April 2011 - Gemeinde Sissach

EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG 

Dienstag, 12. April 2011 in der Primarturnhalle 

20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG 

1. Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohnergemeinde- 

Versammlung vom 15.12.2010 

2. Quartierplan (QP) Migros-Markt 

3. Primarschule „Dorf“ und „Bützenen“, Umbau 

Kredit CHF 1'172'000.00 

(Investitionsplan 2011 CHF 500'000.00) 

4. Brüelstrasse GEP, Sauberwasserleitung 

Kredit CHF 1’010'000.00 

(Investitionsplan 2011 CHF 950’000.00) 

5. Eidgenossenbrücke, Ersatz 

Kredit CHF 330'000.00 


6. Limpergweg, Teilsanierung Sickerleitung u. Strasse 


a) Sickerleitung CHF 200'000.00 

b) Strasse CHF 150'000.00 


7. Der Gemeinderat orientiert 

8. Verschiedenes 

Die Erläuterungen zu den Traktanden können ab Dienstag, 29. März 2011 auf der 

Gemeindeverwaltung bezogen oder im Internet unter www.sissach.ch eingesehen 

und heruntergeladen werden. 

Sissach, 23. März 2011 Freundliche Grüsse 

Der Gemeinderat

Einwohnergemeindeversammlung vom 

Dienstag, 12. April 2011 

Turnhalle Primarschule 

20.15 Uhr 

Erläuterungen und Anträge zu den Traktanden

EINWOHNERGEMEINDE 

SISSACH 

Traktandum 1: Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohner- 

gemeinde-Versammlung vom Mittwoch 15. Dezember 2010 

Beschlussprotokoll der EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG vom 15. Dezember 2010, 

20.15 Uhr in der Turnhalle der Primarschule Sissach 

Leitung: Gemeindepräsidentin Petra Schmidt 

Anwesend: 118 Stimmberechtigte 

5 Personen (Presse und Gäste) 

Entschuldigt: -- 

Sprecher Gemeindekommission: Stefan Zemp (Präsident) 

Stimmenzähler: Jeannette Weisskopf-Müller, Markus Speiser 

Traktandum 1: Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohnergemeinde- 

Versammlung vom 21. Oktober 2010 

Beschluss: Das vorliegende Beschlussprotokoll wird genehmigt. 

Traktandum 2: Voranschlag 2011 

2.0 Information Investitionsplan/Finanzplan 2011 - 2015 

Kenntnisnahme 

2.1 Einwohnerkasse 

a) Festsetzung der Gemeindesteuersätze sowie Kenntnisnahme 

von Skonto, Verzugs-/Vergütungszinsen 

b) Festsetzung der Feuerwehrpflicht-Ersatzabgabe 

c) Genehmigung der Tarifordnung Abfallentsorgung 

d) Genehmigung der Tarifordnung über die Hundehaltung 

e) Genehmigung der Tarifordnung für Ölfeuerungskontrollen 

f) Genehmigung der Tarifordnung Wasserversorgung 

g) Genehmigung der Tarifordnung Abwasserbeseitigung 

h) Kenntnisnahme der mit der Genehmigung des Voran- 

schlages bewilligten Investitionskredite (GO § 6 Abs. 2) 

i) Kenntnisnahme der mit der Genehmigung des Voran- 

schlages bewilligten ao Sachaufwände (GO § 6 Abs. 2) 

k) Genehmigung des Voranschlages Einwohnerkasse 

gesamthaft 

2.2 Stützpunktfeuerwehr Sissach, Genehmigung des Voranschlages 

2.3 Begegnungszentrum Jakobshof, Genehmigung des Voranschlages 

2.4 Friedhofkasse Sissach-Böckten-Diepflingen-Itingen-Thürnen 

Genehmigung des Voranschlages 

Beschluss: Der Voranschlag 2011 wird wie beantragt genehmigt. 

1

Traktandum 3: Gemeindehaus, Innensanierung 

Kredit CHF 1’390'000.00 

(Investitionsplan 2011 CHF 1'390'000.00) 

Beschluss: Der Kredit für die Innensanierung Gemeindehaus wird genehmigt. 

Traktandum 4: Reglement über die schulergänzenden Tagesbetreuungsangebote für 

Schülerinnen und Schüler der Stufe Kindergarten und Primarschule 

Sissach 

Beschluss: Das vorliegende Reglement - mit Inkraftsetzung auf das Schuljahr 

2011/12 - wird genehmigt. 

Traktandum 5: Bergweg Nord, Ablösung Vorfinanzierung 


a) Strassenbau CHF 295'000.00 

b) Wasserleitung CHF 45'000.00 

(Investitionsplan 2010 CHF 275'000.00 

CHF 40'000.00) 

Beschluss: Die Ablösung Vorfinanzierung Bergweg Nord wird genehmigt. 

Traktandum 6: Sekundarschule Tannenbrunn, Umbau 

Kredit CHF 1’900'000.00 

(Investitionsplan 2011 CHF 1’900'000.00) 

Beschluss: Der Kredit Umbau Sek. Tannenbrunn wird genehmigt. 

Traktandum 7: Der Gemeinderat orientiert - kein Beschluss 

Traktandum 8: Verschiedenes - kein Beschluss 

Schluss der Versammlung: 22.45 Uhr 

IM NAMEN DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG 

Die Versammlungsleiterin: 

Gemeindepräsidentin Petra Schmidt 

Der Schreiber: 

Gemeindeverwalter Godi Heinimann 

2

Traktandum 2: Quartierplan (QP) Migros-Markt 

Bericht 

Ausgangslage 

Im Dezember 2004 wurde an der Einwohnergemeindeversammlung einem neuen Quartierplan 

Migros-Markt am bestehenden Standort zugestimmt. Anschliessend wurde dieser vom Regierungsrat 

auch genehmigt. In der weiteren Planung beurteilte die Migros-Genossenschaft das Projekt 

aber als zu klein für den Standort Sissach und sie bemühte sich um eine Erweiterung der 

bebaubaren Fläche. Es gelang beidseitig angrenzende Parzellen mit bestehenden Liegenschaften 

zu erwerben. Die beiden Häuser auf der Ostseite wurden bereits abgebrochen. Das Haus auf 

der Westseite ist kommunal geschützt und darf nicht abgebrochen werden. Durch diese Vergrösserung 

entstand eine Gesamtfläche für eine neue Quartierplanung von etwas mehr als 6‘500 m2. 

Projekt 

Auf dem Areal soll ein Gebäudekomplex entstehen in dem nebst dem Migros-Markt noch weitere 

Verkaufsgeschäfte und max. 20 Wohnungen Platz finden. Die Nutzflächen für die Bebauung, den 

Verkauf und das Wohnen sind im Reglement festgehalten. Im Untergeschoss ist eine Einstellhalle 

mit max. 153 Parkplätzen geplant, deren Erschliessung (Ein- und Ausfahrt) über die Güterstrasse 

erfolgt. Die Bushaltestelle wird von der oberen Bahnhofstrasse an die Güterstrasse verlegt. 

Die nördliche Haltestelle (Fahrtrichtung Dorf) wird auf dem Quartierplanareal realisiert. Für 

den Veloverkehr müssen mindestens 80 Veloparkplätze zur Verfügung gestellt werden. Auf der 

Südseite (Güterstrasse) wird eine unterirdische Entsorgungsstelle für wieder verwertbare Abfälle 

angelegt. 

Die Anlieferung mit Lastwagen erfolgt von Osten mit Zufahrt über die Hauptstrasse und Wegfahrt 

via die Güterstrasse. Der Warenumschlag findet in geschlossenen Andockbuchten statt. 

Im südlichen Teil des Gebäudes werden oberhalb des Ladens das Lager und die Technikräume 

aufgebaut. Im nördlichen Teil etwas zurückversetzt gibt es 2 Wohngeschosse mit entsprechenden 

Aussenräumen auf den Dachflächen. Die gesamte übrige Dachfläche wird begrünt und ist 

nicht begehbar. Die übrigen Freiflächen, insbesondere gegen die bestehenden Wohnbauten im 

Westen und um die Sammelstelle, werden begrünt und mit standortheimischen Bäumen bepflanzt. 

Die Nordfassade an der Hauptstrasse ist abgewinkelt und wird mit entsprechenden Materialien 

gestaltet, damit ein harmonisches Gesamtbild entsteht. 

Planungsverlauf 

Das vorliegende Projekt wurde verschiedene Male von der Bau- und Planungskommission und 

dem Gemeinderat behandelt. Auch die Kantonale Arealbaukommission und die Denkmalpflege 

nahmen Stellung dazu. 

Beim Kanton fand die Vorprüfung statt. Beim Mitwirkungsverfahren gab es 10 Eingaben. Diese 

wurden alle in einem persönlichen Gespräch behandelt und die meisten Anliegen konnten in der 

weiteren Planung berücksichtigt werden. 

Die Anregungen aus der kantonalen Vorprüfung wurden in der weiteren Planung auch miteinbezogen 

und umgesetzt. 

Weiteres Vorgehen 

Nachdem die Einwohnergemeindeversammlung dem vorliegenden Quartierplan zugestimmt hat, 

folgt die 30-tägige Planauflage mit Einsprachemöglichkeit, und abschliessend erfolgt die Genehmigung 

durch den Regierungsrat. Danach kann das Baugesuch eingereicht und nach dessen 

Bewilligung das Projekt umgesetzt werden. Ziel der Migros ist Baubeginn Herbst 2011. 

Antrag 

Der Gemeinderat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den vorliegenden Quartierplan 

Migros-Markt zu genehmigen. 

Reglement und Planunterlagen 

(Planungsbericht, Verkehrsgutachten und Bericht Mitwirkungsverfahren sind grössere, gebundene Dokumente und 

können auf der Verwaltung, Sekretariat 1. Stock, eingesehen werden).

QP-Reglement Migros-Markt Sissach 

Inhalt 

Erlass 

§ 1 Zweck und Ziele der Planung 

§ 2 Geltungsbereich und Inhalt 

§ 3 Lage, Grösse und Gestaltung der Bauten 

§ 4 Art und Mass der Nutzung 

§ 5 Gestaltung der Freiflächen 

§ 6 Erschliessung und Parkierung 

§ 7 Ver- und Entsorgung 

§ 8 Lärmschutz 

§ 9 Realisierung, Quartierplan-Vertrag 

§10 Ausnahmen 

§11 Schlussbestimmungen 

QP-Reglement Migros-Markt Sissach 31. Januar 2011 2

Erlass 

Die Einwohnergemeinde Sissach erlässt – gestützt auf § 4 und § 37 ff. des Raumplanungs- und 

Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998 – auf den Parzellen Nr. 531, 532, 533 und 534 

Quartierplan-Vorschriften, bestehend aus dem Quartierplan-Reglement und den nachfolgend 

aufgeführten Teilplänen: 

- Teilplan 1 - Bebauung 1:500 

- Teilplan 2 - Parkierung + Erschliessung 1:500 

- Teilplan 3 - Freiraum- und Dachgestaltung 1:500 

- Teilplan 4 - Gebäude- und Terrainprofile 1:500 

§ 1 Zweck und Ziele der Planung 

1 Der Quartierplan Migros-Markt Sissach bezweckt eine geordnete Nutzung des Bodens und 

soll eine umweltgerechte, architektonisch und erschliessungsmässig gute, der Umgebung 

angepasste Überbauung gewährleisten. 

2 Mit dieser Quartierplanung werden im wesentlichen folgende Ziele verfolgt: 

- Realisierung einer gut ins Siedlungs- und Landschaftsbild eingefügten Überbauung unter 

Beachtung der speziellen Lage 

- Berücksichtigung der Umwelt, sowie der Wohnbedürfnisse der Nachbarschaft 

- Nachhaltiges Bauen nach Minergie-Standard bei Neubauten 

- Behindertengerechtes Bauen 

§ 2 Geltungsbereich und Inhalt 

1 Die Quartierplan-Vorschriften gelten für das Areal innerhalb des Quartierplanperimeters. Planelemente 

ausserhalb des Quartierplanperimeters haben lediglich orientierenden Charakter. 

2 Die Vorschriften regeln insbesondere 

- die Lage, die Grösse und die Gestaltung der Bebauung 

- die Art und das Mass der Nutzung des Areals und der Bebauung 

- die Gestaltung und die Benützung der Freiflächen 

- die Erschliessung und Parkierung 

- die Realisierung der Überbauung 

§ 3 Lage, Grösse und Gestaltung der Bauten 

1 Es dürfen nur diejenigen Bauten und Anlagen erstellt werden, die in den Teilplänen 1-4 ent- 

halten sind. 

2 Die als kommunales Baudenkmal gekennzeichnete bestehende Bausubstanz ist zu erhalten 

und darf nicht abgebrochen werden. Bauliche Veränderungen sind zulässig, sofern dadurch der 

architektonische oder kulturelle Wert der Baute nicht beeinträchtigt wird. 

3 Lage und Grösse der Bauten (Grundfläche, Geschosszahl, Gebäudeprofil) gehen aus den 

Teilplänen Nr. 1, 2 und 4 hervor. Die Bebauung des Areals gemäss Teilplan 1 ist verbindlich. 

Die definierten Baubereiche sind als Maximalbebauung zu verstehen. Abweichungen von Form 

und Mass der Grundfläche und Höhe sind innerhalb der Baubereiche zulässig, sofern sie das 

Bebauungskonzept nicht beeinträchtigen. 

4 Die Materialien und die Gestaltung der Fassaden sind so zu wählen und aufeinander abzustimmen, 

dass ein ästhetisch ansprechender, harmonischer Gesamteindruck entsteht. Die 

Materialisierung ist im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens dem Gemeinderat zur Genehmigung 

zu unterbreiten. 

5 Die maximalen Gebäudehöhen sind im Teilplan 4 festgelegt. Für technische Aufbauten (Lift, 

Haustechnik etc.) kann die jeweilige maximale Bauhöhe, falls notwendig überschritten werden. 

6 Die Flachdächer sind nach SIA-Norm 271, so weit in Teilplan 3 festgelegt, zu begrünen 

(Extensivbegrünung mit natürlichem Bodensubstrat aus der Region). 


7 Bei der inneren und äusseren Erschliessung ist auf eine behindertengerechte Bauweise zu 

achten. Insbesondere sind Gebäudezugänge, Lifte, Verkehrsflächen sowie Zugänge zu 

Parkieranlagen rollstuhlgängig zu gestalten. 

§ 4 Art und Mass der Nutzung 

1 Innerhalb des Quartierplanperimeters sind Nutzungen analog der– Wohn- und Geschäftszone 

zugelassen. Erlaubt sind namentlich kundenintensivere Verkaufseinheiten (RBV Art. 21), 

Läden, Büroräumlichkeiten, Dienstleistungsbetriebe und Wohnungen. 

2 Die maximal zulässige Gebäudefläche beträgt 4’350m 2 . Davon kann eine maximale 

Nettoladenfläche von 3'335m 2 (inkl. Aussenverkauf) realisiert werden. Die maximal zulässige 

Bruttogeschossfläche für Wohnnutzungen beträgt 1'870m 2 . 

3 Nicht in den Teilplänen enthaltene Klein- oder Nebenbauten [z.B. für Velos, Entsorgung etc.] 

bis zu einer Gesamtfläche von 30 m 2 dürfen zusätzlich erstellt werden. Die Bushaltestelle und 

Velounterstände zählen nicht zu den 30 m 2 . 

§ 5 Gestaltung der Freiflächen 

1 Lage und Umfang dieser Flächen gehen aus dem Teilplan 3 hervor. Für die Bepflanzung sind 

einheimische und standortgerechte Bäume und Sträucher zu verwenden. Die Gestaltung und 

Bepflanzung dieser Flächen ist im Baugesuchsverfahren in einem Umgebungsplan 

darzustellen, welcher integrierender Bestandteil der Baubewilligung ist. Der Umgebungsplan 

beinhaltet insbesondere Lage und Gestaltung von Wegen und Plätzen, Parkplätzen, 

Velounterständen, Terrainveränderungen, die Art der Frei- und Grünflächen, Beläge und 

Bepflanzung, sowie die Lage von Ver- und Entsorgungsanlagen, sowie Bushaltestellen. 

§ 6 Erschliessung und Parkierung 

1 Für die Zufahrten, Erschliessungsflächen und Zugänge sowie die Parkierung ist der Teilplan 2 

massgebend. 

2 Die Anzahl Abstellplätze wurde im Rahmen eines Verkehrsgutachtens berechnet und beträgt 

für Autos max. 153, für Velos min. 80 (Zuordnung gem. Verkehrsgutachten). 

§ 7 Ver- und Entsorgung 

1 Die Entwässerung erfolgt nach dem gültigen Generellen Entwässerungsplan (GEP), sowie 

dem aktuellen Stand der Technik. 

2 Wege und Plätze werden, soweit technisch möglich und sinnvoll, mit wasserdurchlässigen 

Belagsmaterialien gestaltet. 

3 Für die Abfallbeseitigung gelten die kommunalen Bestimmungen. Ein entsprechendes Konzept 

ist dem Gemeinderat zur Bewilligung vorzulegen. 

4 Auf dem Areal ist der erforderliche Platz für die Entsorgung von wiederverwertbaren Abfällen 

wie Glas, Aluminium, Weissblech, Kleider, etc. entsprechend bereitzustellen. 

5 Neubauten haben die Minergie-Anforderungen, entsprechend der jeweiligen 

Gebäudekategorie, gemäss Reglement der Qualitätsmarke Minergie zu erfüllen. 

6 Für die Wärmeerzeugung sind erneuerbare Energien (Holz, Biomasse, Sonne, Luft- 

/Erdwärme, Abwärme etc.) zu verwenden. 

§ 8 Lärmschutz 

1 Für das Quartierplanareal gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe III. 


2 Bezüglich des Aussenlärms sowie des Schallschutzes in den Gebäuden gelten für alle Neubauten 

die Mindestanforderungen gemäss aktueller SIA-Norm 181. Allfällige Nachweise im 

Sinne von Art. 32 ff. LSV sind im Rahmen des Baugesuchverfahrens zu erbringen. 

§ 9 Realisierung, Quartierplan-Vertrag 

1 Die jeweiligen Grundeigentümer und -eigentümerinnen resp. Berechtigten haben sich gegenseitig 

alle für die Realisierung und die quartierplangemässe Funktionsfähigkeit der Überbauung 

erforderlichen Servitute einzuräumen. Innerhalb des Quartierplanperimeters gelten sämtliche 

Dienstbarkeiten als erteilt. 

In einem entsprechenden Quartierplan-Vertrag sind insbesondere zu regeln: 

- Öffentliche Geh- und Fahrrechte 

- Bau- und Durchleitungsrechte 

- Grenzbaurechte 

- Benutzungsrechte, wie bspw. Bushaltestelle und öffentlicher Entsorgungsplatz. 

§ 10 Ausnahmen 

1 In Abwägung öffentlicher und privater Interessen sowie in Würdigung der besonderen Umstände 

des Einzelfalls kann der Gemeinderat der Baubewilligungsbehörde schriftlich begründet 

Abweichungen von diesen Quartierplan-Vorschriften beantragen. 

2 Voraussetzung dafür ist, dass kein Widerspruch zum Zweck und den Zielsetzungen der 

Planung gemäss Ziffer 1 vorliegt. Grössere Abweichungen vom städtebaulichen Konzept, vom 

architektonischen Erscheinungsbild, von der Umgebungsgestaltung oder der Erschliessung 

dürfen nur aufgrund einer Quartierplan-Änderung erfolgen. 

§ 11 Schlussbestimmungen 

1 Die Genehmigung der Quartierplan-Vorschriften durch den Regierungsrat setzt voraus, dass 

der gemäss Ziffer 9.1 erwähnte Quartierplan-Vertrag von den Grundeigentümern und -eigentümerinnen 

unterzeichnet und öffentlich beurkundet ist. 

2 Der Gemeinderat überwacht die Anwendung dieser Quartierplan-Vorschriften. Das Baubewilligungsverfahren 

gemäss § 124 ff. RBG bzw. § 88 ff. RBV bleibt vorbehalten. 

3 Alle im Widerspruch zu den Quartierplan-Vorschriften stehenden früheren Vorschriften gelten 

für das Areal innerhalb des Quartierplanperimeters als aufgehoben. Die Quartierplan- 

Vorschriften treten mit der Genehmigung durch den Regierungsrat in Rechtskraft. 


KANTON BASEL -LANDSCHAFT GEMEINDE SISSACH 

QUARTIERPLAN MIGROS - MARKT SISSACH 

TEILPLAN 1 

EXEMPLAR 

LEGENDE 

- BEBAUUNG 

BESCHLUSS DES GEMEINDERATES : 

BESCHLUSS DER GEMEINDEVERSAMMLUNG : 

REFERENDUMSFRIST : 

URNENABSTIMMUNG : 

PUBLIKATION DER PLANAUFLAGE IM AMTSBLATT NR . VOM : 

PLANAUFLAGE : 

NAMENS DES GEMEINDERATES 

DIE PRÄSIDENTIN : 

VOM REGIERUNGSRAT DES KT . BASEL -LANDSCHAFT 

GENEHMIGT MIT BESCHLUSS NR . VOM : 

DER LANDSCHREIBER : 

PUBLIKATION DES RRB IM AMTSBLATT NR . 

RECHTSVERBINDLICHER INHALT 

QUARTIERPLAN - PERIMETER 

BAUBEREICH 

VORDACHBEREICHE 

BAUDENKMAL KOMMUNAL 

QUARTIERPLANUNG : PETER VÖLLMIN AG HOFMATTWEG 11 

- 

INVENTAR -NR . 

DER GEMEINDEVERWALTER : 

VOM : 

ORIENTIERENDER INHALT 

4460 GELTERKINDEN 

STRASSENBAULINIE 

ABBRUCH 

UMGEBUNGSFLÄCHE 

PLANUNGSAREAL 

SITUATION 1:500 

BEST . BEBAUUNG 

BÄUME 

31.01.2011 

547 

31 

29 

31 33 

1428 

40 

542 

LÄRMSCHUTZWAND 


0 5 10 20 m 

BAHNHOFSTRASSE 

28 20 

26 

24 

22 

29 

535 

24A 

536 

C 

537 

538 

539 

PROJ . BAULINIE 

36 

HAUPTSTRASSE 

5.00 

TR . 

LIFT 

VELOS 

27 

534 

RAMPE 

513 

E 

34A 

AK VORDACH 

VELOS 

TR . 

LIFT 

AK VORDACH 

STANDORT BUSHALTESTELLE 

TR . 

LIFT 

1.50 

34 

GÜTERSTRASSE B 

B 

B 

FIXPUNKT 

-0.10 = +375.50m .ü.M 

E 

E 

1.50 

1.50 

4'350.00 m 2 

516 

30 28 

OK F BO EG = ±0.00 

VELOS 

AK OG 

VELOS +ANHÄNGER 

533 

SCHALTPOSTEN SBB 

517 

BAULINIE 

5.00 

WERKSTOFFSAMMELSTELLE 

26 

518 

532 


TR . 

LIFT 

A 

24A 

531 

AA 

P 

24 

EIN - / AUSFAHRT 

PW AEH 

519 

ANLIEFERUNG 

ANLIEFERUNG 

LKW 

17A 

LKW 

15A 

15 

530 

15B 

22 

596 

520 

13 

C 

528 

5.00 

40 

20A 

3053 


GÜTERSTRASSE 

20 

11



TEILPLAN 2 

EXEMPLAR 






PLANAUFLAGE : 






LEGENDE 


- PARKIERUNG + ERSCHLIESSUNG 



ERSCHLIESSUNG / PARKIERUNG 

EIN - / AUSFAHRT KUNDEN -PARKING 

ZUFAHRT PW AUTOEINSTELLHALLE 

ZU -/WEGFAHRT LKW / ANLIEFERUNG 

ZUGÄNGE / FUSSWEGE / PLÄTZE 



- 



VOM : 




ABBRUCH 

UMGEBUNGSFLÄCHE 

PLANUNGSAREAL 




547 

31 

29 

33 

31 

1428 

40 

542 



0 5 10 20 m 


28 

26 24 22 20 

29 

535 

24A 

536 

C 

537 

538 

539 


36 

HAUPTSTRASSE 

50 4.50 

5.00 

AK EG 

27 

534 

BAULINIE 

513 

34A 34 

TR . 

LIFT 

2.00 5.00 

VELOS 

WHG 

TR . 

LIFT 

WC 



B 

B 

30 

516 

PARKING MAX . 130 PP 

AK EG 

AK EG 

28 

517 

WHG MAX . 26 PP ABGETRENNT 



3 PP UMSCHLAG 

26 


518 

A 

AA 

24A 

P 

24 


PW AEH 

519 

ANLIEFERUNG 

ANLIEFERUNG 

LKW 

LKW 

17A 

WEGFAHRT 

ANLIEFERUNG 

OSTSEITIG 

15A 

15 

530 

15B 

22 

596 

520 

13 

C 

528 

5.00 

40 

20A 

3053 


GÜTERSTRASSE 

20 

11



TEILPLAN 3 

EXEMPLAR 






PLANAUFLAGE : 







LEGENDE 


- FREIRAUM - UND DACHGESTALTUNG 


WEGE / PLÄTZE HARTBELAG 

VORDACH 

FLACHDACH MIT HARTBELAG 

GRÜNFLÄCHE 

FLACHDACH MIT EXTENSIVBEGRÜNUNG 

FLACHDACH MIT EXTENSIVBEGRÜNUNG 

NICHT BEGEHBAR 

BÄUME 



- 



VOM : 





ABBRUCH 



547 

31 

29 

33 

31 

1428 

40 

542 



0 5 10 20 m 


28 

26 24 22 20 

29 

535 

24A 

537 

536 

C 

538 

539 


36 

HAUPTSTRASSE 

5.00 

27 

534 

513 

E 

34A 34 

TR . 

LIFT 

AK VORDACH 



5.00 

1.50 

B 

B 

E 

HOF 

E 

1.50 

1.50 

533 

30 

AK VORDACH 

516 

28 


517 

BAULINIE 

5.00 


26 

518 

532 


A 

24A 

531 

AA 

P 

24 


PW AEH 

519 

ANLIEFERUNG 

ANLIEFERUNG 

LKW 

LKW 

17A 

15A 

15 

530 

15B 

22 

596 

520 

13 

C 

528 

5.00 

40 

20A 

3053 


GÜTERSTRASSE 

20 

11



TEILPLAN 4 

EXEMPLAR 






PLANAUFLAGE : 







LEGENDE 


MAX . HÖHENKOTEN 

- GEBÄUDE - UND TERRAINPROFILE 


- 



VOM : 





0 5 10 20 m 

Parz. 535 

Parz. 537 

PARZ .GRENZE 

Haus Siegrist 

DRITTMIETER 

nicht begehbar 

begehbar 

MALL 

3.20 6.00 

+12.00 

+9.00 

+6.00 

±0.00 = 375.60 

-3.20 

GÜTERSTR . 

NEU 

PROJ . STR . LINIE 

GÜTERSTR . 

NEU 

PROJ . STR . LINIE 

MIGROS MARKT 

PARKING 


PERS . / LAGER / TECHNIK 

PERSONAL 

EIN -AUSFAHRT PARKING 

4.00 

+10.00 

+6.00 

+3.00 

3.003.00 4.00 

1.00 

1.00 

ANLIEFERUNG MIGROS MARKT 

PARKING 

+7.00 

3.20 6.00 3.003.00 

WOHNEN 

WOHNEN 

+12.00 

E 

MIGROS MARKT 

±0.00 = 375.60 

-3.20 

3.20 6.00 3.003.00 

+12.00 

+9.00 

+6.00 

±0.00 = 375.60 

-3.20 

+10.00 

+10.00 

WOHNEN +9.00 

+10.00 

+7.00 

LAGER 

+6.00 

WOHNEN +6.00 

VORDACH VORDACH 


PARKING 

PARZ .GRENZE 

Parz. 530 

E 

Zihlmann 

PARZ .GRENZE 

PARZ .GRENZE 

E 

HAUPTSTR . 

BEST . 

HAUPTSTR . 

BEST . 

VORDACH 

FIXPUNKT 

-0.10 = +375.50m .ü.M 

SCHNITT A-A 1:500 

SCHNITT B-B 1:500 

SCHNITT C-C 1:500

Traktandum 3: Primarschule „Dorf“ und „Bützenen“, Umbau 

Kredit CHF 1‘172'000.— 

(Investitionsplan 2011 CHF 500‘000.—) 

Bericht 

Im Sommer wechselt die Sekundarschule Niveau A - mit Ausnahme von drei Viertklassen - ihren 

Standort von der Bützenen ins Tannenbrunn. Die freiwerdenden Schulräumlichkeiten werden 

danach von der Primarschule genutzt. Damit wird die Primarschule in Zukunft an zwei Standorten 

geführt; im jetzigen Schulhaus „Dorf“ und neu auch in der „Bützenen“-Schule. 

Mit dieser Lösung kann die schon lange bestehende Raumknappheit der Primarschule behoben 

werden. Auch nach der Umstellung von 5 auf 6 Primarschuljahre ist an den beiden Standort genügend 

Schulraum vorhanden. 

Für den Primarschulbetrieb Bützenen braucht es einige Anpassungen und bauliche Eingriffe. 

Dies vor allem in den Werkräumen und im Lehrer-/Sekretariatsbereich. 

Die Werkräume werden für eine primarschulgerechte Nutzung umfunktioniert. Für den Musikalischen 

Grundkurs und im Bereich Spezielle Förderung (FU, ISF, DAZ) werden die Räumlichkeiten 

angepasst. In sämtlichen Gängen soll die Beleuchtung durch hellere und energiesparende Lampen 

ausgetauscht werden. 

Der Sekretariats-, Schulleitungs- und Lehrerbereich soll durch ein zusätzliches Zimmer erweitert 

werden. Zudem muss für die notwendigen Internetanschlüsse eine neue Verkabelung installiert 

werden. 

Für all diese Arbeiten liegt ein Projekt mit einer Kostenschätzung in der Höhe von CHF 

780‘000.– vor. Mit den Arbeiten soll nach dem Auszug der Sekundarschule in den Sommerferien 

begonnen werden. Der Abschluss der Umbauarbeiten ist auf Mitte September geplant. 

Nach dem Bezug des Bützenen-Schulhauses durch Teile der Primarschule sind auch im Primarschulhaus 

Dorf bauliche Anpassungen vorzunehmen - insbesondere die Erstellung von Gruppenräumen 

zu den einzelnen Klassenzimmern. Mit Wanddurchbrüchen und der Montage von Leichtbauwänden 

ist dies relativ einfach umsetzbar. 

Im Lehrerbereich sind auch noch geringe Anpassungen notwendig und im Untergeschoss wird 

ein zusätzlicher Materialraum realisiert. 

Auch für diese Arbeiten liegt ein Projekt mit einer Kostenschätzung von CHF 392'000.– vor. 

Die Umbauarbeiten Primarschule Dorf sollen während der Sommerferien 2012 ausgeführt werden. 

Gesamtkosten (Dorf CHF 392'000.--, Bützenen CHF 780'000.--) 

Vorbereitungsarbeiten CHF 55'000.– 

Baumeisterarbeiten 94‘000.– 

Zimmermann / Fenster 30‘000.– 

Elektroinstallation 225‘000.– 

Heizung, Lüftung 36'000.– 

Sanitär 33‘000.– 

Gipser 110‘000.– 

Schliessanlage 15‘000.– 

Schreiner 110'000.– 

Bodenbeläge 80'000.– 

Malerarbeiten 90'000.– 

Honorare (inkl. Vorprojektkosten) 240'000.– 

Nebenkosten / Unvorhergesehenes 54‘000.– 

_______________ 

Totalkosten CHF 1‘172'000.– 

Antrag: 

Der Gemeinderat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern dem Kredit Umbau Primarschule 

„Dorf“ und „Bützenen“ über total CHF 1'172’000.– zuzustimmen.

Traktandum 4: Brüelstrasse GEP, Sauberwasserleitung 

Kredit CHF 1'010'000.– 

(Investitionsplan 2011 CHF 950'000.–) 

Bericht 

Allgemeines 

In der Brüelstrasse besteht zurzeit nur ein Mischwasserkanal. Bei der Überprüfung des GEP aus 

dem Jahr 1998 und der hydraulischen Überprüfung im Jahr 2009 wurde als eine der dringendsten 

Massnahmen empfohlen, in der Brüelstrasse das Trennsystem umzusetzen, da in diesem 

Gebiet relativ viel Sauberwasser anfällt, welches nicht in die ARA (kostenpflichtig) zu leiten wäre. 

Gleichzeitig ist eine Versickerung aufgrund der Bodenverhältnisse nicht möglich. Schliesslich 

haben die SBB angefragt, ob sie ihre Gleisentwässerung, die zu erneuern ist, an das kommunale 

Kanalisationsnetz anschliessen könnten. 

Daraufhin hat der Gemeinderat, nachdem die Gemeindekommission einen entsprechenden Projektierungskredit 

bewilligt hatte, das Ingenieurbüro Jauslin + Stebler AG Muttenz mit der Ausarbeitung 

eines Bauprojektes beauftragt. Jauslin + Stebler AG ist auch das beauftragte Ingenieurbüro 

für die projektierte Gleisentwässerung der SBB. 

Bauprojekt 

Schmutzwasserleitung 

Die heutige Mischwasserleitung wurde auf ihren Zustand untersucht und als intakt beurteilt. Es 

sind keine Massnahmen vorgesehen. 

Sauberwasserleitung 

Von der Itingerstrasse (Schloss Ebenrain) her soll eine neue Sauberwasserleitung (Länge ca. 

245m), das SBB-Trassee unterquerend, via die Brüelstrasse bis zum bestehenden Kanal im 

Wuhrweg (Einleitung in die Ergolz) gebaut werden. Daran werden die Gleisentwässerung sowie 

die Liegenschaften an der Brüelstrasse angehängt. Die bestehende Sauberwasserleitung in der 

Itingerstrasse muss, um die Bausubstanz aufrecht zu erhalten, mit dem Inliner-System saniert 

werden. 

Hausanschlüsse 

Im Zuge der Sanierungsarbeiten werden die Hausanschlüsse umgehängt und wo nötig saniert. 

Die Kosten dafür gehen zu Lasten der Liegenschaftseigentümer. 

Baukosten 

Die Baukosten wurden aufgrund einer Kostenschätzung ermittelt. Die Preise basieren auf Einheitspreisen 

(Preisbasis 2010). Der Kostenvoranschlag rechnet mit Gesamtkosten von ca. CHF 

1'010’000.– (inkl. MwSt.). Die SBB beteiligen sich an den Kosten, weiter sind die Anstösser anschlusspflichtig 

(50%). Die Bruttokosten teilen sich wie folgt auf: 

- Pressbohrung CHF 72'000.– 

- Tiefbau 670'000.– 

- Kanalsanierung 62'000.– 

- Unvorhergesehenes 60'000.– 

- Honorare, Gebühren und Nebenkosten 75'000.– 

- Mehrwertsteuer 8% 71'000.– 

Total CHF 1'010’000.– 

Antrag 

Der Gemeinderat bittet die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das vorliegende Projekt zu genehmigen 

und den entsprechenden Kredit von CHF 1'010’000.– zu bewilligen. 

Situationsplan

Traktandum 5: Eidgenossenbrücke, Ersatz 



Bericht 

Die Eidgenossenbrücke (oder auch „Heinima-Brugg“ genannt) wurde anlässlich der Diegterbachkorrektion 

im Jahre 1932 als Stahlträgerbrücke für CHF 5'600.00 neu erstellt. Sie verbindet 

die Rheinfelderstrasse mit der Kirchgasse. Die heutige Fahrbahnbreite beträgt ca. 5.35m. Südseitig 

schliesst eine Fläche (ca. 3m breit) für Fussgänger an abgetrennt mittels Randabschluss 

sowie Bodenmarkierung. Diese wird aber häufig als Parkplatz benutzt. Die Abtrennung zwischen 

Fussgänger und Fahrbahnbereich erfolgt heute durch eine Bodenmarkierung sowie 

durch einen Pflanzentrog. 

Der Zustand der Brücke ist als nicht mehr gebrauchstauglich zu bezeichnen. In den Jahren 

1984 sowie 2005 wurden Zustandsberichte erstellt aus welchen klar hervorgeht, dass die Brücke 

ersetzt werden muss. Die Gewichtsbeschränkung der bestehenden Brücke wurde als Sofortmassnahme 

zum Bericht von 2005 auf 14 to reduziert. 

Im Oktober 2010 beauftragte daher der Gemeinderat das Ingenieurbüro Berchtold+Tosoni Sissach 

mit der Ausarbeitung eines Bauprojektes für den Brückenersatz. 

Ausgangslage 

Ein Neubau der Brücke muss die bestehenden Bedürfnisse mindestens gleichwertig abdecken 

können. Dabei ist die Chance wahrzunehmen, die Linienführung neu zu überdenken um mögliche 

neuralgische Punkte (Einlenkungsbereich, Sicherheit für Fussgänger/innen und Fahrverkehr 

etc.) zu eliminieren oder zumindest zu optimieren. Ebenfalls soll die neue Brücke für 40 to 

Fahrzeuge befahrbar sein. 

Projekt 

Die horizontale Linienführung resp. die Lage der neuen Brückenplatte kommt ca. 2.00m bach- 

abwärts zu liegen. Daraus ergibt sich, dass das Trottoir der Rheinfelderstrasse weitergeführt 

werden kann und somit eine klare Trennung für Fussgänger sowie Verkehr entsteht. Bei der 

vertikalen Linienführung ist darauf geachtet worden, dass die bestehenden Gefällsverhältnisse 

in den Anschlussbereichen für eine funktionsfähige Entwässerung berücksichtigt werden. Die 

Fahrbahn sowie der Gehweg haben ein Quergefälle von 2%. Die gesamte Brückenplatte hat ein 

Längsgefälle von ca. 1.5% gegen die Rheinfelderstrasse hin. Die Strassenbreite misst auf der 

Brückenplatte 5.00m, der Gehweg misst 2.00m. Die neuen Geländer werden an die bestehenden 

angepasst. Seitens Werkleitungen muss das bestehende Elektrokabel wieder in die Brückenplatte 

verlegt werden. Zusätzlich werden Leerrohre für spätere Kabeldurchführungen in die 

Brückenplatte verlegt. Im Bereich Kirchgasse und Rheinfelderstrasse werden die Strasseneinlaufschächte 

an die neue Situation angepasst. 

Kosten 

Bauarbeiten gemäss Richtofferten CHF 230'000.00 

Deponiegebühren 5'400.00 

Geländer 25'500.00 

Brückenabdichtung 9'800.00 

Markierungen 2'200.00 

Honorare, Geometerkosten, Nebenkosten, Gebühren 34'000.00 

Baukreditzinsen 3'700.00 

Unvorhergesehenes 19'400.00 

Total Kostenvoranschlag inkl. 8% Mehrwertsteuer 

CHF 330'000.00 

Ausführung 

Mit den Bauarbeiten soll voraussichtlich Anfang Sommer 2011 begonnen werden. 

Antrag 

Der Gemeinderat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem Projekt zuzustimmen 

und den Kredit von CHF 330'000.00 zu bewilligen. 

Situationsplan

Diegterbach 

S 

W 

3 

O 

Rheinfelderstrasse 

Kirchgasse 

N 

6 

2288 

12 

Kirchgasse 

100 

40 5.00 2.00 40 

125 

2290 

100 

Pfarrgasse 

345 

Restaurant Lindbergh Pub 

200 

17 

2283 

346 

14

Traktandum 6: Limpergweg, Teilsanierung Sickerleitung u. Strasse 


a) Sickerleitung CHF 200'000.00 


b) Strasse CHF 150'000.00 


Bericht 

Im Herbst 2009 wurde der sehr kalkhaltige mittlere Teil der Sickerleitung Limpergweg saniert. 

Das obere und untere Teilstück war bei der Untersuchung im Herbst 2008 als wenig kalkhaltig 

beurteilt worden. 

Kalkablagerungen und die Belastung des stark frequentierten LKW-Verkehrs des Deponiebetriebes 

Strickrain verursachten eine Querschnittverengung. Dies führte in der Folge bei starkem 

Regen zu Rückstau in der bestehenden Sickerleitung und unterspülte schlussendlich den 

Strassenkoffer. 

Die heutige Sickerleitung ist als Betonsickerleitung mit einem Durchmesser von 200mm ausgeführt. 

Sie fasst das gesamte Hangwasser nördlich und östlich des Limpergweges sowie den 

grössten Teil der versiegelten Strassenoberfläche und führt dieses in das Brunnmattbächli ab. 

Sanierung Sickerleitung 

Um weitere kostspielige Schäden an der Strasse zu verhindern, soll die heutige Sicker- 

Leitung im oberen und unteren Teil auf eine Gesamtlänge von ca. 350m durch eine 

PE-Sickerleitung mit Durchmesser 200mm ersetzt werden. Dabei soll die heutige Sickerleitung 

im Zuge der Aushubarbeiten ausgebaut werden. Für eine bessere Reinigung und die Verminderung 

von Kalkablagerungen, sollen Schlammsammler (SS DN 600mm) in die Haltungslänge 

eingebaut werden. 

Sämtliche bestehende Kontrollschächte werden somit überflüssig und werden abgebrochen. 

Strasseninstandstellung 

Die stark unterspülte und beschädigte Strasse soll auf eine Länge von ca. 220m saniert werden. 

Dabei wird der bestehende Belag entfernt, der vorhandene Strassen- 

Koffer planiert und mit einer neuen Trag- und Deckschicht versehen. 

Baukosten 

Die Baukosten wurden detailliert ermittelt. Der Kostenvoranschlag für die Sickerleitung beträgt 

CHF 200'000.00 inkl. MwSt. und für die Strasseninstandstellung CHF 150'000.00 inkl. MwSt. 

175'000 Franken sprich 50% werden – gemäss Vertragsbestimmungen Deponie Strickrain und 

mit Zustimmung des Bürgerrates – der Gesamtabrechnung Deponiebetrieb belastet. Das heisst 

die Kosten werden nach dem Verursacherprinzip zur Hälfte der Betriebsrechnung Deponie 

Strickrain belastet. 

Leitung und Strasse müssen zwingend saniert werden um zu verhindern, dass weitere Schäden 

am Limpergweg entstehen. 

Antrag 

Der Gemeinderat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern dem Projekt Sanierung 

Sickerleitung und Instandstellung Limpergweg zuzustimmen und den Bruttokredit von 

CHF 350'000.00 zu bewilligen. 

Situationspläne

April 2011 - Gemeinde Sissach

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