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Altstadtsanierung am "Pelô"

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244 Das Militärregime (1964-1984)<br />

Die wachsende wirtschaftliche und politisch-ideologische Anlehnung an die Interessen der<br />

USA prägte die oben beschriebenen wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen nach<br />

1945. Die nationalen brasilianischen Ziele wurden zunehmend einem weltweiten Sicher-<br />

heitsschema untergeordnet und die "innere Stabilität" rückte in den Vordergrund des militär-<br />

strategischen Handelns (vgl. Furtado 1971). Bei der neuen militärpolitischen Strategie, der<br />

"Segurança Nacional" (Doktrin der nationalen Sicherheit), handelt es sich "letzten Endes (...)<br />

um die Einführung von Normen oberhalb der Verfassung, deren Durchsetzung den Streit-<br />

kräften zufällt, die sich somit permanent über jede verfassungsmäßige Macht stellen. Da diese<br />

Normen «oberhalb der Verfassung» darauf angelegt sind, den status quo zu verteidigen,<br />

besteht das - wenn auch implizite, doch nicht weniger wirkliche - Ziel darin, jeglichen<br />

sozialen Wandel zu verhindern" (Furtado 1971: 11). Die Konsequenz war zunehmende Ein-<br />

flußnahme der Militärs auf den politischen Prozeß, wie es die Phase des demokratischen<br />

Populismus (1946-1946) dokumentiert, in der sich die Streitkräfte zum wichtigsten Kon-<br />

kurrenten im K<strong>am</strong>pf um die politische Macht entwickelten: "In every presidential election of<br />

the 1946 republic, at least one military man ran as a candidate. As important as the military<br />

presence in presidential elections was their intervention in national politics. There were<br />

military coups in 1954 and 1964, an attempted coup in 1961, and the beginnings of a coup<br />

in 1955 that brought about a countercoup by another military faction in defense of the<br />

constitutional regime" (Roett 1992: 25). Mit der Doktrin der nationalen Sicherheit verfügten<br />

die Militärs über eine willkürlich zu handhabende Ideologie, "die jegliche Einschränkung<br />

verfassungsmäßiger Garantien rechtfertigte (Sangmeister 1992: 234). Der Höhepunkt dieser<br />

Neubestimmung der gesellschaftlichen Rolle der Militärs war der Putsch von 1964 gegen die<br />

Regierung João Goularts.<br />

Die Zeit des brasilianischen Militärregimes läßt sich in drei verschiedene Perioden unter-<br />

teilen. Die erste umfaßt die Jahre von 1964-1969 unter den Präsidentschaften von General<br />

Humberto Castelo Branco und General Arthur da Costa e Silva. Während dieser Periode<br />

wurde die Verfassung durch eine Reihe von sogenannten institutionellen Akten modifiziert.<br />

Sie verschafften dem Regime die Möglichkeit, Parl<strong>am</strong>entsmandate und bürgerliche Rechte für<br />

15 Jahre abzuerkennen, zudem wurde die Autonomie der Gliedstaaten und Munizipien<br />

erheblich eingeschränkt. Die Parteienlandschaft wurde komplett reorganisiert: Bestehende

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