April 2011 - Gemeinde Sissach
April 2011 - Gemeinde Sissach
April 2011 - Gemeinde Sissach
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EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG<br />
Dienstag, 12. <strong>April</strong> <strong>2011</strong> in der Primarturnhalle<br />
20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG<br />
1. Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohnergemeinde-<br />
Versammlung vom 15.12.2010<br />
2. Quartierplan (QP) Migros-Markt<br />
3. Primarschule „Dorf“ und „Bützenen“, Umbau<br />
Kredit CHF 1'172'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 500'000.00)<br />
4. Brüelstrasse GEP, Sauberwasserleitung<br />
Kredit CHF 1’010'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 950’000.00)<br />
5. Eidgenossenbrücke, Ersatz<br />
Kredit CHF 330'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 400'000.00)<br />
6. Limpergweg, Teilsanierung Sickerleitung u. Strasse<br />
Kredit CHF 350'000.00<br />
a) Sickerleitung CHF 200'000.00<br />
b) Strasse CHF 150'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 350'000.00)<br />
7. Der <strong>Gemeinde</strong>rat orientiert<br />
8. Verschiedenes<br />
Die Erläuterungen zu den Traktanden können ab Dienstag, 29. März <strong>2011</strong> auf der<br />
<strong>Gemeinde</strong>verwaltung bezogen oder im Internet unter www.sissach.ch eingesehen<br />
und heruntergeladen werden.<br />
<strong>Sissach</strong>, 23. März <strong>2011</strong> Freundliche Grüsse<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat
Einwohnergemeindeversammlung vom<br />
Dienstag, 12. <strong>April</strong> <strong>2011</strong><br />
Turnhalle Primarschule<br />
20.15 Uhr<br />
Erläuterungen und Anträge zu den Traktanden
EINWOHNERGEMEINDE<br />
SISSACH<br />
Traktandum 1: Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohner-<br />
gemeinde-Versammlung vom Mittwoch 15. Dezember 2010<br />
Beschlussprotokoll der EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG vom 15. Dezember 2010,<br />
20.15 Uhr in der Turnhalle der Primarschule <strong>Sissach</strong><br />
Leitung: <strong>Gemeinde</strong>präsidentin Petra Schmidt<br />
Anwesend: 118 Stimmberechtigte<br />
5 Personen (Presse und Gäste)<br />
Entschuldigt: --<br />
Sprecher <strong>Gemeinde</strong>kommission: Stefan Zemp (Präsident)<br />
Stimmenzähler: Jeannette Weisskopf-Müller, Markus Speiser<br />
Traktandum 1: Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohnergemeinde-<br />
Versammlung vom 21. Oktober 2010<br />
Beschluss: Das vorliegende Beschlussprotokoll wird genehmigt.<br />
Traktandum 2: Voranschlag <strong>2011</strong><br />
2.0 Information Investitionsplan/Finanzplan <strong>2011</strong> - 2015<br />
Kenntnisnahme<br />
2.1 Einwohnerkasse<br />
a) Festsetzung der <strong>Gemeinde</strong>steuersätze sowie Kenntnisnahme<br />
von Skonto, Verzugs-/Vergütungszinsen<br />
b) Festsetzung der Feuerwehrpflicht-Ersatzabgabe<br />
c) Genehmigung der Tarifordnung Abfallentsorgung<br />
d) Genehmigung der Tarifordnung über die Hundehaltung<br />
e) Genehmigung der Tarifordnung für Ölfeuerungskontrollen<br />
f) Genehmigung der Tarifordnung Wasserversorgung<br />
g) Genehmigung der Tarifordnung Abwasserbeseitigung<br />
h) Kenntnisnahme der mit der Genehmigung des Voran-<br />
schlages bewilligten Investitionskredite (GO § 6 Abs. 2)<br />
i) Kenntnisnahme der mit der Genehmigung des Voran-<br />
schlages bewilligten ao Sachaufwände (GO § 6 Abs. 2)<br />
k) Genehmigung des Voranschlages Einwohnerkasse<br />
gesamthaft<br />
2.2 Stützpunktfeuerwehr <strong>Sissach</strong>, Genehmigung des Voranschlages<br />
2.3 Begegnungszentrum Jakobshof, Genehmigung des Voranschlages<br />
2.4 Friedhofkasse <strong>Sissach</strong>-Böckten-Diepflingen-Itingen-Thürnen<br />
Genehmigung des Voranschlages<br />
Beschluss: Der Voranschlag <strong>2011</strong> wird wie beantragt genehmigt.<br />
1
Traktandum 3: <strong>Gemeinde</strong>haus, Innensanierung<br />
Kredit CHF 1’390'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 1'390'000.00)<br />
Beschluss: Der Kredit für die Innensanierung <strong>Gemeinde</strong>haus wird genehmigt.<br />
Traktandum 4: Reglement über die schulergänzenden Tagesbetreuungsangebote für<br />
Schülerinnen und Schüler der Stufe Kindergarten und Primarschule<br />
<strong>Sissach</strong><br />
Beschluss: Das vorliegende Reglement - mit Inkraftsetzung auf das Schuljahr<br />
<strong>2011</strong>/12 - wird genehmigt.<br />
Traktandum 5: Bergweg Nord, Ablösung Vorfinanzierung<br />
Kredit CHF 340'000.00<br />
a) Strassenbau CHF 295'000.00<br />
b) Wasserleitung CHF 45'000.00<br />
(Investitionsplan 2010 CHF 275'000.00<br />
CHF 40'000.00)<br />
Beschluss: Die Ablösung Vorfinanzierung Bergweg Nord wird genehmigt.<br />
Traktandum 6: Sekundarschule Tannenbrunn, Umbau<br />
Kredit CHF 1’900'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 1’900'000.00)<br />
Beschluss: Der Kredit Umbau Sek. Tannenbrunn wird genehmigt.<br />
Traktandum 7: Der <strong>Gemeinde</strong>rat orientiert - kein Beschluss<br />
Traktandum 8: Verschiedenes - kein Beschluss<br />
Schluss der Versammlung: 22.45 Uhr<br />
IM NAMEN DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG<br />
Die Versammlungsleiterin:<br />
<strong>Gemeinde</strong>präsidentin Petra Schmidt<br />
Der Schreiber:<br />
<strong>Gemeinde</strong>verwalter Godi Heinimann<br />
2
Traktandum 2: Quartierplan (QP) Migros-Markt<br />
Bericht<br />
Ausgangslage<br />
Im Dezember 2004 wurde an der Einwohnergemeindeversammlung einem neuen Quartierplan<br />
Migros-Markt am bestehenden Standort zugestimmt. Anschliessend wurde dieser vom Regierungsrat<br />
auch genehmigt. In der weiteren Planung beurteilte die Migros-Genossenschaft das Projekt<br />
aber als zu klein für den Standort <strong>Sissach</strong> und sie bemühte sich um eine Erweiterung der<br />
bebaubaren Fläche. Es gelang beidseitig angrenzende Parzellen mit bestehenden Liegenschaften<br />
zu erwerben. Die beiden Häuser auf der Ostseite wurden bereits abgebrochen. Das Haus auf<br />
der Westseite ist kommunal geschützt und darf nicht abgebrochen werden. Durch diese Vergrösserung<br />
entstand eine Gesamtfläche für eine neue Quartierplanung von etwas mehr als 6‘500 m2.<br />
Projekt<br />
Auf dem Areal soll ein Gebäudekomplex entstehen in dem nebst dem Migros-Markt noch weitere<br />
Verkaufsgeschäfte und max. 20 Wohnungen Platz finden. Die Nutzflächen für die Bebauung, den<br />
Verkauf und das Wohnen sind im Reglement festgehalten. Im Untergeschoss ist eine Einstellhalle<br />
mit max. 153 Parkplätzen geplant, deren Erschliessung (Ein- und Ausfahrt) über die Güterstrasse<br />
erfolgt. Die Bushaltestelle wird von der oberen Bahnhofstrasse an die Güterstrasse verlegt.<br />
Die nördliche Haltestelle (Fahrtrichtung Dorf) wird auf dem Quartierplanareal realisiert. Für<br />
den Veloverkehr müssen mindestens 80 Veloparkplätze zur Verfügung gestellt werden. Auf der<br />
Südseite (Güterstrasse) wird eine unterirdische Entsorgungsstelle für wieder verwertbare Abfälle<br />
angelegt.<br />
Die Anlieferung mit Lastwagen erfolgt von Osten mit Zufahrt über die Hauptstrasse und Wegfahrt<br />
via die Güterstrasse. Der Warenumschlag findet in geschlossenen Andockbuchten statt.<br />
Im südlichen Teil des Gebäudes werden oberhalb des Ladens das Lager und die Technikräume<br />
aufgebaut. Im nördlichen Teil etwas zurückversetzt gibt es 2 Wohngeschosse mit entsprechenden<br />
Aussenräumen auf den Dachflächen. Die gesamte übrige Dachfläche wird begrünt und ist<br />
nicht begehbar. Die übrigen Freiflächen, insbesondere gegen die bestehenden Wohnbauten im<br />
Westen und um die Sammelstelle, werden begrünt und mit standortheimischen Bäumen bepflanzt.<br />
Die Nordfassade an der Hauptstrasse ist abgewinkelt und wird mit entsprechenden Materialien<br />
gestaltet, damit ein harmonisches Gesamtbild entsteht.<br />
Planungsverlauf<br />
Das vorliegende Projekt wurde verschiedene Male von der Bau- und Planungskommission und<br />
dem <strong>Gemeinde</strong>rat behandelt. Auch die Kantonale Arealbaukommission und die Denkmalpflege<br />
nahmen Stellung dazu.<br />
Beim Kanton fand die Vorprüfung statt. Beim Mitwirkungsverfahren gab es 10 Eingaben. Diese<br />
wurden alle in einem persönlichen Gespräch behandelt und die meisten Anliegen konnten in der<br />
weiteren Planung berücksichtigt werden.<br />
Die Anregungen aus der kantonalen Vorprüfung wurden in der weiteren Planung auch miteinbezogen<br />
und umgesetzt.<br />
Weiteres Vorgehen<br />
Nachdem die Einwohnergemeindeversammlung dem vorliegenden Quartierplan zugestimmt hat,<br />
folgt die 30-tägige Planauflage mit Einsprachemöglichkeit, und abschliessend erfolgt die Genehmigung<br />
durch den Regierungsrat. Danach kann das Baugesuch eingereicht und nach dessen<br />
Bewilligung das Projekt umgesetzt werden. Ziel der Migros ist Baubeginn Herbst <strong>2011</strong>.<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den vorliegenden Quartierplan<br />
Migros-Markt zu genehmigen.<br />
Reglement und Planunterlagen<br />
(Planungsbericht, Verkehrsgutachten und Bericht Mitwirkungsverfahren sind grössere, gebundene Dokumente und<br />
können auf der Verwaltung, Sekretariat 1. Stock, eingesehen werden).
QP-Reglement Migros-Markt <strong>Sissach</strong><br />
Inhalt<br />
Erlass<br />
§ 1 Zweck und Ziele der Planung<br />
§ 2 Geltungsbereich und Inhalt<br />
§ 3 Lage, Grösse und Gestaltung der Bauten<br />
§ 4 Art und Mass der Nutzung<br />
§ 5 Gestaltung der Freiflächen<br />
§ 6 Erschliessung und Parkierung<br />
§ 7 Ver- und Entsorgung<br />
§ 8 Lärmschutz<br />
§ 9 Realisierung, Quartierplan-Vertrag<br />
§10 Ausnahmen<br />
§11 Schlussbestimmungen<br />
QP-Reglement Migros-Markt <strong>Sissach</strong> 31. Januar <strong>2011</strong> 2
Erlass<br />
Die Einwohnergemeinde <strong>Sissach</strong> erlässt – gestützt auf § 4 und § 37 ff. des Raumplanungs- und<br />
Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998 – auf den Parzellen Nr. 531, 532, 533 und 534<br />
Quartierplan-Vorschriften, bestehend aus dem Quartierplan-Reglement und den nachfolgend<br />
aufgeführten Teilplänen:<br />
- Teilplan 1 - Bebauung 1:500<br />
- Teilplan 2 - Parkierung + Erschliessung 1:500<br />
- Teilplan 3 - Freiraum- und Dachgestaltung 1:500<br />
- Teilplan 4 - Gebäude- und Terrainprofile 1:500<br />
§ 1 Zweck und Ziele der Planung<br />
1 Der Quartierplan Migros-Markt <strong>Sissach</strong> bezweckt eine geordnete Nutzung des Bodens und<br />
soll eine umweltgerechte, architektonisch und erschliessungsmässig gute, der Umgebung<br />
angepasste Überbauung gewährleisten.<br />
2 Mit dieser Quartierplanung werden im wesentlichen folgende Ziele verfolgt:<br />
- Realisierung einer gut ins Siedlungs- und Landschaftsbild eingefügten Überbauung unter<br />
Beachtung der speziellen Lage<br />
- Berücksichtigung der Umwelt, sowie der Wohnbedürfnisse der Nachbarschaft<br />
- Nachhaltiges Bauen nach Minergie-Standard bei Neubauten<br />
- Behindertengerechtes Bauen<br />
§ 2 Geltungsbereich und Inhalt<br />
1 Die Quartierplan-Vorschriften gelten für das Areal innerhalb des Quartierplanperimeters. Planelemente<br />
ausserhalb des Quartierplanperimeters haben lediglich orientierenden Charakter.<br />
2 Die Vorschriften regeln insbesondere<br />
- die Lage, die Grösse und die Gestaltung der Bebauung<br />
- die Art und das Mass der Nutzung des Areals und der Bebauung<br />
- die Gestaltung und die Benützung der Freiflächen<br />
- die Erschliessung und Parkierung<br />
- die Realisierung der Überbauung<br />
§ 3 Lage, Grösse und Gestaltung der Bauten<br />
1 Es dürfen nur diejenigen Bauten und Anlagen erstellt werden, die in den Teilplänen 1-4 ent-<br />
halten sind.<br />
2 Die als kommunales Baudenkmal gekennzeichnete bestehende Bausubstanz ist zu erhalten<br />
und darf nicht abgebrochen werden. Bauliche Veränderungen sind zulässig, sofern dadurch der<br />
architektonische oder kulturelle Wert der Baute nicht beeinträchtigt wird.<br />
3 Lage und Grösse der Bauten (Grundfläche, Geschosszahl, Gebäudeprofil) gehen aus den<br />
Teilplänen Nr. 1, 2 und 4 hervor. Die Bebauung des Areals gemäss Teilplan 1 ist verbindlich.<br />
Die definierten Baubereiche sind als Maximalbebauung zu verstehen. Abweichungen von Form<br />
und Mass der Grundfläche und Höhe sind innerhalb der Baubereiche zulässig, sofern sie das<br />
Bebauungskonzept nicht beeinträchtigen.<br />
4 Die Materialien und die Gestaltung der Fassaden sind so zu wählen und aufeinander abzustimmen,<br />
dass ein ästhetisch ansprechender, harmonischer Gesamteindruck entsteht. Die<br />
Materialisierung ist im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens dem <strong>Gemeinde</strong>rat zur Genehmigung<br />
zu unterbreiten.<br />
5 Die maximalen Gebäudehöhen sind im Teilplan 4 festgelegt. Für technische Aufbauten (Lift,<br />
Haustechnik etc.) kann die jeweilige maximale Bauhöhe, falls notwendig überschritten werden.<br />
6 Die Flachdächer sind nach SIA-Norm 271, so weit in Teilplan 3 festgelegt, zu begrünen<br />
(Extensivbegrünung mit natürlichem Bodensubstrat aus der Region).<br />
QP-Reglement Migros-Markt <strong>Sissach</strong> 31. Januar <strong>2011</strong> 3
7 Bei der inneren und äusseren Erschliessung ist auf eine behindertengerechte Bauweise zu<br />
achten. Insbesondere sind Gebäudezugänge, Lifte, Verkehrsflächen sowie Zugänge zu<br />
Parkieranlagen rollstuhlgängig zu gestalten.<br />
§ 4 Art und Mass der Nutzung<br />
1 Innerhalb des Quartierplanperimeters sind Nutzungen analog der– Wohn- und Geschäftszone<br />
zugelassen. Erlaubt sind namentlich kundenintensivere Verkaufseinheiten (RBV Art. 21),<br />
Läden, Büroräumlichkeiten, Dienstleistungsbetriebe und Wohnungen.<br />
2 Die maximal zulässige Gebäudefläche beträgt 4’350m 2 . Davon kann eine maximale<br />
Nettoladenfläche von 3'335m 2 (inkl. Aussenverkauf) realisiert werden. Die maximal zulässige<br />
Bruttogeschossfläche für Wohnnutzungen beträgt 1'870m 2 .<br />
3 Nicht in den Teilplänen enthaltene Klein- oder Nebenbauten [z.B. für Velos, Entsorgung etc.]<br />
bis zu einer Gesamtfläche von 30 m 2 dürfen zusätzlich erstellt werden. Die Bushaltestelle und<br />
Velounterstände zählen nicht zu den 30 m 2 .<br />
§ 5 Gestaltung der Freiflächen<br />
1 Lage und Umfang dieser Flächen gehen aus dem Teilplan 3 hervor. Für die Bepflanzung sind<br />
einheimische und standortgerechte Bäume und Sträucher zu verwenden. Die Gestaltung und<br />
Bepflanzung dieser Flächen ist im Baugesuchsverfahren in einem Umgebungsplan<br />
darzustellen, welcher integrierender Bestandteil der Baubewilligung ist. Der Umgebungsplan<br />
beinhaltet insbesondere Lage und Gestaltung von Wegen und Plätzen, Parkplätzen,<br />
Velounterständen, Terrainveränderungen, die Art der Frei- und Grünflächen, Beläge und<br />
Bepflanzung, sowie die Lage von Ver- und Entsorgungsanlagen, sowie Bushaltestellen.<br />
§ 6 Erschliessung und Parkierung<br />
1 Für die Zufahrten, Erschliessungsflächen und Zugänge sowie die Parkierung ist der Teilplan 2<br />
massgebend.<br />
2 Die Anzahl Abstellplätze wurde im Rahmen eines Verkehrsgutachtens berechnet und beträgt<br />
für Autos max. 153, für Velos min. 80 (Zuordnung gem. Verkehrsgutachten).<br />
§ 7 Ver- und Entsorgung<br />
1 Die Entwässerung erfolgt nach dem gültigen Generellen Entwässerungsplan (GEP), sowie<br />
dem aktuellen Stand der Technik.<br />
2 Wege und Plätze werden, soweit technisch möglich und sinnvoll, mit wasserdurchlässigen<br />
Belagsmaterialien gestaltet.<br />
3 Für die Abfallbeseitigung gelten die kommunalen Bestimmungen. Ein entsprechendes Konzept<br />
ist dem <strong>Gemeinde</strong>rat zur Bewilligung vorzulegen.<br />
4 Auf dem Areal ist der erforderliche Platz für die Entsorgung von wiederverwertbaren Abfällen<br />
wie Glas, Aluminium, Weissblech, Kleider, etc. entsprechend bereitzustellen.<br />
5 Neubauten haben die Minergie-Anforderungen, entsprechend der jeweiligen<br />
Gebäudekategorie, gemäss Reglement der Qualitätsmarke Minergie zu erfüllen.<br />
6 Für die Wärmeerzeugung sind erneuerbare Energien (Holz, Biomasse, Sonne, Luft-<br />
/Erdwärme, Abwärme etc.) zu verwenden.<br />
§ 8 Lärmschutz<br />
1 Für das Quartierplanareal gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe III.<br />
QP-Reglement Migros-Markt <strong>Sissach</strong> 31. Januar <strong>2011</strong> 4
2 Bezüglich des Aussenlärms sowie des Schallschutzes in den Gebäuden gelten für alle Neubauten<br />
die Mindestanforderungen gemäss aktueller SIA-Norm 181. Allfällige Nachweise im<br />
Sinne von Art. 32 ff. LSV sind im Rahmen des Baugesuchverfahrens zu erbringen.<br />
§ 9 Realisierung, Quartierplan-Vertrag<br />
1 Die jeweiligen Grundeigentümer und -eigentümerinnen resp. Berechtigten haben sich gegenseitig<br />
alle für die Realisierung und die quartierplangemässe Funktionsfähigkeit der Überbauung<br />
erforderlichen Servitute einzuräumen. Innerhalb des Quartierplanperimeters gelten sämtliche<br />
Dienstbarkeiten als erteilt.<br />
In einem entsprechenden Quartierplan-Vertrag sind insbesondere zu regeln:<br />
- Öffentliche Geh- und Fahrrechte<br />
- Bau- und Durchleitungsrechte<br />
- Grenzbaurechte<br />
- Benutzungsrechte, wie bspw. Bushaltestelle und öffentlicher Entsorgungsplatz.<br />
§ 10 Ausnahmen<br />
1 In Abwägung öffentlicher und privater Interessen sowie in Würdigung der besonderen Umstände<br />
des Einzelfalls kann der <strong>Gemeinde</strong>rat der Baubewilligungsbehörde schriftlich begründet<br />
Abweichungen von diesen Quartierplan-Vorschriften beantragen.<br />
2 Voraussetzung dafür ist, dass kein Widerspruch zum Zweck und den Zielsetzungen der<br />
Planung gemäss Ziffer 1 vorliegt. Grössere Abweichungen vom städtebaulichen Konzept, vom<br />
architektonischen Erscheinungsbild, von der Umgebungsgestaltung oder der Erschliessung<br />
dürfen nur aufgrund einer Quartierplan-Änderung erfolgen.<br />
§ 11 Schlussbestimmungen<br />
1 Die Genehmigung der Quartierplan-Vorschriften durch den Regierungsrat setzt voraus, dass<br />
der gemäss Ziffer 9.1 erwähnte Quartierplan-Vertrag von den Grundeigentümern und -eigentümerinnen<br />
unterzeichnet und öffentlich beurkundet ist.<br />
2 Der <strong>Gemeinde</strong>rat überwacht die Anwendung dieser Quartierplan-Vorschriften. Das Baubewilligungsverfahren<br />
gemäss § 124 ff. RBG bzw. § 88 ff. RBV bleibt vorbehalten.<br />
3 Alle im Widerspruch zu den Quartierplan-Vorschriften stehenden früheren Vorschriften gelten<br />
für das Areal innerhalb des Quartierplanperimeters als aufgehoben. Die Quartierplan-<br />
Vorschriften treten mit der Genehmigung durch den Regierungsrat in Rechtskraft.<br />
QP-Reglement Migros-Markt <strong>Sissach</strong> 31. Januar <strong>2011</strong> 5
KANTON BASEL -LANDSCHAFT GEMEINDE SISSACH<br />
QUARTIERPLAN MIGROS - MARKT SISSACH<br />
TEILPLAN 1<br />
EXEMPLAR<br />
LEGENDE<br />
- BEBAUUNG<br />
BESCHLUSS DES GEMEINDERATES :<br />
BESCHLUSS DER GEMEINDEVERSAMMLUNG :<br />
REFERENDUMSFRIST :<br />
URNENABSTIMMUNG :<br />
PUBLIKATION DER PLANAUFLAGE IM AMTSBLATT NR . VOM :<br />
PLANAUFLAGE :<br />
NAMENS DES GEMEINDERATES<br />
DIE PRÄSIDENTIN :<br />
VOM REGIERUNGSRAT DES KT . BASEL -LANDSCHAFT<br />
GENEHMIGT MIT BESCHLUSS NR . VOM :<br />
DER LANDSCHREIBER :<br />
PUBLIKATION DES RRB IM AMTSBLATT NR .<br />
RECHTSVERBINDLICHER INHALT<br />
QUARTIERPLAN - PERIMETER<br />
BAUBEREICH<br />
VORDACHBEREICHE<br />
BAUDENKMAL KOMMUNAL<br />
QUARTIERPLANUNG : PETER VÖLLMIN AG HOFMATTWEG 11<br />
-<br />
INVENTAR -NR .<br />
DER GEMEINDEVERWALTER :<br />
VOM :<br />
ORIENTIERENDER INHALT<br />
4460 GELTERKINDEN<br />
STRASSENBAULINIE<br />
ABBRUCH<br />
UMGEBUNGSFLÄCHE<br />
PLANUNGSAREAL<br />
SITUATION 1:500<br />
BEST . BEBAUUNG<br />
BÄUME<br />
31.01.<strong>2011</strong><br />
547<br />
31<br />
29<br />
31 33<br />
1428<br />
40<br />
542<br />
LÄRMSCHUTZWAND<br />
LÄRMSCHUTZWAND<br />
0 5 10 20 m<br />
BAHNHOFSTRASSE<br />
28 20<br />
26<br />
24<br />
22<br />
29<br />
535<br />
24A<br />
536<br />
C<br />
537<br />
538<br />
539<br />
PROJ . BAULINIE<br />
36<br />
HAUPTSTRASSE<br />
5.00<br />
TR .<br />
LIFT<br />
VELOS<br />
27<br />
534<br />
RAMPE<br />
513<br />
E<br />
34A<br />
AK VORDACH<br />
VELOS<br />
TR .<br />
LIFT<br />
AK VORDACH<br />
STANDORT BUSHALTESTELLE<br />
TR .<br />
LIFT<br />
1.50<br />
34<br />
GÜTERSTRASSE B<br />
B<br />
B<br />
FIXPUNKT<br />
-0.10 = +375.50m .ü.M<br />
E<br />
E<br />
1.50<br />
1.50<br />
4'350.00 m 2<br />
516<br />
30 28<br />
OK F BO EG = ±0.00<br />
VELOS<br />
AK OG<br />
VELOS +ANHÄNGER<br />
533<br />
SCHALTPOSTEN SBB<br />
517<br />
BAULINIE<br />
5.00<br />
WERKSTOFFSAMMELSTELLE<br />
26<br />
518<br />
532<br />
STANDORT BUSHALTESTELLE<br />
TR .<br />
LIFT<br />
A<br />
24A<br />
531<br />
AA<br />
P<br />
24<br />
EIN - / AUSFAHRT<br />
PW AEH<br />
519<br />
ANLIEFERUNG<br />
ANLIEFERUNG<br />
LKW<br />
17A<br />
LKW<br />
15A<br />
15<br />
530<br />
15B<br />
22<br />
596<br />
520<br />
13<br />
C<br />
528<br />
5.00<br />
40<br />
20A<br />
3053<br />
PROJ . BAULINIE<br />
GÜTERSTRASSE<br />
20<br />
11
KANTON BASEL -LANDSCHAFT GEMEINDE SISSACH<br />
QUARTIERPLAN MIGROS - MARKT SISSACH<br />
TEILPLAN 2<br />
EXEMPLAR<br />
BESCHLUSS DES GEMEINDERATES :<br />
BESCHLUSS DER GEMEINDEVERSAMMLUNG :<br />
REFERENDUMSFRIST :<br />
URNENABSTIMMUNG :<br />
PUBLIKATION DER PLANAUFLAGE IM AMTSBLATT NR . VOM :<br />
PLANAUFLAGE :<br />
NAMENS DES GEMEINDERATES<br />
DIE PRÄSIDENTIN :<br />
VOM REGIERUNGSRAT DES KT . BASEL -LANDSCHAFT<br />
GENEHMIGT MIT BESCHLUSS NR . VOM :<br />
DER LANDSCHREIBER :<br />
LEGENDE<br />
RECHTSVERBINDLICHER INHALT<br />
- PARKIERUNG + ERSCHLIESSUNG<br />
PUBLIKATION DES RRB IM AMTSBLATT NR .<br />
QUARTIERPLAN - PERIMETER<br />
ERSCHLIESSUNG / PARKIERUNG<br />
EIN - / AUSFAHRT KUNDEN -PARKING<br />
ZUFAHRT PW AUTOEINSTELLHALLE<br />
ZU -/WEGFAHRT LKW / ANLIEFERUNG<br />
ZUGÄNGE / FUSSWEGE / PLÄTZE<br />
BAUDENKMAL KOMMUNAL<br />
QUARTIERPLANUNG : PETER VÖLLMIN AG HOFMATTWEG 11<br />
-<br />
INVENTAR -NR .<br />
DER GEMEINDEVERWALTER :<br />
VOM :<br />
ORIENTIERENDER INHALT<br />
4460 GELTERKINDEN<br />
STRASSENBAULINIE<br />
ABBRUCH<br />
UMGEBUNGSFLÄCHE<br />
PLANUNGSAREAL<br />
SITUATION 1:500<br />
BEST . BEBAUUNG<br />
31.01.<strong>2011</strong><br />
547<br />
31<br />
29<br />
33<br />
31<br />
1428<br />
40<br />
542<br />
LÄRMSCHUTZWAND<br />
LÄRMSCHUTZWAND<br />
0 5 10 20 m<br />
BAHNHOFSTRASSE<br />
28<br />
26 24 22 20<br />
29<br />
535<br />
24A<br />
536<br />
C<br />
537<br />
538<br />
539<br />
PROJ . BAULINIE<br />
36<br />
HAUPTSTRASSE<br />
50 4.50<br />
5.00<br />
AK EG<br />
27<br />
534<br />
BAULINIE<br />
513<br />
34A 34<br />
TR .<br />
LIFT<br />
2.00 5.00<br />
VELOS<br />
WHG<br />
TR .<br />
LIFT<br />
WC<br />
STANDORT BUSHALTESTELLE<br />
GÜTERSTRASSE B<br />
B<br />
B<br />
30<br />
516<br />
PARKING MAX . 130 PP<br />
AK EG<br />
AK EG<br />
28<br />
517<br />
WHG MAX . 26 PP ABGETRENNT<br />
SCHALTPOSTEN SBB<br />
WERKSTOFFSAMMELSTELLE<br />
3 PP UMSCHLAG<br />
26<br />
STANDORT BUSHALTESTELLE<br />
518<br />
A<br />
AA<br />
24A<br />
P<br />
24<br />
EIN - / AUSFAHRT<br />
PW AEH<br />
519<br />
ANLIEFERUNG<br />
ANLIEFERUNG<br />
LKW<br />
LKW<br />
17A<br />
WEGFAHRT<br />
ANLIEFERUNG<br />
OSTSEITIG<br />
15A<br />
15<br />
530<br />
15B<br />
22<br />
596<br />
520<br />
13<br />
C<br />
528<br />
5.00<br />
40<br />
20A<br />
3053<br />
PROJ . BAULINIE<br />
GÜTERSTRASSE<br />
20<br />
11
KANTON BASEL -LANDSCHAFT GEMEINDE SISSACH<br />
QUARTIERPLAN MIGROS - MARKT SISSACH<br />
TEILPLAN 3<br />
EXEMPLAR<br />
BESCHLUSS DES GEMEINDERATES :<br />
BESCHLUSS DER GEMEINDEVERSAMMLUNG :<br />
REFERENDUMSFRIST :<br />
URNENABSTIMMUNG :<br />
PUBLIKATION DER PLANAUFLAGE IM AMTSBLATT NR . VOM :<br />
PLANAUFLAGE :<br />
NAMENS DES GEMEINDERATES<br />
DIE PRÄSIDENTIN :<br />
VOM REGIERUNGSRAT DES KT . BASEL -LANDSCHAFT<br />
GENEHMIGT MIT BESCHLUSS NR . VOM :<br />
DER LANDSCHREIBER :<br />
PUBLIKATION DES RRB IM AMTSBLATT NR .<br />
LEGENDE<br />
RECHTSVERBINDLICHER INHALT<br />
- FREIRAUM - UND DACHGESTALTUNG<br />
QUARTIERPLAN - PERIMETER<br />
WEGE / PLÄTZE HARTBELAG<br />
VORDACH<br />
FLACHDACH MIT HARTBELAG<br />
GRÜNFLÄCHE<br />
FLACHDACH MIT EXTENSIVBEGRÜNUNG<br />
FLACHDACH MIT EXTENSIVBEGRÜNUNG<br />
NICHT BEGEHBAR<br />
BÄUME<br />
BAUDENKMAL KOMMUNAL<br />
QUARTIERPLANUNG : PETER VÖLLMIN AG HOFMATTWEG 11<br />
-<br />
INVENTAR -NR .<br />
DER GEMEINDEVERWALTER :<br />
VOM :<br />
ORIENTIERENDER INHALT<br />
4460 GELTERKINDEN<br />
SITUATION 1:500<br />
STRASSENBAULINIE<br />
ABBRUCH<br />
BEST . BEBAUUNG<br />
31.01.<strong>2011</strong><br />
547<br />
31<br />
29<br />
33<br />
31<br />
1428<br />
40<br />
542<br />
LÄRMSCHUTZWAND<br />
LÄRMSCHUTZWAND<br />
0 5 10 20 m<br />
BAHNHOFSTRASSE<br />
28<br />
26 24 22 20<br />
29<br />
535<br />
24A<br />
537<br />
536<br />
C<br />
538<br />
539<br />
PROJ . BAULINIE<br />
36<br />
HAUPTSTRASSE<br />
5.00<br />
27<br />
534<br />
513<br />
E<br />
34A 34<br />
TR .<br />
LIFT<br />
AK VORDACH<br />
STANDORT BUSHALTESTELLE<br />
GÜTERSTRASSE B<br />
5.00<br />
1.50<br />
B<br />
B<br />
E<br />
HOF<br />
E<br />
1.50<br />
1.50<br />
533<br />
30<br />
AK VORDACH<br />
516<br />
28<br />
SCHALTPOSTEN SBB<br />
517<br />
BAULINIE<br />
5.00<br />
WERKSTOFFSAMMELSTELLE<br />
26<br />
518<br />
532<br />
STANDORT BUSHALTESTELLE<br />
A<br />
24A<br />
531<br />
AA<br />
P<br />
24<br />
EIN - / AUSFAHRT<br />
PW AEH<br />
519<br />
ANLIEFERUNG<br />
ANLIEFERUNG<br />
LKW<br />
LKW<br />
17A<br />
15A<br />
15<br />
530<br />
15B<br />
22<br />
596<br />
520<br />
13<br />
C<br />
528<br />
5.00<br />
40<br />
20A<br />
3053<br />
PROJ . BAULINIE<br />
GÜTERSTRASSE<br />
20<br />
11
KANTON BASEL -LANDSCHAFT GEMEINDE SISSACH<br />
QUARTIERPLAN MIGROS - MARKT SISSACH<br />
TEILPLAN 4<br />
EXEMPLAR<br />
BESCHLUSS DES GEMEINDERATES :<br />
BESCHLUSS DER GEMEINDEVERSAMMLUNG :<br />
REFERENDUMSFRIST :<br />
URNENABSTIMMUNG :<br />
PUBLIKATION DER PLANAUFLAGE IM AMTSBLATT NR . VOM :<br />
PLANAUFLAGE :<br />
NAMENS DES GEMEINDERATES<br />
DIE PRÄSIDENTIN :<br />
VOM REGIERUNGSRAT DES KT . BASEL -LANDSCHAFT<br />
GENEHMIGT MIT BESCHLUSS NR . VOM :<br />
DER LANDSCHREIBER :<br />
PUBLIKATION DES RRB IM AMTSBLATT NR .<br />
LEGENDE<br />
RECHTSVERBINDLICHER INHALT<br />
MAX . HÖHENKOTEN<br />
- GEBÄUDE - UND TERRAINPROFILE<br />
QUARTIERPLANUNG : PETER VÖLLMIN AG HOFMATTWEG 11<br />
-<br />
INVENTAR -NR .<br />
DER GEMEINDEVERWALTER :<br />
VOM :<br />
ORIENTIERENDER INHALT<br />
4460 GELTERKINDEN<br />
STRASSENBAULINIE<br />
31.01.<strong>2011</strong><br />
0 5 10 20 m<br />
Parz. 535<br />
Parz. 537<br />
PARZ .GRENZE<br />
Haus Siegrist<br />
DRITTMIETER<br />
nicht begehbar<br />
begehbar<br />
MALL<br />
3.20 6.00<br />
+12.00<br />
+9.00<br />
+6.00<br />
±0.00 = 375.60<br />
-3.20<br />
GÜTERSTR .<br />
NEU<br />
PROJ . STR . LINIE<br />
GÜTERSTR .<br />
NEU<br />
PROJ . STR . LINIE<br />
MIGROS MARKT<br />
PARKING<br />
PROJ . BAULINIE<br />
PERS . / LAGER / TECHNIK<br />
PERSONAL<br />
EIN -AUSFAHRT PARKING<br />
4.00<br />
+10.00<br />
+6.00<br />
+3.00<br />
3.003.00 4.00<br />
1.00<br />
1.00<br />
ANLIEFERUNG MIGROS MARKT<br />
PARKING<br />
+7.00<br />
3.20 6.00 3.003.00<br />
WOHNEN<br />
WOHNEN<br />
+12.00<br />
E<br />
MIGROS MARKT<br />
±0.00 = 375.60<br />
-3.20<br />
3.20 6.00 3.003.00<br />
+12.00<br />
+9.00<br />
+6.00<br />
±0.00 = 375.60<br />
-3.20<br />
+10.00<br />
+10.00<br />
WOHNEN +9.00<br />
+10.00<br />
+7.00<br />
LAGER<br />
+6.00<br />
WOHNEN +6.00<br />
VORDACH VORDACH<br />
PROJ . BAULINIE<br />
PARKING<br />
PARZ .GRENZE<br />
Parz. 530<br />
E<br />
Zihlmann<br />
PARZ .GRENZE<br />
PARZ .GRENZE<br />
E<br />
HAUPTSTR .<br />
BEST .<br />
HAUPTSTR .<br />
BEST .<br />
VORDACH<br />
FIXPUNKT<br />
-0.10 = +375.50m .ü.M<br />
SCHNITT A-A 1:500<br />
SCHNITT B-B 1:500<br />
SCHNITT C-C 1:500
Traktandum 3: Primarschule „Dorf“ und „Bützenen“, Umbau<br />
Kredit CHF 1‘172'000.—<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 500‘000.—)<br />
Bericht<br />
Im Sommer wechselt die Sekundarschule Niveau A - mit Ausnahme von drei Viertklassen - ihren<br />
Standort von der Bützenen ins Tannenbrunn. Die freiwerdenden Schulräumlichkeiten werden<br />
danach von der Primarschule genutzt. Damit wird die Primarschule in Zukunft an zwei Standorten<br />
geführt; im jetzigen Schulhaus „Dorf“ und neu auch in der „Bützenen“-Schule.<br />
Mit dieser Lösung kann die schon lange bestehende Raumknappheit der Primarschule behoben<br />
werden. Auch nach der Umstellung von 5 auf 6 Primarschuljahre ist an den beiden Standort genügend<br />
Schulraum vorhanden.<br />
Für den Primarschulbetrieb Bützenen braucht es einige Anpassungen und bauliche Eingriffe.<br />
Dies vor allem in den Werkräumen und im Lehrer-/Sekretariatsbereich.<br />
Die Werkräume werden für eine primarschulgerechte Nutzung umfunktioniert. Für den Musikalischen<br />
Grundkurs und im Bereich Spezielle Förderung (FU, ISF, DAZ) werden die Räumlichkeiten<br />
angepasst. In sämtlichen Gängen soll die Beleuchtung durch hellere und energiesparende Lampen<br />
ausgetauscht werden.<br />
Der Sekretariats-, Schulleitungs- und Lehrerbereich soll durch ein zusätzliches Zimmer erweitert<br />
werden. Zudem muss für die notwendigen Internetanschlüsse eine neue Verkabelung installiert<br />
werden.<br />
Für all diese Arbeiten liegt ein Projekt mit einer Kostenschätzung in der Höhe von CHF<br />
780‘000.– vor. Mit den Arbeiten soll nach dem Auszug der Sekundarschule in den Sommerferien<br />
begonnen werden. Der Abschluss der Umbauarbeiten ist auf Mitte September geplant.<br />
Nach dem Bezug des Bützenen-Schulhauses durch Teile der Primarschule sind auch im Primarschulhaus<br />
Dorf bauliche Anpassungen vorzunehmen - insbesondere die Erstellung von Gruppenräumen<br />
zu den einzelnen Klassenzimmern. Mit Wanddurchbrüchen und der Montage von Leichtbauwänden<br />
ist dies relativ einfach umsetzbar.<br />
Im Lehrerbereich sind auch noch geringe Anpassungen notwendig und im Untergeschoss wird<br />
ein zusätzlicher Materialraum realisiert.<br />
Auch für diese Arbeiten liegt ein Projekt mit einer Kostenschätzung von CHF 392'000.– vor.<br />
Die Umbauarbeiten Primarschule Dorf sollen während der Sommerferien 2012 ausgeführt werden.<br />
Gesamtkosten (Dorf CHF 392'000.--, Bützenen CHF 780'000.--)<br />
Vorbereitungsarbeiten CHF 55'000.–<br />
Baumeisterarbeiten 94‘000.–<br />
Zimmermann / Fenster 30‘000.–<br />
Elektroinstallation 225‘000.–<br />
Heizung, Lüftung 36'000.–<br />
Sanitär 33‘000.–<br />
Gipser 110‘000.–<br />
Schliessanlage 15‘000.–<br />
Schreiner 110'000.–<br />
Bodenbeläge 80'000.–<br />
Malerarbeiten 90'000.–<br />
Honorare (inkl. Vorprojektkosten) 240'000.–<br />
Nebenkosten / Unvorhergesehenes 54‘000.–<br />
_______________<br />
Totalkosten CHF 1‘172'000.–<br />
Antrag:<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern dem Kredit Umbau Primarschule<br />
„Dorf“ und „Bützenen“ über total CHF 1'172’000.– zuzustimmen.
Traktandum 4: Brüelstrasse GEP, Sauberwasserleitung<br />
Kredit CHF 1'010'000.–<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 950'000.–)<br />
Bericht<br />
Allgemeines<br />
In der Brüelstrasse besteht zurzeit nur ein Mischwasserkanal. Bei der Überprüfung des GEP aus<br />
dem Jahr 1998 und der hydraulischen Überprüfung im Jahr 2009 wurde als eine der dringendsten<br />
Massnahmen empfohlen, in der Brüelstrasse das Trennsystem umzusetzen, da in diesem<br />
Gebiet relativ viel Sauberwasser anfällt, welches nicht in die ARA (kostenpflichtig) zu leiten wäre.<br />
Gleichzeitig ist eine Versickerung aufgrund der Bodenverhältnisse nicht möglich. Schliesslich<br />
haben die SBB angefragt, ob sie ihre Gleisentwässerung, die zu erneuern ist, an das kommunale<br />
Kanalisationsnetz anschliessen könnten.<br />
Daraufhin hat der <strong>Gemeinde</strong>rat, nachdem die <strong>Gemeinde</strong>kommission einen entsprechenden Projektierungskredit<br />
bewilligt hatte, das Ingenieurbüro Jauslin + Stebler AG Muttenz mit der Ausarbeitung<br />
eines Bauprojektes beauftragt. Jauslin + Stebler AG ist auch das beauftragte Ingenieurbüro<br />
für die projektierte Gleisentwässerung der SBB.<br />
Bauprojekt<br />
Schmutzwasserleitung<br />
Die heutige Mischwasserleitung wurde auf ihren Zustand untersucht und als intakt beurteilt. Es<br />
sind keine Massnahmen vorgesehen.<br />
Sauberwasserleitung<br />
Von der Itingerstrasse (Schloss Ebenrain) her soll eine neue Sauberwasserleitung (Länge ca.<br />
245m), das SBB-Trassee unterquerend, via die Brüelstrasse bis zum bestehenden Kanal im<br />
Wuhrweg (Einleitung in die Ergolz) gebaut werden. Daran werden die Gleisentwässerung sowie<br />
die Liegenschaften an der Brüelstrasse angehängt. Die bestehende Sauberwasserleitung in der<br />
Itingerstrasse muss, um die Bausubstanz aufrecht zu erhalten, mit dem Inliner-System saniert<br />
werden.<br />
Hausanschlüsse<br />
Im Zuge der Sanierungsarbeiten werden die Hausanschlüsse umgehängt und wo nötig saniert.<br />
Die Kosten dafür gehen zu Lasten der Liegenschaftseigentümer.<br />
Baukosten<br />
Die Baukosten wurden aufgrund einer Kostenschätzung ermittelt. Die Preise basieren auf Einheitspreisen<br />
(Preisbasis 2010). Der Kostenvoranschlag rechnet mit Gesamtkosten von ca. CHF<br />
1'010’000.– (inkl. MwSt.). Die SBB beteiligen sich an den Kosten, weiter sind die Anstösser anschlusspflichtig<br />
(50%). Die Bruttokosten teilen sich wie folgt auf:<br />
- Pressbohrung CHF 72'000.–<br />
- Tiefbau 670'000.–<br />
- Kanalsanierung 62'000.–<br />
- Unvorhergesehenes 60'000.–<br />
- Honorare, Gebühren und Nebenkosten 75'000.–<br />
- Mehrwertsteuer 8% 71'000.–<br />
Total CHF 1'010’000.–<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat bittet die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das vorliegende Projekt zu genehmigen<br />
und den entsprechenden Kredit von CHF 1'010’000.– zu bewilligen.<br />
Situationsplan
Traktandum 5: Eidgenossenbrücke, Ersatz<br />
Kredit CHF 330'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 400'000.00)<br />
Bericht<br />
Die Eidgenossenbrücke (oder auch „Heinima-Brugg“ genannt) wurde anlässlich der Diegterbachkorrektion<br />
im Jahre 1932 als Stahlträgerbrücke für CHF 5'600.00 neu erstellt. Sie verbindet<br />
die Rheinfelderstrasse mit der Kirchgasse. Die heutige Fahrbahnbreite beträgt ca. 5.35m. Südseitig<br />
schliesst eine Fläche (ca. 3m breit) für Fussgänger an abgetrennt mittels Randabschluss<br />
sowie Bodenmarkierung. Diese wird aber häufig als Parkplatz benutzt. Die Abtrennung zwischen<br />
Fussgänger und Fahrbahnbereich erfolgt heute durch eine Bodenmarkierung sowie<br />
durch einen Pflanzentrog.<br />
Der Zustand der Brücke ist als nicht mehr gebrauchstauglich zu bezeichnen. In den Jahren<br />
1984 sowie 2005 wurden Zustandsberichte erstellt aus welchen klar hervorgeht, dass die Brücke<br />
ersetzt werden muss. Die Gewichtsbeschränkung der bestehenden Brücke wurde als Sofortmassnahme<br />
zum Bericht von 2005 auf 14 to reduziert.<br />
Im Oktober 2010 beauftragte daher der <strong>Gemeinde</strong>rat das Ingenieurbüro Berchtold+Tosoni <strong>Sissach</strong><br />
mit der Ausarbeitung eines Bauprojektes für den Brückenersatz.<br />
Ausgangslage<br />
Ein Neubau der Brücke muss die bestehenden Bedürfnisse mindestens gleichwertig abdecken<br />
können. Dabei ist die Chance wahrzunehmen, die Linienführung neu zu überdenken um mögliche<br />
neuralgische Punkte (Einlenkungsbereich, Sicherheit für Fussgänger/innen und Fahrverkehr<br />
etc.) zu eliminieren oder zumindest zu optimieren. Ebenfalls soll die neue Brücke für 40 to<br />
Fahrzeuge befahrbar sein.<br />
Projekt<br />
Die horizontale Linienführung resp. die Lage der neuen Brückenplatte kommt ca. 2.00m bach-<br />
abwärts zu liegen. Daraus ergibt sich, dass das Trottoir der Rheinfelderstrasse weitergeführt<br />
werden kann und somit eine klare Trennung für Fussgänger sowie Verkehr entsteht. Bei der<br />
vertikalen Linienführung ist darauf geachtet worden, dass die bestehenden Gefällsverhältnisse<br />
in den Anschlussbereichen für eine funktionsfähige Entwässerung berücksichtigt werden. Die<br />
Fahrbahn sowie der Gehweg haben ein Quergefälle von 2%. Die gesamte Brückenplatte hat ein<br />
Längsgefälle von ca. 1.5% gegen die Rheinfelderstrasse hin. Die Strassenbreite misst auf der<br />
Brückenplatte 5.00m, der Gehweg misst 2.00m. Die neuen Geländer werden an die bestehenden<br />
angepasst. Seitens Werkleitungen muss das bestehende Elektrokabel wieder in die Brückenplatte<br />
verlegt werden. Zusätzlich werden Leerrohre für spätere Kabeldurchführungen in die<br />
Brückenplatte verlegt. Im Bereich Kirchgasse und Rheinfelderstrasse werden die Strasseneinlaufschächte<br />
an die neue Situation angepasst.<br />
Kosten<br />
Bauarbeiten gemäss Richtofferten CHF 230'000.00<br />
Deponiegebühren 5'400.00<br />
Geländer 25'500.00<br />
Brückenabdichtung 9'800.00<br />
Markierungen 2'200.00<br />
Honorare, Geometerkosten, Nebenkosten, Gebühren 34'000.00<br />
Baukreditzinsen 3'700.00<br />
Unvorhergesehenes 19'400.00<br />
Total Kostenvoranschlag inkl. 8% Mehrwertsteuer<br />
CHF 330'000.00<br />
Ausführung<br />
Mit den Bauarbeiten soll voraussichtlich Anfang Sommer <strong>2011</strong> begonnen werden.<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem Projekt zuzustimmen<br />
und den Kredit von CHF 330'000.00 zu bewilligen.<br />
Situationsplan
Diegterbach<br />
S<br />
W<br />
3<br />
O<br />
Rheinfelderstrasse<br />
Kirchgasse<br />
N<br />
6<br />
2288<br />
12<br />
Kirchgasse<br />
100<br />
40 5.00 2.00 40<br />
125<br />
2290<br />
100<br />
Pfarrgasse<br />
345<br />
Restaurant Lindbergh Pub<br />
200<br />
17<br />
2283<br />
346<br />
14
Traktandum 6: Limpergweg, Teilsanierung Sickerleitung u. Strasse<br />
Kredit CHF 350'000.00<br />
a) Sickerleitung CHF 200'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 200'000.00)<br />
b) Strasse CHF 150'000.00<br />
(Investitionsplan <strong>2011</strong> CHF 150'000.00)<br />
Bericht<br />
Im Herbst 2009 wurde der sehr kalkhaltige mittlere Teil der Sickerleitung Limpergweg saniert.<br />
Das obere und untere Teilstück war bei der Untersuchung im Herbst 2008 als wenig kalkhaltig<br />
beurteilt worden.<br />
Kalkablagerungen und die Belastung des stark frequentierten LKW-Verkehrs des Deponiebetriebes<br />
Strickrain verursachten eine Querschnittverengung. Dies führte in der Folge bei starkem<br />
Regen zu Rückstau in der bestehenden Sickerleitung und unterspülte schlussendlich den<br />
Strassenkoffer.<br />
Die heutige Sickerleitung ist als Betonsickerleitung mit einem Durchmesser von 200mm ausgeführt.<br />
Sie fasst das gesamte Hangwasser nördlich und östlich des Limpergweges sowie den<br />
grössten Teil der versiegelten Strassenoberfläche und führt dieses in das Brunnmattbächli ab.<br />
Sanierung Sickerleitung<br />
Um weitere kostspielige Schäden an der Strasse zu verhindern, soll die heutige Sicker-<br />
Leitung im oberen und unteren Teil auf eine Gesamtlänge von ca. 350m durch eine<br />
PE-Sickerleitung mit Durchmesser 200mm ersetzt werden. Dabei soll die heutige Sickerleitung<br />
im Zuge der Aushubarbeiten ausgebaut werden. Für eine bessere Reinigung und die Verminderung<br />
von Kalkablagerungen, sollen Schlammsammler (SS DN 600mm) in die Haltungslänge<br />
eingebaut werden.<br />
Sämtliche bestehende Kontrollschächte werden somit überflüssig und werden abgebrochen.<br />
Strasseninstandstellung<br />
Die stark unterspülte und beschädigte Strasse soll auf eine Länge von ca. 220m saniert werden.<br />
Dabei wird der bestehende Belag entfernt, der vorhandene Strassen-<br />
Koffer planiert und mit einer neuen Trag- und Deckschicht versehen.<br />
Baukosten<br />
Die Baukosten wurden detailliert ermittelt. Der Kostenvoranschlag für die Sickerleitung beträgt<br />
CHF 200'000.00 inkl. MwSt. und für die Strasseninstandstellung CHF 150'000.00 inkl. MwSt.<br />
175'000 Franken sprich 50% werden – gemäss Vertragsbestimmungen Deponie Strickrain und<br />
mit Zustimmung des Bürgerrates – der Gesamtabrechnung Deponiebetrieb belastet. Das heisst<br />
die Kosten werden nach dem Verursacherprinzip zur Hälfte der Betriebsrechnung Deponie<br />
Strickrain belastet.<br />
Leitung und Strasse müssen zwingend saniert werden um zu verhindern, dass weitere Schäden<br />
am Limpergweg entstehen.<br />
Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern dem Projekt Sanierung<br />
Sickerleitung und Instandstellung Limpergweg zuzustimmen und den Bruttokredit von<br />
CHF 350'000.00 zu bewilligen.<br />
Situationspläne