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Aktionszeitraum 01.09. - 30.11.2010 - Gröber - Maschinen und ...

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Verkaufs-<strong>und</strong> Lieferbedingungen (AGB)<br />

1. Allgemeines<br />

Sämtliche Lieferungen erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen. Davon abweichende Bedingungen <strong>und</strong> Abmachungen haben nur Gültigkeit, wenn diese von uns ausdrücklich anerkannt <strong>und</strong> schriftlich niedergelegt sind. Unsere<br />

Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Spätestens mit Erhalt der Auftragsbestätigung<br />

gelten unsere Verkaufsbedingungen als angenommen. Unsere Verkaufs- <strong>und</strong> Lieferbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller. Ist Gegenstand unserer Lieferung eine Maschine, so ist vereinbart, dass die<br />

Geschäfts- <strong>und</strong> Lieferbedingungen des Herstellers ergänzend Vertragsbestandteil sind.<br />

2. Angebote<br />

Unsere Angebote sind freibleibend, die Abbildungen nicht bindend. Durch Modelländerungen bedingte Abweichungen bleiben vorbehalten, die im Katalog angegebenen Beschreibungen Maße <strong>und</strong> Gewichte sind unverbindlich. Druck-,<br />

Schreib- Rechnefehler sowie Fehler in Zeichnungen <strong>und</strong> Kalkulationen können uns gegenüber weder Schadensersatzansprüche noch Leistungspflichten begründen. Muster werden nur gegen Berechnung geliefert.<br />

3. Auftragsabwicklung<br />

Die Annahme von Aufträgen wird schriftlich bestätigt. Erst mit unserer Auftragsbestätigung gelten die Aufträge als angenommen. Das Gleiche gilt bei Sofortlieferungen ohne Auftragsbestätigung.<br />

4. Preise<br />

Unsere Preise verstehen sich pro Stück <strong>und</strong> sind Nettopreise zuzügl. der gesetzl. Mehrwertsteuer. Sie gelten soweit nicht anderes schriftlich vereinbart wurde ab Lager / Werk, zuzüglich Verpackung, Versandkosten, Versicherung <strong>und</strong><br />

Zoll.<br />

5. Lieferfristen / Lieferbedingungen<br />

Liefertermine, die bei Vertragsabschluss vereinbart werden, bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lieferfristen <strong>und</strong> Liefertermine gelten mit der rechtzeitigen Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn<br />

uns die Absendung der Ware ohne unser Verschulden unmöglich ist. Selbst,wenn ein Liefertermin vereinbart ist, verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um den Zeitraum , mit dem der K<strong>und</strong>e mit seinen Verpflichtungen im Verzug<br />

ist. Schadensersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind ausgeschlossen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferungs <strong>und</strong> Leistungspflicht. Auch<br />

Betriebsstörungen, <strong>Maschinen</strong>bruch, Behinderung der Verkehrswege, Streiks,Aussperrung sowie Nichtbelieferung, Konkurse <strong>und</strong> Insolvenzen unserer Zulieferer befreien uns von deren Dauer <strong>und</strong> im Umfang ihrer Auswirkung von der<br />

Verpflichtung zur Lieferung <strong>und</strong> Leistung bzw. berechtigt uns ganz oder teilweise zum Rücktritt ohne Schadensersatzverpflichtungen.<br />

6. Versand<br />

Der Versand an uns unbekannte K<strong>und</strong>en erfolgt per Nachnahme. Alle von uns gemachte Angaben betreffend der Lieferzeit gelten als unverbindlich. Bei Nichtannahme von Sendungen gehen alle Kosten zu Lasten des Bestellers. Für<br />

Verlust oder Beschädigung können wir nicht haften. In solchen Fällen müssen Sie Ihre Schadensansprüche sofort bei der Post, Paketdiensten oder Speditionen geltend machen. Verpackungs -Versicherungs- <strong>und</strong> Mehrkosten für Eilzustellung<br />

werden gesondert in Rechnung gestellt. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Verluste beim Transport der Ware entbinden nicht von der Zahlungspflicht.<br />

7. Zahlung<br />

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen rein netto zu begleichen, wenn keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden. Ersatzteilieferungen sowie Rechnungsbeträge<br />

unter 50 EUR sind innerhalb 14 Tagen rein netto zu begleichen. Reparaturen sind sofort rein netto zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt ohne Mahnung bankübliche Zinsen zu berechnen. Diese betragen 5% über<br />

dem Diskontsatz der B<strong>und</strong>esbank. Eine Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Auftraggeber nicht zu.<br />

8. Gefahrenübergang<br />

Die Gefahr trotz Verlustes oder Beschädigung den Preis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe der Ware an den Paketdienst auf den Käufer über.<br />

9. Abnahmeverzug<br />

Wenn der Käufer nach Ablauf einer von Ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen,kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz<br />

wegen Nichterfüllung verlangen. Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer die anfallenden Lagerkosten zu zahlen. Der Verkäufer kann sich der Lagerung auch einer Spedition bedienen. Als Schadensersatz<br />

wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug kann der der Verkäufer 25% des Bestellpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden<br />

ist. Im Übrigen bleibt dem Verkäufer wie etwa auch bei Sonderanfertigungen die Geltendmachung eines höheren, nachgewiesenen Schadens vorbehalten.<br />

10. Rücktritt <strong>und</strong> Warenrückgabe<br />

1. Der Verkäufer ist vom der Lieferpflicht frei, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware endgültig eingestellt hat, <strong>und</strong> der Verkäufer die bestellte Ware nicht zu die ihm zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, sofern<br />

diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind <strong>und</strong> der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu informieren.<br />

2. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder über sein Vermögen ein Konkurs oder Vergleichsverfahren beantragt<br />

wurde, es sei den, der Käufer leistet unverzüglich Vorkasse.<br />

3. Die Rückgabe kann nur durch ausdrückliche schriftliche Genehmigung von uns erfolgen. Sonderwerkzeuge sind von Rückgabe <strong>und</strong> Umtausch ausgeschlossen. Die Rücksendung ist in jedem Fall franko vorzunehmen.<br />

4. Mit Ausnahme von Teilzahlungsgeschäften hat der Verkäufer im Falle eines Rücktritts <strong>und</strong> der Rücknahme gelieferter Ware Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen,Gebrauchsüberlassung <strong>und</strong> Wertminderung nach folgenden<br />

Angaben:<br />

a) für infolge des Vertrags gemachte Aufwendungen wie Transport <strong>und</strong> Montagekosten usw. Ersatz in entstandener Höhe.<br />

b) für Wertminderung <strong>und</strong> Gebrauchsüberlassung der gelieferten Ware gelten folgende Pauschalsätze:<br />

- innerhalb des 1. Halbjahres 35% des Kaufpreises, innerhalb des 2. Halbjahres 45% des Kaufpreises, innerhalb des 3. Halbjahres 60% des Kaufpreises nach Ablauf des 3. Halbjahres mindestens 80% des Kaufpreises<br />

5. vorgenannte Pos. b trifft nicht zu, wenn eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung für eine Rückgabe mit abweichenden Vereinbarungen von uns vorliegt.<br />

6. Es wird nur unbenutzte Lagerware in unangebrochenen Versandeinheiten zurückgenommen. Sonderartikel sind vom Umtausch ausgeschlossen. Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass<br />

dem Verkäufer keine oder nur eine wesentlich geringere Einbuße entstanden ist.<br />

11. Eigentumsvorbehalt<br />

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Firma THOMAS GRÖBER. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt die Ware an Dritte zu verpfänden <strong>und</strong> zur Sicherung zu übereignen. Im Falle<br />

einer Pfändung sind wir sofort zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Käufer berechtigt, gegebenenfalls die Vorbehaltsware auf dessen Kosten zurückzuholen.<br />

Der Käufer verwahrt das Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Er hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.<br />

12. Gewähr<br />

Die Gewährleistungspflicht beträgt für gewerbliche Nutzer 12 Monate ab Gefahrenübergang. Bei ausschliesslich privater Nutzung verlängert sich die Gewährleistungspflicht auf 24 Monate. Veschleißteile <strong>und</strong> Verschleißwerkzeuge sind<br />

von der Gewährleistung ausgenommen. Die Gewährleistungspflicht bei Reparaturen beträgt 6 Monate Veschleißteile <strong>und</strong> Verschleißwerkzeuge ausgenommen. Bei Fremdfabrikaten gelten die Garantiebestimmungen des Herstellers.<br />

b) Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 2 Wochen nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden.<br />

c) Der Verkäufer steht dem Käufer nach bestem Wissen zur Erteilung von Auskunft <strong>und</strong> Rat über eine Anwendung seiner Erzeugnisse zur Verfügung. Er haftet hierfür jedoch nur dann nach Maßgabe des folgenden Absatzes, wenn<br />

hierfür ein besonderes Entgelt vereinbart wurde.<br />

d) Der Verkäufer haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur bis zur Höhe der Hälfte des vereinbarten Kaufpreises, ansonsten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen,<br />

die den Käufer gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen.<br />

e) solange der Auftraggeber seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt hat , sind wir berechtigt, Gewährleistungsarbeiten oder Reparaturen einzustellen bzw. nicht zu beginnen.<br />

f) unsere Haftung entfällt wenn der Auftraggeber die von uns gelieferte <strong>und</strong> von ihm gerügte Ware verändert oder falsch bzw. unsachgemäß angewendet hat.<br />

g) die mangelhafte Ware ist unverändert <strong>und</strong> frei Haus an uns zur Besichtigung <strong>und</strong> Überprüfung zurück zusenden. Gibt der Käufer uns keine Gelegenheit uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die<br />

beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung entfallen alle Gewährleistungsansprüche.<br />

h) Betreffend der Kurvensägen gilt folgendes. Verschleissteile sowie der Diamant- Ring sind von der Garantie ausgeschlossen, da die Wartung <strong>und</strong> das verwendete Schnittmaterial von uns nicht kontrolliert werden kann. Offensichtliche<br />

Fehler sind uns umgehend, vor Inbetriebnahme zu melden.Die Garantie beschränkt sich auf den kostenlosen Ersatz der defekten Teile. Eine weiterführende Garantie oder Haftung wird nicht übernommen. Bei unsachgemäßer Behandlung<br />

oder baulichen Veränderungen an der Maschine insbesondere an der elektrischen Ausrüstung erlischt die Garantie.<br />

13. Reparaturen<br />

Reparaturen werden nach dem uns entstehenden Aufwand abgerechnet. Bei einer vom K<strong>und</strong>en gewünschten Rücksendung werden die dadurch entstehenden Kosten in Rechnung gestellt.<br />

14. Schlussbestimmung<br />

Sollten Teile dieser Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend<br />

THOMAS GRÖBER. <strong>Maschinen</strong> <strong>und</strong> Werkzeuge für die Steinbearbeitung,<br />

KONTAKT Tel. 0711 - 345 19 40 FAX 0711 - 345 41 20 E-mail office@groeber-maschinen.de

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