Auszählung 2011 STIMMZETTEL - StuPa Uni-Paderborn ...

• Person ist Briefwähler
• Person hat ihr Wahlrecht von Fakultät/Fachschaft A nach Fakultät/Fachschaft B
geändert (Eintrag im Wählerverzeichnis von Fakultät/Fachchaft A, gehendes Wählerverzeichnis)
• Person hat ihr Wahlrecht von Fakultät/Fachschaft A nach Fakultät/Fachschaft B
geändert (Eintrag im Wählerverzeichnis von Fakultät/Fachchaft B, ankommendes
Wählerverzeichnis)
• Person hat ihr Wahlrecht für die Gremien der Hochschule (Senat, Fakultätsrat)
bereits in der Gruppe der Mitarbeiter ausgeübt
• Person darf nur nach persönlicher Freigabe durch die Wahlleitung wählen 1
2.5. Instruierung der Wahlhelfer
Da die Wahlhelfer sich im Vergleich zur Wahlleitung deutlich weniger mit dem notwendigen
Prozedere an den verschiedenen Stationen der Wahllokals auskennen, ist es notwendig
die Wahlhelfer zu Beginn einer Schicht mit den Aufgaben an ihrer Station vertraut zu
machen.
Die Wahlleitung 2011 hat hierzu einen kombinierten Ansatz verfolgt. Die jeweilige Gruppe
Wahlhelfer an einer Station wurde mündlich über ihre Aufgaben und übliche Fallstricke
(Fakultätswahlrecht unklar, kein Einwurf vor Prüfung, etc.) informiert. Zusätzlich lagen
diese Informationen auch noch einmal in schriftlicher Form vor, was den Wahlhelfern
die Möglichkeit gab sich über die einzelnen Schritte in Ruhe zu informieren. Auf den
Seiten 44f. findet sich das Infoblatt aus diesem Jahr.
Für die Wahlhelfer der Auszählung wurde leider keine solche schriftliche Information
erstellt. Für die Wahlen 2012 wäre es sinnvoll dies nachzuholen. Hierbei sind für die
Wahlhelfer der Auszählung klare Angaben zu machen, wann ein Stimmzettel als ungültig
zu betrachten ist und wann nicht, damit nach einheitlichen Standards vorgegangen wird.
Ferner sollte in Zukunft darauf geachtet werden, dass Wahlhelfer darüber informiert
werden, dass sie nur Anweisungen befolgen, welche sie persönlich von einem Mitglied der
Wahlleitung erhalten haben. Zu weilen kommen Wahlhelfer auf die Idee, dass Aussagen
von potentiell Wahlberechtigten stimmen würden, nur weil diese zwischenzeitlich mit der
Wahlleitung gesprochen haben.
Entsprechend sind Umtragungen im Wählerverzeichnis auch nur von Mitgliedern der
Wahlleitung persönlich vorzunehmen. Die Wahlhelfer lassen sich hierfür bei den gegebenen
Rahmenbedingungen schlicht nicht ausreichend schulen. Das jeweilige Mitglied der
Wahlleitung sollte jede Umtragung unterschreiben, damit später klar ist, wer bei Fragen
Auskunft geben kann.
1 In seltenen Fälle ist dies notwendig um Fehlerfälle aufklären zu können (siehe Wahlprotokoll 2011).
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