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AKTUELL<br />
af Heinrich zur Europawahl:<br />
kus auf Kandidaten aus unserer Region“<br />
Neutrale Orientierungshilfe<br />
Wahl-O-Mat weist den Weg durch den<br />
Parteien-Dschungel<br />
Manfred Weber (3. v. re.), EVP-Fraktionsvorsitzender, vertritt Niederbayern „ohne Zweifel mit großem<br />
Einfluss“ im Europaparlament: Zusammen mit dem EDM-Vorsitzenden Dr. Olaf Heinrich eröffnete<br />
er die Wanderausstellung Europas-Werte-Wanderweg auf der Bayerischen Landesgartenschau letzten<br />
Sommer in Freyung. Mit dabei waren (v.li.) stellvertretende Landrätin Helga Weinberger, die<br />
Geschäftsführerin der Europa-Union Bayern Dr. Ute Hartenberger und der Geschäftsführer der<br />
Euregio-Geschäftsstelle Kaspar Sammer.<br />
Foto: Daniela Blöchinger/Ostbayern-Tourismus<br />
Dr. Heinrich: Die Zusammenarbeit beschränkt<br />
sich auf einen engen, kontinuierlichen und sehr<br />
vertrauensvollen Austausch mit dem Europaparlamentarier<br />
Manfred Weber. Dieser hat die Gründung<br />
der Europaregion mit angestoßen und<br />
begleitet sie seit der Gründung mit Rat und Tat.<br />
Europawahlen bieten Kleinparteien immer eine<br />
Gelegenheit, sich auf einer großen politischen<br />
Bühne zu profilieren. Durch die Wahlen zum aktuellen<br />
Bezirkstag verloren jedoch Bayernpartei,<br />
FDP und Linke letztes Jahr ihre Sitze im Gremium.<br />
Herr Dr. Heinrich, Sie haben selbst Erfahrungen<br />
als Politiker einer Kleinpartei und als Präsident<br />
eines Parlaments, in dem vor kurzem noch viele<br />
Kleinparteien vertreten waren. Was können einzelne<br />
Vertreter solcher Kleinparteien Ihrer Meinung<br />
nach in den Parlamenten bewegen?<br />
Dr. Heinrich: Einzelne Mandatsträger in Parlamenten<br />
haben immer die Herausforderung, dass<br />
sie sich in alle Themen parallel einarbeiten müssen<br />
und keiner Fraktion angehören. Im niederbayerischen<br />
Bezirkstag hat dies trotz allem gut<br />
funktioniert. In meinen Augen haben alle Mandatsträger<br />
einen konstruktiven Beitrag geleistet.<br />
In wieweit einzelne Mandatsträger kleiner Parteien<br />
im Parlament tatsächlich Einfluss nehmen<br />
und Impulse setzen können, kann ich aus der<br />
Ferne nicht beurteilen. Das liegt sicherlich ganz<br />
entscheidend an der Kreativität der Mandatsträger<br />
und an deren Fähigkeit, sich zu vernetzen<br />
und inhaltlich zu überzeugen.<br />
Martin Semmler<br />
In Deutschland findet die Europawahl am<br />
Sonntag, 9. Juni, statt. Deutsche Staatsangehörige<br />
sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger<br />
können ihre Stimme abgeben,<br />
sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an<br />
ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen<br />
sind. Es ist auch möglich, per Briefwahl<br />
oder aus dem Ausland zu wählen. Wer<br />
sich bei der Europawahl anhand der Namen<br />
auf den Wahllisten der einzelnen Parteien<br />
nicht für eine bestimmte Liste entscheiden<br />
kann, dem kann der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale<br />
für politische Bildungsarbeit (bpb)<br />
durch den Dschungel der Wahlprogramme<br />
aller Parteien, die zur Europawahl zugelassen<br />
worden sind, helfen und Orientierungshilfe<br />
geben.<br />
Zu jeder Wahl, die in Deutschland stattfindet,<br />
lässt die bpb eine jeweils andere Gruppe von<br />
Wahlberechtigten die Programme nach Antworten<br />
auf häufige Fragestellungen durchsuchen.<br />
Diese werden dann dann anonymisiert<br />
zur Auswahl gestellt, so dass am Ende eine<br />
Liste von Parteien entsteht, deren Wahlprogramm<br />
in etwa der eigenen Meinung entspricht.<br />
Der Wahl-O-Mat zur Wahl des<br />
Europäischen Parlamentes <strong>2024</strong> startet am 7.<br />
Mai gegen Mittag unter der Internetadresse<br />
www.wahl-o-mat.de<br />
... die Druckerei dahoam.<br />
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