Logafix, Logasan, Logavent Die Buderus Handelsmarken auf einen ...
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Allgemeine Geschäftsbedingungen<br />
Allgemeine Verk<strong>auf</strong>s-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen<br />
1. Allgemeines<br />
1.1<strong>Die</strong> nachstehenden Bedingungen gelten für<br />
unsere Lieferungen und Leistungen (einschließlich<br />
Nebenleistungen wie z. B. Vorschläge und<br />
Beratungen). <strong>Die</strong>se erfolgen ausschließlich für<br />
vom Kunden selbst auszuführende Anlagen.<br />
Montagen und Kundendienstleistungen erfolgen<br />
zu unseren Allgem<strong>einen</strong> Montage-, Inbetriebnahme-<br />
und Kundendienstbedingungen.<br />
1.2Allgemeine Eink<strong>auf</strong>sbedingungen des Kunden<br />
sind ausgeschlossen, es sei denn, wir<br />
haben sie schriftlich anerkannt.<br />
2. Preise<br />
2.1Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung<br />
und Mehrwertsteuer in der jeweiligen<br />
gesetzlichen Höhe. Sie gelten ab Werk bzw.<br />
Lager. Dagegen verstehen sich die Preise für<br />
<strong>Buderus</strong>-Erzeugnisse - ausgenommen Ersatzteile<br />
- frachtfrei.<br />
2.2Falls bis zum Liefertag Änderungen der Preisgrundlage<br />
eintreten, behalten wir uns eine entsprechende<br />
Anpassung unserer Preise vor. <strong>Die</strong>s<br />
3. Zahlungsbedingungen<br />
3.1Unsere Rechnungen sind bis zum 15. des der<br />
Lieferung folgenden Monats ohne Abzug zu<br />
begleichen. Zahlungen gelten erst an dem Tag<br />
als geleistet, an dem wir über den Betrag verfügen<br />
können.<br />
3.2Sofern keine früheren Rechnungen offen stehen,<br />
vergüten wir bei Vorauszahlung 3 %, bei<br />
Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum<br />
2 % Skonto vom Nettoverk<strong>auf</strong>spreis<br />
der Ware (ausschließlich der Kosten für<br />
Verpackung, Fracht, Versicherungsgebühren<br />
und dergleichen).<br />
3.3Wechsel werden nur <strong>auf</strong>grund ausdrücklicher<br />
Vereinbarung und - ebenso wie Schecks - nur<br />
zahlungshalber und unter dem Vorbehalt unserer<br />
Annahme im Einzelfall entgegengenommen. Bei<br />
Wechselzahlung besteht keine Skontoberechtigung.<br />
Diskont- und sonstige Spesen sind vom<br />
Kunden zu tragen und sofort zur Zahlung fällig.<br />
3.4Alle Zahlungen werden ohne Rücksicht <strong>auf</strong><br />
andere Verfügungen des Kunden stets zuerst<br />
<strong>auf</strong> Zinsen und Kosten und danach <strong>auf</strong> unsere<br />
ältesten Forderungen angerechnet.<br />
3.5Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugs-<br />
4. Eigentumsvorbehalt<br />
4.1Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich<br />
unter Eigentumsvorbehalt (Vorbehaltsware).<br />
Das Eigentum geht erst dann <strong>auf</strong> den Kunden<br />
über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten<br />
(einschließlich etwaiger Nebenforderungen) aus<br />
unseren Warenlieferungen getilgt hat. Bei lau-<br />
1.3Unsere Angebote sind freibleibend. Lieferverträge<br />
und alle sonstigen Vereinbarungen (einschließlich<br />
Nebenabreden), ebenso Erklärungen<br />
unserer Vertreter werden erst durch unsere<br />
schriftliche Bestätigung für uns rechtsverbindlich.<br />
1.4<strong>Die</strong> durch Datenverarbeitungsanlagen ausgedruckte<br />
Geschäftspost (z. B. Auftrags-bestätigungen,<br />
Rechnungen, Gutschriften, Kontoauszüge,<br />
Zahlungserinnerungen) ist auch ohne<br />
Unterschrift rechtsverbindlich.<br />
gilt jedoch nur für Lieferfristen von mehr als 4<br />
Monaten und für Preisanpassungen bis zu 10 %.<br />
Bei höheren Sätzen ist eine erneute Preisvereinbarung<br />
erforderlich. Kommt eine solche Vereinbarung<br />
nicht zustande, haben wir das Recht, uns<br />
innerhalb von 14 Tagen durch schriftliche<br />
Anzeige von dem Vertrag zu lösen.<br />
2.3Für Aufträge, für die keine Preise vereinbart<br />
sind, gelten unsere am Liefertag gültigen Preise.<br />
zinsen in gesetzlicher Höhe. <strong>Die</strong> Geltendmachung<br />
eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.<br />
3.6Bei Zahlungsverzug, Nichteinlösung von<br />
Schecks oder Wechseln, bei Zahlungseinstellung,<br />
bei Einleitung eines der Schuldenregelung<br />
dienenden Verfahrens, bei Nichteinhaltung der<br />
Zahlungsbedingungen oder bei Vorliegen von<br />
Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des<br />
Kunden zu mindern geeignet sind, werden<br />
unsere sämtlichen Forderungen - auch im Falle<br />
einer Stundung - sofort fällig. Außerdem sind wir<br />
berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur<br />
gegen bare Vorauszahlung auszuführen oder<br />
nach Setzung einer angemessenen Nachfrist<br />
vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz<br />
statt der Leistung zu verlangen.<br />
3.7Der Kunde kann nur mit Forderungen <strong>auf</strong>rechnen,<br />
die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt<br />
sind. Wenn der Kunde <strong>einen</strong> Anspruch<br />
(z. B. aus einem Gegengeschäft) gegen eines<br />
der nachstehenden Unternehmen unserer<br />
Gruppe hat, so sind wir und die genannten<br />
Unternehmen berechtigt, unsere Ansprüche<br />
gegen seine Ansprüche <strong>auf</strong>zurechnen. <strong>Die</strong>s gilt<br />
fender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum<br />
als Sicherung unserer Saldoforderung, und zwar<br />
auch dann, wenn Zahlungen <strong>auf</strong> besonders<br />
bezeichnete Forderungen geleistet werden.<br />
4.2Be- und Verarbeitung von uns gelieferter,<br />
Gesamtübersicht <strong>Handelsmarken</strong> 2004/1<br />
Allgemeines<br />
1.5Wir weisen unsere Kunden dar<strong>auf</strong> hin, dass<br />
wir - ausschließlich zu Geschäftszwekken - ihre<br />
personenbezogenen Daten mit Hilfe der elektronischen<br />
Datenverarbeitung entsprechend den<br />
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes<br />
verarbeiten und weitergeben.<br />
2.4Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme<br />
der bestätigten Mengen.<br />
2.5Teillieferungen werden gesondert berechnet,<br />
soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart<br />
ist.<br />
auch dann, wenn einerseits Barzahlung und<br />
andererseits Zahlung in Wechseln vereinbart ist,<br />
oder wenn die gegenseitigen Ansprüche zu verschiedenen<br />
Zeitpunkten fällig sind, wobei mit<br />
Wertstellung abgerechnet wird. Bei l<strong>auf</strong>endem<br />
Zahlungsverkehr bezieht sich unsere Berechtigung<br />
<strong>auf</strong> den Saldo.<br />
<strong>Buderus</strong> Aktiengesellschaft, Wetzlar<br />
<strong>Buderus</strong> Abscheiderfertigung GmbH, Köthen<br />
<strong>Buderus</strong> Feinguss GmbH, Moers<br />
<strong>Buderus</strong> Guss GmbH, Wetzlar<br />
<strong>Buderus</strong> Immobilien GmbH, Wetzlar<br />
<strong>Buderus</strong> Kanalguss GmbH, Limburg<br />
Edelstahlwerke <strong>Buderus</strong> Aktiengesellschaft,<br />
Wetzlar<br />
GVG Grzybowski Versicherungsvermittlungsgesellschaft<br />
mbH, Düsseldorf<br />
Sieger Heizsysteme GmbH, Siegen<br />
Solar Diamant Systemtechnik GmbH, Wettringen.<br />
noch in unserem Eigentum stehender Ware<br />
erfolgt stets in unserem Auftrag, ohne dass für<br />
uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird<br />
die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen<br />
vermischt oder verbunden, so tritt uns<br />
der Kunde das (Mit)-Eigentum an der dadurch<br />
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