Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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63 GR Ulrike Keinberger stellt fest, dass in Wartberg andere Regeln als Pregarten oder Hagenberg gelten, denn diese verlangen für den Bauschutt kein Geld. Zugleich stellt sie fest, dass die Entgelteinhebung einen großen Aufwand für die ASZ Mitarbeiter bedeutet. Weiters verweist sie auf das Protokoll des BAV vom Oktober 2008, lautend: Der Vorstand hat den Gemeinden vorgeschlagen, generell Baurestmassen unentgeltlich in den ASZ zu übernehmen, allerdings mit folgenden Mengenobergrenzen: Bauschutt ca. 0,5m³; Heraklith/Rigips und Eternit: je ca. 0,25m³. GR Ulrike Keinberger stellt den GEGENANTRAG, kein Entgelt einzuheben und den BAV-Vertrag von 2008 anzunehmen. Es wurde angeregt, Rücksprache mit den ASZ-Mitarbeitern zu halten, um den tatsächlichen Aufwand zu erfahren. Der Bürgermeister stellt den ANTRAG, das Thema mit allen Details in den Umweltausschuss zurück zu geben. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. d) Autofreier Tag 2010 Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber Von 16. bis 22. September 2010 dreht sich europaweit eine Woche lang alles um klimafreundliche Mobilität und am 22. September 2010 findet der europaweite Autofreie Tag statt. Alle Gemeinden können sich dabei mit verschiedensten Aktionen beteiligen und Gratis-Standardkontingente mit Infofoldern, Plakaten, Dankeskarten und Postwurfsendungen bestellen. Außerdem können Luftballons „Autofrei-Genießen“-Biofruchtriegel und Transparente gekauft werden. Der Ausschuss bewirbt diese Aktion und es werden „Autofrei-Genießen“-Biofruchtriegel als Dankeschön an alle Benutzer des Aist-Busses verteilt. Außerdem werden ÖBB-Vorteilscard- Aktionsfolder verteilt und der Aist-Bus fährt an diesem Tag gratis. GR Dir. Hubert Kammerhuber stellt den ANTRAG, an der Aktion „Autofreier Tag 2010“ am 22. September 2010 teilzunehmen und dafür das Gratis-Standardpaket, 1 Packung (36 Stk.) Gratis „Autofrei-Genießen“-Biofruchtriegel und 3 weitere Packungen „Autofrei-Genießen“- Biofruchtriegel zu je € 16,20 (= € 48,60 gesamt) anzuschaffen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. e) Personalaufnahme im ASZ Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber In einem Schreiben vom Land OÖ vom 4. August 2010 wurde der Gemeinde mitgeteilt, dass die Verpflichtung für Abgangsgemeinden, vor der Aufnahme neuer Mitarbeiter/innen mit dem Land OÖ das Einvernehmen herzustellen, außer Kraft gesetzt wurde. Weiters wurde darauf aufmerksam gemacht, dass eine Aufstockung jedoch nur im Rahmen des rechtskräftigen Dienstpostenplanes möglich ist. Die Personalaufnahme wird in der nächsten Gemeindevorstands-Sitzung behandelt. 6) GENEHMIGUNG VON FINANZIERUNGSPLÄNEN a) Ankauf eines Rasenmähtraktors durch die TSU – Gemeindebeitrag Sachverhaltsdarstellung durch Bgm. Ing. Erich Hackl Für den Ankauf eines Rasenmähtraktors durch die TSU Wartberg ob der Aist wurde vom Amt der oö. Landesregierung (IKD(Gem.)-311086/505-2010-Rei v. 9.8.2010) eine Finanzierungsdarstellung übermittelt. Ein dieser Finanzierungsdarstellung entsprechender Finanzierungsplan ist zu beschließen:
2010 Ausgaben: 35.400,-- Einnahmen: Anteilsbetrag oH 7.000,-- Bedarfszuweisung 3.000,-- TSU Wartberg Eigenmittel 18.900,-- Oö. Fußballverband 2.200,-- Sport Union Oö. 1.300,-- Landeszuschuss Abt. Sport 3.000,-- Summe 35.400,-- 64 Bgm. Ing. Erich Hackl stellt den ANTRAG, den Finanzierungsplan in der vorgetragenen Form zu beschließen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. b) Erweiterung des Kindergartens für die Schaffung einer zweiten Krabbelstubengruppe sowie die Ergänzung der Küchenausstattung Sachverhaltsdarstellung durch Bgm. Ing. Erich Hackl Für die Erweiterung des Kindergartens wurde vom Amt der oö. Landesregierung (IKD(Gem.)311086/501-2010-Rei v. 12.8.2010 eine Finanzierungsdarstellung übermittelt. Ein dieser Finanzierungsdarstellung entsprechender Finanzierungsplan ist zu beschließen; die Genehmigung gemäß § 86 der Oö. Gemeindeordnung wird gleichzeitig erteilt. - 2009 2010/11 2012 2013 14/ 15 2016 2017 gesamt Ausgaben: Baukosten 154,08 22.000,- 200.000,- 52.859,50 275.013,58 Einrichtung 5.560,37 3.000,- 35.000,-- 2.839,63 46.400,-- Honorare 40.000,- 10.000,- 5.000,- 55.000,-- Außenanlagen 1.000,-- 2.500,-- 3.500,-- Sonstiges 86,42 1.000,-- 1.000,-- 1.000,-- 3.086,42 Küchenausstattung 1.035,32 2.000,-- 13.964,68 17.000,-- Summe Ausgaben 6.836,19 69.000,- 262.464,13 61.699,13 400.000,- Anteilsbetrag o.H. 24.200,- 24.200,-- Bankdarlehen 109.000,- 109.000,-- LZ Krabbelstube 66.700,-- 66.700,- 133.400,- BZ Krabbelstube 66.700,- 66.700,- 133.400,- Summe Einnahmen 24.200,- 109.000,- 66.700,- 66.700,- 0 66.700,- 66.700,- 400.000,- Überschuss/Abgang 17.363,81 40.000,- -195.764,68 5.000,87 0 66.700,- 66.700,- 0 Bgm. Ing. Erich Hackl stellt den ANTRAG, den vorliegenden Finanzierungsplan zu beschließen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. 7) DRINGLICHKEITSANTRAG: FINANZIERUNGSPLAN – ERRICHTUNG EINES PROVISORIUMS FÜR DIE 3. HORTGRUPPE IN DER VOLKSSCHULE Sachverhaltsdarstellung durch Bgm. Ing. Erich Hackl Für die Errichtung einer 3. provisorischen Hortgruppe wurde vom Amt der oö. Landesregierung (IKD(Gem)-311086/503-2010-Rei v. 27.08.2010) eine Finanzierungsdarstellung übermittelt. Ein dieser Finanzierungsdarstellung entsprechender Finanzierungsplan ist zu beschließen:
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