09.10. - Stadt Rathenow
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TOP 6 Beschlussfassungen<br />
TOP 6.1 DS-Nr.: 064/06 Gestaltungssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Rathenow</strong><br />
Frau Petzold erläutert die Tischvorlage und beantwortet Anfragen aus der Sitzung des ABO<br />
vom 07.08.2006 wie folgt :<br />
Anfrage –Goethestraße / DS-Nummer- von Herrn Rentmeister und Herrn Schwenzer<br />
Die Goethestraße ist seit dem Aufstellungsbeschluss DS- Nr.: 085/02 nicht mehr im Geltungsbereich<br />
der Gestaltungssatzung enthalten.<br />
Anfrage –Traufhöhen und freistehende Werbeanlagen- von Herrn Zich<br />
Bezüglich der Traufhöhen hat der Landkreis Havelland in seiner Stellungnahme einen Widerspruch<br />
zwischen Begründung und Festlegung festgestellt. Das heißt, in der Begründung wurde<br />
formuliert und begründet, dass die Traufhöhen aufzunehmen sind, und in der Festlegung sollten<br />
die Traufhöhen differenzieren! Die Formulierung in der Festlegung wurde korrigiert!<br />
Bezüglich freistehende Werbeanlagen hat man sich in der Verwaltung nochmals Gedanken<br />
gemacht und sich geeinigt, dass freistehende Werbeanlagen bis zu einer Größenordnung von<br />
2,50 Quadratmeter zulässig sind.<br />
Anfrage –Darstellung Walmdach- Herr Zich<br />
Das dargestellte Pultdach wurde mit der richtigen Erläuterung (Begriff) versehen.<br />
Beschluss: Die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung der <strong>Stadt</strong> <strong>Rathenow</strong> beschließt,<br />
die in der Anlage beigefügte Gestaltungssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Rathenow</strong> in der vorliegenden<br />
Form. Die Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wird gebilligt.<br />
Die DS.NR. 012/94 (Gestaltungssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Rathenow</strong>) vom 17.02.94 wird hiermit<br />
aufgehoben.<br />
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen<br />
Damit wurde dem Beschlussantrag der DS 064/06 mehrheitlich zugestimmt.<br />
TOP 6.2 DS-Nr.: 096/06 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der <strong>Stadt</strong> <strong>Rathenow</strong> für<br />
den Geltungsbereich des B-Planes „Hopfengärten“<br />
hier: Festlegungsbeschluss<br />
Zur Tischvorlage kamen keine Anfragen.<br />
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen<br />
Damit wurde dem Beschlussantrag der DS 096/06 einstimmig zugestimmt.<br />
TOP 6.3 DS-Nr.: 101/06 Antrag auf Befreiung gem. § 31 BauGB von den Festsetzungen<br />
des VEP „Th.-Lessing-Straße“ (Flur 28, Flst. 81/38)<br />
Frau Petzold erläutert die Tischvorlage und beantwortet Anfragen.<br />
Beschluss: Die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung der <strong>Stadt</strong> <strong>Rathenow</strong> beschließt, den Befreiungen<br />
gemäß § 31 BauGB von den Festsetzungen des VEP "Theodor Lessing Straße"<br />
zuzustimmen und für die Errichtung der Garage auf dem Flurstück 81/38 der Flur 28<br />
und der Änderung der Zufahrt das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.<br />
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen<br />
Damit wurde dem Beschlussantrag der DS 101/06 mehrheitlich zugestimmt.<br />
Herr Pahling verlässt um 18.00 Uhr die Sitzung<br />
TOP 6.4 DS-Nr.: 102/06 B-Plan Nr. 035 „Wohnbebauung am Körgraben“<br />
hier: Aufstellungsbeschluss<br />
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