Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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Im neuen Kindergartengebäude wurde ein Kindergarten-Gruppenraum in einen Krabbelstuben-
Gruppenraum umadaptiert. Dazu waren einige Umbaumaßnahmen (Errichtung eines Ruheraumes,
Zugang vom Vorraum,…) notwendig, welche im August gestartet wurden. Die Arbeiten sind bis
auf die Türen und Fenster, welche in ca. 1 Monat geliefert werden, soweit abgeschlossen.
Auch ist ab September 2010 eine 3. Hortgruppe erforderlich. Diese wird als Provisorium in der
Volksschule untergebracht. Die dafür notwendigen Genehmigungen seitens des Landes OÖ.
wurden eingeholt. Auch das dafür erforderliche Personal wurde gefunden.
d) Gastbeiträge erster tiergestützter Kindergarten, Franzlhof 2
Sachverhaltsdarstellung durch GR Harald Edlauer
Die Leiterin der Kindergarten-Sonderform „Franzlhof“ ist mit dem Antrag auf Bewilligung einer
2. Gruppe an das Land OÖ. herangetreten. Voraussetzung für eine solche Bewilligung ist eine
positive Bedarfsbestätigung durch die Gemeinde (Pregarten) und damit verbunden eine
Abgangsdeckungsvereinbarung oder die verbindliche Vereinbarung zur Leistung eines
angemessenen Gastbeitrages durch jene Gemeinden, deren Kinder diese Einrichtung besuchen.
Für die Gemeinde Wartberg würde das bedeuten, dass für 4 Kinder unter 3 Jahre und für 6 Kinder
über 3 Jahren Gastbeiträge zu entrichten wären, wenn kein Platz für unter 3-jährige oder
Kindergartenkinder in der Hauptwohnsitzgemeinde zur Verfügung gestellt werden kann.
Nach Rücksprache mit der Kindergartenleitung konnte zwischenzeitig geklärt werden, dass für die
3 Kinder unter 3 Jahren ein freier Platz in der Krabbelstube sowie für die 6 restlichen Kinder ein
Platz im Kindergarten ab September 2010 zur Verfügung gestellt werden kann.
Es wurde angeregt, den Eltern die Wahlfreiheit zwischen den Kindergärten zu lassen. Die
Gemeinde vertraut auf seinen Kindergarten und die Gastbeiträge sollten nur bezalht werden wenn
in unseren Kindergärten kein Platz vorhanden ist.
GR Harald Edlauer stellt den ANTRAG, keine Gastbeiträge zu bezahlen, da Krabbelstubenplätze
und Kindergartenplätze in Wartberg ob der Aist vorhanden sind. Der Vorsitzende lässt darüber mit
Handzeichen abstimmen und stellt die Gegenstimmen von GR-Ersatzmitglied Nadja Danklmair,
GR Mag. Dr. Hermann Deisenberger, GR Ulrike Keinberger, die Stimmenthaltung von GR Mag.
Birgit Kagerer-Wiesinger sowie die Zusimmung der übrigen Gemeinderatsmitglieder (21) fest.
e) Allfälliges
Funcourt Untergaisbach
Es wurde eine Verordnung angebracht, Sa und So von 12-14 Uhr eine Spielpause einzulegen und
es wurde ein Halte- und Parkverbot errichtet. GR Ulrike Keinberger findet es befremdend, dass
Kinder eingeschränkt werden.
3) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR UND SCHULE
a) Wartberger Zeitenweg
ba) Inhalte der einzelnen Stationen - Information
Sachverhaltsdarstellung durch GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger
Frau Brigitta Bogner nahm an der letzten Kulturausschuss-Sitzung teil um die
Textbearbeitung der jeweiligen Stationen zu besprechen. Die Textverarbeitung wurde wie
folgt festgelegt:
Station 1 - 3: Frau Bogner
Station 4 : Erich Punzengruber
Station 5 – 8: Frau Bogner
Station 9: Hier soll etwas Zeitaktuelles von der Gemeinde zusammen gestellt werden
Station 10: Herr Meier
Station 11: Frau Bogner
Station 12: TSU