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Bundesgericht-EGMR-5

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SVA Zürich IV-Stelle | KESB | Helsana | SVGer-ZH<br />

Das <strong>Bundesgericht</strong><br />

Luzern | Lausanne<br />

Soll das das höchste Gericht<br />

der Schweiz sein - oder was? -<br />

das kann es nicht gewesen sein…<br />

von Alexander Frutiger


Das <strong>Bundesgericht</strong> Luzern |<br />

Lausanne<br />

in Verbindung mit<br />

>> Soll das das höchste<br />

Gericht der Schweiz sein -<br />

oder was (?) - das kann es<br />

nicht gewesen sein… - doch<br />

gar nicht sein (!)<br />

von Alexander Frutiger


© Alexander Frutiger<br />

IV 756.0015.1538.16, geboren am 5. März 1968, rechte Hand<br />

gelähmt seit Geburt, cerebrale Bewegungsstörung, ganze<br />

rechte Seite - und ab 1999, 2003, 2012 stetige massive<br />

Verschlechterung der linken Hand (1999 Not-Hand-OP, links<br />

= jetzt nur noch 15% Leistungsvolumen) - weil der CH-Staat -<br />

eben >> (fast nur) Lügen erzählt, Unwahrheiten schreibt (!)<br />

Alexander Frutiger<br />

Bühlwiesenstrasse 15<br />

CH-8309 Nürensdorf, Zürich<br />

E-Mail: af@alexanderfrutiger.ch<br />

www.alexanderfrutiger.ch<br />

Ein erster Einblick<br />

Nürensdorf, 2. September 2023/af


Vorwort<br />

Ich erhebe sehr schwere Vorwürfe gegen die<br />

Schweizerische Judikative - nicht einfach so - aus gutem<br />

Grund - viel mehr, aus guten Gründen - dennoch, was bleibt<br />

- ist - sehr gelinde ausgedrückt eine totale Katastrophe von<br />

weitreichendem Ausmass mit noch weitreichenden<br />

Konsequenzen. Auch hier zeigt sich der CH-Staat wenig<br />

einsichtig, obschon - wenn ich „den Mahnfinger“ erhebe -<br />

ich ja nicht einfach so Fehler beanstanden muss, sondern<br />

weil das System „als solches“ keine andere Wahl zulässt -<br />

ich diese krasse Menschenrechtsverletzungen gemäss/<br />

nach Art. 264a) f./j. StGB nun aufdecken muss.


Ergänzungen zur <strong>EGMR</strong>-Eingabe Nr. 5<br />

Es gibt Dinge, die sind „schwer“ zu glauben, zu<br />

verstehen - Dinge, die man anzweifeln muss - Dinge,<br />

die man nach reifem Nachdenken in Frage stellen<br />

muss - und doch muss man sagen, es gibt dieses Gericht -<br />

aber es fehlt etwas - es ist mehr als nur eine Gedanke - das<br />

kann es nicht gewesen sein - da muss es noch ein<br />

Verfassungsgericht geben, weil zu viele Verletzungen der<br />

Bundesverfassung vorliegen - jedes Gericht, jede Behörde<br />

in der Schweiz - ganz ungezwungen mit schriftlichen<br />

Beweisen untermauert - das Ganze abstreiten nützt nichts,<br />

zwecklos) - es ist genau so, wie ich es schildere - (das haut<br />

auch nichts mit meiner Hirnlähmung, zerebralen<br />

Bewegungsstörung zu tun) >> in vollem Bewusstsein - so ist<br />

das, so falsch ist dieses Verhalten, so menschenverachtend<br />

ist dieses Verhalten - und was kann man dagegen tun?


Das soll also das höchste Gerichte der<br />

Schweiz sein?<br />

wohl mehr als eine rhetorische Frage gedacht -<br />

oder steckt mehr dahinter?<br />

Ich begreife nicht, warum man so skrupellos mit meinem<br />

behinderten Menschen umgeht, jeglichen Anstand<br />

vermissen lässt, von etwas ablenken möchte, etwas<br />

vertuschen möchte, was längstens bekannt sein müsste,<br />

was auch längstens bekannt ist, die SVA Zürich IV-Stelle hat<br />

massive Fehler in meinem IV-Verfahren 1984-2022/2023<br />

gemacht. -<br />

Was zwischen 1968 bis und mit 1983 war, klammern wir<br />

einmal ganz vorsichtig aus - nur diese eine besagte Seite 5/9<br />

asim-MEDAS-Begutachtung (aus 29.12.2006) diese bleibt zu<br />

100% als Schwerpunkts-Thema bestehen. Davon kommt der<br />

CH-Staat, die SVA Zürich IV-Stelle nicht los (!)<br />

Ausgehend von diesem Urteil BGer-9C_371/2022 - „Tür und<br />

Tor“ geöffnet, um etwa zu beginnen, was im Voraus zum<br />

Scheitern verurteilt ist - und auch scheitern wird, weil:<br />

Schlimm ist nicht, dass Fehler gemacht worden sind - viel<br />

schlimmer ist, wie man damit umgeht, mit Kritik umgeht,<br />

immer weitere, noch mehr Fehler macht und begeht - eine<br />

Besserung ist nicht in Sicht, in weite Ferne gerückt - kaum<br />

lösbar, kaum mehr nachvollziehbar, welches Schreckens-<br />

Szenario als nächstes auf mich zukommt mit weiteren<br />

absurden Erfindungen, Behauptungen, Unwahrheiten.


…sich auf ein schutzwürdiges öffentliches Interesse zu<br />

beziehen, au das sich der CH-Staat, die CH-Behörden, die<br />

Vorinstanzen beziehen möchten gibt es nicht - auf den<br />

angeblichen Schwächezustand - diesen als „Vorwand“<br />

einzubringen ist zum vornherein unzulässig und ist aus<br />

dem Recht zu streichen bzw. auf solche haltlosen<br />

fragwürdigen Behauptungen kann nicht abgestellt werden -<br />

es zählen nur die „harten Fakten“ - und diese sprechen<br />

eine klare eindeutige Sprache gegen den CH-Staat und<br />

gegen die CH-Gerichte.<br />

…mir vorwerfen, ich hätte keinen Anstand, im Nachgang,<br />

ich hätte jeglichen Bezug zur Realität verloren - diese<br />

Geschichte lässt sich beliebig ergänzen und beweist von<br />

Anfang an mangende Intelligenz, das mangelhafte Knowhow<br />

(wenn man hier überhaupt von Know-how reden<br />

kann/könnte, eher weniger, eher gar nicht).<br />

Bundesrichter Francesco Parrino (2022) und die KESB<br />

(2023) spielen sich als „Herr Gott“ auf, wollen „über dem<br />

Gesetz stehen“ und versagen kläglich - das 1. Fazit.<br />

Aber eins nach dem anderen:<br />

Eine Geschichte erzählen (eigentlich ganz und gar nicht<br />

mein Fall, weil zu viel sinnlose Kraft verbraucht wird, Kraft<br />

aufgewendet werden muss, die man sinnvoller einsetzen<br />

könnte, müsste, aber nicht kann - weil der CH-Staat, die<br />

CH-Behörden, die CH-Gerichte massive Fehler machen und<br />

das „ganz gezielt machen“)


…da steckt eben definitiv mehr dahinter, als nur diese<br />

ganz einfache rhetorische Frage (siehe weiter oben) - Was<br />

der Grund, die Gründe sind für die mehr als verletzende,<br />

menschenverachtende Verhaltens sind so klar, wie das<br />

„Amen“ in der Kirche, mehr als „in Stein meisseln“ muss<br />

man das Ganze gar nicht, so offensichtlich ist dieses<br />

Trauerspiel der Grausamkeit.<br />

Mehr folgt bis 18. September 2023 - über dieses mehr als<br />

fragwürdige Verhalten in meinem IV-Verfahren<br />

1984-2022/2023.<br />

Blicken wir zurück - ein Blick in die Vergangenheit zeigt<br />

bzw. offenbart die Hölle des Grauens, was/wie wirklich die<br />

Organisation der IV-Stelle der SVA Zürich funktionierte -<br />

nämlich gar nicht!<br />

…Mal so, mal so, immer anderes, keine klaren<br />

Strukturen, das Wesentliche bleibt im Verborgenen - wird<br />

nicht wirklich „offengelegt - nur ansatzweise >> Teil-<br />

Fragmente kommen ans Tageslicht - und diese haben es<br />

„in“ sich, stets zum Leid des Versicherten/Patienten (für<br />

das gibt es noch weitere fachspezifische Wörter, aber hierzu<br />

später mehr) - als perfekte Überleitung:<br />

Angeblich leidet der Patient, so ein<br />

Vertrauensarzt der IV-Stelle/Behörde der SVA<br />

Züric an…“<br />

das sagt schon einiges bzw. alles - das hätte ich aber nie<br />

sehen dürfen, weil das beweist im Nachgang, dass die SVA


Zürich mich mit dem 18. Altersjahr bzw. gar nie in die IV-<br />

Erwachsenen-Status gehoben hat.<br />

„Es liegt uns keine IV-Anmeldung vor…“<br />

Der „gute Glaube wird vorausgesetzt“ als Basis , was man<br />

voraussetzen kann, dass der CH-Staat korrekt handelt (Art.<br />

8 Abs. 2, Abs 3, Art. 9 der Schweizerischen<br />

Bundesverfassung (BV) wird mit einem Schlag pulverisiert.<br />

(= will heissen ist nix >> 0,0% etwas Wert (!)<br />

…<br />

…<br />

Das, was der CH-Staat hier vollzieht, geht definitiv nicht<br />

(inkl. CH-Gerichte) - Dieses Verhalten - und das sollte,<br />

muss jeder wissen - auf der ganzen Welt.<br />

„Wer nicht hören will muss fühlen…“ ist hier genauso<br />

„Fehl am Platz“ wie das „Amen in der Kirche“ - dieses<br />

Verhalten der Schweiz ist einfach nur „erbärmlich“ (!)<br />

Bald definitiv mehr.


Über den Autor<br />

Alexander Frutiger, ein ganz einfacher Mensch mit einer<br />

angeborenen Behinderung, der arbeiten möchte, dem man<br />

aber so viele Steine in Weg legt, so viele Schmerzen zufügt,<br />

dass der CH-Staat glaubt zu meinen, man könne einen<br />

behinderten Menschen mit diesem verfassungswidrigen<br />

Verhalten „in die Knie“ zwingen, der irrt, der „ist auf dem<br />

Holzweg“, weil der Ehrgeiz und die Vernunft ist die Kraft<br />

und der Erfolg fürs Leben - und der CH-Staat kann und<br />

wird mir das nicht (weg-)nehmen, auch wenn er es mit<br />

extremer Verbissenheit versucht. Das gelingt nicht/nie.<br />

Viel Spass beim Lesen.<br />

Anregungen jederzeit willkommen auf meine E-Mail-<br />

Adresse.

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