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Altstadtsanierung am "Pelô"

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Der Weg zur Militärdiktatur<br />

mit seiner gewerkschafts- und arbeiterfreundlichen Politik die Errichtung eines sozialistischen<br />

Arbeiterstaates beabsichtigt: "The Overthrow of the João Goulart Government on April 1,<br />

1964, was based on the interpretation that the country was virtually involved in a revolutiona-<br />

ry war, destined to install a syndicalist republic. President Goulart’s relations with the union<br />

system and with nationalist and leftist political groups were considered as clear manifesta-<br />

tions of a subversive progr<strong>am</strong>m" (Ianni 1970: 140).<br />

j) Das Militärregime (1964-1984)<br />

Mit dem Putsch von 1964 legte das Militär erstmals seine traditionelle "Schiedsrichterfunk-<br />

tion" ab und übernahm die führende Rolle bei der Gestaltung der brasilianischen Politik.<br />

Zwar stellten die Militärs im Verlauf der brasilianischen Geschichte immer einen zentralen<br />

politischen Faktor dar, doch kann man ihre politische Rolle bis zur Machtübernahme von<br />

1964 als systemstabilisierend charakterisieren. Meistens waren es Klassenkonflikte, 35) die<br />

eine militärische Intervention auslösten. Die Streitkräfte übernahmen dabei die Rolle einer<br />

moderaten Macht mit dem Ziel, Gesetz und Ordnung aufrechtzuerhalten (vgl. Stepan 1971).<br />

Für welche Seite das Militär Position ergriff hing von der in der Verfassung verankerten<br />

Rolle der Streitkräfte ab, die in zwei wesentlichen Punkten in den Verfassungen von 1891,<br />

1934 und 1946 identisch war: "The first stated that the military was a permanent, national<br />

institution specifically charged with the task of maintaining law and order in the country and<br />

of guaranteeing the continued normal functioning of the three constitutional powers: the<br />

executive, the legislature, and the judiciary. The second clause made the military obedient<br />

"within the limits of the law" (...). This in effect authorized the military to give only discre-<br />

tionary obedience to the president, since obedience was dependent upon their decision<br />

regarding the legality of their presidential order" (Stepan 1971: 75).<br />

35) Schon seit der Zeit des Kaisers Dom Pedro I (1822-31) k<strong>am</strong> es im Verhältnis zwischen der mächtigen<br />

Oligarchie und der Mittelklasse immer wieder zu Konflikten, in denen die Mittelklasse ihrem Wunsch nach<br />

Mitgestaltung im politischen System Ausdruck verlieh. So können auch die beiden Interventionen der<br />

Militärs, 1930 bei der Einsetzung von Getúlio Vargas als Präsident und 1945 mit seiner Absetzung, auf<br />

klassenstrukturelle Bedingungen zurückgeführt werden: "Im ersten Fall gab es keine Fraktion der herrschenden<br />

Klassen, die stark genug gewesen wäre, die Macht zu übernehmen (...); im zweiten Fall hatte der<br />

Präsident ganz deutlich auf eine Unterstützung von Mittelklassen und Teilen des Proletariats hingearbeitet<br />

und sich d<strong>am</strong>it in einen Widerspruch zu den Interessen der herrschenden Klasse begeben" (Thomas 1985:<br />

34).<br />

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