Auszählung 2011 STIMMZETTEL - StuPa Uni-Paderborn ...

Wahlkreis bei der Wahl zur Fachschaftsvertretung § 2 Absatz 3 sollte folgende Fassung
erhalten: „Jede Fachschaft bildet für die Wahl zu ihren direkt zu wählenden Fachschaftsorgangen
einen Wahlkreis, sofern die Satzung der Fachschaft nichts Anderes bestimmt.“
Die Änderung präzisiert, dass sich diese Angabe des Wahlkreises auf die Wahl
zu den direkt zu wählenden Fachschaftsorgangen bezieht.
Ausschusswahlverfahren bei Wahl des Wahlaufsichtsausschusses Da bei der Wahl
des Wahlaufsichtsausschusses einer Fachschaft häufig ein einfach anzuwendender Spezialfall
des Ausschusswahlsystems verwendet wird, sollte dieser Speziallfall entweder in § 5
„Ausschüsse des Studierendenparlament“ der Satzung der Studierendenschaft oder bei der
Beschreibung des Wahlaufsichtsausschusses in der Wahlordnung explizit beschrieben werden.
Der Spezialfall stellt sich derart dar, dass in 2011 sowohl die Fachschaftsvertretung
der Fachschaft der Fakultät für Kulturwissenschaften als auch die Fachschaftsvertretung
der Fachschaft der Fakultät für Elektrotechnik, Informatik und Mathematik jeweils nur
eine Zählgemeinschaft mit allen Mitgliedern der Fachschaftsvertretung gebildet haben.
Hierdurch existierte jeweils nur eine Zählgemeinschaft, welcher alle Sitze im Wahlaufsichtsausschuss
zugeordnet wurden. Die Besetzung der Sitze erfolgte dann in einer kurzen
freundschaftlichen Diskussion aller Mitglieder der Zählgemeinschaft.
Veraltete Bezeichnung des Präsidiums des Studierendenparlaments § 26 sollte folgende
Fassung erhalten: „Auf der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments
leitet der Wahlleiter/die Wahlleiterin die Sitzung bis zum erfolgreichen Abschluss der
Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments.“ In der aktuellen Fassung ist vom Vorsitzenden
des Studierendenparlaments die Rede, was missverständlich ist, da an allen
anderen Stellen vom Präsidium des Studierendenparlaments die Rede ist.
Name der Wahllisten § 12 Absatz 2 Punkt 4 sollte folgende Fassung erhalten: „den vollständigen,
ungekürzten Namen der Wahlliste; evtl. ergänzt durch eine Abkürzung,“. In der
aktuellen Fassung ist Punkt 4 eher als Option für den Fall zu verstehen, dass es sich bei
dem Wahlvorschlag um eine Wahlliste handele. Faktisch gibt es in der aktuellen Fassung
der Wahlordnung nur Wahllisten 2 , sodass dies auch an dieser Stelle klar herausgestellt
werden sollte.
Eingangszeitpunkt des Wahlvorschlages § 14 Absatz 4 sollte folgende Fassung erhalten:
„Die Wahllisten sind in der Reihenfolge des Einganges ihrer Wahlvorschläge aufzuführen.
Ist ein Wahlvorschlag berichtigt worden, so ist der Eingangszeitpunkt des berichtigten
Wahlvorschlags zu verwenden.“ Diese Änderung verdeutlicht, wie § 13 Absatz 1 im
Kontext der Reihenfolge der Wahllisten auf dem Stimmzettel zu verstehen ist. Diese Interpretation
wurde 2011 von der Wahlleitung durchgängig kommuniziert und schlussendlich
angewendet.
2 Wobei diese auch aus einem einzelnen Kandidaten/einer einzelnen Kandidatin bestehen können.
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