Auszählung 2011 STIMMZETTEL - StuPa Uni-Paderborn ...

1. Dass die Wahlleitung für die Wahl zum Studierendenparlament die anderen Wahlleitungen
anleitet, koordiniert und bei ihrer Arbeit, etwa durch Bereitstellung von
anzupassenden Vorlagen, unterstützt, sollte als Aufgabe der Wahlleitung für die
Wahl zum Studierendenparlament in § 6 der Wahlordnung fest zugeordnet werden.
So wären der Wahlleitung diese Aufgaben auch frühzeitig bekannt. Im Ergebnis
erreicht man so viele der Vorteile einer zentralen Wahlleitung für die Studierendenschaft
ohne die Souveränität und die Vorteile der dezentralen Wahlleitungen
anzutasten.
2. Ferner muss sich die Wahlleitung für die Wahl zum Studierendenparlament derzeit
von den Wahlleitungen der Fachschaften jeweils zu Wahlhelfern erklären lassen,
damit diese formell viele der obigen Aufgaben ausüben kann. Entsprechend sollte
in die Wahlordnung aufgenommen werden, dass die Wahlleitung für die Wahl zum
Studierendenparlament zugleich Wahlhelfer bei allen Wahlen der Fachschaften ist.
Ggf. ist dies einzuschränken, wenn ein Mitglied der Wahlleitung für die Wahl zum
Studierendenparlament zugleich bei der Wahl zu einer der Fachschaftsvertretungen
kandidiert.
3.2. Wahlwerbung
Die Handhabung der Wahlwerbung stellte in den letzten Jahren zumeist eine Herausforderung
für die Wahlleitung dar. So entschied sich auch die Wahlleitung 2011 dafür die
Wahlwerbung nur an freigegebenen Flächen zu erlauben, die den einzelnen Wahllisten
zugeordnet wurden. Zugleich hat die Wahlwerbung auch eine wichtige Funktion. Sofern
richtig gemacht, kann sie die Studierenden über die Ziele und Pläne der Wahllisten informieren.
Dies kann Interesse für die Wahl wecken und so die Wahlbeteiligung positiv
beeinflussen.
3.2.1. Wahlwerbestände
Die Wahlleitung 2011 erreichten Beschwerden, das die bei der Hochschulverwaltung für das
Bibo-Foyer angemeldeten Wahlwerbestände zugleich in großem Umfang zum Plakatieren
genutzt wurden. Da der Einsatz von Wahlwerbeständen in der Wahlordnung nicht näher
reguliert ist, sah die Wahlleitung keine Möglichkeit den Beschwerden zu entsprechen.
Grundsätzlich sieht die Wahlleitung in diesem Bereich aber noch Regelungsbedarf, da
hierdurch die bestehenden Beschränkungen für Wahlwerbung ausgehebelt wurden.
Die Hochschulverwaltung erteilte die Genehmigung für die Wahlwerbestände für mehrere
Tage in Folge, sodass gemäß den geltenden Regularien der Hochschule, die Stände
über Nacht nicht abgebaut werden mussten, wie die Hochschulverwaltung der Wahlleitung
auf Anfrage mitteilte.
Entsprechend sollten Rahmenbedingungen formuliert werden, die präzisieren in welchem
Umfang Wahlwerbestände erlaubt sind und welche expliziten Einschränkungen etwa
bzgl. des Plakatierens im Bereich der Wahlwerbestände gelten, sofern die Wahlleitung
28