HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. Sommerausgabe

Die Zeitung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
CDU-Fraktionschef Mario Voigt kickt mit den Fußballern des FSV Gräfenroda
Wir wünschen
unserer National-Elf
viel Erfolg bei der
Europameisterschaft.
Mario Voigt:
„Wir machen das!“
Liebe Leserinnen, liebe
Leser,
die Europameisterschaft
startet und ganz Deutschland
ist im Fußballfieber! Wir
Thüringer wissen das nur zu
gut, denn wir haben die deutsche
Nationalmannschaft mit
15.000 Fans beim Training in
Jena angefeuert.
„Entscheidend is auf‘m
Platz!“, hat Fußball-Legende
„Adi“ Preisler einmal gesagt.
Das trifft auch auf unsere Arbeit
im Thüringer Landtag zu.
Die Wahlperiode nähert sich
ihrem Ende. Für uns stellt
sich die Frage nach Entscheidungen
für die Menschen in
Thüringen jeden Tag.
Was nützt den Menschen? Wie
kann Politik echte Probleme
der Bürger angehen, statt sich
mit Nebensächlichkeiten zu
beschäftigen? Was macht unsere
Heimat stark?
Wir möchten mit dieser Zeitung
Bilanz ziehen über die
vergangenen fünf Jahre im
Thüringer Landtag. Fünf Jahre,
die durch das bundesweit
einmalige Modell einer rotrot-grünen
Minderheitsregierung
gekennzeichnet waren.
Ohne zu viel vorwegzunehmen:
gut für Thüringen war
das nicht. Es braucht einen
Wechsel. Als CDU-Fraktion
haben wir deshalb als Opposition
mit Tatkraft über 40
Gesetze auf den Weg gebracht
und durchgesetzt - darunter
die erste Steuersenkung seit
10 Jahren. Wir haben Verantwortung
übernommen, weil
es der links-grünen Regierung
an Führung und Kraft
fehlte, die Probleme der Thüringer
zu lösen.
Unsere Erfolge waren vielfältig!
Entlastungen für die Fleißigen,
eine Stärkung der Familien,
mehr Unterstützung
für unsere Dörfer und Städte,
für unsere Sportvereine und
ganz aktuell bundesweit einmalige
Verbesserungen für
die 750.000 ehrenamtlich
engagierten Thüringer. Warum
wir das machen? Weil uns
unsere Thüringer Heimat am
Herzen liegt mit seiner Vielfalt,
mit tollen Brauchtümern,
wunderschöner Natur und
tatkräftigen Menschen. Dafür
machen wir Politik und werben
um Vertrauen!
Ich wünsche Ihnen viel Spaß
bei der Lektüre, eine spannende
EM, einen schönen
Sommer und vor allem erholsame
Ferien,
Ihr Mario Voigt
Vorsitzender der CDU-Fraktion
im Thüringer Landtag

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Die CDU-Fraktion will eine Job-Garantie für in Thüringen ausgebildete Lehrer.
Kinder zu
Gewinnern machen!
Unsere Kinder sind unsere
Zukunft! Wir wollen ihnen
deshalb die bestmögliche Betreuung
und Bildung ermöglichen.
Dafür wurden aus der
Opposition heraus wichtige
Weichen gestellt.
Im Landtag hat die CDU-Fraktion
sich mit einer deutlichen
Verbesserung des Betreuungsschlüssels
in Kindergärten
durchgesetzt und erfolgreich
darauf gedrungen,
dass mehr Erzieher als bisher
Kinder unter 3 Jahren betreuen.
Das bedeutet: mehr
Betreuungsqualität, sichere
Arbeitsplätze und weniger
Bürokratie!
Weil in Thüringen rund 2000
Lehrer fehlen und jede zehnte
Unterrichtsstunde ausfällt,
haben wir in dieser Wahlperiode
Zulagen für Lehrer in
Mangelfächern und auch für
den ländlichen Raum durchgesetzt.
Das soll nicht nur
helfen, die Attraktivität des
Berufs zu steigern. Wir wollen
vor allem den eklatanten
Unterrichtsausfall stoppen.
Wir setzen auf mehr Ausbildung
von Lehrern und die
Qualifizierung von Seiteneinsteigern.
Bildung ist der Schlüssel für
ein erfülltes Leben und sozialen
Aufstieg. Kinder zu
Gewinnern machen – das
treibt die CDU-Fraktion seit
Jahren an. Deshalb sollen
auch Schulstandorte erhalten
bleiben. Der Leitsatz „Kurze
Beine, kurze Wege“ muss erhalten
bleiben.
Aber auch Fleiß und Leistung
müssen eine Rolle spielen.
Deshalb lehnen die Abgeordneten
der Union es auch ab,
Noten abzuschaffen, wie es
dem Linke-Bildungsminister
vorschwebt.
Die Negativ-Bilanz von Rot-Rot-Grün
ը In Thüringen fehlen mehr als 2000 Lehrer.
ը Jede 10. Unterrichtsstunde fällt aus.
ը Jeder 10. Schüler bleibt ohne Abschluss.
ը Beim Lesen waren wir mal Spitze. Heute kann
jeder 5. Schüler nach der Grundschule nicht
richtig lesen.
ը In Schulvergleichsstudien fällt Thüringen immer
weiter zurück.
ը Strategien oder Ideen gegen den Lehrermangel
und den Unterrichtsausfall: Fehlanzeige!
Was wir für Thüringen im Landtag
machen wollen:
ը Schulstandorte im Land erhalten
ը Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie für Grundschüler
ը Beibehaltung von Schulnoten und
Versetzungsentscheidungen
ը Kostenfreie Ganztagsschulen und Abschaffung
von Hortgebühren
ը Übernahmegarantie für angehende Lehrer, die in
Thüringen ausgebildet werden

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Thüringen soll nach den Vorstellungen der CDU-Fraktion zum Meisterland werden.
Leistung muss
sich lohnen!
Die Wirtschaft entfesseln
und Wohlstand schaffen, das
ist für die CDU-Fraktion ein
zentraler Punkt, damit es für
Thüringen vorangeht. Ziel der
Fraktion ist es, das Leben für
Wirtschaft und Bürger wieder
einfacher zu machen. Mittelstand
und Handwerk sollen
Luft zum Atmen haben.
Thüringens Wirtschaft erstickt
in Bürokratie. Weil das
Wachstum und Investitionen
hemmt, hat die CDU das Vergabegesetz
korrigiert, den
Prozess für alle Beteiligten
verschlankt und den Papierkrieg
reduziert.
Bürokratie wurde außerdem
durch eine Vereinfachung
beim Ladenöffnungsgesetz
abgebaut. Mit der Senkung
der Grunderwerbsteuer hat
die Union für Entlastung beim
Hausbau junger Familien als
auch für die Bauwirtschaft erreicht.
Klar ist zugleich: Thüringen
ist Heimat für Fleißige!
Wer arbeitet oder Jahrzehnte
hart gearbeitet hat, muss
mehr im Portmonee haben.
Leistung muss sich lohnen,
sind die CDU-Abgeordneten
überzeugt. Das gilt auch bei
den Meistern von morgen.
Gleich zu Beginn der Wahlperiode
hat die Fraktion zunächst
den Meisterbonus in
Höhe von 1.000 Euro durchgesetzt.
Gleichzeitig wurde
eine Meistergründungsprämie
eingeführt und die duale
Ausbildung gestärkt. Später
der Bonus für die Meister der
Grünen Berufe.
Die Negativ-Bilanz von Rot-Rot-Grün
ը Bis 2030 fehlen uns rund 345.000 Fachkräfte. Die
Anerkennung ausländischer Abschlüsse dauert in
Thüringen am längsten, in der Pflege sind es 225
Tage.
ը Beim Wirtschaftswachstum verlieren wir seit 10
Jahren gegenüber dem Osten und holen gleichzeitig
zum Westen nicht mehr auf. Damit fehlen Thüringern
rund 15 Milliarden Euro im Portmonee.
ը Bei der Standortqualität liegt Thüringen laut Institut
der Wirtschaft auf dem letzten Platz.
ը Bei der Digitalisierung hinkt Thüringen laut einer
Bitkom-Studie meilenweit hinterher - rote Laterne!
Auch beim schnellen Internet liegen wir auf dem
letzten Platz.
Was wir für Thüringen im Landtag
machen wollen:
ը Thüringen zum Meisterland machen mit einer
kostenfreien Meisterausbildung
ը Unternehmensgründungen und Nachfolgen
erleichtern
ը Förderprogramme bündeln und vereinfachen
ը Weitere Senkung der Grunderwerbsteuer
ը Anträge nach 8 Wochen automatisch genehmigen
ը Digital- und High-Tech-Offensive für Thüringen
ը Energie bezahlbar machen

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Zu Altenburg gehört eine gute Runde Skat! Mario Voigt wurde 1977 in Jena geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Das ist
unser
Mit den Ferien neigt sich auch
die Wahlperiode im Landtag
dem Ende zu, ehe am 1. September
gewählt wird. Wir haben
mit CDU-Fraktionschef
Mario Voigt gesprochen.
Herr Voigt, Sie sind seit Wochen
in ganz Thüringen
unterwegs. Was erleben Sie
dabei?
VOIGT: „Eine tolle Heimat.
Unser Land und seine Menschen
sind so viel stärker als
die Regierung, die sie führt.
Sie packen an, kümmern sich
um ihre Familie, ihre Arbeit
oder ihr Ehrenamt. Jeden Tag
erlebe ich spannende Menschen,
höre aber auch deren
Sorgen und Probleme. Kürzlich
war ich in einer Bäckerei
in Südthüringen, welche in
Thüringen.
der 5. Generation existiert.
Die sagten mir: ‚Herr Voigt,
wir wollen wieder stolz auf
Thüringen sein. Momentan
ist alles viel zu kompliziert
geworden und wichtige Dinge
funktionieren nicht mehr.‘
So etwas treibt mich an. Ich
stamme aus einem 120-Einwohner-Dorf
im Saale-Holzland
und wohne jetzt in Jena.
Dadurch weiß ich, wie kleine
Dörfer ticken, aber auch
was in den Städten gebraucht
wird. Wir Thüringer sind bodenständig
und herzlich. Im
Sommer kommt man am besten
bei Thüringer Rostbratwurst
ins Gespräch.
Was sagen Ihnen die Leute?
VOIGT: „Die wollen, dass
sich was ändert. Das höre ich
überall, von Sonneberg bis
Nordhausen, von Eisenach
bis Altenburg. Die Menschen
spüren, dass es in Thüringen
schon mal besser ging. Und
das ärgert viele. Die Bürger
haben den Eindruck, dass
die linken Regierungen in
Berlin und Erfurt sich lieber
um Ideologie statt die echten
Probleme kümmern. Da
wird Cannabis oder Gendern
diskutiert, statt sich um die
Bürokratie und Belastungen
für die Wirtschaft, den Unterrichtsausfall
oder die medizinische
Versorgung zu kümmern.
Diesen Frust verstehe
ich. Wir sind ein stolzes Land,
aber unter Links-Grün sind
wir in den zehn Jahren in den
Bereichen zurückgefallen,
die Thüringen stark gemacht
haben. Die Menschen spüren
das ganz persönlich.“
Woran machen Sie das fest?
VOIGT: „Wir haben einmal
mit Sachsen um die Spitzenposition
im Osten gerungen.
Wir haben mit Bayern konkurriert,
wenn es um die Bildung
geht. Heute erleben wir
in Thüringen aber massiven
Unterrichtsausfall. Als Familienvater
mit zwei Kindern
ärgert mich das wie viele
andere Thüringer Familien.
Oder nehmen wir die Wirtschaft:
Thüringen wird von
den Wirtschaftsinstituten
bescheinigt, rote Laterne in
Deutschland zu sein. Wir sind
bei der Standortqualität für
Unternehmen und auch der
Digitalisierung auf dem letzten
Platz, bei der Bürokratie
aber Erster. Dadurch wächst
die Wirtschaft langsamer.
Das spüren die Menschen alles
konkret im Portmonee.
Wir erleben zu viel Gängelung
Beste Stimmung erlebte Mario Voigt
beim diesjährigen Mühlhäuser Röblinglauf.
Zusammen mit Bauernpräsident Klaus Wagner traf Mario Voigt
die alte und die neue Spargelkönigin in Kutzleben.

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in allen Bereichen, egal ob Familie
oder Firma. Thüringen
ist ein Freistaat, kein Verbotsstaat.
Politik muss sich auf
das Wesentliche konzentrieren
und die Bürger im Großen
und Ganzen in Ruhe lassen.
Stattdessen glaubt die linke
Landesregierung besser zu
wissen, wie die Menschen zu
leben haben. So etwas lehne
ich ab.“
Bei der DRF Luftrettung in Bad Berka lässt sich Mario Voigt
den neuen Rettungshubschrauber erklären.
Worauf kommt es für Ihre
Fraktion an?
VOIGT: „Zum Beispiel muss
sich Leistung wieder lohnen.
Der Fleißige darf nicht der
Dumme sein. Die Leute regen
sich bei uns über das Bürgergeld
auf. Unser Sozialstaat ist
für die Kranken und Bedürftigen
da und die haben jede
Unterstützung verdient. Aber
wer arbeiten kann, muss auch
arbeiten. Ein anderes Beispiel
ist die Idee, dass Überstunden
steuerfrei werden.
In Ronneburg haben mir Mitarbeiter
eines mittelständischen
Unternehmens gesagt,
dass sie wieder mehr Geld im
Portmonee haben möchten,
wenn sie mehr arbeiten.
Was sind Ihre Top Themen
für die Zukunft?
VOIGT: „Es muss wieder vorangehen,
egal, ob in der Schule
oder in der Wirtschaft. Ich
möchte, dass wieder mehr
Lehrer vor unseren Klassen
stehen, weniger Unterricht
ausfällt und unsere Kinder
nach der Grundschule lesen,
rechnen und schreiben können.
Das war immer unsere
Stärke. Ich möchte bei der
Wirtschaft die bürokratischen
Fesseln lösen. Und ich
möchte, dass wir bei der Daseinsvorsorge
ein modernes
Land sind. Arzt, Apotheke
oder Einkaufsmöglichkeiten
müssen in 20 Minuten erreichbar
sein. Im Kern geht
es mir aber darum, dass wir
das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen.
Dazu braucht
es einen Wechsel mit Vernunft
und Anstand. Wir wollen
wieder Zuversicht vermitteln.
Wir sind doch ein stolzes
Land. Thüringen ist die Heimat
für Fleißige. Wir machen
die beste Bratwurst und zugleich
beste Ingenieurskunst.
Kein Raumschiff dockt an die
Weltraumstation an oder keine
Bohrung zu den tiefsten
Punkten der Erde findet ohne
Technologie aus Thüringen
statt.
Pein,
Seelenschmerz
5 familie
3
Fremdwortteil:
halb
(lat.)
Sohn des
letzten
österr.
Kaisers
Lösungswort
Senke
im
Gelände
Verfasser
Gesichtsteil
Brotrinde
Briefumschlag
langschwänziger
Papagei
8
Monatsletzter
Brei aus
Früchten,
Kar-
2 toffeln 4
Anpflanzung
Begabung
in
Richtung,
nach
lieblich,
anmutig
Abk. für
Westdeutscher
poetisch:
7 Rundfunk
Irland
9
Unnachgiebigkeit
Spazierfahrt,
Ausflug
ital.
Geigenbauer-
später,
hinterher
Anflug,
Hauch
(englisch)
nicht klar,
nicht
durch-
6 sichtig
10 tuten
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norddt.:
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1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
Ausruf
der
Bestürzung
hell
klingen,
surren
Impressum
Herausgeber: CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Telefon: 0361/3772201 (Sekretariat), www.cdu-landtag.de | Mail: Zeitung@cdu-landtag.de
Redaktion: Michael Windisch (V.i.S.d.P.), Christian Voigt (Leitung), Felix Voigt, Samt & Seidel/Aniko Lembke (Satz/Layout) | Fotos/Grafiken: ©Adobe Stock, Aniko Lembke, Lilli Fischer, Hans Förster,
Guido Werner | Diese Publikation dient der Information über die parlamentarische Arbeit der Thüringer CDU-Fraktion. Eine Verwendung für Parteienwerbung oder im Wahlkampf ist nicht zulässig.

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Gesundheitspolitik ist
bei den Thüringern
eines der wichtigsten Themen.
Gesund
und in Würde
alt werden!
Garantiert gut versorgt in
Stadt und Land - das ist das
Ziel der CDU-Fraktion: Jeder
Thüringer soll in 20 Minuten
seinen Haus- und Facharzt
oder die Apotheke erreichen
können.
Dafür haben die CDU-Abgeordneten
in dieser Wahlperiode
viele gesundheitspolitische
Themen angepackt,
denn Fakt ist: die wichtigsten
Initiativen auf diesem Feld
gingen von der CDU aus. Jeder
soll im Freistaat gesund und
in Würde alt werden können!
Die Union hat dafür die Landarztquote
durchgesetzt. Damit
wollen wir dem Ärztemangel
entgegentreten. Die Quote
soll außerdem auf Zahnärzte
ausgeweitet werden.
Erreicht wurde außerdem die
Erhöhung der Medizinstudienplätze
um 10 Prozent oder
der Anschub für den sogenannten
Telenotarzt als Unterstützung
für die Einsatzkräfte
vor Ort. Zuletzt fand
der Antrag der Union für ein
Herzinfarktnetzwerk eine
Mehrheit im Landtag, denn:
Thüringen hat im bundesweiten
Vergleich mit die höchste
Sterblichkeitsrate nach Herzinfarkten.
Neben der Unterstützung für
kleine Geburtsstationen wurden
Entlastungen für Pflegende
und Pflegebedürftige
durchgesetzt. So beschloss
der Landtag auf CDU-Initiative
etwa Verbesserungen bei
Arbeitsbedingungen oder den
Ausbau der Kurzzeit- und Verhinderungspflege.
Die Negativ-Bilanz von Rot-Rot-Grün
ը Jeder 10. Hausarzt fehlt. Fast 90 Praxen sind derzeit
unbesetzt. Besonders im ländlichen Raum gibt
es kaum noch einen Termin beim Arzt.
ը Der Krankenhausplan, der Kliniken Planungssicherheit
gibt, wird seit drei Jahren verschleppt.
ը In Thüringen kommt man schneller an Cannabis
als an Fiebersaft für Kinder oder Antibiotika.
ը Verschärfter Fachkräftemangel im Gesundheitswesen:
Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse
dauert in Thüringen 225 Tage - bundesweit rote
Laterne!
ը Rot-Rot-Grün hat eine komplette Wahlperiode beim
Thema Gesundheit verschlafen!
Was wir für Thüringen im Landtag
machen wollen:
ը Ärzte und Apotheken müssen überall in 20
Minuten erreichbar sein.
ը Landschwestern und Gemeindepflegekräfte als
Grundversorgung vor Ort
ը Krankenhausstandorte im Land erhalten
ը Ausbildungskapazitäten für Apotheker, Haus- und
Zahnärzte erhöhen
ը Investitionsprogramm für Pflegeheime, um die
Pflegekosten zu senken
ը Landespflegegeld einführen

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Wir schaffen
wieder Ordnung!
Die CDU-Fraktion will mehr Polizisten auf Thüringens Straßen.
Streife statt Schreibtisch, das
muss für Thüringen wieder
gelten. Die CDU-Fraktion will
mehr Polizisten und Ordnungskräfte
auf die Straße
bringen, damit die Thüringerinnen
und Thüringer sich
sicher fühlen. Im Freistaat
sollen alle Menschen, unabhängig
von Alter, Geschlecht,
Beruf oder Religion, frei und
sicher leben können – zu
Hause, im öffentlichen und
im digitalen Raum. Hierfür
braucht es einen funktionierenden
und starken Rechtsstaat,
in dem geltendes Recht
angewendet und konsequent
durchgesetzt wird. Es ist
eines der zentralen Versprechen
des Staates, dass seine
Bürger in Freiheit und Sicherheit
leben können. Dafür
steht die CDU-Fraktion.
Nach jahrelangem Ringen
hat die Union im Landtag die
Einführung von Körperkameras
bei Polizisten durchgesetzt,
die sogenannten Bodycams.
Das soll die Beamten
schützen und gleichzeitig für
Transparenz sorgen. Zugleich
wurde im Landeshaushalt
Geld für Videoüberwachung
an gefährlichen Plätzen –
beispielsweise dem Erfurter
Anger, wo die Kriminalitätsrate
besonders hoch ist – eingestellt.
Ein wichtiger Erfolg der CDU-
Fraktion ist die Einführung
der Feuerwehrpauschale
für die über 33.000 Kameradinnen
und Kameraden im
Freistaat. Die Pauschale sieht
eine Summe von 300 Euro
pro Kopf in den Einsatzabteilungen
Freiwilliger Feuerwehren
vor, damit diese bei
der teils in die Jahre gekommenen
Ausrüstung nachbessern
können. Dafür standen
zuletzt 10 Millionen Euro pro
Jahr bereit.
Auch in der Justiz gab es Verbesserungen
durch Zuschläge
für Anwärter im Justizvollzug.
Die Mittel sind ein
wichtiger Impuls gegen den
Nachwuchsmangel.
Die Negativ-Bilanz von Rot-Rot-Grün
ը Die Zahl der Straftaten kletterte zuletzt mit rund
150.000 auf ein 10-Jahres-Hoch.
ը Fälle häuslicher Gewalt in Thüringen zuletzt um
18 Prozent gestiegen
ը Es werden zu wenige Polizisten eingestellt, obwohl
die Ausbildungskapazitäten erhöht wurden.
ը Jahrelanges Verschleppen bei der Einführung von
Körperkameras für Polizisten
ը Bei Ausstattung der Rettungskräfte, Fahrzeugen
und Gerätschaften wird auf Verschleiß gefahren.
ը Migrationschaos: Nur 2,5 Prozent der ausreisepflichtigen
Menschen wurden abgeschoben.
Was wir für Thüringen im Landtag
machen wollen:
ը Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und
Einführung von Waffenverbotszonen
ը Elektronische Fußfesseln bei Fällen von häuslicher
Gewalt für Frauenschläger
ը Null-Toleranz-Strategie für Angriffe gegen
Einsatzkräfte
ը Moderne Ausstattung für Polizei, Feuerwehr und
Katastrophenschutz
ը Ordnung in der Flüchtlingspolitik durch Rückführungszentren
und Einführung der Bezahlkarte

Seite 8
Thadäus König Stefan Schard Beate Meißner
Thomas Gottweiss
Regina Polster
Christoph Zippel
Jonas Urbach
Christina Tasch Mario Voigt Stephan Tiesler
Die CDU-Fraktion wünscht
Ihnen einen sonnigen
und erholsamen Urlaub!
Bilanz der Opposition mit Tatkraft
Marcus Malsch Henry Worm Martin Henkel
Andreas Bühl
Volker Emde
Christian Tischner
Raymond Walk
Mike Mohring
Michael Heym
Maik Kowalleck
Jörg Kellner
Bleiben Sie auf dem Laufenden und folgen Sie uns.
Mehr Infos: www.cdu-landtag.de/heimat-land-thueringen