Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

i) Vergabe von Straßenbauarbeiten 2010 - Gemeindestraßen
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Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Für folgende Gemeindestraßenbauvorhaben wurden von 6 Baufirmen Angebote gelegt
• Frensdorf Zufahrt VLL Gründe
• Klingenwehr Zufahrt Mühlbachler
• Friensdorf Zufahrt Viertlmayr
Bei jedem dieser drei Bauvorhaben war die Firma Strabag Bestbieter. Die Gesamtsumme der
oa. Straßenbauarbeiten beläuft sich auf € 69.712,93 (inkl. MWSt).
GR Martin Tahllinger stellt den ANTRAG, entsprechend dem Ausschreibungsergebnis die
Straßenbauvorhaben „Frensdorf Zufahrt VLL Gründe“, „Klingenwehr Zufahrt Mühlbachler“
sowie „Friensdorf Zufahrt Viertlmayr“ nach Maßgabe der finanziellen Mittel an die Firma
Strabag als Bestbieter zum Angebotspreis von € 69.712,93 (inkl. MWSt.) zu vergeben. Der
Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
j) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr.5 – Sonderausweisung Altenheim (Standort
Dinghofer-Kurve) bei gleichzeitiger Rückwidmung der ausgewiesenen Fläche in Schloss
Haus
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Für den neu gewählten Standort des Altenheimes (Dinghofer-Kurve) muss der
Flächenwidmungsplan abgeändert und eine Sonderausweisung „Altenheim“ geschaffen
werden.
Betreffend die derzeit in Schloss Haus ausgewiesene Fläche „Altenheim“ soll bei Direktor
Hable bzw. dem Land Oberösterreich als Besitzer erhoben werden, ob ihrerseits Bedarf an der
Widmungsfläche besteht oder nicht. Nach deren Auskunft könnte die im Nahbereich von
Schloss Haus als Altenheim ausgewiesene Fläche bei Bedarf auf eine andere
Sonderausweisung umgewidmet werden. Falls kein Bedarf an der Fläche besteht, kann diese
wiederum in Grünland rückgewidmet werden. Die dortige Sonderausweisung „Heil- und
Pflegeanstalt“ bleibt davon unberührt.
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, das Verfahren zur Abänderung des
Flächenwidmungsplanes betreffend die Sonderausweisung „Altenheim“ beim Standort
„Dinghofer-Kurve“ (7538m²) einzuleiten. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen
abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest.
2) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, FAMILIEN-, SENIOREN- UND
INTEGRATIONSANGELEGENHEITEN
a) Wohnungsvergabe – Lampelgasse 9b
(Nicht öffentlicher Teil der Sitzung; der Beratungsverlauf ist in einer eigenen Niederschrift
protokolliert, die Zuhörer verlassen bei diesem Teil, vor dem nachstehenden Beschluss, den Raum)
GR Bettina Michl stellt den ANTRAG, die Öffentlichkeit für den Tagesordnungspunkt
2) a) auszuschließen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und
stellt die einstimmige Beschlussfassung fest.
b) Altenheim – Neubau in Wartberg