Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist
Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist
55 Sachverhaltsdarstellung durch GR Bettina Michl Es wurde bereits ein Grundsatzbeschluss über die Errichtung eines Altersheimes in Wartberg gefasst. Ein Optionsvertrag mit der Fam. Dinghofer wurde bis 2013 abgeschlossen. Festgehalten wird, dass die Gemeinde den benötigten Grundkauf nicht finanzieren kann, daher sollen Wohnbauträger gefunden werden. In einer Arbeitskreissitzung bei der BH Freistadt wurde generell über die Bauvorhaben „Altersheim im Bezirk“ diskutiert. Es sind in den Gemeinden Bad Zell, Tragwein und Wartberg Altersheime geplant. Die BH steht dem Modell für die Finanzierung von Altersheimen mit Wohnbauträgern sehr positiv gegenüber. Sollte der SHV den Bau übernehmen, muss die Gemeinde den Grundankauf finanzieren, wobei ein früherer Baubeginn bei diesem Modell in Frage gestellt ist. Die Gemeinde könnte das Gebäude in einem Leasingmodell verwalten, dabei soll beachtet werden, dass hier Gelder vom SHV an die Gemeinde rückfließen. Es soll nun geprüft bzw. verglichen werden, welche Preisunterschiede sich bei Kreditaufnahmen seitens der Gemeinde bzw. Bau durch Wohnungsträger ergeben. Die nächsten Schritte wären (Zeitschiene): � Wohnbauträger finden bzw. Ausschreibung an Wohnbauträger bis Ende 2010 � Arbeitskreis für den Neubau eines Altersheimes in der Gemeinde soll eingerichtet werden Event. Baubeginn könnte im Jahr 2011 sein. Der Bürgermeister informiert, dass der Grundsatzbeschluss schon lange gefasst wurde. Es stellt sich lediglich die Frage wie das Altenheim finanziert wird, denn die Gemeinde hat kein Geld und vom Land OÖ kommt frühestens 2015 Unterstützung. Eine Variante ist es einen Wohnbauträger zu finden, und die Gemeinde könnte dann mit einer Laufzeit von 20 oder 30 Jahren mieten oder pachten. Noch dieses Jahr soll ein Wohnbauträger für den Grundkauf gefunden werden und die Ausschreibung (Bauträger) durch die Bauabteilung erfolgen. Ein Arbeitskreis soll den Bau selbst, den Betrieb und das notwenige Personal behandeln. GR Ulrike Keinberger fragt an, welche Wohnbauträger angeschrieben werden und wer Einfluss auf die Kriterien hat. Der Bürgermeister erklärt, dass ein Architekturwettbewerb veranstaltet werden soll und die Auftragsvergabe nach dem Bundesvergaberecht erfolgen wird. GR Andrea Weihrauch regt an, dass die angeschriebenen Wohnbauträger all ihre Referenzen bekannt geben sollen, um die bereits gebauten Altenheime besichtigen und einen Zeitplan für die gesamte Abwicklung erstellen zu können. GR Christian Stanger erkundigt sich, warum nicht ein Leasingmodell in Betracht gezogen wird (so wie bei der Schule). Der Bürgermeister erklärt, dass beim Umbau der Schule bzw. beim Bau des Veranstaltungszentrums die Gemeinde im Besitz des Grundstücks war. GR Mag. Dr. Hermann Deisenberger ist der Meinung, dass dieses Vorhaben viel zu schnell vor sich geht und stellt die Frage warum wir es so eilig haben. Der Bürgermeister erklärt daraufhin, dass auch die Gemeinden Tragwein und Bad Zell ein Altenheim errichten wollen und Wartberg das erste Heim gebaut haben will. GR Andrea Weihrauch erkundigt sich, ob wie im Sozialausschuss beschlossen, eine alternative Finanzierung gefunden wurde und wer entscheidet, welche Wohnbauträger angeschrieben werden. Der Bürgermeister erklärt, dass dies entweder der Sozialausschuss, der Gemeinderat oder der Gemeindevorstand entscheiden kann. GR Ulrike Keinberger befürwortet die Bildung eines Arbeitskreises und stellt den Antrag, über den Beschlussvorschlag getrennt abzustimmen. GV Ing. Dietmar Stegfellner regt an, dass ein Zeitplan erstellt werden soll, doch vorerst müssen die Verantwortlichen bestimmt werden. Es wird angeregt, dass für das gesamte Vorhaben von Fachleuten bzw. Spezialisten ein Konzept erstellt wird. GR Michaela Stütz erklärt, dass dies im nächsten Sozialausschuss
56 besprochen wird und bis zur nächsten Gemeinderatssitzung schon etwas vorgelegt werden kann. GR-Ersatzmitglied Nadja Danklmair wünscht, dass alle Firmen in Oberösterreich die Chance erhalten sollen den Auftrag zu bekommen. Der Bürgermeister stellt fest, dass im nächsten Sozialausschuss ein Arbeitskreis festgelegt werden soll. Der Bürgermeister stellt den ANTRAG, dass im nächsten Sozialausschuss die Kriterien des Arbeitskreises festgelegt werden; von der Gemeinde die Erhebung über erfahrene Wohnbau mit Bezug auf Altenheimbau an den Sozialausschuss gelangen und dass in der nächsten Gemeinderats-Sitzung darüber berichtet wird und ein Antrag vorgelegt wird wie wir weiter vorzugehen haben. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. c) Gesunde Gemeinde – Information Sachverhaltsdarstellung durch GR Michaela Stütz Im Rahmen der Gesunden Gemeinde wurde am 27. u. 28. August eine Lesenacht veranstaltet. a) Für Herbst 2010 sind folgende Schwerpunkte bzw. Veranstaltungen geplant: � 12. 10. 2010, um 19:30 Uhr im VA Zentrum , € 2,- Eintritt Ernährungsvortrag � 20. 10. 2010, ca. 19.30 Uhr, € 2,- Eintritt Brustkrebsvortrag (Dr. Schau) � Ein Selbstverteidigungskurs mit Nachbargemeinden ist geplant. Der Termin mit Herrn Reidinger wird erst vereinbart. Der Selbstverteidigungskurs kann durch eine Kur von Herrn Reidinger nicht stattfinden. � 16. November 2010 um 19.30 Uhr, Eintritt: ca. € 7,- Teeverkostung � Event. Depression-Vortrag � „Gesunde Küche“ – Di, 12. Oktober 2010, von 09.00 – 16.00 Uhr in der Landwirtschaftkammer OÖ. Beitrag € 50,- / Person. Es wurde angedacht diese Veranstaltung den Wartbergern Wirten vorzulegen. GR Christian Stanger regt an, eine Vernetzung der Verträge mit den Bildungseinrichtungen (VHS, KBW,…) der Gemeinde und den umliegenden Gemeinden zu versuchen. GR Bettina Michl erklärt, dass dies bereits geschieht, aber manche Veranstaltungen über die Gemeinde laufen müssen, da wir eine „Gesunde Gemeinde“ sind. Diese Thematik kann auch im Ausschuss behandelt werden. b) Vom Land OÖ. wurde für die durchgeführte Gesundheitsstraße im Rahmen des Gesundheitstages am 8. Mai 2010 ein Betrag von € 150,-- überwiesen. Zu der Veranstaltung „Festakt 20 Jahre Gesunde Gemeinde“ auf der Oberbank Linz am 15. 10. 2010 um 17:00 Uhr melden sich Fr. Stütz, Fr. Watzl, Fr. Haider und Fr. Weihrauch an. d) Tag der Senioren am 10.10.2010 Sachverhaltsdarstellung durch GR Bettina Michl Der Tag der Senioren wird heuer am 10. 10. 2010 im Veranstaltungszentrum mit Beginn um 10:30 Uhr stattfinden. Der Musikverein wird einige Musikanten eingeladen. (erledigt Fr. Stütz) Für diese Veranstaltung ist ein Budget von € 2.700,-- vorgesehen. Als Mittagessen wird es einen Kalbsbraten mit Salat und 2 Getränke geben. Es liegen schriftliche Angebote vom Gasthaus Dinghofer und dem Sportgasthaus Blau-weiß auf. Die Abwicklung erfolgt durch Ausgabemarkerl für 1 Essen und 2 Getränke durch das Cateringpersonal zu erfolgen. Die Pfarre wird Kaffee und Kuchen zur Verfügung stellen.
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Der Bürgermeister stellt den ANTRAG, dass im nächsten Sozialausschuss die Kriterien des<br />
Arbeitskreises festgelegt werden; von der Gemeinde die Erhebung über erfahrene Wohnbau<br />
mit Bezug auf Altenheimbau an den Sozialausschuss gelangen und dass in der nächsten<br />
Gemeinderats-Sitzung darüber berichtet wird und ein Antrag vorgelegt wird wie wir weiter<br />
vorzugehen haben. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handeichen abstimmen und stellt die<br />
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c) Gesunde Gemeinde – Information<br />
Sachverhaltsdarstellung durch GR Michaela Stütz<br />
Im Rahmen der Gesunden Gemeinde wurde am 27. u. 28. August eine Lesenacht veranstaltet.<br />
a) Für Herbst 2010 sind folgende Schwerpunkte bzw. Veranstaltungen geplant:<br />
� 12. 10. 2010, um 19:30 Uhr im VA Zentrum , € 2,- Eintritt Ernährungsvortrag<br />
� 20. 10. 2010, ca. 19.30 Uhr, € 2,- Eintritt Brustkrebsvortrag (Dr. Schau)<br />
� Ein Selbstverteidigungskurs mit Nachbargemeinden ist geplant. Der Termin mit Herrn<br />
Reidinger wird erst vereinbart. Der Selbstverteidigungskurs kann durch eine Kur von<br />
Herrn Reidinger nicht stattfinden.<br />
� 16. November 2010 um 19.30 Uhr, Eintritt: ca. € 7,- Teeverkostung<br />
� Event. Depression-Vortrag<br />
� „Gesunde Küche“ – Di, 12. Oktober 2010, von 09.00 – 16.00 Uhr in der<br />
Landwirtschaftkammer OÖ. Beitrag € 50,- / Person. Es wurde angedacht diese<br />
Veranstaltung den <strong>Wartberg</strong>ern Wirten vorzulegen.<br />
GR Christian Stanger regt an, eine Vernetzung der Verträge mit den Bildungseinrichtungen (VHS,<br />
KBW,…) der Gemeinde und den umliegenden Gemeinden zu versuchen. GR Bettina Michl<br />
erklärt, dass dies bereits geschieht, aber manche Veranstaltungen über die Gemeinde laufen<br />
müssen, da wir eine „Gesunde Gemeinde“ sind. <strong>Die</strong>se Thematik kann auch im Ausschuss<br />
behandelt werden.<br />
b) Vom Land OÖ. wurde für die durchgeführte Gesundheitsstraße im Rahmen des<br />
Gesundheitstages am 8. Mai 2010 ein Betrag von € 150,-- überwiesen. Zu der Veranstaltung<br />
„Festakt 20 Jahre Gesunde Gemeinde“ auf der Oberbank Linz am 15. 10. 2010 um 17:00 Uhr<br />
melden sich Fr. Stütz, Fr. Watzl, Fr. Haider und Fr. Weihrauch an.<br />
d) Tag der Senioren am 10.10.2010<br />
Sachverhaltsdarstellung durch GR Bettina Michl<br />
Der Tag der Senioren wird heuer am 10. 10. 2010 im Veranstaltungszentrum mit Beginn um 10:30<br />
Uhr stattfinden. Der Musikverein wird einige Musikanten eingeladen. (erledigt Fr. Stütz) Für diese<br />
Veranstaltung ist ein Budget von € 2.700,-- vorgesehen. Als Mittagessen wird es einen<br />
Kalbsbraten mit Salat und 2 Getränke geben. Es liegen schriftliche Angebote vom Gasthaus<br />
Dinghofer und dem Sportgasthaus Blau-weiß auf. <strong>Die</strong> Abwicklung erfolgt durch Ausgabemarkerl<br />
für 1 Essen und 2 Getränke durch das Cateringpersonal zu erfolgen. <strong>Die</strong> Pfarre wird Kaffee und<br />
Kuchen zur Verfügung stellen.
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