KVWL kompakt + praxis intern Februar 2024

Das Anlagevermögen wurde so über viele
Jahre angespart.
In Zeiten steigender Inflation, in denen Banken
Negativzinsen bzw. Verwahrentgelte
auf Geldvermögen erheben, stehen Körperschaften
wie die KVWL vor besonderen Herausforderungen.
Denn sie sind verpflichtet,
ihre Finanzanlagen so gut wie möglich vor
Verlusten zu schützen. Gleichzeitig gelang es
verschiedenen Projektentwicklern auf dem
Immobilienmarkt nicht oder nur mit großen
Verzögerungen, ihre Büro- und Gewerbe-Immobilien
fertigzustellen und daraus Erlöse zu
generieren. Die Gründe dafür sind vielfältig
und reichen vom Fachkräftemangel im Baugewerbe
bis zur pandemiebedingt stark gestiegenen
Zahl von Homeoffice-Arbeitsplätzen,
die die Nachfrage nach Büro-Immobilien
einbrechen ließ. Unter anderem an solchen
Büro- und Gewerbe-Immobilien hat sich die
KVWL wie andere institutionelle Anleger mit
Schuldscheindarlehen (s. Info-Kasten auf
Seite 9) beteiligt. Die Anlagen in SSD betreffen
nur jedoch nur einen Teil der gesamten
Finanz anlagen.
Wie ist der aktuelle Stand?
Im Rahmen der VV am 23. Februar erläuterte
der in Wirtschaftsfragen erfahrene Rechtsanwalt
Dr. André Große Vorholt (Luther Rechtsanwälte)
detailliert die aktuelle Situation. Er
war von der KVWL in Absprache mit der Selbstverwaltung
im Oktober 2023 damit beauftragt
worden, die Finanzanlagen der Körperschaft zu
überprüfen. Dabei betonte er mehrfach, dass
es zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich
sei, einen etwaigen Verlust aus den zur Diskussion
stehenden Schuldscheindarlehen zu beziffern.
Unter anderem bestehe die Möglichkeit,
dass der Immobilienmarkt sich wieder erhole
und so die SSD, die weiter gehalten werden
können, vielleicht zukünftig noch Gewinne abwerfen.
In welcher Höhe Investments tatsächlich
abgeschrieben werden müssten, sei daher
derzeit noch offen und werde geprüft. Diese
Prüfung umfasst sowohl die gekauften Papiere,
als auch eine (Neu-) Bewertung der als Sicherheit
hinterlegten Immobilien und Grundstücke.
Das erfordert Zeit.
Deutlich wurde außerdem, dass es sich bei
den zu prüfenden Finanzprodukten keineswegs
um eine „umstrittene“ Anlageform
handelt, wie einige Medien berichtet hatten.
Immobilienbeteiligungen in Form von Schuldscheindarlehen
seien durchaus gängige Investments
– auch für institutionelle Anleger
wie Körperschaften öffentlichen Rechts.
Allerdings sei durch die nicht ausreichende
Streuung der Beteiligungen ein zusätzliches
Risiko entstanden.
Warum wurden die KVWL-Mitglieder
nicht früher informiert?
Vereinzelt haben sich Mitglieder bei der KVWL
danach erkundigt, warum sie nicht früher
informiert worden seien und aus der Presse
von den unter Druck geratenen Finanzanlagen
erfahren „mussten“. Anfang Februar gab
es zunächst Gespräche mit dem aufsichtführenden
nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium.
Am 23. Februar stand die erste
turnusgemäße Vertreterversammlung (VV)
des Jahres 2024 an. Satzungsgemäß ist die
Vertreterversammlung das höchste Gremium
der KVWL und als solches über alle Vorgänge
in der Körperschaft zu informieren. Die Einladungen
zur VV müssen form- und fristgerecht
erfolgen und benötigen daher eine entsprechende
Vorlaufzeit.
Für die KVWL-Vorstände Dr. Dirk Spelmeyer
und Dr. Volker Schrage sowie den VV-
Vorsitzenden Dr. Ulrich Oeverhaus hatte die
transparente Information der gewählten
Vertreterinnen und Vertreter der westfälischlippischen
Ärzte und Psychotherapeuten
absolute Priorität. Diese erfolgte dann im
Rahmen der VV am 23. Februar, einem Freitag.
Am darauffolgenden Wochenende wurde
ein entsprechender Newsletter vorbereitet,
der am Montag, 26. Februar, an die Mitglieder
verschickt worden ist. „Ich kann die Kritik
unserer Mitglieder über den Zeitpunkt der Information
durchaus nachvollziehen“, bekräftigt
Vorstandsvorsitzender Dirk Spelmeyer.
„Allerdings sind wir verpflichtet, uns an die in
der Satzung festgeschriebenen Abläufe und
Zuständigkeiten zu halten. Zudem war es uns
wichtig, erste Recherche-Ergebnisse zu verifi-
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