Taxi Times DACH - 1. Quartal 2024

TAXITARIFE
8,70
27,70
20,50
46,30
14,40
WIE VIELE
TAXITARIFE
GIBT ES?
37,40
19,10
14,40
19,10
9,80
28,50
19,10
8,70
27,70
46,30
19,10
20,50 20,50
28,50
8,70
37,40
37,40
37,40
37,40
28,50
28,50
9,80
14,40
49,60
20,50
27,70
37,40
28,50
49,60
9,80
9,80
27,70
14,40
Eine absolute Anzahl deutscher Taxitarife
27,70
ist schwer zu beziffern, weil es von
Definitionen abhängt. Je detaillierter man
es betrachtet, umso mehr Unterschiede
und Besonderheiten zeigen sich. Hier ein
paar Beispiele.
14,40
14,40
9,80
27,70
20,50
46,30
9,80
8,70
19,10
28,50
46,30
37,40
27,70
14,40
8,70
Ein Tarif oder vier Tarife?
Die Landkreise Altenkirchen (Westerwald),
Neuwied, Rhein-Lahn und Westerwald
haben sich miteinander auf gleiche Beförderungsentgelte
verständigt. Muss man
dort von vier Tarifen sprechen, die einander
gleichen, oder von einem gemeinsamen
Tarif einer Region aus vier Gebietskörperschaften?
Und wenn das Landratsamt Nordfriesland
für die Inseln mit Taxiverkehr
andere Fahrpreise festlegt als für das restliche
Kreisgebiet, ist es dann ein Tarif mit
gesonderten Insel-Fahrpreisen oder sind es
zwei Tarife?
Landkreis oder Kommunalverband?
Kompliziert wird es aber schon vorher, bei
der Einteilung Deutschlands in Landkreise
und kreisfreie Städte: Aachen, Hannover und
Saarbrücken sind in sogenannte Kommunalverbände
besonderer Art eingegliedert, die
nicht das gleiche wie Landkreise sind.
Also von vorn:
In Deutschland gibt es – im Unterschied zu
Österreich – nur wenige Quadratkilometer,
auf denen nicht geregelt ist, wie viel für
Taxifahrten (innerhalb des Pflichtfahrgebiets)
gezahlt werden muss. Paragraf 47
des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)
ermächtigt die 16 Landesregierungen, „den
Umfang der Betriebspflicht, die Ordnung
auf Taxenständen sowie Einzelheiten des
Dienstbetriebs“ zu verordnen. Paragraf 51
PBefG ermächtigt sie, „Beförderungsentgelte
und -bedingungen für den Taxenverkehr“
zu verordnen. Beides können die
Länder durch Rechtsverordnung übertragen
– an „Stellen“ wie Landkreise und
(meist kreisfreie) Städte. Im Land Brandenburg
gibt es beispielsweise die „Verordnung
über die zuständigen Behörden und über
die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
nach dem Personenbeförderungsgesetz
(PBefGZV)“.
Welche Bundesländer übertragen ihre
Tarifhoheit auf die Kommunen? Von einer
solchen Übertragungsmöglichkeit machen
13 Länder Gebrauch – das Saarland als einziges
Flächenland nicht. In den zwei Bundesländern,
die aus jeweils einer einzigen
Stadt bestehen, erübrigt es sich (Berlin und
Hamburg). Taxitarife werden also meist
durch die Genehmigungsbehörden der 294
deutschen Landkreise (in Nordrhein-Westfalen
und Schleswig-Holstein werden sie
nur „Kreise“ genannt) und der 106 kreisfreien
Städte (in Baden-Württemberg werden
sie „Stadtkreise“ genannt) verordnet,
und in einigen Fällen haben auch kreisangehörige
Städte eine eigene Tarifhoheit
(wobei es auch hier verschiedene Statuten
gibt).
So gibt es im flächengrößten Bundesland
Bayern (mit 71 Landkreisen und 25 kreisfreien
Städten) auch die hohe Zahl von
96 Genehmigungsbehörden, die jeweils
einen Taxitarif haben. In Mecklenburg-Vorpommern
dagegen gibt es nur sechs Landkreise
und zwei kreisfreie Städte und somit
nur acht Taxitarife. Noch weniger hat das
kleinste Bundesland, das aus genau zwei
kreisfreien Großstädten besteht – mit unterschiedlichen
Tarifen: In Bremerhaven
kostet Taxifahren etwas mehr
als in Bremen.
Der bunte Hund unter den
Bundesländern ist Hessen:
Hier überträgt die „Verordnung
über die Zuständigkeiten nach
dem Personenbeförderungsgesetz
vom 10. Oktober 1997“
dem „Kreisausschuss und in Gemeinden
mit 7.500 und mehr Einwohnern dem
Gemeindevorstand“ die entscheidende
Befugnis. Das heißt, dass grundsätzlich
jede der 221 hessischen Gemeinden mit
über 7.500 Einwohnern die Hoheit über
ihren Taxitarif hat. Nur für die Tarife in
den 201 ganz kleinen Gemeinden sind die
21 Landkreise zuständig, wodurch es in
Hessen eine Vielzahl unterschiedlicher
Taxitarife gibt. Nur drei hessische Landkreise
haben einheitliche Tarife (aber keine
einheitlichen Pflichtfahrgebiete).
640 Taxitarife in Deutschland:
Setzt man für die Anzahl der Taxitarife in
Deutschland die Zahl der Genehmigungsbehörden
an, die zum Verordnen eines
Taxitarifs befugt sind (einschließlich derer,
in denen grundsätzlich der Tarif einer
anderen Gebietskörperschaft übernommen
wird, und derer für Gemeinden ohne Taxibetriebe),
so ergibt sich ein Wert von rund
640 Taxitarifen in Deutschland, davon gut
250 in Hessen.
Zum Teil gibt es – gerade in Hessen –
Anstrengungen, vom Flickenteppich wegzukommen,
etwa im Landkreis Bergstraße
im Mai 2023. Dort gibt es zehn Gemeinden
mit unter 7.500 Einwohnern, von denen
jede einen eigenen Taxitarif hatte, obwohl
sieben von ihnen vom Landkreis festgelegt
wurden und werden. Inzwischen
haben die kleinen Gemeinden
einen Einheitstarif. Die größeren
Gemeinden des Kreises
haben aber weiterhin ihre eigenen
Tarife.
Im Landkreis Limburg-Weilburg
gibt es nur ein einziges
Taxiunternehmen in einer
Gemeinde mit weniger als
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