Creussen Journal - Ausgabe 31.05.2024

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SEITE 4 Wahlbekanntmachung zur Europawahl am Sonntag, 09. Juni 2024 1.Die Wahl dauert von 8.00 - 18.00 Uhr. 2. Die Stadt Creußen ist in acht, die Gemeinden Haag und Prebitz sind jeweils in zwei sowie der Markt Schnabelwaid in einem allgemeinen Wahlbezirk eingeteilt. Die Lage der Abstimmungsräume ist dieser Wahlbekanntmachung als Anlage beigefügt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 26.04.2024 bis 19.05.2024 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben. 3. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15.30 Uhr im Katholischen Jugendheim (links und rechts), Kolmhofstraße 4, 95473 Creußen, im Alten Rathaus (Vorraum Trauzimmer), Am Alten Rathaus 6, 95473 Creußen, in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Creußen (Sitzungssaal), Bahnhofstr. 11, 95473 Creußen, dem Ev. Gemeindehaus Haag (Sitzungsraum Gemeinde), Kirchplatz 1, 95473 Haag, dem Feuerwehrhaus Engelmannsreuth, Fahrzeughalle, Engelmannsreuth, Am Feuerwehrhaus 1, 95473 Prebitz und im Bürgerhaus Schnabelwaid (Bürgersaal DG), Hauptstr. 39, 91289 Schnabelwaid, zusammen. 4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten zehn Bewerberinnen oder Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung der Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis für die Kennzeichnung. Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll. Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden. 5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 6. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt, in dem/der der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Landkreises/der kreisfreien Stadt oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) einen Wahlschein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Mit der Erteilung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen wird für die wahlberechtigte Person im Wählerverzeichnis die Ausstellung des Wahlscheins vermerkt. Dieser Vermerk hat zur Folge, dass die wahlberechtigte Person ohne Wahlschein weder in einem Wahllokal noch per Briefwahl wählen kann. Gehen die beantragten Wahlunterlagen nicht oder nicht rechtzeitig zu, sollten sich die betroffenen Wahlberechtigten umgehend an ihr Wahlamt wenden. Bis spätestens Samstag, 8. Juni 2024, 12 Uhr, besteht noch die Möglichkeit, einen neuen Wahlschein beim Wahlamt zu beantragen, wenn glaubhaft versichert wird, dass der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist. 7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle der wahlberechtigten Person ist unzulässig (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes). Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der wahlberechtigten Person selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der stimmberechtigten Person ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenskonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Abs. 4a des Europawahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Creußen, 22.05.2024 Verwaltungsgemeinschaft Creußen gez. M. Dannhäußer Gemeinschaftsvorsitzender VG-Creußen
Amtliches Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Creußen: Creußen - Haag - Prebitz - Schnabelwaid SEITE 5 Anlage: Die Stadt Creußen ist in folgende acht Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 0101: Mehrzweckhalle Creußen 01 Wahlraum: Mehrzweckhalle links Wahlbezirk 0102: Mehrzweckhalle Creußen 02 Wahlraum: Mehrzweckhalle rechts Sprechstunde der Seniorenbeauftragten Petra Preißinger Donnerstag, 13.06.2024, 16:00 bis 17:00 Uhr in der Gemeinnützigen Paritätischen Altenhilfe Nordbayern GmbH - Haus in der Au, Creußen Weitere Termine nach vorheriger Terminvereinbarung unter Tel. 09270 1559 oder E-Mail an petrapreissinger@gmx.de. Wahlbezirk 0103: Wahlraum: Wahlbezirk 0104: Wahlraum: Wahlbezirk 0105: Wahlraum: Wahlbezirk 0106: Wahlraum: Wahlbezirk 0107: Wahlraum: Wahlbezirk 0108: Wahlraum: Fischereiheim Zimmerplatz Vereinsheim Vereinshaus Seidwitz Fahrzeughalle Feuerwehr Feuerwehrhaus Gottsfeld Fahrzeughalle Dorfgemeinschaftshaus Althaidhof Gemeinschaftsraum Pfarramt Lindenhardt Gemeindesaal Gaststätte Weigel Gastraum Sitzung des Stadtrates Creußen Die nächste Stadtratssitzung findet am Montag, 17.06.2024 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses statt. Gemeinde Haag DIE SPRECHSTUNDEN DES BÜRGERMEISTERS sind montags von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr 03.06.2024 Evang. Gemeindehaus Haag 10.06.2024 Bürgerhaus Unternschreez Die Gemeinde Haag ist in zwei Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 0201: EV. Gemeindehaus Haag Wahlraum: Gemeinderaum Wahlbezirk 0202: Feuerwehrhaus Unternschreez Wahlraum: Schulungsraum Die Gemeinde Prebitz ist in zwei Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 0301: Gemeindezentrum Bieberswöhr Wahlraum: Fahrzeughalle Feuerwehr Wahlbezirk 0302: Feuerwehrhaus Engelmannsreuth Wahlraum: Schulungsraum Die Marktgemeinde Schnabelwaid bildet einen Wahlbezirk: Wahlbezirk 0401: Bürgerhaus Schnabelwaid Wahlraum: Musikraum EG Stadt Creußen Handy-Nr. Bürgermeister: 0170 2862170 Öffnungszeiten des Recyclinghofes der Gemeinde Haag zur Abgabe von Grüngut Mittwoch von 17.00 - 19.00 Uhr Samstag von 09.00 - 11.00 Uhr Abfuhrpläne (Biotonne, Gelbe Tonne, Restmüll und Altpapier), Restmüllsäcke, Hundekotbeutel sowie Fahrpläne der Buslinie Haag – Bayreuth können in den Amtsstunden mitgenommen werden. Die Abfuhrpläne können außerdem auch im Internet unter www.landkreis-bayreuth.de (Rubrik: Umwelt/Gesundheit – Abfall – Abfallwirtschaft – Abfuhrkalender) oder unter www.haag-oberfranken.de (Rubrik: In Haag Leben – Ver- und Entsorgung – Abfall und Wertstoffe) abgerufen werden. Anträge auf Nutzung des Bürgerhauses in Unternschreez sind in den Amtsstunden, im Bürgerbüro der Verwaltungsgemeinschaft oder unter www.haag-oberfranken.de (Rubrik: Haag erleben – Was ist los in Haag – Bürgerhaus Unternschreez) erhältlich. Gemeinde Prebitz Störungsdienst bei Entsorgungsstörungen Um Störungen im Kanalnetz der Stadt Creußen beheben zu können, stehen unsere Fachleute zur Verfügung. Bei Störungen in der Abwasserentsorgung Tel. 0171 301 4304 Vergewissern Sie sich bitte vorher, ob der Fehler nicht in Ihrer Kundenanlage liegt. In solchen Fällen sind entsprechende Sanitärinstallationsunternehmen zuständig. Öffnungszeiten des Recyclinghofes zur Abgabe von Grüngut Mittwoch von 17 bis 18 Uhr Samstag von 10 bis 12 Uhr Sprechstunden des Bürgermeisters im Gemeindezentrum Bieberswöhr: Mittwoch von 18.00 – 20.00 Uhr Weitere Gesprächstermine sind nach Vereinbarung mit dem Bürgermeister möglich. Tel.-Nr. Kanzlei: 09205 988610 Handy-Nr. Bürgermeister: 0171 1274977 Homepage: www.gemeinde-prebitz.de Problemmüllentsorgung aus Haushaltungen Einsatz des Umweltmobils Samstag, 08.06.2024, 09.00 Uhr - 09.30 Uhr Prebitz, gegenüber Bushaltestelle
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