Auszählung 2011 STIMMZETTEL - StuPa Uni-Paderborn ...

3.5.1. Frist zur Veröffentlichung des Wahlprotokolls
Mit Beschluss 39-05-01 des Studierendenparlaments wurde für die Veröffentlichung des
Wahlprotokolls eine Frist von drei Werktagen festgelegt. Diese Frist konnte 2011 trotz
sehr hohem zeitlichem Engagement der Wahlleitung nur knapp eingehalten werden.
Eine Frist von fünf bis sieben Werktagen würde die Situation deutlich entspannen.
3.5.2. Gültige und ungültige Stimmen
Bei der Anfertigung des Wahlprotokolls gab es innerhalb der Wahlleitung unterschiedliche
Einschätzungen zu der Frage, ob Stimmzettel ohne jegliche Angabe (d. h. Enthaltungen)
als gültige oder als ungültige Stimmen zu zählen seien.
§ 18 ist der für diese Frage relevante Paragraph der Wahlordnung. Leider beschreibt er
bisher nur was zwingend dazu führt, das eine Stimme als ungültig zu werten ist. Eine
Definition einer gültigen Stimme erfolgt nicht und bleibt somit vom Leser zu erschließen.
Letztendlich geht es bei einer Wahl darum einer oder mehreren Personen seine Stimme zu
geben. Entsprechend macht es keinen Sinn Enthaltungen als gültige Stimme zu werten,
denn in das Ergebnis der Wahl gehen Sie genauso wenig ein wie die sonstigen ungültigen
Stimmen. Entsprechend hat die Wahlleitung Enthaltungen, wie dies auch in den Vorjahren
geschehen ist, als ungültige Stimmen gezählt.
Im Rahmen der Diskussion wurde aber klar, das es leicht fällt, aus der Zahl der Enthaltungen
etwas lesen zu wollen. Etwa die Zahl der Protestwähler. Wenn man im Rahmen
einer Auszählung aber die Gelegenheit hat die verschiedenen Zustände der ungültigen
Stimmzettel näher unter die Lupe zu nehmen, so kommt man schnell zu dem Schluss,
dass bei den eingesetzten kreativen Markierungen der Stimmzettel sicherlich viele Wähler
vertreten sind, die ihren Stimmzettel absichtlich ungültig gemacht haben. Entsprechend
kann man aus der Zahl der Enthaltungen keine treffende Aussage über die Anzahl der
Protestwähler treffen, da diese neben leeren Stimmzetteln auch ungültig gemachte Stimmzettel
einwerfen.
Letztendlich sollte § 18 Absatz 6 um einen Spiegelstrich „auf ihm keine Stimme abgegeben
wurde“ ergänzt werden um zukünftig entsprechende Diskussionen zu vermeiden.
3.6. Zweifelsfälle bei der Auszählung
Bei der diesjährigen Auszählung kam es zu einer Diskussion mit einem Wahlhelfer bzgl.
des Umgangs mit einem Stimmzettel. Der Stimmzettel war, wie später auch der Wahlaufsichtsausschuss
feststellte, zweifelsfrei ungültig. In Berufung auf die in den letzten Jahren
gelebte Praxis jegliche ungültigen Stimmzettel dem Wahlaufsichtsausschuss zur Prüfung
vorzulegen, bestand der Wahlhelfer darauf den Stimmzettel dem Wahlaufsichtsausschuss
vorzulegen.
Festzuhalten bleibt, dass Wahlhelfer i.d.R. nicht in dem Maß mit der Wahlordnung
vertraut sind wie die zuständige Wahlleitung. § 18 Absatz 7 der Wahlordnung legt fest,
dass wenn Zweifel bzgl. der Gültigkeit eines Stimmzettels bestehen, der Wahlaufsichtsausschuss
über die Gültigkeit zu entscheiden hat. Es sollte also präzisiert werden, dass die
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