Wir Steirer - Hausmannstätten

WIR
STEIRER
Diese Frage kann man, wenn man auf die Ergebnisse der
EU-Wahl 2024 blickt, eigentlich nur bejahen. Die Freiheitliche
Partei erreichte ein historisches Ergebnis, denn
schließlich war es das 1. Mal, dass sie bei bundesweiten
Wahlen den Spitzenplatz erzielen konnte. Vielen Dank an
dieser Stelle für das entgegengebrachte Vertrauen.
Aber auch in Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien,
etc. lässt sich durch die bemerkenswerten Ergebnisse
von Pro-Bevölkerungsparteien eine Trendwende erkennen.
Ist dieses Ergebnis eine Überraschung? – Wohl
nicht! Schließlich spricht in unserem Land nur die FPÖ
die Themen und Herausforderungen an, die den Wähler-
Innen tatsächlich unter den Nägeln brennen.
Dies waren im Bezug auf die EU vor allem ein Ende der
Bevormundung seitens der EU, also das Zurückholen von
Kompetenzen auf die nationale Ebene, die Sicherung
unserer Neutralität und eine Wirtschafts-, Verkehrs- und
Klimapolitik, die sich nicht gegen die Bevölkerung richtet
und stattdessen zu ihrem Vorteil geschehen soll. Aber
auch eine vernünftige und nicht naive Migrationspolitik
sehnen die WählerInnen seit Langem herbei. Dies würden
also die positiven Ergebnisse in ganz Österreich,
aber auch in unserer Steiermark und in unserem Bezirk
Graz-Umgebung ausreichend erklären. Aber wieso
kam es zu dem in den Medien erwähnten „Rechtsruck“
im restlichen Europa? Soll der Begriff etwas suggerieren
und trifft er überhaupt zu?
Einerseits könnte man sich das mit den gleichen Argumenten
erklären, denn schließlich wünschen sich viele
EuropäerInnen, dass sie und die kommenden Generationen,
in einem sicheren Europa leben können, was eben
auf Dauer nur durch eine sinnvolle und überdachte Migrationspolitik
und einen umfassenden Grenzschutz erfolgen
kann. Es stellt sich hier die Frage: ist das rechts
oder ist es einfach nur der legitime Selbstschutz der Bevölkerung?
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EU-Wahl
Hatten die Pro-Bevölkerungsparteien etwa doch schon immer Recht?
Ein weiterer Grund zum Ärgern ist für viele EU-BürgerInnen,
dass ihr Staat zu viele Regeln, Verordnungen,
Richtlinien etc. von der EU aufgetischt bekommt und immer
weniger selbst vom eigenen Heimatstaat bestimmt
werden kann. Da versteht es sich von selbst, dass eine
Kompetenzverschiebung von der EU zurück an den Nationalstaat
und somit mehr nationale Bestimmungsfreiheit
einfach nur begrüßt wird. Welche Richtung ist
das? Rechts, links, oben oder unten? Oder ist es keine
Richtung und keine Ecke, in die man die Meinung stellen
kann, sondern wieder nur eine legitime Position der Bürgerinnen
und Bürger?
Ebenfalls ausschlaggebend war wohl die Tatsache, dass
die EU noch kurz vor der Wahl versucht hat, viele Dinge
durchzuboxen bevor es eventuell durch alles verändernde
Wahlergebnisse vielleicht nicht mehr möglich
gewesen wäre. Als Beispiele für diesen hektischen
Umsetzungsdrang können etwa die wenig durchdachten
Waffenlieferungen an die Ukraine und das ständige Berufen
auf die Beistandspflicht für die Ukraine genannt
werden. Viele EU-BürgerInnen hätten sich in Bezug auf
dieses Thema wohl statt der aktiven Einmischung auch
mehr diplomatisches Geschick, etwa durch das Agieren
als ehrlicher Mediator zwischen den beiden, sich im
Krieg befindenden Staaten, erwartet bzw. gewünscht.
Ebenso begannen viele WählerInnen zu realisieren, dass
die angeblich so rechten Parteien überhaupt nicht rechts
sind (was auch immer das bedeuten soll), sondern in
Wirklichkeit einfach die einzigen Parteien darstellen, die
sich wirklich für die Interessen der Bevölkerung einsetzen,
eben Pro-Bevölkerungs-Parteien sind.
All diese Gründe tragen definitiv zu den erfreulichen
EU-Wahlergebnissen bei. Allerdings wird der überall mitspielende
Hauptgrund für den Entschluss der WählerInnen
gewesen sein, dass sie sich von der EU bzw. von der
bisherigen Zusammensetzung der EU-Institutionen generell
übergangen fühlten. Die „Volks-„ und „Links-„ Parteien
haben über Jahrzehnte das Vertrauen der Wähler-
Innen verspielt, die sich nun verständlicherweise nach
einer Pro-Bevölkerungspolitik sehnen. In Österreich gibt
es diese eben nur von der FPÖ und in Europa von diversen
Pro-Bevölkerungsparteien, deshalb wurden sie diesmal
auch gewählt!