Aktuell Obwalden | KW 28 | 11. Juli 2024

AKTUELL
INFORMIERT
NeuesSpitalgesetzstellt
Weichenfür Zusammenschluss
Damit das Obwaldner Kantonsspital Teil der
Luks-Gruppe werden kann, sind verschiedene
Gesetzesänderungen nötig. Die Regierung
hatnun einenEntwurf fürein neuesSpitalgesetz
indie öffentliche Vernehmlassung
geschickt. Siedauertbis 30. September. Voraussetzung
fürden Anschlussdes Kantonsspitals
inden Verbund ist die Umwandlung
von einer öffentlich-rechtlichen Anstalt in
eine privatrechtliche gemeinnützige Aktiengesellschaft,
konkret indie Spital Obwalden
AG. Die entsprechende Grundlage wird mit
dem Spitalgesetz geschaffen. Im Rahmen
der Verbundlösung soll die Luks-Gruppe
60 Prozent der Aktien halten, der Kanton
40 Prozent. Auch wenn der Kanton Minderheitsaktionär
wird, hat ergewisse Bestimmungsrechte.
Diesesindvertraglichgeregelt.
DieGründungder AG ist2026 vorgesehen.
Die Spital Obwalden AG wird als reine
Betriebsgesellschaft über keine eigenen Immobilien
verfügen. Deshalb soll eine zweite
gemeinnützige Aktiengesellschaft gegründet
werden. «Die Spitalimmobilien werden
im Eigentum des Kantons verbleiben bzw.
in eine selbständige Immobiliengesellschaft
eingebracht, welche zu 100 Prozent dem
Kanton gehört», schreibt die Regierung. Bei
der Umsetzung des geplanten Spitalverbundshandleessichumein
Qualitätssicherungs-
und Organisationsprojekt. «Die Frage
desLeistungsangebotssollunabhängigvon
derOrganisationsform diskutiert werden.»
Die Regierung schlägt vor, das Gesetz
dem Behördenreferendum unterstellen. Somit
kann die Bevölkerung voraussichtlich
in der zweiten Jahreshälfte 2025 über den
Spitalverbund entscheiden. Im August ist
eine öffentliche Infoveranstaltung geplant.
Kanton unterstützt Projektfür
ObwaldnerOrts- und Flurnamen
Der Verein «Kulturlandschaft –Landschaft
und Kultur in Obwalden»plant,die Orts-und
Flurnamen aller Obwaldner Gemeinden
nach wissenschaftlichen Kriterien zu dokumentierenund
öffentlichzugänglichzumachen.Die
Regierung unterstützt dasProjekt
miteinem Beitragvon 170 000 Frankenaus
dem Swisslos-Fonds. Die Leitung des Projekts
liegt in den Händen von Beat Dittli aus
Zug und Ludwig Degelo aus Bonstetten/
Giswil. Obwalden verfüge imGegensatz zu
den meisten anderen Kantonen über keine
umfassende, wissenschaftlich abgestützte
Sammlung der Orts- und Flurnamen,
teilt die Regierung mit. Die abschliessende
öffentliche Publikation der Ergebnisse geschieht
inKooperation mit der etablierten
und vomBund getragenen Online-Plattform
«ortsnamen.ch». Sie ist für Ende 2026 vorgesehen.
Unter dem Begriff der Orts- und
Flurnamenwerdendie lokalverankerten Bezeichnungenfür
Siedlungen,Fluren, Wälder,
Gebirgeund Gewässerzusammengefasst.