Least-Cost Planing als Regulierungskonzept.pdf

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können. 633
Die Entscheidung darüber, ob Investitionen des EVU in das Anlagevermögen aufgenommen und
infolgedessen abgeschrieben und verzinst werden dürfen, kann auf der Grundlage von zwei
unterschiedlichen Herangehensweisen gefällt werden, die sich durch folgende Fragestellungen ergeben:
a) Hat das EVU-Management zum Zeitpunkt der Investitionsentscheidung unter den damaligen
Umständen und mit dem damaligen Wissen sorgfältig und angemessen gehandelt?
b) Ist die Investition zum Zeitpunkt ihrer Fertigstellung für die Erfüllung des EVU-Geschäftsauftrages -
die Gewährleistung einer sicheren und kostengünstigen Versorgung - notwendig gewesen?
Diese beiden Fragestellungen werden in den USA unter den Termini "Prudent Investment Test" bzw.
"Used and Useful Test" diskutiert. 634
Der "Prudent Investment Test" überprüft im Nachhinein, ob eine Investitionsentscheidung eine "gute
Entscheidung" gewesen ist, d.h. ob zum Entscheidungszeitpunkt "umsichtig" vorgegangen wurde. Falls
die Aufsichtsbehörde die Ausgangsannahme auf Umsichtigkeit (presumption of prudence) zurückweist,
liegt die Beweislast beim EVU.
Untersagungen nach dem Prudent Investment Test sind schwierig, da das Kriterium schwer
operationalisierbar ist und die Zurückweisung der Ausgangsannahme auf Umsichtigkeit seitens der
Aufsichtsbehörde gut begründet sein muß. 635 Größere Investitionsentscheidungen sind offensichtlich fast
nie "unangemessen", wenn man die Umstände und die Unsicherheit der zukünftigen Entwicklung zum
Entscheidungszeitpunkt zugrunde legt. 636 Dennoch hat es in den USA in den vergangenen Jahren eine
Reihe von Untersagungen mit Hilfe dieses Kriteriums gegeben (s. Abschnitt 4.2.3.3).
Beim "Used and Useful Test" geht es darum, ob eine zurückliegende Investitionsentscheidung zu einem
"guten Resultat" geführt hat, d.h. ob das Resultat heute akzeptiert werden kann. Das Urteil darüber ist
unabhängig davon, ob dem Resultat eine "gute Entscheidung" zugrunde lag. Mit anderen Worten: Die
Anerkennung eines "prudent investment" bedeutet nicht gleichermaßen, daß die Investition auch "used
and useful" ist und daher in das betriebsnotwendige Vermögen aufgenommen wird. Insbesondere bei
Überkapazitäten, Fehlinvestitionen und "unvorhergesehenen" Kostensteigerungen ist dies i.d.R. zu
verneinen, 637 selbst auf die Gefahr hin, daß die Unternehmenssubstanz des EVU gefährdet wird. 638
633 Vgl. Barkovich (Interventionism), 1989, S.165, die beschreibt, daß die California Public Utilities
Commission 1979 und 1982 zwei kalifornischen EVU die Rendite kürzte, weil diese die
bundesstaatlichen Ziele des Aufbaus alternativer Erzeugungsanlagen (v.a. Kraft-Wärme-Kopplung)
nicht eingehalten hatten.
634 Vgl. dazu ausführlich Arzt (Strompreisaufsicht), 1991, S.67-77; vgl. auch Colton (Excess Capacity),
1983, S.1143-1150; Teisberg (Recovery), 1988.
635 Vgl. Arzt (Strompreisaufsicht), 1991, S.73.
636 Vgl. Teisberg (Recovery), 1988, S.11.
637 S. ausführlich Abschnitt 4.2.3.3.