9. Juli 2024

2 graz
www.grazer.at 9. JULI 2024
Comeback der
Schutzzone im
Volksgarten
Der Grazer
Volksgarten
kommt
nicht zur
Ruhe.
Trotz Ordnungswache
und
geplanten
Maßnahmen
wird die
Schutzzone
wohl
zurückkommen.
CC BY-SA 3/MOROZ
PAUKENSCHLAG. Obwohl Bürgermeisterin und Ordnungswache positive Bilanz nach einem Monat
im Volksgarten ziehen, erwägt die Polizei ein Comeback der Schutzzone. Die könnte bald starten.
Von L. Steinberger u. T. Schweighofer
redaktion@grazer.at
Seit Monaten mehren sich
die Beschwerden von Anrainern
des Volksgartens:
Drogendealer und zwielichtige
Banden bevölkern den an sich
beliebten Park, der inzwischen
von vielen gemieden wird. Auch
bei der Polizei bestätigt man eine
Zunahme der Zahl der Straftaten
im Volksgarten. Deshalb wurde
ein Antrag auf eine Wiedereinführung
einer Schutzzone bei
der Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche
Abteilung
(SVA) gestellt. Diese wird derzeit
geprüft und könnte schon in den
nächsten Tagen positiv bescheidet
werden.
Empfindliche Strafen
Schon im Jahr 2019 hat eine
Schutzzone im Volksgarten für
eine spürbare Besserung gesorgt.
„Durch dieses Instrument
ist es den Beamten erlaubt, Personen
die eine Straftat begehen,
wegzuweisen und ihnen zum
Beispiel ein Betreutungsverbot
zu erteilen“, erklärt der Sprecher
der steirischen Polizei Markus
Lamb. Ein Zuwiderhandeln
kann eine Geldstrafe bis zu 500
Euro nach sich ziehen. Es ist davon
auszugehen, dass eine neuerliche
Schutzzone, die vorerst
auf sechs Monate beschränkt ist,
Drogendealer aus dem Volksgarten
verdrängen wird.
Dennoch geht man bei der Polizei
davon aus, ihre „Spur“ nicht
zu verlieren. „Für die Gesamtbekämpfung
ist das vielleicht nicht
ideal, aber wir kennen die Szene
und können gut auf die neue Situation
reagieren“, weiß Lamb.
„Hier geht das Sicherheitsempfinden
der Anrainer vor.“
800 Gespräche
Dieses Sicherheitsempfinden
hat sich laut Thomas Lambauer,
dem Leiter der Verkehrsüberwachung
und Ordnungswache
der Stadt Graz durch den Einsatz
seiner Beamten im Juni subjektiv
erhöht. „Wir bekommen positive
Rückmeldungen von der Bevölkerung,
die sich im Park aufhält.
Unsere Beamten sind Montag -
Samstag von 14 - 21 Uhr vor Ort
und erhöhen als Uniformierte
die subjektive Sicherheit“, erzählt
er. Wiewohl die Ordnungswache
nur für Verwaltungsrecht zuständig
ist und nicht strafrechtlich
Einschreiten darf. „Wenn unsere
Beamten etwas strafrechtlich
Relevantes beobachten, wird die
Polizei verständigt. Wir arbeiten
hier sehr eng mit den Sicherheitsbehörden
zusammen“, ergänzt
Lambauer. 817 Gespräche
hat es im Juni im Volksgarten
gegeben. 101 davon waren Gespräche
bei denen die Beamte
von Besuchern des Parks aktiv
angesprochen wurden. Rund 581
Ermahnungen hat es gegeben.
Die meisten wegen verbotenem
Radfahren im Park, Exkrementen
von Hunden und Sauberkeitsproblemen.
Und rund 130
präventive Gespräche wurden
laut Lambauer geführt. „Es gab
im Juni keinen groben Zwischenfall
mit der Ordnungswache im
Park. Wir wirken deeskalierend
und sind in der Zeit wo wir anwesend
sind eine Unterstützung
für die Bevölkerung und die Polizei,
handeln aber nie im Sinne
des Strafrechts“, meint Lambauer
abschließend.
Auch im Büro von Bürgermeisterin
Elke Kahr sieht man den
Einsatz der Ordnungswache
als Erfolg und würdigt die kleinen
Maßnahmen, die natürlich
nicht instant wirken würden.
Auch werden noch die baulichen
Maßnahmen durchgeführt um
Bänke zu drehen oder versteckte
Zonen im Park zu entschärfen.
Wann genau diese starten ist
unbekannt. Außerdem soll der
Park künftig öfter mit Veranstaltungen
bespielt werden um so
wieder mehr Leben in den Park
zu bringen. Eine Sicherheitszone
zu beauftragen liege aber nicht
im Ermessen der Stadt, die ist Sache
der Polizei, heißt es aus dem
Büro der Bürgermeisterin.