Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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Sachverhaltsdarstellung durch GR Bettina Michl
Es wurde bereits ein Grundsatzbeschluss über die Errichtung eines Altersheimes in Wartberg
gefasst. Ein Optionsvertrag mit der Fam. Dinghofer wurde bis 2013 abgeschlossen.
Festgehalten wird, dass die Gemeinde den benötigten Grundkauf nicht finanzieren kann, daher
sollen Wohnbauträger gefunden werden. In einer Arbeitskreissitzung bei der BH Freistadt
wurde generell über die Bauvorhaben „Altersheim im Bezirk“ diskutiert. Es sind in den
Gemeinden Bad Zell, Tragwein und Wartberg Altersheime geplant. Die BH steht dem Modell
für die Finanzierung von Altersheimen mit Wohnbauträgern sehr positiv gegenüber.
Sollte der SHV den Bau übernehmen, muss die Gemeinde den Grundankauf finanzieren,
wobei ein früherer Baubeginn bei diesem Modell in Frage gestellt ist.
Die Gemeinde könnte das Gebäude in einem Leasingmodell verwalten, dabei soll beachtet
werden, dass hier Gelder vom SHV an die Gemeinde rückfließen. Es soll nun geprüft bzw.
verglichen werden, welche Preisunterschiede sich bei Kreditaufnahmen seitens der Gemeinde
bzw. Bau durch Wohnungsträger ergeben.
Die nächsten Schritte wären (Zeitschiene):
� Wohnbauträger finden bzw. Ausschreibung an Wohnbauträger bis Ende 2010
� Arbeitskreis für den Neubau eines Altersheimes in der Gemeinde soll eingerichtet
werden
Event. Baubeginn könnte im Jahr 2011 sein.
Der Bürgermeister informiert, dass der Grundsatzbeschluss schon lange gefasst wurde. Es
stellt sich lediglich die Frage wie das Altenheim finanziert wird, denn die Gemeinde hat kein
Geld und vom Land OÖ kommt frühestens 2015 Unterstützung. Eine Variante ist es einen
Wohnbauträger zu finden, und die Gemeinde könnte dann mit einer Laufzeit von 20 oder 30
Jahren mieten oder pachten. Noch dieses Jahr soll ein Wohnbauträger für den Grundkauf
gefunden werden und die Ausschreibung (Bauträger) durch die Bauabteilung erfolgen. Ein
Arbeitskreis soll den Bau selbst, den Betrieb und das notwenige Personal behandeln.
GR Ulrike Keinberger fragt an, welche Wohnbauträger angeschrieben werden und wer
Einfluss auf die Kriterien hat. Der Bürgermeister erklärt, dass ein Architekturwettbewerb
veranstaltet werden soll und die Auftragsvergabe nach dem Bundesvergaberecht erfolgen
wird.
GR Andrea Weihrauch regt an, dass die angeschriebenen Wohnbauträger all ihre Referenzen
bekannt geben sollen, um die bereits gebauten Altenheime besichtigen und einen Zeitplan für
die gesamte Abwicklung erstellen zu können.
GR Christian Stanger erkundigt sich, warum nicht ein Leasingmodell in Betracht gezogen
wird (so wie bei der Schule). Der Bürgermeister erklärt, dass beim Umbau der Schule bzw.
beim Bau des Veranstaltungszentrums die Gemeinde im Besitz des Grundstücks war.
GR Mag. Dr. Hermann Deisenberger ist der Meinung, dass dieses Vorhaben viel zu schnell
vor sich geht und stellt die Frage warum wir es so eilig haben. Der Bürgermeister erklärt
daraufhin, dass auch die Gemeinden Tragwein und Bad Zell ein Altenheim errichten wollen
und Wartberg das erste Heim gebaut haben will.
GR Andrea Weihrauch erkundigt sich, ob wie im Sozialausschuss beschlossen, eine
alternative Finanzierung gefunden wurde und wer entscheidet, welche Wohnbauträger
angeschrieben werden. Der Bürgermeister erklärt, dass dies entweder der Sozialausschuss, der
Gemeinderat oder der Gemeindevorstand entscheiden kann.
GR Ulrike Keinberger befürwortet die Bildung eines Arbeitskreises und stellt den Antrag,
über den Beschlussvorschlag getrennt abzustimmen.
GV Ing. Dietmar Stegfellner regt an, dass ein Zeitplan erstellt werden soll, doch vorerst
müssen die Verantwortlichen bestimmt werden.
Es wird angeregt, dass für das gesamte Vorhaben von Fachleuten bzw. Spezialisten ein
Konzept erstellt wird. GR Michaela Stütz erklärt, dass dies im nächsten Sozialausschuss