LINZA#48 - Sommer 2024

MISTER STADTBA
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Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner:
Westring, Stadtbahn, Radwege... der Ausbau der Infrastruktur in OÖ schreitet
zügig voran. Der zuständige Landesrat Günther Steinkellner im Gespräch über
die aktuelle Situation bei den aktuellen Großprojekten.
Herr Landesrat, im Infrastrukturressort
geht einiges
weiter, aber am anderen Ende
der Fahnenstange kommen
gleichzeitig immer wieder neue
Mammutprojekte auf Sie zu.
Gleichzeitig ist die Zahl der
Kritiker und der entsprechende
Gegenwind gerade bei Verkehrsprojekten
massiv.
Um einen Vergleich zur Fußball
EM zu ziehen: In Österreich gibt es
geschätzt zwei Millionen Fußballtrainer
und mindestens sechs Millionen
Verkehrsexperten (lacht).
Klar ist: Beim Thema Verkehr
kann man es niemals allen recht
machen, aber wir versuchen stets
mit dem nötigen Hausverstand die
besten Lösungen zu finden und zu
realisieren. Der große Reiz des Ressorts
besteht darin, diese Projekte,
die ganz Oberösterreich weiterbringen,
nach den vielen Jahren des
Stillstands zu realisieren.
Was gefühlt immer mehr wird,
ist die Bürgerbeteiligung – oder
besser gesagt der Bürgerprotest.
Man hat den Eindruck, es
schaukelt sich stets weiter auf.
Es gibt eine Verkehrszunahme, die
man nicht wegdiskutieren oder
wegwünschen kann. Man muss
sich daher mit den entsprechenden
Lösungen darauf einstellen.
Was den Protestlern nicht klar ist:
Beim Westring reden wir von einer
Umlenkung, Man schafft Platz für
Fahrradstreifen auf der Nibelungenbrücke,
die wären sonst nicht
realisierbar. Kritiker wird es immer
geben, das ist auch legitim. Absolut
inakzeptabel finde ich es aber,
wenn sich gar nicht betroffene Bürgerinitiativen
aus Steyr etwa beim
Bau der dringend nötigen Autobahnauffahrt
in Ansfelden einmischen,
dieser ‚Demo-Tourismus‘ ist
unseriös. Am Ende des Tages werden
die Projekte nicht verhindert,
sondern immer teurer, was dann
genau von den Verursachern der
Verzögerungen kritisiert wird.
Andererseits: Warum lässt
man gerade bei großen Infrastrukturprojekten
wie Westring
oder Ostumfahrung nicht
wirklich die Bürger entscheiden,
wie oft gefordert wird? Als
Politiker wären Sie dann aus
dem Schneider, zudem ist gerade
die FPÖ ein großer Verfechter
der direkten Demokratie.
Ich bin ein großer Anhänger des
Systems der Schweiz, die uns in
vielen Bereichen mittlerweile abgehängt
hat – auch wenn uns jahrelang
das Gegenteil gesagt wurde.
Dazu ist es aber nötig, eine Gesamtstrukturreform
durchzuziehen
inklusive einer Neuaufteilung der
Kompetenzen. Beispiel Ostumfahrung:
Stimmt nur Pichling ab, nur
Linz oder ganz Oberösterreich? Das
Ergebnis wäre wohl jedesmal ein
anderes. Die Spielregeln gehören
vorweg genau festgelegt – ebenso,
wie sich die Politik dem Ergebnis
unterzuordnen hat.
Ein Riesenthema aus Linzer
Sicht war die Neugestaltung
des Busterminals beim Hauptbahnhof,
die jetzt endlich auf
Schiene ist. Die Stadt Linz hat
monatelang gebremst und sich
quergestellt. Wie gelang der
Durchbruch?
Wir haben der Stadt eine goldene
Brücke gebaut, mit zähen langen
Verhandlungen gelang dann der
Durchbruch. Die Stadt Linz bekommt
jetzt eine Kreditierung der
Zahlung auf zehn Jahre beginnend
erst ab 2026, kommendes Jahr wird
mit dem Bau begonnen.
Ich kann mich noch erinnern,
in den 1990er-Jahren hing an
der Stadteinfahrt bei Puchenau
ein Riesentransparent samt
Rendering: „Westringbrücke
kommt!“ Über 30 Jahre später,
heuer im Herbst, wird die
Westringbrücke als erster Teil
des Westrings eröffnet.
Was mich besonders freut: Es ist
mit der Eisenbahnbrücke und den
beiden Bypassbrücken die bereits
vierte Donaubrücke, die ich in
meiner Amtszeit eröffnen darf.
Man darf aber nicht die vielen Vorlaufzeiten
vor meiner Amtszeit
vergessen. Beim Westring bedaure
ich, dass es „nur“ ein Restring ist