September 2012 An einen Haushalt - Moosbrunn

Moosbrunner
Nachrichten
Liebe Moosbrunnerinnen!
Liebe Moosbrunner!
Die Sommerferien liegen bereits ein
Monat hinter uns und der schulische
und berufliche Alltag ist wieder eingekehrt.
Mitten in diesen zurückliegenden
Sommermonaten gab es von der
Bürgerliste eine Aussendung, in der
es zu diversen massiven Kritikpunkten
in Richtung ÖVP kam. Im besagten
Flugblatt wurden Fakten bewusst falsch
dargestellt, bzw. mit Halbwahrheiten
gearbeitet, um ein negatives Bild von
der Gemeindeführung entstehen zu
lassen. Ich möchte dabei ein Beispiel
herausgreifen:
Anschuldigung betreffend einer Kostenexplosion
beim Umbau des alten
Feuerwehrhauses zu einem Rettungsstützpunkt
von € 70.000,- auf
€ 150.000,-.
Um diese Zahlen ins rechte Licht rükken
zu können, ist es von Bedeutung,
die Chronologie zu kennen. Im Dezember
2011 wurde der Voranschlag
2012 auch mit den Stimmen der
Bürgerliste genehmigt, wobei es
in der gleichen Sitzung auch einen
einstimmigen Beschluss für die
Unterbringung des Roten Kreuzes
im alten Feuerwehrhaus gab. Ebenso
gab es einen einstimmigen Beschluss
für die Durchführung einer
Baukostenermittlung. Da zu diesem
Zeitpunkt nicht einmal ansatzweise die
zu erwartenden Kosten feststanden,
wurde für die erforderlichen Umbauten
lediglich ein Teilbetrag von € 70.000,-
im Voranschlag reserviert, damit mit
den Arbeiten zeitgerecht begonnen
werden konnte und dafür auch im Budget
eine Deckung bestand. Es wurden
die Mandatare damals ausdrücklich
darauf aufmerksam gemacht, dass
es sich hier nicht um die gesamten
Baukosten handelt. Die von allen
Fraktionen beauftragte anschließende
Kostenermittlung ergab schlussendlich
zu erwartende Umbaukosten von
September 2012
D E R B Ü R G E R M E I S T E R .
€ 150.000,-, die in der Gemeinderatssitzung
vom 14.3.2012 ebenfalls im
Gemeinderat einstimmig genehmigt
wurden. Nachdem die errechneten
Baukosten bekannt waren, wurde in der
Gemeinderatssitzung am 20. Juni 2012
ein Nachtragsvoranschlag behandelt,
wo genau diese Baukosten eingearbeitet
worden sind. Dieser Nachtragsvoranschlag
wurde ebenfalls einstimmig
beschlossen. Zu bemerken
wäre, dass man bei Umbauarbeiten von
Altgebäuden immer wieder auf nicht
vorhersehbare Situationen stößt, die
vorher nicht berücksichtigt werden und
daher zu einer empfindlichen Verteuerung
führen können. Trotzdem werden
bei diesem Bauvorhaben die ermittelten
Kosten mit ziemlicher Sicherheit eingehalten
werden.
So wie in diesem Fall, zieht sich die
populistische Vorgangsweise der
Bürgerliste wie ein roter Faden durch
viele Themenbereiche. Man könnte
mittlerweile Bände über die oftmals
(vorsichtig ausgedrückt) unsachlichen
bzw. rein taktischen Vorgehensweisen
schreiben.
So auch die Auftragsvergabe der Damenbrücke:
Hier berichtete die Bürgerliste, dass
die Brücke „Dank aufgeblasener Ausschreibung
€ 104.760,- kostet, obwohl
ein ortsansässiger Baumeister den
Neubau um einen Gesamtpreis von
€ 76.200,- anbot“.
Hier ist festzustellen, dass es sich bei
diesem sogenannten Anbot lediglich
um eine unaufgefordert am Gemeindeamt
abgegebene Kostenschätzung
handelte, bei der etliche Positionen
vom erforderlichen Auftragsumfang
nicht beinhaltet waren. Aufgrund des
bestehenden Vergabegesetzes war die
Gemeinde verpflichtet eine Ausschreibung
durchzuführen, wo die Moosbrunner
Baumeisterfirma mit angeboten hat
und im Verhandlungsverfahren letztendlich
um die bereits voran erwähnten
Bürgermeister Gerhard Hauser
€ 104.760,- inkl. Mwst. als Billigstbieter
den Zuschlag erhalten hat. Hierin waren
dann auch alle erforderlichen Positionen
ausgewiesen.
Man könnte fast meinen, wir stecken
mitten in einem Gemeinderatswahlkampf,
wo es oftmals zu polemischen
und teils auch untergriffigen Anschuldigungen
kommt. Mir persönlich tut es
wirklich leid, dass es im Gemeinderat
Mandatare gibt, die offensichtlich nur
das eigene Vorwärtskommen und nicht
das Wohl der Gemeinde Moosbrunn im
Fokus haben. Ich hoffe trotzdem, dass
es zukünftig wieder eine sachlichere
Zusammenarbeit im Gemeinderat
geben wird.
Hochachtungsvoll
Ihr
Gerhard Hauser
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