MutundLiebe 512024 Demokratie leben!

MUT&LIEBE / THEMA /
demokratie erfahren
– ein besuch in der stadtverordnetenversammlung
von Thomas Lemnitzer
Zehn Mal im Jahr tagen die 71 Stadtverordneten
sowie die hauptamtlichen und ehrenamtlichen Magistratsmitglieder
der Stadt Offenbach. Da die Räume
im Rathaus einer Modernisierung unterzogen
werden zurzeit in der Stadthalle. Die Sitzungen sind
öffentlich. Jeder, der Interesse an parlamentarischer
Arbeit hat, kann sich auf der Besuchertribüne ein Bild
machen, wie in der Stadt Entscheidungen getroffen
werden. Ein gewisses Maß an Durchhaltevermögen
ist notwendig; beginnen die Sitzungen doch schon
um 17 Uhr und enden häufig erst gegen 23 Uhr oder
später, zumal die Debatten nicht immer unbedingt
von sprachlicher Eleganz geprägt, geschweige denn
spanenden Themen handeln – davon später mehr.
© Lemnitzer-Fotografie
Eine kleine Einführung:
Auf dem Podium haben der Stadtverordnetenvorsteher
nebst seinen Stellvertretern:innen und Protokollanten:innen
Platz genommen. Vor der Bühne, mit
Blick in Saalrichtung, sitzen linker Hand die ehrenamtlichen
Magistratsmitglieder (die nur zu Wort kommen,
wenn der Oberbürgermeister ihnen das Wort erteilt)
und rechts neben dem Pult der OB, die Bürgermeisterin
und andere hauptamtliche Magistratsmitglieder.
Im Publikum die Fraktionen und die zwei fraktionslosen
Stadtverordneten von links nach rechtsaußen:
Die Linke (6 Mitglieder), Bündnis 90/Die Grünen (13
Mitglieder), Offenbach für alle kurz Ofa (4 Mitglieder)
SPD (20 Mitglieder), CDU (13 Mitglieder), hintereinander
FDP (5 Mitglieder), Freie Wähler (3 Mitglieder)
und die 2 fraktionslosen am rechten Rand dann die
AfD (5 Mitglieder). Nichtanwesende werden namentlich
entschuldigt, so auch wenn jemand zu spät
kommt. Die Arbeit der Stadtverordneten ist ehrenamtlich
(die Aufwandsentschädigung ist ein niedriger
zweistelliger Betrag), einige kommen direkt aus ihrem
beruflichen Alltag. Die Stadtverordnetenversammlung
ist die Umsetzung der repräsentativen Demokratie.
Die Stadtverordneten werden alle fünf Jahre von den
Bürgerinnen und Bürgern bei der Kommunalwahl gewählt.
Sie nehmen sich kommunaler Themen an, können
schriftlich und mündlich dem Magistrat Fragen
stellen und hierzu Anträge in der Stadtverordnetenversammlung
und ihren Ausschüssen einbringen. Die
Stadtverordneten hinterfragen auch die Umsetzung
ihrer Beschlüsse, die der Magistrat, als Verwaltungsorgan
im Rahmen der Möglichkeiten, angehalten ist,
auszuführen. Die Sitzungen werden „live“ übertragen,
aufgezeichnet und können jederzeit auf der Internetseite
der Stadt angeschaut werden.
Die Sitzung wird von Stadtverordnetenvorsteher Stephan
Färber (SPD), einem langjährigen Parlamentarier
(seit 1985 gehört er dem Stadtparlament in Offenbach
an), eröffnet und er ist es auch, der die Tagesordnung
verliest und zur Diskussion stellt. Stephan
Färber wird auch im weiteren Verlauf die Sitzung souverän
und umsichtig moderieren und auch ordnend
eingreifen, wenn Politiker:innen einer Partei, das Rednerpult
mit einer Wahlkampfbühne verwechseln und
ins jammernde Schwafeln über die Ungerechtigkeiten
der Demokratie geraten. (peinlich Anm. d. A.)
Die Diskussion um die Tagesordnung gerät schnell
ins Stocken, da ein Antrag zwar gestellt wurde, aber
nicht schriftlich vorliegt, muss sich der Ältestenrat
6 JUNI / JULI / AUGUST 2024