Aktuell - Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung

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III. Ich bewirtschafte jetzt Form der Nutzung Flächengröße ha | ar - Ackerbau Mähdruschfrüchte (z.B. Getreide, Ölfrüchte, Körnerleguminosen, Körnermais, Grassamen, Ganzpflanzensilage, Flachs, Öllein) ........................................................... 0041 | Zuckerrüben ................................................. andere Hackfrüchte (z.B. Kartoffeln, 0005 | Futterrüben) .................................................. 0018 | Hausgarten ................................................... Feldfutterbau (z.B. Silomais, Corn Cob Mix, 0006 | Gras) ............................................................. aus der Produktion genommene Flächen (z.B. Dauerbrache, Einfache Stilllegung) Nachwachsende Rohstoffe auf Stilllegungsflächen sind 0042 | nicht hier, sondern unter der jeweiligen Kulturart anzugeben. ….……………………………………………………. - Grünland intensive Nutzung (z.B. Milchviehweide, 0129 | Mähweide, mehrschürig) ............................... extensive Nutzung (z.B. Färsen- und Standweide, Pensionsvieh, Flächen mit nutzungsbeschränkenden Bewirtschaftungsauflagen, 0002 | einschürig) ..................................................... 0017 | Schafweiden .................................................. 0004 | k Form der Nutzung Flächengröße ha | ar - Obstbau .......................................................... 0021 | - Feldgemüsebau (Hauptfrucht) Spargel .......................................................... 0030 | Gurken, Knollensellerie, Kopfsalat, Meerrettich .................................................... 0036 | Lauch, verschiedene Kohlarten, Kohlrabi ..... Zwiebeln, Rote Rüben, Spinat, Möhren, Grün- 0013 | kohl …… ........................................................ 0015 | Dicke Bohnen, Buschbohnen, Erbsen........... 0016 | - Tabakbau ........................................................ 0028 | - Forst ................................................................ 0009 | - Weihnachtsbaumkulturen ............................. - Geringstland (im Einheitswertbescheid 0011 | mit 50,- DM/ha bewertet) ................................. - Sonstige Flächen (z.B. Wallhecken, Gräben, unkultivierte Flächen, Heide, Moor, im Einheitswertbescheid nicht bewertete 0003 | Flächen) ........................................................... 0083 | - Hof- und Gebäudeflächen ............................. 0086 | Gesamtfläche - bisher nicht aufgeführte Nutzung Art: __________________________________ | IV. Ich habe folgenden Viehbestand (Achten Sie auf die Unterscheidungen zwischen Tierhaltung und Tiererzeugung!): �Die Angaben gelten für das Jahr (z.B. 2008) � Angaben zu den gehaltenen Tieren Durchschnittsbestand im Jahr Eigene Pferde aller Art .......................................... 0125 Milchkühe, Deckbullen .......................................... 0099 Mutterkühe ............................................................ 0126 Zuchtsauen, Eber .................................................. 0107 Mutterschafe .......................................................... 0127 Ziegen, die nicht der Milchgewinnung dienen ....... Milchziegen und -schafe mit Käsen und Vermark- 0131 tung .............................................................. Legehennen 0102 • mit eigener Vermarktung ............................... • ohne eigene Vermarktung (sowie Elterntiere 0128 für alle Hühner) .............................................. 0130 Damwild ................................................................. 0117 Kaninchen ............................................................. 0252 Anzahl Im Jahr erzeugte Tiere aus allen (Mast-)Durchgängen (nicht die Zahl der zz. vorhandenen Tiere) Kälberaufzucht, Kälbermast, Fressermast, Anzahl Fresseraufzucht .................................................... Bullenmast ab Fresser, Rosémast ab Kalb, 0132 Zuchtbullen ........................................................... Bullen-, Ochsen- und Färsenmast sowie Färsen- 0135 aufzucht, jeweils ab Kalb ..................................... 0134 Mastschweine, Jungsauenaufzucht ...................... 0095 Ferkelaufzucht ..................................................... 0113 Junghennenaufzucht ............................................ 0112 Masthähnchen ohne eigene Vermarktung ............ 0136 Mastputen und Flugenten ohne eigene Vermarktung sowie Elterntiere .............................. 0138 Mastgänse ohne eigene Vermarktung sowie Elterntiere .................................................... 0109 Pekingenten ohne eigene Vermarktung sowie Elterntiere .............................................................. 0218 Mastgeflügel mit eigener Vermarktung ................ 0110 A) Wie viele der angegebenen Pferde sind Ponys? _______ Ponys B) Aus welchem Grund werden die Pferde/Ponys gehalten? als Arbeitstiere zu Zuchtzwecken ausschließlich als Reitpferde V. Ich betreibe ein landwirtschaftliches Nebenunternehmen ein land- oder forstwirtschaftliches Lohnunternehmen oder ein Unternehmen ohne Bodenbewirtschaftung � Ja � Nein Art des Unternehmens ___________________________________________________________seit ____________ Art und Anzahl der verwendeten Maschinen _________________________________________________________ Anzahl sämtlicher im Unternehmen tätigen Personen (einschl. Unternehmer u. Familienangehörige) ______ Personen Davon das ganze Jahr über tätig ______ Personen Saison- /Teilzeitkräfte ______ Personen Anzahl der von sämtlichen Personen aufgewendeten Arbeitsstunden ________ Std. täglich / wöchentlich (Nichtzutreffendes bitte streichen) Ich versichere, dass die Angaben wahrheitsgemäß gemacht wurden. Ich erkläre mich bereit, der LBG Niedersachsen-Bremen auf besondere Anforderung Fotokopien von Flächennachweisen zu übersenden. Mir ist auch bewusst, dass ein Datenabgleich mit den Angaben in Förderanträgen nach dem SGB VII zulässig und in Umsetzung ist und dass eine Verwaltungskontrolle durch Prüfung der Angaben vor Ort erfolgen kann. _________________________________________________________________ Datum Unterschrift des Betriebsunternehmers Um Sie umfassend beraten und betreuen zu können, sind wir darauf angewiesen, Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Dabei beachten wir die geltenden Datenschutzbestimmungen.
Stichpunktartig soll die folgende Auflistung einen kurzen Überblick über diese Satzungsänderungen sowie die in der Satzung der Pflegekasse eingetretenen Änderungen geben. Weitere Satzungsänderungen werden ausführlich in gesonderten Artikeln dieser Ausgabe von Sicher Leben dargestellt. Berufsgenossenschaft § 23 Abs. 3 Wiedererkrankung Für die Betriebs- und Haushaltshilfe während Arbeitsunfähigkeit anlässlich von Wiedererkrankungen wird nunmehr eine Höchstanspruchsdauer von 16 Wochen innerhalb einer 3-Jahres- Frist (Blockfrist) eingeführt. Die Blockfrist beginnt mit dem Tag der erstmaligen Inanspruchnahme von Betriebs- und Haushaltshilfe. Im Ergebnis handelt es sich um die gleiche Regelung, wie sie schon seit vielen Jahren für die LKK NB oder LAK NB gelten. § 25 Erstreckung der Betriebshilfe Zweck des geänderten Abs. 1 (…, oder die die Mindestgröße nach § 1 Abs. 5 ALG nicht erreichen …): Mit der Ergänzung wird dem Bedürfnis, z. B. der Unternehmen mit geringem Flächenbestand, aber erheblichem Viehbesatz, Rechnung getragen. Zweck des neuen Absatzes 2: Diese Vorschrift bildet nunmehr die rechtliche Grundlage für den Anspruch auf Betriebshilfe für die einem landwirtschaftlichen Unternehmen zugeordneten Nebenunternehmen. §§ 27 – 27b Art und Form der Betriebs- und Haushaltshilfe, Ersatzkräfte Die Neufassung entspricht der seit 1. Januar 2008 neu geregelten Leistungsgewährung nach § 55 Abs.1 SGB VII i. d. F. des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG). Die bisherige vorrangige Gestellung einer Ersatzkraft vor der Erstattung der Kosten für eine selbst beschaffte Ersatzkraft ist für die Zukunft aufgehoben. Aus diesem Grund müssen § 27 Aktuell Satzungsänderungen Neben den lediglich redaktionellen und textlichen Anpassungen der Satzungen von Berufsgenossenschaft, Alterskasse, Kranken- und Pflegekasse wurden bei der Berufsgenossenschaft die Textabschnitte „Betriebs- und Haushalftshilfe“ komplett überarbeitet. bis § 27 b neu in die Satzung der LBG NB aufgenommen werden. Allerdings sind Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte grundsätzlich zu berücksichtigen. § 27c Selbstbeteiligung bei Betriebs- und Haushaltshilfe (10 Euro pro Einsatztag) Die Neufassung entspricht der Neuregelung des § 55 Abs.2 SGB VII i. d. F. des LSVMG Pflegekasse Die Neuausgabe der Satzung der Pflegekasse resultiert u. a. aus einer Anpassung an die Mustersatzung der Landwirtschaftlichen Pflegekassen. Ergänzt wurde die Satzung um den Bereich „Kooperation mit privaten Versicherungsunternehmen“. Zur Ergän- Unfall in der Tierhaltung Drängelnde Kühe verletzten Landwirtin Landwirtin Thea V. melkte morgens in einem Durchtreibe-Melkstand die Kühe. Der Melkstandbereich ist durch Absperrgitter und ein Schwenktor vom Warteraum der Kühe getrennt. Als die Landwirtin das Tor zum Warteraum öffnete, um die nächsten Tiere in den Melkstand zu lassen, drängelten einige Kühe so stark durch die Toröffnung, dass die Landwirtin zwischen zwei Kühe geriet und die rechte Hand erheblich verletzt wurde. Um einen derartigen Unfall zukünftig zu vermeiden, will der Unternehmer das Tor auf pneumatische Betätigung mit Fernbedienung umbauen. Sein Kommentar: „Das ist nicht nur sicherer, sondern spart auch noch Zeit“! Ein gutes Beispiel, das Schule machen sollte. Werner Köhne Technischer Aufsichtsdienst � 05 11 80 73 - 4 84 zung des sozialen Pflegeversicherungsschutzes bietet die Pflegekasse jetzt die Vermittlung privater Zusatzversicherungsverträge zwischen ihren Versicherten und privaten Versicherungsunternehmen auf Grundlage der jeweiligen Kooperationsvereinbarung an. Die abschließenden Genehmigungen der zuständigen Aufsichtsbehörden, dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit (MS) lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Alle Neuregelungen der Satzungen werden nach Genehmigung im Internet unter www.nb.lsv.de Rubrik „Wir über uns“ veröffentlicht. Thomas Borsutzke Selbstverwaltung � 05 11 80 73 - 1 12 Nach einem Unfall wird dieses Tor auf Fernbedienung umgebaut Foto: Köhne Sicher Leben 6 / 2008 11
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Seite 21 und 22: Fotos: Archiv Prämienzahlung bei N
Seite 23 und 24: Die Mittel für die von der Bundesa

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