LINZA#48 - Sommer 2024

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Landeshauptmann Thomas Stelzer im
HALBZEITGESPRÄC
Halbzeit in der aktuellen Legislaturperiode in Oberösterreich – höchste Zeit für
ein „Kabinengespräch“ mit OÖs Kapitän, Landeshauptmann Thomas Stelzer.
Herr Landeshauptmann, in
der aktuellen oö. Legislaturperiode
erfolgt heuer im Herbst
der Halbzeitpfiff. Wie fällt Ihr
Rückblick aus?
In einem angespannten globalen
Umfeld hat sich Oberösterreich gut
behauptet, wir haben beispielsweise
einen weiterhin relativ stabilen
Arbeitsmarkt. Zudem machen wir
beim Ausbau der Eigenversorgung
mit Energie entscheidende Fortschritte.
So sichern wir Arbeit, Produktion
und Wohlstand in Oberösterreich.
Eine zentrale Leistung
für sozialen Zusammenhalt und
Absicherung der Demokratie.
Bei der EU-Wahl hat sich die
ÖVP nach miesen Umfragewerten
gut geschlagen. Und jetzt?
Wir wollen Platz 1 – und das ist
bei der Nationalratswahl machbar.
Diese Wahl wird eine Richtungsentscheidung.
Wir stehen mit
Bundeskanzler Karl Nehammer für
verlässliche Politik der Mitte, für
Sicherheit und Klarheit.
Was überrascht: Ähnlich wie
in Deutschland wählten auch
bei uns die jungen Menschen
eher nicht Links oder Grün,
sondern Rechts bzw. Konservativ.
In Deutschland bekam die
Letzte Generation, die bei den
EU-Wahlen antrat, gerade mal
0,3 Prozent der Stimmen.
Gerade in Zeiten eines unsicheren
globalen Umfeldes suchen
die Menschen Stabilität, Verlässlichkeit
und Ausgewogenheit.
Extrempositionen spalten und
liefern keine Lösungen. Das haben
die Menschen vielerorts längst erkannt.
Wichtig ist, dass wir den
jungen Menschen eine Perspektive
anbieten können.
In Deutschland gilt der Begriff
„Rechts“ im politischen Diskurs
mittlerweile als Unwort.
Bei uns auch?
Wir als Volkspartei stehen für
christlich-soziale Werte und eine
Politik der Mitte. Damit grenzen
wir uns gegenüber Extremismen
auf der linken Seite ebenso ab wie
gegenüber Rechtsextremismus. Die
Mitte ist immer dort, wo Alltag und
Hausverstand der Menschen liegt.
Apropos Deutschland: Wie bewerten
Sie die politische Entwicklung
bei unseren Nachbarn?
Die Situation in Deutschland ist
derzeit nicht sehr erfreulich, im
Gegenteil. In der Vergangenheit
war Deutschland die Wirtschaftslokomotive
Europas, davon ist derzeit
nichts zu spüren. Daraus müssen
wir in Österreich die richtigen
Schlüsse ziehen. Es braucht in der
Führung eines Landes verlässliche
Parteien mit Blick auf Sicherung
von Arbeit, Standort und Wohlstand.
Genau dafür stehen wir als
Volkspartei.
Die Achse Stadt Linz und Land
OÖ funktioniert ganz gut.
Streitpunkt sind aber immer
wieder die aus Linz-Sicht zu hohen
und „unverhältnismäßig“
steigenden Transferzahlungen
der Stadt an das Land.
Wir arbeiten über Partei- und Gebietskörperschaftsgrenzen
hinweg
gut zusammen. In der Landesregierung
fallen mehr als 90 Prozent der
Beschlüsse einstimmig und mit der
Stadt Linz verbindet uns die Zielsetzung,
für unsere Heimat etwas weiterzubringen.
Beste Beispiele dafür
sind aktuell die Regional-Stadtbahn
„Die Nationalratswahl wird eine Richtungsentscheidung.
Wir wollen Platz 1 – das ist machbar.
Wir stehen mit Bundeskanzler Nehammer für eine
verlässliche Politik der Mitte, für Sicherheit und
Klarheit.“
Landeshauptmann Thomas Stelzer