong>am</strong>it vielleicht Schlimmeres als die augenblickliche Situation zu verhindern.<br />

Oder: Eine neue Elite muß an die Macht berufen werden, um mit einem alternativen Entwicklungsmodell<br />

die Krise zu überwinden" (Craanen 1991: 62; vgl. Wöhlcke 1983).

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