Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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Kreuzungsbereich der Straßen getroffen wurde. Sollte dies nicht der Fall sein, soll eine
Vereinbarung betreffend einen möglichen Grundtausch (Tauschflächen im Kreuzungsbereich
gegen eine Teilfläche öff. Gut am südwestlichen Gebäudeeck Trauner - ohne Vermessung –
gegenseitige Schriftstücke) getroffen werden.
Zwischenzeitlich wurde festgestellt, dass keine derartige Vereinbarung zwischen dem
Grundeigentümer und der Gemeinde in den Protokollen (Ausschuss und GR) festgehalten
wurde.
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, einen Grundtausch (gegenseitiges Nutzungsrecht)
in der besprochenen Form vorzunehmen, da hinsichtlich der Leistensteine keine schriftliche
Vereinbarung nachgewiesen werden kann.
GR Ulrike Keinberger findet die Begründung im Antrag nicht vertretbar und stellt den Antrag,
einen Grundtausch (gegenseitiges Nutzungsrecht) in der besprochenen Form vorzunehmen.
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
c) Fußgängerübergang Hacklberg – Information über verkehrstechnische Überprüfung
vom 05.08.2010
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Seitens der Gemeinde Wartberg wurde an die BH Freistadt sowie an das Land OÖ,
Straßenmeisterei Pregarten und Stadtgemeinde Pregarten eine Stellungnahme zum
Aktenvermerk vom 19.01.2010 lt. GR-Beschluss abgegeben. Auf Grund dieses Schreibens
fand am 05.08.2010 eine neuerliche verkehrssicherheitstechnische Überprüfung statt. Der
hierzu abgefasste Aktenvermerk der BH Freistadt wird zur Kenntnis gebracht.
An Ort und Stelle besichtigten die Mitglieder des Bauausschusses die Verkehrssituation. Die
von Bürgermeister Hackl anlässlich der Besprechung vom 05.08.2010 vorgeschlagene
Vorgangsweise (Verlegung des Schutzweges auf der B 123 in Richtung Wartberg – bei km
21,040 mit den notwendigen Maßnahmen) wurde von allen anwesenden Ausschussmitgliedern
befürwortet. Die Umsetzung dieses Vorschlages soll jedenfalls weiterverfolgt werden. Der
Ausschuss spricht sich dafür aus, dass der bestehende Gehweg im Innenradius des
Kreuzungsbereiches weiterhin erhalten bleibt.
GR Wilhelm Hametner erkundigt sich ob der jetzt bestehende Fußgängerübergang für
Fußgänger zum Technosert und Richtung Hagenberg beibehalten wird. Der Bürgermeister
erklärt, dass dieser aus Sicherheitsgründen entfernt wird.
d) Altenheimstandort – Information über Besprechung mit Verkehrstechniker vom
12.08.2010 betreffend Sichtweite bei Zufahrt im Kurvenbereich/Hauptstraße
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Um zu klären, ob eine Erschließung des geplanten Altenheimes auch über die Hauptstraße
(Dinghofer-Kurve) möglich ist, fand am 12.08.2010 an Ort und Stelle eine Besprechung von
Bgm. Ing. Hackl mit Verkehrs-SV Dipl.-Ing. Dirnberger statt. Nach Auskunft des
Sachverständigen beträgt bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h die erwünschte Sichtweite
grundsätzlich 70 m. Bei einer Sichtweite von unter 60 m wäre eine Erschließung an dieser
Stelle nicht möglich.
Die Ausschuss-Mitglieder besichtigten die Situation an Ort und Stelle und nahmen das
Besprechungsergebnis zur Kenntnis.
GR Matin Thallinger erklärt, dass es zwei Möglichkeiten gibt um die Sichtweite einzuhalten.
Entweder man gräbt in dieser Kurve den Böschungsbereich ab oder es wird eine 30 km/h
Geschwindigkeitsbeschränkung festgelegt.