Least-Cost Planing als Regulierungskonzept.pdf

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Die Mehrheit der Kommissionen wird über Gebühren finanziert, die für allgemeine Regulierungszwecke
von den EVU erhoben werden. 593 In Kalifornien beispielsweise beträgt diese Kostenerstattungs-Gebühr
(reimbursement fee) zur Zeit 0.00012 US$ pro abgesetzter Kilowattstunde. 594 Zusätzliche Mittel können
über Gebühren für spezielle Leistungen und das allgemeine Steueraufkommen des jeweiligen
Bundesstaates bereitgestellt werden. Im Jahr 1990 hatten die bundesstaatlichen
Regulierungskommissionen insgesamt Ausgaben in Höhe von rund 550 Mio. US$, davon allein rund 320
Mio. US$ für Gehälter, während die FERC rund 100 Mio. US$ Ausgaben aufwies. 595 Die Höhe des
jeweiligen Etats wird von den bundesstaatlichen Regierungen im Rahmen der Haushaltspläne diskutiert
und festgelegt; für den Etat der FERC ist unmittelbar das Weiße Haus zuständig.
Im Jahr 1889 wurde der nationale Dachverband der Regulierungskommissare gegründet - die National
Association of Regulatory Utility Commissioners (NARUC). Ihr gehören sowohl die Mitglieder der
bundesstaatlichen als auch der nationalen Regulierungskommissionen an. 596 Eine der Hauptaufgaben der
NARUC liegt darin, zu einer Vereinheitlichung der Regulierungspraxis in den einzelnen Bundesstaaten
beizutragen und die Kooperation zwischen den bundesstaatlichen und den nationalen Kommissionen zu
stärken. Zu diesem Zweck existieren eine Reihe von Kommittees, die in regelmäßigen Abständen
zusammenkommen und über ausgewählte Themengebiete diskutieren. Im Hinblick auf die EVU-
Regulierung kamen insbesondere vom Energy Conservation Committee in den letzten Jahren
entscheidende Impulse für die Regulierungspraxis (s. dazu auch Kapitel 6.2).
4.2.2.2 Kommissionsaufbau und Personalaspekte
Der Aufbau der Kommissionen unterscheidet sich naturgemäß von Bundesstaat zu Bundesstaat. Bei der
California Public Utilities Commission beispielsweise sind folgende Abteilungen anzutreffen: 597
- Abteilung der Verfahrensleiter (Division of Administrative Law Judges)
- Rechtsabteilung (Legal Division)
- Verbraucherschutzabteilung (Division of Ratepayer Advocates) 598
- Beratungsabteilung für die Commissioner und Beschwerdeabteilung (Commission Advisory and
Compliance Division)
- Dienstleistungsabteilung (Division of Management Services)
593 Vgl. NARUC (1990 Annual Report), 1991, S.937f., Tabelle 260.
594 Für die Finanzierung der California Energy Commission werden zusätzlich noch einmal 0.0002
US$ pro kWh erhoben.
595 Vgl. NARUC (1990 Annual Report), 1991, S.939f., Tabelle 261.
596 Vgl. NARUC (History), 1978.
597 Vgl. CPUC (Organizational Charts), 1989.
598 Diese in Kalifornien ausdrücklich innerhalb der CPUC angesiedelte Abteilung ist in manchen
Bundesstaaten eine eigenständige Behörde (z.B. Office of Consumer Advocates), in manchen
Bundesstaaten vertritt der Generalanwalt (Attorney General) die Interessen der Verbraucher in den
jeweiligen Verfahren.