CDU Stuttgart – Das Magazin Ausgabe 4/2023
Mitgliedermagazin des CDU-Kreisverbandes Stuttgart
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Seite 2 | www.cdu-stuttgart.de <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Aus dem Inhalt<br />
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09 Unsere Abgeordneten<br />
Rainer Wieland MdEP<br />
Weichenstellung für die Europawahl 2024<br />
13 Aus den Vereinigungen<br />
Frauen Union<br />
Blick hinter die Kulissen der Staatstheater<br />
19 Aus den Bezirksgruppen<br />
<strong>CDU</strong> Vaihingen überreicht zum<br />
neunten Mal die Vaihinger Rose<br />
04 Aus der Region<br />
S-Bahnverkehr bringt Herausforderungen mit sich<br />
04 Meinung<br />
Kommentar des Chefredakteurs<br />
„<strong>Stuttgart</strong> muss wieder attraktiver werden“<br />
06 Unsere Abgeordneten<br />
Maximilian Mörseburg MdB<br />
10 Aus dem Gemeinderat<br />
- Handwerk ist Trumpf<br />
- <strong>Das</strong> ewige Parkplatzproblem<br />
- Importierte Gewalt hat keinen Platz!<br />
12 <strong>CDU</strong>-Kreisparteitag<br />
13 Aus den Vereinigungen<br />
- Frauen Union<br />
- Senioren Union<br />
- Sudetendeutsche Landsmannschaft Baden-Württemberg<br />
- UdVF<br />
17 Aus den Bezirksgruppen<br />
- Sommerfest der Bezirksgruppe <strong>Stuttgart</strong>-West<br />
- Stammtisch der <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong>-Ost<br />
- Zuffenhausen: Kriegsgräber nicht verrotten lassen<br />
- Gelungenes Sommerfest der <strong>CDU</strong>-Fildergruppen<br />
18 Impressum | Chefredakteur
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
www.cdu-stuttgart.de | Seite 3<br />
Editorial<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
Liebe Freundinnen und Freunde,<br />
die Amtsperiode des Kreisvorstandes ist zu Ende gegangen und<br />
ein neuer Vorstand wurde gewählt. Mit entschlossenem Blick wenden<br />
wir uns den kommenden Monaten zu, in denen es darum gehen<br />
wird, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu überzeugen<br />
<strong>–</strong> zu überzeugen, dass wir die besseren Lösungen und Ansätze haben<br />
für die Probleme und Herausforderungen <strong>Stuttgart</strong>s. Und wehe<br />
dem, der diese Herausforderungen negiert: Es kann doch an niemandem<br />
von uns spurlos vorbeigehen, wenn <strong>Stuttgart</strong> mal wieder<br />
Schlagzeilen mit Randalierern und Verbrechern aus dem Ausland<br />
macht, die ihr Gastrecht<br />
ganz offensichtlich<br />
verwirken. Es<br />
kann doch an niemandem<br />
von uns spurlos<br />
vorbeigehen, wenn<br />
mitten in unserer<br />
Stadt ein mit städtischem<br />
Geld finanziertes<br />
„Fest der Mobilität“<br />
stattfindet, welches<br />
letzten Endes<br />
keinen anderen Sinn<br />
und Zweck hat, als die<br />
Straßen für das Auto<br />
zu sperren und kilometerlange<br />
Staus zu<br />
provozieren. Es kann<br />
doch an niemandem<br />
von uns spurlos vorbeigehen,<br />
wenn <strong>Stuttgart</strong><br />
mit bundesweiter<br />
Presse mal wieder Berühmtheit erlangt, weil Menschen sich<br />
72 Stunden oder gar länger vor den Bürgerbüros, Ausländerbehörden<br />
oder Kfz-Zulassungsstellen einfinden müssen, um eine städtische<br />
Dienstleistung zu erhalten. Meine Damen und Herren, in voller<br />
Überzeugung sage ich: Es reicht! Es ist Zeit, dass gehandelt<br />
wird. Es ist Zeit, dass wir diese Stadt wieder dorthin zurückführen,<br />
wo sie stehen sollte: An der Spitze der deutschen Großstädte. Und<br />
dafür werden wir in den kommenden Wochen und Monaten alles<br />
unternehmen!<br />
Doch nicht nur hier in <strong>Stuttgart</strong>, sondern auch im Bund haben wir<br />
mit enormen Sorgenfalten zu kämpfen: Der Krieg hält an, die Inflation<br />
ist weiterhin hoch, Deutschland baut wirtschaftlich ab und<br />
diese Bundesregierung ebenfalls. In einem Land, in dem es acht<br />
Lehrstühle für Kernforschung, aber 173 Lehrstühle für Genderforschung<br />
gibt, wird es keine prosperierende Zukunft mehr geben<br />
können. Während die USA mit dem Inflation Reduction Act wirtschaftliche<br />
Anreize für die Innovationen der Zukunft setzen, während<br />
China weiterhin aggressiv wirtschaftlich expandiert, während<br />
die arabische Welt und die BRICS-Staaten es mit Europa aufnehmen<br />
möchten, diskutieren wir hierzulande, ob ein Strompreis für<br />
die Industrie sinnvoll ist. Berlin braucht mehr denn je nun starke<br />
Macher und vor allem starke Wortführer! Ich bin froh, dass wir als<br />
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> mit einem solchen Macher angemessen in Berlin<br />
vertreten werden. Gemeinsam mit Max Mörseburg gehen wir in<br />
der kommenden Amtsperiode des Kreisvorstands selbstbewusst<br />
und gestärkt mit großen Schritten auf die nächste Bundestagswahl<br />
zu.<br />
Liebe Freundinnen und Freunde, Sie sehen: Es gibt viel zu tun!<br />
Viel Arbeit benötigt vor allem viele Hände, viele Köpfe, viele Ideen<br />
und viele überzeugte Christdemokratinnen und Christdemokraten.<br />
Ich lade Sie daher ein: Lassen Sie uns gemeinsam die <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong><br />
voranbringen, denn wenn die <strong>CDU</strong> stark ist, geht es auch dem Land<br />
gut!<br />
Ihr Thraso Malliaras
Seite 4 | www.cdu-stuttgart.de <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Aus der Region | Meinung<br />
S-Bahnverkehr bringt Herausforderungen mit sich<br />
Der Verband Region <strong>Stuttgart</strong> steht vor<br />
großen Herausforderungen. Die S-Bahn als<br />
Kern des Öffentlichen Nahverkehrs in der<br />
Region hat Sand im Getriebe und die Nutzerinnen<br />
und Nutzer verlieren langsam die<br />
Geduld wegen der anhaltenden Schwierigkeiten,<br />
Streckensperrungen, Zugausfälle<br />
und Verspätungen.<br />
Vieles hängt mit der Ertüchtigung des S-<br />
Bahntunnels und der Umrüstung auf ETCS<br />
zusammen. Diese technische Neuausrichtung<br />
verspricht allerdings Verbesserungen<br />
beim Betriebsablauf, die engere Taktfolgen<br />
und damit ein besseres Angebot ermöglichen.<br />
Allerdings hat die Deutsche Bahn zwischenzeitlich<br />
auch mit Personalengpässen<br />
zu tun, weshalb das Zugangebot aktuell<br />
und auf absehbare Zeit dennoch ausgedünnt<br />
werden muss. Dies ist kein gutes<br />
Signal an die vielen Menschen im Großraum<br />
<strong>Stuttgart</strong>, die auf einen guten und<br />
funktionierenden Nahverkehr angewiesen<br />
sind. Der Verband Region <strong>Stuttgart</strong> ist aufgefordert,<br />
als Träger der S-Bahn seinem<br />
Auftragnehmer Deutsche Bahn deutliche<br />
Worte zu sagen. Meines Erachtens kommen<br />
Personalengpässe nicht über Nacht,<br />
sondern zeichnen sich als längere Entwicklung<br />
ab und man kann und muss rechtzeitig<br />
Gegenmaßnahmen einleiten. Wenn die<br />
Deutsche Bahn „Premiumpartner“ der Region<br />
als S-Bahnbetreiber bleiben will, muss<br />
sie alles dafür tun, die im S-Bahnverkehr<br />
erreichten Verbesserungen, was die Taktfolge<br />
angeht, zu halten und nicht einzuschränken.<br />
Roland Schmid<br />
Kommentar des Chefredakteurs<br />
„<strong>Stuttgart</strong> muss wieder<br />
attraktiver werden“<br />
Liebe Leserinnen<br />
und Leser,<br />
in Deutschland entwickelt sich bei den<br />
Großstadtmetropolen eine neue Dynamik,<br />
die uns aus <strong>Stuttgart</strong>er Sicht nicht<br />
gefallen kann.<br />
Lange Zeit sprach man bei den Großstädten<br />
von den Top sieben, zu denen neben<br />
Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt,<br />
Düsseldorf und München eben auch<br />
<strong>Stuttgart</strong> gehörte. Heute spricht man<br />
häufig nur noch von Berlin, München und<br />
Frankfurt als bedeutenden Metropolen,<br />
die die anderen vier deutlich hinter sich<br />
lassen. München wird immer mehr zum<br />
Technologiestandort. Berlin mausert sich<br />
immer mehr zur Kulturhauptstadt und<br />
baut sich als Wissenschaftsstandort aus.<br />
Frankfurt ist und bleibt unangefochten<br />
der Finanzplatz Nummer eins und das<br />
Verkehrsdrehkreuz Deutschlands. Alle<br />
drei sind Anziehungspunkt für viele Eliten<br />
aus Sport, Kultur und Politik und strahlen<br />
Weltläufigkeit aus.<br />
Was heißt das für <strong>Stuttgart</strong>? Wenn wir<br />
wieder aufschließen wollen, müssen wir<br />
uns mit den Themen Urbanität, Wissenschaft,<br />
Kulturvielfalt und wirtschaftliche<br />
Entwicklung befassen. Land und Landeshauptstadt<br />
müssen investieren und auch<br />
die Voraussetzungen für private Initiative<br />
schaffen.<br />
Unsere Universitäten und Hochschulen<br />
verdienen mehr Aufmerksamkeit im Rathaus.<br />
Die Verkehrsinfrastruktur darf<br />
nicht einseitig zu<br />
Lasten des Autos<br />
entwickelt werden.<br />
Der öffentliche<br />
Nahverkehr<br />
muss besser und<br />
nicht schlechter<br />
werden. Wir müssen<br />
die Menschen<br />
in die Stadt<br />
holen und sie<br />
nicht davon abhalten.<br />
<strong>Stuttgart</strong><br />
muss sich mehr<br />
als Metropole für<br />
das ganze Land<br />
verstehen. Wir<br />
brauchen sportliche<br />
Highlights<br />
und müssen unserer<br />
Wirtschaft weniger Steine in den<br />
Weg legen.<br />
Ich wünsche mir eine Aufbruchstimmung<br />
für <strong>Stuttgart</strong>. Ich wünsche mir eine<br />
Mehrheit im Gemeinderat, die sich dafür<br />
einsetzt, mehr Attraktivität für unsere<br />
Stadt anzustreben und die notwendigen<br />
Voraussetzungen für Weltläufigkeit und<br />
Anziehungskraft zu schaffen.<br />
Die Kommunalwahlen im Juni 2024 sind<br />
entscheidend und wichtig für einen Richtungswechsel<br />
weg von zufriedener Zurückhaltung<br />
hin zu Aufbruch und Initiative.<br />
Dazu braucht es eine hungrige und<br />
geschlossene <strong>CDU</strong>. Dann packen wir das.<br />
Roland Schmid
Seite 6 | www.cdu-stuttgart.de <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Unsere Abgeordneten<br />
Parlamentarisches<br />
Patenschafts-<br />
Programm<br />
Heidi Topp aus <strong>Stuttgart</strong>-Feuerbach<br />
als Jugendbotschafterin in den USA<br />
Einmal in die USA reisen und eine Highschool besuchen <strong>–</strong> das ist<br />
ein Traum vieler Schülerinnen und Schüler aus Deutschland. Für<br />
eine junge <strong>Stuttgart</strong>erin aus Feuerbach wird dieser Traum nun in<br />
Erfüllung gehen.<br />
Die 15-jährige Heidi Topp besucht derzeit das Neue Leibniz-<br />
Gymnasium in <strong>Stuttgart</strong>-Feuerbach und darf für ein Auslandsjahr<br />
in die USA. Sie wird dort bei einer Gastfamilie leben und in der<br />
Schule herausfinden, ob American Football besser ist als Fußball.<br />
Heidi Topp freut sich bereits auf dieses Abenteuer: „Letztes Jahr<br />
habe ich den Wunsch verspürt, ein Auslandsjahr zu machen, und<br />
bin bei der Suche nach einer geeigneten Organisation beim Stipendium<br />
von PPP gelandet. Mit geringer Hoffnung hatte ich mich<br />
beworben und freue mich nun umso mehr, das Stipendium erhalten<br />
zu haben. Ich kann es kaum erwarten, dass es endlich losgeht.“<br />
Seit 1983 vergibt der Deutsche Bundestag im Rahmen des so genannten<br />
„Parlamentarischen Patenschafts-Programms“ Stipendien<br />
für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler<br />
sowie junge Berufstätige. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner<br />
zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. <strong>Das</strong> Patenschafts-<br />
Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages<br />
und des Kongresses der Vereinigten Staaten, das vom Deutschen<br />
Bundestag ausgeschrieben und mitfinanziert wird.<br />
Bundestagsabgeordnete begleiten das Programm als Paten <strong>–</strong> so<br />
auch Maximilian Mörseburg MdB. Der direkt gewählte Abgeordnete<br />
für den Wahlkreis <strong>Stuttgart</strong> II betont: „Politik, Gesellschaft<br />
und Kultur leben von neuen Begegnungen. Genau diese Begegnungen<br />
werden mit<br />
dem Stipendium ermöglicht.<br />
Insbesondere<br />
mit Blick auf die<br />
geopolitischen Verschiebungen<br />
der<br />
letzten Jahre wird<br />
die transatlantische<br />
Freundschaft immer<br />
wichtiger. Es sind<br />
Programme wie diese,<br />
die die Menschen<br />
auf beiden Seiten des<br />
Atlantiks näher zusammenführen.<br />
Denn<br />
nur gemeinsam kön-<br />
Maximilian Mörseburg mit der PPP-Stipendiatin<br />
Heidi Topp<br />
nen wir auf die vielen Herausforderungen der Zeit eine Antwort<br />
finden.“
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
www.cdu-stuttgart.de | Seite 7<br />
Unsere Abgeordneten<br />
Garantiefonds Hochschule<br />
darf nicht auslaufen<br />
Maximilian Mörseburg MdB, Norbert Lins<br />
MdEP und Michael Warth (Winzer, Weingut<br />
im Hattenloh) <strong>–</strong> von links<br />
dem Schutz der<br />
<strong>Stuttgart</strong>er Weinkultur.“<br />
Diese Thematik<br />
wurde auf der<br />
Abendveranstaltung,<br />
die am 31. August im<br />
Weingut im Hattenloh<br />
stattfand, diskutiert.<br />
„Genau dafür wählt<br />
man Abgeordnete im<br />
Wahlkreis direkt und<br />
persönlich“, mahnte<br />
Maximilian Mörseburg<br />
mit Verweis auf<br />
den im Wahlkreis<br />
<strong>Stuttgart</strong> I direkt gewählten<br />
Cem Özdemir.<br />
Derzeit gibt es Unsicherheit<br />
darüber,<br />
welche Gebiete von der neuen Verordnung geschützt werden sollen.<br />
Sollten Landesschutzzonen und Wasserschutzzonen unter die<br />
Verordnung fallen, wäre dies eine Gefahr für den <strong>Stuttgart</strong>er<br />
Weinbau <strong>–</strong> aber auch für andere Weinregionen Deutschlands.<br />
„Herr Özdemir muss sich zu den Wasserschutzgebieten<br />
endlich äußern“, sagte<br />
Mörseburg. Diese seien in <strong>Stuttgart</strong><br />
aufgrund der zahlreichen Quellen entscheidend.<br />
Auch Norbert Lins MdEP, der sich auf<br />
europäischer Ebene mit der Verordnung<br />
befasst, stellte klar: „Wir können praktikable<br />
Lösungen nur mit der Landwirtschaft<br />
und nicht gegen sie finden. Der<br />
Gesetzesvorschlag darf keinen Keil zwischen<br />
die ländlichen und städtischen<br />
Gebiete treiben.“<br />
Maximilian Mörseburg appelliert deshalb<br />
an den Bundesumweltminister:<br />
„Vertreten Sie endlich entschlossen die<br />
Position, die den deutschen Weinbau<br />
schützt, sonst kommt auf unsere Weingüter<br />
ein irreparabler Schaden zu!“ Und<br />
er fügte hinzu: „Hoffen wir, dass der<br />
Landwirtschaftsminister nicht mit<br />
schlechten Nachrichten zum nächsten<br />
<strong>Stuttgart</strong>er Weindorf kommt.“ Die Beratungen<br />
über das Gesetz sollen im Herbst<br />
in den Ausschüssen des Europäischen<br />
Parlaments fortgeführt werden.
Seite 8 | www.cdu-stuttgart.de <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Unsere Abgeordneten<br />
Maximilian Mörseburg bei den<br />
<strong>Stuttgart</strong>er Steillagentagen<br />
Die <strong>Stuttgart</strong>er Steillagentage sind nicht nur ein Anlass, um gemeinsam<br />
mit Familie und Freunden zu feiern, sondern es ist auch<br />
eine Gelegenheit, die Weinbauern in Mühlhausen und ihre beeindruckende<br />
Arbeit in den steilen Terrassenlagen zu würdigen.<br />
Gestemmt wird das Fest von dem Verein der „Weinbauern Mühlhausen“.<br />
Der 2008 gegründete Verein bewirtschaftet die Steillagen<br />
in diesem schönen Stadtbezirk und wird getragen von einer<br />
Vielfalt an Weinbauern, darunter Genossenschaftsmitglieder,<br />
Selbstvermarkter, Hauptberufliche, Nebenerwerbsweingärtner<br />
und Hobby-Wengerter, die neben dem leckeren Wein auch die<br />
schöne Kulisse ermöglichen. Umringt von Weinreben und einem<br />
Fluss ist es eines der mit Abstand schönsten Weinfeste in unserer<br />
Heimat und entlang unseres geliebten Neckars.<br />
Die Wengerter in Mühlhausen sind die Hüter eines besonderen<br />
Schatzes der Weinkultur in <strong>Stuttgart</strong> und Baden-Württemberg:<br />
den Steillagen. Historische Trockensteinmauern unterteilen die<br />
steilen Hänge bis heute. Viele davon sind zwischen dem 13. und<br />
15. Jahrhundert entstanden und prägen das Stadtbild seither. Sie<br />
haben sich zur Aufgabe gemacht, dieses besondere Erbe für Folgegenerationen<br />
erlebbar zu machen. Damit tragen sie zum Stadtbild<br />
bei und sorgen mit ihrer Arbeit dafür, dass <strong>Stuttgart</strong> und dieser<br />
schöne Fleck im <strong>Stuttgart</strong>er Norden eine lebenswerte Stadt zwischen<br />
Wald und Reben bleibt.<br />
Um einen Hektar Steillage zu bearbeiten, bedarf es mehr als<br />
1200 Arbeitsstunden. <strong>Das</strong> ist in etwa drei Mal so viel wie mit der<br />
maschinellen Bearbeitung. Freude am Wein und das starke Bewusstsein<br />
für Tradition sind Grundvoraussetzung für diese Arbeit.<br />
Die Familie Raith, Christian Ambach, Andreas Zaiß, Raimund Stetter,<br />
das Weinfactum und die Steiler Zucker GbR stellen jedes Jahr<br />
das schönste Weinfest auf dem Neckar auf die Beine. Den Mühen<br />
aller Beteiligten gilt unser Dank.
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Seite 9<br />
Unsere Abgeordneten<br />
Rainer Wieland MdEP <strong>–</strong> Weichenstellung für die Europawahl 2024:<br />
Ursula von der Leyen hält ihre<br />
letzte „Rede zur Lage der Union“<br />
in dieser Legislaturperiode<br />
Rainer Wieland Foto: Kindermann 2020<br />
Was konnten wir als Europäische Union<br />
im vergangenen Jahr erreichen? Wo stehen<br />
wir neun Monate vor den Europawahlen<br />
2024? Wo gibt es noch Reformbedarf und<br />
welche Vorhaben können wir in der aktuellen<br />
Legislaturperiode noch in die Tat umsetzen?<br />
Nachdem das Europäische Parlament bereits<br />
Ende August wieder aus der Sommerpause<br />
zurückkehrte, stand die erste Plenarsitzung<br />
der zweiten Jahreshälfte turnusgemäß<br />
wieder ganz im Zeichen der „Rede zur<br />
Lage der Union.“ Zum nunmehr vierten und<br />
letzten Mal in dieser Legislaturperiode<br />
wandte sich Kommissionspräsidentin von<br />
der Leyen am 13. September in ihrer „Rede<br />
zur Lage der Union“ („State of the European<br />
Union“ <strong>–</strong> SOTEU) im Straßburger Plenarsaal<br />
an die Mitglieder des Europäischen Parlaments.<br />
Die mit dem Vertrag von Lissabon eingeführte<br />
und seit 2010 bestehende Regelung,<br />
nach der die Präsidentin beziehungsweise<br />
der Präsident der Europäischen Kommission<br />
vor dem Europäischen Parlament einmal<br />
pro Jahr eine Rede zur Lage der Union hält,<br />
dient traditionell als Lageberichterstattung<br />
und gleichzeitig Rechenschaftsablegung<br />
der EU-Kommission gegenüber dem EU-<br />
Parlament. So wird einerseits auf bisher Erreichtes<br />
zurückgeblickt, und es werden andererseits<br />
künftige Vorhaben im Lichte aktueller<br />
Herausforderungen vorgestellt. Der<br />
im Anschluss der Rede abgehaltene, heftige<br />
Schlagabtausch der Europaparlamentarier<br />
ist dabei einer der Höhepunkte europäischer<br />
parlamentarischer Demokratie und<br />
erfreut sich auch in der öffentlichen Wahrnehmung<br />
stets großer Resonanz. Unter folgendem<br />
Link können Sie die Rede noch einmal<br />
nachhören: https://state-of-the-union.ec.europa.eu/.<br />
Nachdem wir nun mit großen Schritten<br />
auf die Europawahl 2024 zugehen, stand<br />
die diesjährige und vorerst letzte Rede Ursula<br />
von der Leyens im Zeichen der Bilanz<br />
und Rückschau auf das in den vergangenen<br />
vier Jahren Geleistete. So konnte die Kommission<br />
von der Leyen von Beginn ihrer<br />
Amtszeit bis heute über 90 Prozent der formulierten<br />
politischen Leitlinien umsetzen.<br />
Trotz der unvorhergesehenen Herausforderungen<br />
und zusätzlichen Krisen der vergangenen<br />
Jahre <strong>–</strong> sei es der Ausbruch der Corona-Pandemie<br />
oder der russische Angriffskrieg<br />
auf die Ukraine <strong>–</strong> konnte die EU den<br />
Europäischen Grünen Deal erheblich vorantreiben.<br />
So wurde das Kernpaket „Fit for<br />
55“, mit dem die Treibhausgasemissionen in<br />
der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent<br />
gegenüber dem Stand von 1990 gesenkt<br />
werden sollen, mit insgesamt zwölf Gesetzesvorschlägen<br />
fast vollständig umgesetzt.<br />
Hinzu kommt, dass die EU in der Bewältigung<br />
der Corona-Pandemie und in der Reaktion<br />
auf den russischen Angriffskrieg gegen<br />
die Ukraine ihre Fähigkeit unter Beweis<br />
gestellt hat, auch im Kontext multipler Krisen<br />
geschlossen, solidarisch und vor allem<br />
effizient zu handeln.<br />
Vor diesem Hintergrund ist es jetzt an der<br />
Zeit, diese Handlungsfähigkeit auch im<br />
Blick auf Europas Rolle in der Welt zu stärken<br />
und mit konkreten Maßnahmen zu untermauern.<br />
Als <strong>CDU</strong>/CSU-Gruppe im Europäischen<br />
Parlament begrüßen wir deshalb,<br />
dass Kommissionspräsidentin Ursula von<br />
der Leyen ihren Schwerpunkt für das kommende<br />
Jahr genau auf diese Kernbereiche<br />
legt: Mit der Schaffung eines Mittelstandbeauftragten,<br />
der Möglichkeit chinesischsubventionierte<br />
E-Autos in der EU zu verbieten<br />
oder der Einführung des von uns<br />
schon lange geforderten Bürokratieentlastungspakets<br />
stellt die EU-Kommission endlich<br />
die richtigen Weichen für die Ankurbelung<br />
unserer Konjunktur und Stärkung unserer<br />
Wettbewerbsfähigkeit<br />
in Europa. Wir<br />
begrüßen auch<br />
die Kurskorrektur<br />
der Kommission,<br />
dass die<br />
grüne Transformation<br />
nicht auf<br />
dem Rücken unserer<br />
landwirtschaftlichen<br />
Erzeuger<br />
ausgetragen<br />
werden<br />
kann. Schon jetzt<br />
ist damit spürbar,<br />
dass der Sozialist<br />
Timmermanns als ideologischer Treiber<br />
die Kommission verlassen hat, um sich<br />
dem Wahlkampf in den Niederlanden zu<br />
widmen. Man darf gespannt sein, ob seine<br />
überzogenen Vorstellungen von der holländischen<br />
Wählerschaft goutiert werden.<br />
Um Transformationsprozesse auch vor<br />
dem Hintergrund wachsender globaler Herausforderungen<br />
nachhaltig zu konsolidieren,<br />
ist eine engere Zusammenarbeit in den<br />
Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik<br />
unabdingbar. Es ist richtig,<br />
dass wir die Ukraine durch die Ausweitung<br />
des vorübergehenden Schutzes für Ukrainer<br />
in der EU und zusätzliche 50 Milliarden<br />
Euro für Investitionen und Reformen weiter<br />
unterstützen. Gleichzeitig dürfen wir unsere<br />
unmittelbaren und proeuropäisch eingestellten<br />
Nachbarn <strong>–</strong> insbesondere auf dem<br />
Westbalkan <strong>–</strong>, die entscheidende Fortschritte<br />
auf dem Weg hin zu einer EU-Mitgliedschaft<br />
erzielt haben, nicht durch neue,<br />
vorgeschobene Gründe weiter vertrösten<br />
und auf diese Weise in die Arme unserer<br />
geopolitischen, autokratisch regierenden<br />
Rivalen treiben.<br />
Gemeinsam mit unseren Kollegen der<br />
EVP-Fraktion werden wir uns als <strong>CDU</strong>/CSU-<br />
Gruppe dafür einsetzen, dass diese Ziele<br />
auch im Europäischen Parlament Mehrheiten<br />
finden und bis zum Ende dieser Legislaturperiode<br />
umgesetzt werden.<br />
Ihr<br />
Rainer Wieland
Seite 10 | www.cdu-stuttgart.de <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Aus dem Gemeinderat<br />
Handwerk ist Trumpf<br />
<strong>Das</strong> Handwerk steht wie kaum sonst in seiner langen Geschichte<br />
im Fokus der öffentlichen und politischen Wahrnehmung, denn bekanntlich<br />
ist das Handwerk <strong>–</strong> neben ganz vieler verschiedener Aufgaben<br />
<strong>–</strong> der zentrale Schlüssel zur Erreichung des ambitionierten<br />
Ziels der Klimaneutralität in unserer Stadt und in der Region. Alle<br />
großen Ziele auf diesem Weg sind ohne ein Handwerk, welches<br />
durch Politik und Verwaltung nicht volle Unterstützung erfährt, niemals<br />
zu erreichen.<br />
Um dem Handwerk zu helfen, haben der <strong>Stuttgart</strong>er Gemeinderat<br />
und die Stadtverwaltung bereits wichtige Entscheidungen getroffen.<br />
Hierzu gehört zum Beispiel die finanzielle und politische Unterstützung<br />
der jährlichen Ausbildungsmesse „Hands Up“ des <strong>Stuttgart</strong>er<br />
Handwerks oder die Gebührenfreiheit für den Besuch der <strong>Stuttgart</strong>er<br />
Meisterschulen.<br />
Neben der großen Unterstützung stehen den Handwerksbetrieben<br />
der Region <strong>Stuttgart</strong> aber noch Hürden im Weg, welche mögliches<br />
Potenzial ausbremsen. Insbesondere die unterschiedlichen<br />
Parkgebühren und Parkausweise der Kommunen stellen ein enormes<br />
Hindernis dar. Unserer Überzeugung nach muss die Landeshauptstadt<br />
hier aktiv werden und einen Handwerkerparkausweis<br />
anstreben, der Landkreis übergreifend Gültigkeit besitzt. Handwerksbetriebe<br />
aus umliegenden Landkreisen könnten dadurch im<br />
Stadtgebiet <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> und umgekehrt <strong>–</strong> wesentlich einfacher Aufträge<br />
wahrnehmen.<br />
Über die letzten Jahre gab es bezüglich eines Handwerkerparkausweises<br />
für die gesamte Region bereits Anstrengungen. Unglücklicherweise<br />
scheiterten die Bemühungen ausgerechnet an der Stadt<br />
<strong>Stuttgart</strong>, welche sich mit den anderen Landkreisen nicht auf einen<br />
einheitlichen Preis einigen konnte. Momentan entsteht deswegen<br />
bedauerlicherweise ein Flickenteppich, da die Landkreise für ihre<br />
Gebiete jetzt eigenständig vorgehen.<br />
Wir sind der Überzeugung, dass das keine nachhaltige Lösung sein<br />
kann, <strong>Stuttgart</strong> muss deshalb vom Bremsklotz zum Motor einer einheitlichen<br />
regionalen Regelung werden. Die Landeshauptstadt sollte<br />
einen wichtigen Beitrag leisten, insbesondere finanzieller Art, um<br />
Handwerksbetrieben die tägliche Arbeit zu erleichtern.
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
<strong>Das</strong> ewige<br />
Parkplatzproblem<br />
In vielen Stadtteilen herrscht Parkplatznot.<br />
Um den viel zu hohen Parkdruck zu reduzieren und Parkplätze vom<br />
öffentlichen Straßenraum möglichst in Tiefgaragen zu verlagern,<br />
werden in vielen Stadtteilen dringend Quartiersgaragen beziehungsweise<br />
Anwohnerparkplätze benötigt.<br />
Leider kommt es immer wieder zum Scheitern von Projekten. Zuletzt<br />
scheiterte eine gemeinsame Initiative des Gemeinderats zum<br />
Bau einer Quartiersgarage in Gablenberg daran, dass die von der<br />
Verwaltung vorgeschlagenen möglichen Standorte keine politische<br />
Mehrheit fanden. Dies zeigt, dass die Suche nach solchen Standortmöglichkeiten<br />
nicht einfach und oft auch nicht von schnellem Erfolg<br />
gekrönt ist.<br />
Unserer Ansicht nach müssen Standorte dort liegen, wo der Parkdruck<br />
am größten ist, sie müssen gut erreichbar sein und natürlich<br />
technisch machbar und finanziell verhältnismäßig gebaut werden.<br />
Möglichkeiten hierfür sind entweder die Errichtung spezieller Bauwerke<br />
in Form von Quartiersgaragen durch die Stadt selbst oder die<br />
Ergänzung eines Bauvorhabens eines privaten Bauherrn, um öffentliche<br />
Stellplätze in geeigneter Weise zu schaffen.<br />
Wir befürchten, dass in unserer Verwaltung die Suche nach dringend<br />
benötigten Flächen beziehungsweise<br />
auch bei weiteren Bauvorhaben<br />
nicht optimal organisiert ist und wir<br />
als Gemeinderat nicht über mögliche<br />
Optionen informiert werden.<br />
Aus diesem Grund haben wir angefragt,<br />
wie die Suche nach möglichen<br />
Projekten für Quartiersgaragen und<br />
die Vorgehensweise bei der Prüfung<br />
machbarer Standorte überhaupt erfolgt.<br />
Darüber hinaus ist es uns ein<br />
wichtiges Anliegen zu erfahren, wie<br />
Bauvorhaben von privaten Bauherren<br />
im Hinblick auf die Option einer Erweiterung<br />
als Quartiersgarage geprüft<br />
werden. Hier sehen wir für die<br />
weitere Zukunft gute Chancen, Alternativen<br />
für die Errichtung von Quartiersgaragen<br />
zu finden.<br />
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<strong>CDU</strong>-Kreisparteitag<br />
Die <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> steht geschlossen<br />
auf ihrem Kreisparteitag<br />
Am frühen Samstagmorgen hat die <strong>CDU</strong><br />
<strong>Stuttgart</strong> mit einer fulminanten Rede ihres<br />
Kreisvorsitzenden Thraso Malliaras ihren<br />
Kreisparteitag gestartet.<br />
„Die <strong>Stuttgart</strong>erinnen und <strong>Stuttgart</strong>er<br />
sind müde, müde von Gewaltphänomenen<br />
in unserer Stadt, müde von langen Schlangen<br />
vor den Verwaltungsgebäuden, müde<br />
von Verkehrsstaus und müde von 14 Jahren<br />
grün-linker Mehrheit im Gemeinderat. Es<br />
wird Zeit, dass wir das ändern. Die <strong>CDU</strong><br />
<strong>Stuttgart</strong> kommt!“, so Malliaras, unter Beifall<br />
der Parteimitglieder.<br />
Als Erstes wurde der Vorschlag des <strong>CDU</strong>-<br />
Kreisvorstands zur Aufstellung seiner Regionalwahlliste<br />
mit überzeugender Mehrheit<br />
vom Kreisparteitag unverändert gebilligt.<br />
Der <strong>Stuttgart</strong>er Oberbürgermeister Dr.<br />
Frank Nopper (84,6% Zustimmung) führt<br />
eine 18-köpfige Liste in den Wahlkampf für<br />
die anstehende Regionalwahl. Daraufhin erklärt<br />
er: „Von der Nominierungsversammlung<br />
gehen klare Signale aus: <strong>Stuttgart</strong> will<br />
mit großem Teamgeist viele Fragen <strong>–</strong> Verkehr,<br />
Wirtschaft, Klimaschutz, Wohnen <strong>–</strong><br />
noch stärker in der Region gemeinsam anpacken.<br />
Und die landeshauptstädtischen Interessen<br />
sollen die größtmögliche Durchschlagskraft<br />
in der Region erhalten“.<br />
Kurz nach der Mittagspause verkündete<br />
Malliaras die Ergebnisse zur unveränderten<br />
Liste der Bewerber für die Gemeinderatswahl.<br />
Alexander Kotz (86,3% Zustimmung)<br />
darf die Liste erneut anführen und freut<br />
sich über das schlagkräftige und bunte<br />
Team. „Ich erlebe 60 Kandidatinnen und<br />
Kandidaten, die darauf brennen, mit unseren<br />
gemeinsamen Ideen für diese Stadt in<br />
den politischen Wettstreit zu gehen. Die gesellschaftliche<br />
Breite unseres Teams ist dabei<br />
der Garant für eine künftige Politik für<br />
ganz <strong>Stuttgart</strong>“, teilt Alexander Kotz mit.<br />
Mit beiden Listen geht die <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong><br />
voller Begeisterung in ein wahlkampfreiches<br />
Jahr 2024 über und möchte wieder<br />
stärkste Kraft in der Landeshauptstadt<br />
<strong>Stuttgart</strong> werden.<br />
Thraso Malliaras fügt hinzu: „Der Parteitag<br />
der <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> hat Geschlossenheit<br />
bewiesen und zwei exzellente Listenvorschläge<br />
bestätigt. Mit Dr. Frank Nopper und<br />
Alexander Kotz ziehen wir nun in einen<br />
Wahlkampf, der es in sich haben wird: Mit<br />
klaren Botschaften und klarer Sprache!“<br />
Zur frühen Abendstunde wurde zudem<br />
der Kreisvorstand der <strong>CDU</strong> neu gewählt<br />
und der Kreisvorsitzende in seiner bisherigen<br />
Funktion mit 90,2% Zustimmung bestätigt.<br />
Der Weg der Verjüngung wurde<br />
weiter eingeschlagen. Alle amtierenden<br />
Beisitzer, die kandidiert haben, wurden wiedergewählt.<br />
Ein weiteres Zeichen der Geschlossenheit<br />
der <strong>Stuttgart</strong>er <strong>CDU</strong> unter<br />
dem aktuellen Führungsteam.
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
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Aus den Vereinigungen<br />
Frauen Union<br />
Blick hinter die Kulissen<br />
der Staatstheater<br />
Eine Gruppe interessierter Damen besuchte<br />
im Juli das Opernhaus <strong>Stuttgart</strong> für<br />
eine exklusive Führung hinter die Kulissen<br />
des <strong>Stuttgart</strong>er Balletts. Sie wollten mehr<br />
über die aktuelle Situation und die Arbeitsbedingungen<br />
des Balletts sowie über<br />
die anstehende Sanierung des Hauses erfahren.<br />
Dank einer äußerst kundigen und informativen<br />
Führung durch Meriel Wille, Mitarbeiterin<br />
der Staatstheater <strong>Stuttgart</strong>,<br />
durch das Haus und seine unterschiedlichen<br />
Räume wie den Malsaal, die Damenund<br />
Herrenschneiderei, über die Bühne<br />
und die dahinter liegenden Technikräume<br />
mit „mittelalterlichem Instrumentarium“,<br />
erhielt die Gruppe Einblicke in den Arbeitsbetrieb,<br />
wie sie ihn sich in ihren kühnsten<br />
Träumen nicht vorstellen konnte: Proberäume<br />
zum Üben ohne Tageslicht, veraltete<br />
Elektronik, zu kleine Garderoben für<br />
die Ballettgruppe, keine Aircondition, die<br />
Kostüme für die Ballettaufführungen auf<br />
den Fluren. Von den baulichen Mängeln<br />
ganz zu schweigen. Nach diesen erschütternden<br />
Eindrücken stand es für die Gruppe<br />
außer Frage, dass die Sanierung des<br />
Opernhauses längst überfällig ist.<br />
Umso beeindruckender war die anschließende<br />
Generalprobe von REMEMBER ME,<br />
einer Choreografie von John Cranko, die<br />
die herausragende Qualität der Ballettcompagnie<br />
unter diesen erschwerten Bedingungen<br />
präsentierte. Für diese gelungene<br />
Überraschung danken wir besonders<br />
dem Ballettintendanten Tamas Detrich<br />
und der Direktorin für Kommunikation<br />
und Dramaturgie, Vivien Arnold. Ein krönender<br />
Abschluss dieses Tages.<br />
Um die Eindrücke und das Thema Sanierung<br />
Staatsoper zu vertiefen, haben die<br />
Vorsitzende der Frauen Union, Bianka<br />
Durst, und der kulturpolitische Sprecher<br />
und Stadtrat der <strong>CDU</strong>-Fraktion, Jürgen<br />
Sauer, zu einem weiteren Meeting ins Rathaus<br />
eingeladen. Jürgen Sauer legte einige<br />
Fakten des Hauses dar. Die Staatstheater<br />
zählen zu den bedeutendsten Opernhäusern<br />
Europas und sind das größte Dreispartenhaus<br />
mit Oper, Ballett und Schauspiel.<br />
Die Oper wurde sechsmal „Oper des<br />
Jahres“ und der Opernchor 13 Mal „Chor<br />
des Jahres“. <strong>Das</strong> Haus verfügt über 1400<br />
Sitzplätze. Jedes Jahr kommen rund<br />
500 000 Besucher.<br />
Die Staatstheater beschäftigen<br />
1200 Mitarbeiter.<br />
Nach mehreren<br />
Jahrzehnten, seit es<br />
um die Sanierung<br />
des Hauses geht,<br />
steht endlich fest:<br />
„Wir müssen in dieses<br />
Haus investieren.“<br />
Eine längst<br />
überfällige Entscheidung<br />
von Stadt und<br />
Land. Der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats<br />
ist am 28. Juli 2021 mehrheitlich<br />
gefallen. Die Gesamtkosten betragen<br />
vorläufig ca. 1,2 Milliarden Euro.<br />
Die Bausteine der Sanierung umfassen<br />
drei Komplexe:<br />
- Auslagerung der Werkstätten<br />
- Interimsstandort inklusive Ausweichstätte<br />
- Sanierung /Erweiterung des Hauptstandorts<br />
(Littmann-Bau).<br />
Ein besonders wichtiges Element, das für<br />
die künftigen Produktionen<br />
und<br />
Aufführungen immer<br />
wieder zu Diskussionen<br />
führte,<br />
ist die erfreuliche<br />
E n t s c h e i d u n g ,<br />
dass die ersehnte<br />
„ K r e u z b ü h n e “<br />
kommt.<br />
Als künftiger Interimsstandort<br />
ist<br />
das Areal bei den<br />
Wagenhallen angedacht.<br />
Dieses<br />
Künstlerensemble<br />
Die Frauen Union freute sich über eine exklusive Führung durch das<br />
Opernhaus <strong>Stuttgart</strong>.<br />
mit bereits vorhandenen Spielstätten,<br />
Werkstätten, Restaurants usw. bietet die<br />
optimale Anbindung für die Interimsoper<br />
und die geplante Maker City. Zur Umsetzung<br />
dieses ambitionierten Vorhabens<br />
wurde inzwischen eine Projektgesellschaft<br />
gegründet, die in nächster Zeit ihre Arbeit<br />
aufnehmen wird.<br />
Die <strong>CDU</strong>-Frauen werden dieses Vorhaben<br />
weiterhin begleiten und in nicht allzu ferner<br />
Zeit einen Vororttermin am künftigen<br />
Standort planen. Ursula Schleicher-Fahrion
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Aus den Vereinigungen<br />
Frauen Union bei den 35. German Open Championships<br />
Die GOC (German Open Championships) sind jedes<br />
Jahr im August das sportliche Highlight in der Landeshauptstadt<br />
<strong>Stuttgart</strong>. <strong>Das</strong> Tanzturnier ist eines der<br />
weltweit prestigeträchtigsten Turniere und gastierte<br />
zum 15. Mal in <strong>Stuttgart</strong>. Insgesamt 3800 Tänzerinnen<br />
und Tänzer aus 55 Ländern nahmen an den Wettkämpfen<br />
teil und kämpften in 62 Einzelturnieren um ihre Titel.<br />
Nach dem regen Interesse der <strong>CDU</strong>-Frauen in den<br />
Vorjahren hat die Vorsitzende der Frauen Union, Bianka<br />
Durst, gemeinsam mit Ursula Schleicher-Fahrion in<br />
diesem Jahr wieder zu diesem Tanzturnier eingeladen.<br />
Nach einer kurzen Begrüßung durch den GOC-Geschäftsführer<br />
Wilfried Scheible begaben sich die Gäste<br />
auf einen Rundgang durch die verschiedenen Tanzsäle<br />
und ließen sich im Hegelsaal, der Alten Reithalle und im<br />
Beethovensaal von den hinreißenden<br />
Darbietungen der Tänzerinnen<br />
und Tänzer begeistern.<br />
Ein Besuch in der VIP-Lounge<br />
bei kulinarischen Köstlichkeiten<br />
und anregenden Gesprächen<br />
rundete den Abend ab<br />
Ursula Schleicher-Fahrion<br />
Die Mitglieder der FU waren begeistert<br />
von den Darbietungen<br />
der Tänzerinnen und Tänzer.<br />
Senioren Union <strong>Stuttgart</strong><br />
Austausch im Schatten der Bäume<br />
Am 21. August trafen sich etliche Mitglieder der Senioren Union trotz des<br />
sehr warmen Wetters zu einem gemütlichen Beisammensein am Max-Eyth-<br />
See. Unter den Bäumen im Außenbereich des Restaurants „Haus am See“ war<br />
die Hitze gut auszuhalten, und so wurde es ein gemütlicher Nachmittag mit<br />
vielen Gesprächen und regem Austausch, auch zur aktuellen politischen Lage.<br />
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
www.cdu-stuttgart.de | Seite 15<br />
Aus den Vereinigungen<br />
Sudetendeutsche Landsmannschaft Baden-Württemberg<br />
Beeindruckende Reise nach Brünn<br />
Zum 18. Mal wurde zur Erinnerung an den<br />
Todesmarsch von Brünn im Jahre 1945 ein<br />
Versöhnungsmarsch in Brünn veranstaltet,<br />
zu dem auch ein Bus der Sudetendeutschen<br />
Landsmannschaft Baden-Württemberg in<br />
die Partnerstadt von <strong>Stuttgart</strong> gereist war.<br />
Kreisobfrau Waltraud Illner erzählte im<br />
Rahmen des sudetendeutschen Monatsnachmittages<br />
im „Haus der Begegnung“ in<br />
Giebel von der Fahrt nach Mähren.<br />
Sie berichtete von einem 99-jährigen Teilnehmer<br />
des Versöhnungsmarsches, der<br />
selbst am Todesmarsch teilgenommen hatte,<br />
und einem Ehepaar, das erstmals seit<br />
dem Todesmarsch und der Vertreibung wieder<br />
in Brünn gewesen sei. Aber auch Prominenz<br />
wie der Landesobmann der Sudetendeutschen<br />
Landsmannschaft Bayern, Steffen<br />
Hörtler, die Präsidentin der Bundesversammlung<br />
der Sudetendeutschen, Christa<br />
Naaß, und der Bürgermeister der tschechischen<br />
Stadt Pohrlitz, Miroslav Novak, nahmen<br />
am Versöhnungsmarsch teil, der nach<br />
einem Gedenken der 890 Opfer in Pohrlitz,<br />
Kreisobfrau Waltraud Illner am Gedenkstein<br />
in Pohrlitz<br />
die dort in einem Massengrab beigesetzt<br />
sind, in Richtung Brünn führte. Seit 2015<br />
wird der Marsch in umgekehrter Richtung<br />
durchgeführt, was die Gruppe im Anschluss<br />
in das Augustinerkloster in Brünn führte,<br />
wo am dortigen Mahnmal unter anderem<br />
auch die tschechischen Minister Mikulas<br />
Bek und Petr Hladik zum Gedenken an die<br />
deutschen Opfer der Wilden Vertreibung<br />
Kerzen entzündeten. Als einen besonderen<br />
Ort des Gedenkens bezeichnete Waltraud<br />
Illner auch das Studentenwohnheim<br />
in Kaunitz, das zunächst von der<br />
Gestapo und nach dem Krieg von den<br />
tschechischen Machthabern als Foltergefängnis<br />
genutzt wurde. Ein Deutsch-<br />
Tschechisch-Slowakischer Gottesdienst<br />
in der Nähe des Studentenwohnheimes<br />
rundete das gemeinsame Gedenken dort<br />
ab, bevor es in das südmährische Znaim<br />
ging, wo die Reisegruppe neben einer<br />
Stadtführung auch von der Burg den<br />
Blick ins Thaya-Tal genießen konnte.<br />
Nicht unerwähnt ließ die Weilimdorfer<br />
Sudetendeutsche auch eine Podiumsdiskussion<br />
in der Masaryk-Universität in<br />
Brünn zum Thema „<strong>Das</strong> Gedächtnis bewahren“,<br />
bei der sich Volkgruppensprecher<br />
Bernd Posselt, der Schriftsteller Milos<br />
Dolezal und der Maler Michal Kadlecek<br />
über Nationalismus, Krieg, Zerstörung<br />
und Vertreibung austauschten.<br />
Waltraud Illner schloss ihren Reisebericht<br />
mit einem Appell an die interessierte<br />
Runde: sich die Reise zum Versöhnungsmarsch<br />
nach Brünn im kommenden<br />
Jahr (21. bis 24. Juni 2024) vorzumerken.<br />
Helmut Heisig
Seite 16 | www.cdu-stuttgart.de <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Aus den Vereinigungen<br />
Feierstunde zur Erinnerung an die „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ in <strong>Stuttgart</strong><br />
„Kulturelles Erbe sichern“<br />
Im Rahmen einer Feierstunde erinnert<br />
die Union der Vertriebenen und Flüchtlinge<br />
alljährlich an die Unterzeichnung der<br />
„Charta der deutschen Heimatvertriebenen“<br />
am 5. August 1950 in <strong>Stuttgart</strong>. Dazu<br />
hatten sich auch in diesem Jahr wieder<br />
zahlreiche Teilnehmer an der Gedenktafel<br />
vor dem Ehrenhof des Neuen Schlosses in<br />
<strong>Stuttgart</strong> zusammengefunden. Unter den<br />
Gästen konnte die Landes- und Kreisvorsitzende<br />
der Union der Vertriebenen und<br />
Flüchtlinge, die ehemalige <strong>CDU</strong>-Bundestagsabgeordnete<br />
und <strong>Stuttgart</strong>er Stadträtin<br />
Iris Ripsam, auch Vertreter aus der Politik<br />
begrüßen: den <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordneten<br />
Konrad Epple, den stellvertretenden<br />
Bundesvorsitzenden der Ost- und<br />
Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der<br />
<strong>CDU</strong>/CSU, Christoph Zalder, und Alt-<br />
Stadträtin Bärbel Häring. Aber auch der<br />
Vorsitzende des Sudetendeutschen Heimatrates,<br />
Franz Longin MdL a.D., und der<br />
Vorsitzende der Kulturstiftung der Vertriebenen,<br />
Dr. Ernst Gierlich, hatten sich zur<br />
Feierstunde eingefunden, um der Festrede<br />
des Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen,<br />
Aussiedler und deutsche Minderheiten<br />
der <strong>CDU</strong>/CSU-Fraktion im Deutschen<br />
Bundestag, Christoph de Vries MdB<br />
(<strong>CDU</strong>), beizuwohnen.<br />
Iris Ripsam, Initiatorin der Feierstunde<br />
auf dem Schlossplatz, und ihr Sohn Fabian<br />
Ripsam erinnerten an die Unterzeichnung<br />
der Charta vor 73 Jahren, mit denen die<br />
Heimatvertriebenen ein Zeichen der Versöhnung,<br />
des Friedens und der Zukunft<br />
setzten.<br />
Christoph de Vries machte deutlich, dass<br />
der 5. August ein Datum sein sollte, das<br />
nicht nur im kollektiven Gedächtnis der<br />
Heimatvertriebenen, sondern des ganzen<br />
deutschen Volkes verankert sein sollte. So<br />
gehöre die „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“<br />
unzweifelhaft zu den grundlegenden<br />
politischen Dokumenten des<br />
Nachkriegsdeutschlands und habe das<br />
Selbstverständnis und Handeln der deutschen<br />
Heimatvertriebenen wie kein zweites<br />
Dokument geprägt. Dabei lobte der<br />
Hamburger Christdemokrat auch den<br />
Weitblick, den die Heimatvertriebenen<br />
schon damals mit der Verkündung der<br />
„Charta“ besaßen. So sprachen sie sich neben<br />
dem Verzicht auf Rache und Vergeltung<br />
vor allem auch für die Unterstützung<br />
der Herbeiführung eines freien und geeinten<br />
Europas und die Beteiligung am Wiederaufbau<br />
Deutschlands und Europas aus.<br />
Und wovon die Verfasser der „Charta“ im<br />
Jahre 1950 nur zu träumen wagten, diese<br />
wurden erreicht, schaue man auf den Fall<br />
der Mauer, die friedlichen Revolutionen in<br />
Mittel- und Osteuropa und die EU-Osterweiterung.<br />
Christoph de Vries lobte den<br />
Aufbauwillen und die Integrationskraft<br />
der deutschen Heimatvertriebenen, die<br />
man sich heute von manchen Zuwanderergruppen,<br />
die Zuflucht in Deutschland finden,<br />
wünschen würde.<br />
Der Festredner lobte die tätige und verantwortliche<br />
Mitwirkung der Vertriebenenverbände.<br />
An dieser Stelle hob er hervor,<br />
dass es schon immer die Union gewesen<br />
sei, die sich für die Bewahrung und<br />
Pflege des geschichtlichen und kulturellen<br />
Erbes der Deutschen in Mittel-und Osteuropa<br />
eingesetzt habe. So unterhalte seit<br />
1949 einzig die <strong>CDU</strong>/CSU-Bundestagsfraktion<br />
eine Arbeitsgruppe, die sich allein<br />
mit den Anliegen der Vertriebenen, Aussiedler<br />
und deutschen Minderheiten beschäftige<br />
und deren Vorsitzender er seit<br />
Beginn der 20. Legislaturperiode ist. Dabei<br />
erwähnte Christoph de Vries auch die erheblichen<br />
Haushaltskürzungen der Bundesregierung<br />
bei den Hilfen für die deutschen<br />
Minderheiten in Ostmittel-, Ostund<br />
Südosteuropa<br />
und bei den<br />
Hilfen zur Sicherung<br />
und Erhaltung<br />
deutschen<br />
Kulturguts der<br />
h i s t o r i s c h e n<br />
Siedlungsgebiete<br />
im östlichen<br />
Europa, die von<br />
der <strong>CDU</strong>/CSU-<br />
Bundestagsfraktion<br />
in aller<br />
D e u t l i c h k e i t<br />
verurteilt werden.<br />
„Die deutschen<br />
Minderheiten<br />
dürfen<br />
nicht im Stich<br />
gelassen werden.<br />
Deshalb<br />
werden wir politisch<br />
dafür<br />
kämpfen, dass<br />
es bei der Unterstützung<br />
keine finanziellen Abstriche<br />
gibt“, so der christdemokratische Bundespolitiker.<br />
Es bleibe eine wichtige Aufgabe,<br />
das kulturelle Erbe des ehemaligen deutschen<br />
Ostens und der Heimatvertriebenen<br />
für die Zukunft zu sichern.<br />
Doch müsse die „Charta der deutschen<br />
Heimatvertriebenen“ auch weiterhin als<br />
Mahnung verstanden werden, dass Vertreibungen<br />
endlich geächtet und das Bewusstsein<br />
und die Urteilsfähigkeit der<br />
Menschen gegenüber Vertreibungen in<br />
der gesamten Welt geschärft werden.<br />
Franz Longin, der zusammen mit seinem<br />
Vater die Verkündung der „Charta der<br />
deutschen Heimatvertriebenen“ vor dem<br />
Neuen Schloss in <strong>Stuttgart</strong> erlebt hatte,<br />
zog in seinem Schlusswort eine persönliche<br />
Bilanz. Der ehemalige <strong>CDU</strong>-Landtagsabgeordnete<br />
im baden-württembergischen<br />
Landtag und Vorsitzende des Sudetendeutschen<br />
Heimatrates sagte, dass er<br />
nicht nur allein auf die Erklärung und den<br />
Wertegehalt des Bekenntnisses der deutschen<br />
Heimatvertriebenen stolz sei. Franz<br />
Longin appellierte an die Zuhörerschaft,<br />
auch über die Vertreibung und die „Charta“<br />
zu sprechen, deren Geist und Würde<br />
das heutige vom Ukraine-Krieg gezeichnete<br />
Europa mehr als nötig habe.<br />
Helmut Heisig<br />
Feierstunde am Jahrestag der Verkündigung der „Charta der deutschen<br />
Heimatvertriebenen“ am 5. August <strong>2023</strong>: Viel Prominenz aus Politik und<br />
Vertriebenenverbänden auf dem Schlossplatz in <strong>Stuttgart</strong>. V.l.n.r.: Franz<br />
Longin MdL a.D. (<strong>CDU</strong>), Manfred Zaiß, Christoph Zalder, Waltraud Illner,<br />
Peter Sliwka, Dr. Karin Eckert, Festredner Christoph de Vries MdB<br />
(<strong>CDU</strong>), <strong>CDU</strong>-Alt-Stadträtin Bärbel Häring, Stadträtin Iris Ripsam MdB<br />
a.D. (<strong>CDU</strong>), Konrad Epple vfMdL (<strong>CDU</strong>) und Adolf Klohs. Foto: Helmut<br />
Heisig
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Aus den Bezirksgruppen<br />
Sommerfest der Bezirksgruppe <strong>Stuttgart</strong>-West<br />
Ein Besuch bei alten Freunden<br />
Politik kann harte Arbeit sein <strong>–</strong> aber auch ein großes Vergnügen.<br />
Beim Sommerfest der Bezirksgruppe <strong>Stuttgart</strong>-West am 16. Juli in<br />
Weitmanns Waldhaus stand eindeutig die Lebensfreude im Vordergrund.<br />
Diese genoss auch ein guter Bekannter: Stefan Kaufmann<br />
war nach längerer Pause mal wieder zu Besuch. Der langjährige<br />
Kreisvorsitzende der <strong>Stuttgart</strong>er <strong>CDU</strong> hatte Spannendes von seiner<br />
neuen Aufgabe zu berichten.<br />
Bei schönstem Sommerwetter kamen zum Sommerfest unter dem<br />
Birkenkopf mehr als 50 Parteifreunde aus dem Westen, aber auch<br />
aus anderen Bezirken zusammen. Über einen Gast freute sich die<br />
Bezirksgruppenvorsitzende Sibylle Bopp ganz besonders. Mit Stefan<br />
Kaufmann konnte sie einen langjährigen Parteifreund begrüßen, der<br />
sich in jüngerer Zeit etwas rar gemacht hat. „Ja, es gibt auch ein Leben<br />
nach der Politik, und in meinem Fall ein sehr erfülltes“, betonte<br />
der sichtlich entspannte Ex-Bundestagsabgeordnete.<br />
Nach dem unglücklichen Verlust seines Direktmandates für den<br />
<strong>Stuttgart</strong>er Süden war Stefan Kaufmann noch einige Zeit Innovationsbeauftragter<br />
für das Thema „Grüner Wasserstoff“ im Bundesministerium<br />
für Bildung und Forschung. Dann wechselte er in die Wirtschaft,<br />
zu Thyssen Krupp, einem der führenden Hersteller von Anlagen<br />
für die Produktion von „grünem Ammoniak“. Diese Chemikalie<br />
spielt eine Schlüsselrolle auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft.<br />
Denn Ammoniak ist ein ideales Transportmittel für Wasserstoff,<br />
weil damit auf weniger Raum größere Energiemengen bewegt<br />
werden können. In einem kurzweiligen Impulsreferat zeichnete Stefan<br />
Kaufmann ein Bild von der Energiezukunft Deutschlands, in der<br />
CO 2 -neutral hergestellter Ammoniak transportiert, gelagert und<br />
bei Bedarf in Wasserstoff umgewandelt wird. „Mit diesen klimaneutralen<br />
Energieträger werden wir zum Beispiel in der Chemie-, Stahloder<br />
Zementindustrie viele Prozesse betreiben, die heute noch auf<br />
fossile Brennstoffe angewiesen sind“, machte Kaufmann deutlich.<br />
Bis es soweit ist, müssen jedoch noch gewaltige Aufgaben gelöst<br />
werden. Welche das sind, wie er bei seinem neuen Arbeitgeber an<br />
ihrer Lösung mitarbeitet und warum er dafür auf allen Kontinenten<br />
unterwegs sein muss, erzählte das <strong>Stuttgart</strong>er <strong>CDU</strong>-Urgestein anschließend<br />
noch oft in kleiner Runde. Denn auch das ist Sommerfest:<br />
Eine gern genutzte Möglichkeit, von Tisch zu Tisch zu gehen, alte<br />
Freunde zu treffen, bei einem Glas Wein und leckerem Essen zusammenzusitzen<br />
und sich über große Politik und kleine Alltagsfreuden<br />
zu unterhalten. Die West-<strong>CDU</strong> machte reichlich Gebrauch davon.<br />
Stefan Bolz<br />
Stammtisch der <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong>-Ost<br />
Fragen und Antworten<br />
zum Gebäudeenergiegesetz<br />
Ulf Hummel von den Stadtwerken <strong>Stuttgart</strong> im Gespräch mit der<br />
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong>-Ost<br />
in Planung und Entwicklung, als auch Bereiche, die im Moment komplett<br />
„weiß“ sind, also außerhalb einer aktuellen Planung stehen.<br />
Diese (Nah-)Wärmenetze stellen neben den Fernwärmenetzen sicher,<br />
dass jeder, der hier angeschlossen ist, konform geht mit dem<br />
neuen „Heizungsgesetz“.<br />
In der anschließenden, lebhaften Diskussion gab es viele Bedenken.<br />
Zwei Beispiele: „Was mache ich, wenn ich jetzt noch eine funktionierende<br />
Heizung habe?“ <strong>–</strong> „Welche Möglichkeiten habe ich,<br />
wenn ich nicht im Bereich eines Wärmenetzes wohne, meine Heizung<br />
aber defekt ist? Darf ich das alte System erneuern?“<br />
Natürlich wurde auch das Thema Denkmalschutz angesprochen,<br />
der eine energetisch sinnvolle Sanierung oft zusätzlich erschwert.<br />
Zweifel an den gängigen Luft-Wärmepumpen wurden geäußert und<br />
Rechenbeispiele durchgearbeitet.<br />
Ulf Hummel betonte, dass niemand gezwungen wird, nun sofort<br />
auf ein anderes Heizungssystem umzusteigen und, dass er mit weiteren<br />
Entwicklungen im Bereich der Wärmeerzeugung in den nächsten<br />
Jahren rechne. Außerdem gelte es jetzt, genau zu recherchieren,<br />
welche Ausnahmen es eventuell in dem Gebäudeenergiegesetz<br />
geben wird.<br />
Nach über zwei Stunden und vielen neuen Informationen im Gepäck<br />
verabschiedete die <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong>-Ost den engagierten Referenten.<br />
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Aufgrund der aktuellen Situation, der Verabschiedung des „Heizungsgesetzes“,<br />
beziehungsweise richtigerweise des Gebäudeenergiegesetzes,<br />
veranstaltete die <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong>-Ost einen Stammtisch<br />
mit Ulf Hummel von den Stadtwerken <strong>Stuttgart</strong>.<br />
Als Produktmanager für Wärme und Quartiere erklärte Ulf Hummel,<br />
was man unter einem Wärmenetz versteht und wie solch eines<br />
aufgebaut sein kann. Anhand einer Stadtkarte wurde klar, dass es<br />
unterschiedliche Situationen, bezogen auf Wärmenetze in <strong>Stuttgart</strong>,<br />
gibt. Es gibt sowohl sehr gut erschlossene Bereiche, Bereiche
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Kreisvorsitzender Thraso Malliaras<br />
Redaktion<br />
Chefredakteur: Roland Schmid<br />
Team: Rolf Durst, Christopher Iliou<br />
Lektorat: Ursula Schleicher-Fahrion<br />
Foto Titelseite: xxxxxxxxx<br />
cdu-magazin@cdu-stuttgart.de<br />
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In eigener<br />
Sache<br />
Liebe Leserinnen<br />
und Leser,<br />
die vierte <strong>Ausgabe</strong> unseres <strong>CDU</strong>-<strong>Magazin</strong>s<br />
in diesem Jahr ist die letzte der im<br />
Oktober <strong>2023</strong> endenden Amtszeit des<br />
Kreisvorstandes.<br />
Ich habe mich als verantwortlicher<br />
Chefredakteur in meiner Amtszeit vor<br />
allem darum bemüht, dass unser <strong>CDU</strong>-<br />
<strong>Magazin</strong> mehr Meinung bringt, die Vielfalt<br />
der Bezirksgruppenarbeit aufzeigt und die<br />
Mitglieder der <strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> einen Einblick<br />
in die Arbeit der Fraktionen im Gemeinderat<br />
und im Regionalverband bekommen.<br />
Auch soll es den Mandatsträgern<br />
in Brüssel, in Berlin und in <strong>Stuttgart</strong> eine<br />
Plattform bieten, ihre Arbeit darzustellen.<br />
In einer Zeit, in der die Tagespresse immer<br />
weniger über die Arbeit der Parteien<br />
und der Gremien berichtet, sollte unser<br />
<strong>Magazin</strong> diese Entwicklung auffangen und<br />
zumindest unseren Mitgliedern über das<br />
politische Geschehen in Stadt und Land<br />
berichten.<br />
Ich glaube, es ist gelungen, zu zeigen,<br />
dass die <strong>Stuttgart</strong>er <strong>CDU</strong> diskussionsfreudig,<br />
meinungsoffen und modern ist. Die<br />
Redaktion konnte sich über viele sehr positive<br />
Reaktionen freuen. <strong>Das</strong> ermutigt, diesen<br />
Kurs des <strong>CDU</strong>-<strong>Magazin</strong>s auch nach der<br />
Neuwahl des Kreisvorstandes zu halten.<br />
Roland Schmid<br />
Chefredakteur
<strong>CDU</strong> <strong>Stuttgart</strong> <strong>–</strong> <strong>Das</strong> <strong>Magazin</strong> | 4 <strong>2023</strong><br />
Aus den Bezirksgruppen<br />
<strong>CDU</strong> Vaihingen überreicht zum<br />
neunten Mal die Vaihinger Rose<br />
Am 12. September <strong>2023</strong> hatte die <strong>CDU</strong><br />
Vaihingen zu ihrem traditionellen Herbstempfang<br />
eingeladen. Zum neunten Mal in<br />
Folge wurden Bürger für ihr großes ehrenamtliches<br />
Engagement mit der Vaihinger<br />
Rose ausgezeichnet. Überreicht wurde der<br />
Preis dieses Jahr vom stellvertretenden<br />
Vorsitzenden der <strong>CDU</strong> Deutschlands, Andreas<br />
Jung MdB. In seiner Begrüßung betonte<br />
der Vorsitzende Dr. Christof Ebert,<br />
dass die Vaihinger <strong>CDU</strong> zwei für unsere<br />
Gesellschaft immens wichtige Themen<br />
adressiert: das Ehrenamt,<br />
das für eine Gesellschaft<br />
in vielen<br />
Bereichen ganz wesentlich<br />
für ein gutes<br />
Miteinander ist, und<br />
Der Ehrenamtspreis ging an das Ehepaar Elisabeth und Karl-Horst<br />
Marquart.<br />
das Miteinander von Wirtschaft und Klimaschutz.<br />
Er unterstrich: „Ehrenamt schafft<br />
Miteinander. Lokale Herausforderungen<br />
müssen vor Ort adressiert werden. Der<br />
Staat versucht es derzeit, aber zu hohen<br />
Kosten und mit steter Entmündigung der<br />
Bürgerinnen und Bürger.“<br />
Der Bezirksvorsteher Kai Jehle-<br />
Mungenast drückte seinen Dank aus,<br />
dass mit dem Preis ehrenamtliches<br />
Engagement gewürdigt wird. Elisabeth<br />
Schick-Ebert, stellvertretende<br />
Kreisvorsitzende und Regionalrätin,<br />
erläuterte in einem kurzen Grußwort<br />
die Herausforderungen, die die Region<br />
bei der Modernisierung der S-<br />
Bahn aktuell zu bewältigen hat, und<br />
versprach den zahlreichen Zuhörern,<br />
dass bei allen Maßnahmen immer intensiv<br />
darum gerungen wird, möglichst<br />
wenige Einschränkungen für<br />
die Fahrgäste zu haben.<br />
Als Gastredner sprach der Klimaund<br />
energiepolitische Sprecher der<br />
<strong>CDU</strong> und stellvertretende Bundesvorsitzende<br />
Andreas Jung MdB zum<br />
Thema Nachhaltigkeit als Dreiklang:<br />
Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales.<br />
„Klimaschutz ist sehr wichtig, aber er<br />
wird nur dann gelingen, wenn die<br />
Menschen mitgenommen werden“,<br />
so Andreas Jung. Die Politik muss<br />
klare Ziele vorgeben, und das Ziel,<br />
bis 2045 CO 2 -neutral zu sein, ist<br />
richtig. Allerdings darf es keine Planwirtschaft<br />
werden, sondern braucht Technologieoffenheit.<br />
Woher will der Staat wissen,<br />
was morgen technisch möglich ist?<br />
Technologieoffenheit schafft Innovation.<br />
Die <strong>CDU</strong> setzt auf unseren Erfindergeist<br />
und insbesondere Mittelständler. Hier werden<br />
Technologien entwickelt, die unseren<br />
Zwei-Prozent-Anteil am weltweiten CO 2 -<br />
Ausstoß reduzieren und in vielen anderen<br />
Ländern eingesetzt werden. Damit schaffen<br />
die zwei Prozent eine Wirkung von 20<br />
Prozent Reduktion. Beispiele dafür gibt es<br />
zur Genüge, aktuell mit Wasserstofftechnologie.<br />
Deutschland muss die Energiewende<br />
gut hinbekommen. Viele Länder beobachten<br />
unser Experiment in Deutschland<br />
derzeit. Wenn die Energiewende in<br />
Deutschland zu Wohlstandsverlusten<br />
führt, wird das andere Länder abschrecken,<br />
sich ebenfalls für Klimaschutz zu engagieren.<br />
Der Schutz des Klimas ist essenziell. Also<br />
muss die Energiewende in Deutschland erfolgreich<br />
sein. <strong>Das</strong> heißt, Wirtschaft, Klima<br />
und Soziales gehören zusammen. Viele haben<br />
heute Angst vor den Auswirkungen<br />
dieser Veränderung. Im Unterschied zu anderen<br />
Parteien nimmt die <strong>CDU</strong> die Bevölkerung<br />
in dieser Veränderung mit.<br />
Der Ehrenamtspreis ging an das Ehepaar<br />
Elisabeth und Karl-Horst Marquart aus<br />
<strong>Stuttgart</strong>-Vaihingen. Für ihr vielfältiges ehrenamtliches<br />
Engagement wurden die beiden<br />
bereits mit dem Bundesverdienstkreuz<br />
(2018) und der <strong>Stuttgart</strong>er Ehrenmünze<br />
(2016) ausgezeichnet. So engagieren<br />
sich die beiden seit 2006 mit der Stolperstein-Initiative<br />
<strong>Stuttgart</strong> gegen das<br />
Vergessen der Gräuel der Nazizeit. Elisabeth<br />
Marquart war zudem viele Jahre im<br />
Jugendfarmverein Möhringen-Vaihingen<br />
aktiv, und beide engagieren sich für den<br />
Verein Kranich <strong>–</strong> Aids in Afrika, der sich<br />
um Aufklärung kümmert aber auch konkrete<br />
Hilfe bietet.<br />
Die Preisverleihung wurde musikalisch<br />
von Mitgliedern des Teams Esperanza<br />
unter Leitung von Barbara Berger begleitet.<br />
Sie hatte verschiedene Filmmusikstücke<br />
ausgesucht, um Vision mit<br />
Veränderung zu verknüpfen.
Seite 20 | www.cdu-stuttgart.de<br />
Aus den Bezirksgruppen<br />
<strong>CDU</strong> Zuffenhausen:<br />
Kriegsgräber nicht<br />
verrotten lassen<br />
Mit dem Krieg in der Ukraine ist auf schreckliche Weise<br />
deutlich geworden, wie zerbrechlich die aus den Erfahrungen<br />
der beiden Weltkriege in Europa geschaffene Friedensordnung<br />
geworden ist. <strong>Das</strong> Wissen um das unsägliche<br />
Leid und die unzähligen Opfer, die die Kriege mit sich<br />
brachten, scheinen zunehmend aus dem Erfahrungsschatz<br />
der Nachkriegsgenerationen zu verschwinden. So bedurfte<br />
es ungeachtet der bedrückenden Ereignisse des russischen<br />
Angriffskriegs in der Ukraine einiger Anstrengungen<br />
auf kommunaler Ebene, um den Fortbestand der Gedenkveranstaltungen<br />
am Volkstrauertag und Totensonntag<br />
auf den Friedhöfen in Zuffenhausen und Zazenhausen<br />
im letzten Jahr zu gewährleisten.<br />
Die <strong>CDU</strong> Zuffenhausen sieht gerade angesichts des russischen<br />
Angriffskrieges in der Ukraine die Notwendigkeit<br />
und Verpflichtung, auch in diesem Jahr generationenübergreifend<br />
an die Schrecken von Kriegen zu erinnern. Hierzu<br />
gehört auch die Pflege der entsprechenden Gedenkstätten.<br />
Auf Initiative der <strong>CDU</strong> Zuffenhausen im Jahr 2019 hat<br />
das Garten- und Friedhofsamt der Stadt <strong>Stuttgart</strong> dankenswerterweise<br />
das einsturzgefährdete<br />
Mahnmal<br />
auf dem Friedhof Zuffenhausen<br />
gesichert und saniert.<br />
Die umliegenden<br />
Gräberfelder wurden bedauerlicherweise<br />
in diese<br />
Maßnahme noch nicht<br />
einbezogen und befinden<br />
sich in einem sehr schlechten<br />
Zustand. Die <strong>CDU</strong>-<br />
Fraktion im Bezirksbeirat<br />
strebt mit einem neuerlichen<br />
Antrag schnellstmöglich<br />
Abhilfe an.