Unterrichtseinheit „Unsere Wirtschaftsordnung“ - Handelsblatt macht ...

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wirtschaft der Entstehungszeit gibt es schon heute nicht mehr. Gerade ihre Anpassungsfähigkeit
an wechselnde Rahmenbedingungen hat der Sozialen Marktwirtschaft eine
bisher 60jährige, durchaus respektable Erfolgsgeschichte beschert.
Markt und Staat in der Sozialen Marktwirtschaft
[…] Der Markt übernimmt vor allem eine Koordinationsfunktion. Er ist der Ort, an dem
Nachfrage und Angebot zusammengeführt und abgestimmt werden und an dem sich
Preise bilden. Kernaufgabe des Gütermarktes ist dabei die bestmögliche Versorgung der
Menschen mit Gütern. Bestmöglich heißt: Ausreichende Menge bei guter Qualität und
angemessenem Preis. Kernaufgabe des Arbeitsmarktes ist die bestmögliche Versorgung
der Menschen mit Arbeit und der Betriebe mit Arbeitskräften.
Notwendige Bedingung für das Funktionieren der Märkte, im engeren Sinne für die
Erfüllung der Marktfunktionen, ist freier Wettbewerb zwischen unabhängigen und möglichst
zahlreichen Marktteilnehmern. […]
Wichtigste ordnungspolitische Aufgabe des Staates ist die Sicherung des Wettbewerbs.
Dieser Aufgabe dienen Gesetze (v. a. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Gesetz
gegen unlauteren Wettbewerb) und Institutionen (u. a. Bundeskartellamt, Monopolkommission,
Bundesnetzagentur). Als originäre wirtschaftspolitische Aufgaben des Staates
werden nach vorherrschender Überzeugung u. a. die Bereitstellung öffentlicher Güter
(z. B. Bildung, innere und äußere Sicherheit), die Strukturpolitik, die (mittel­ und langfristige)
Konjunkturpolitik, die Infrastrukturpolitik (z. B. Verkehrswege) sowie die Stabilitätspolitik
angesehen. Der Staat kann dabei die Erfüllung von Aufgaben auch unabhängigen
Institutionen übertragen (wie z. B. Geldwertstabilitätspolitik an die Zentralbank).
Zu den Aufgaben des Staates gehört weiterhin die Vorbeugung bzw. Korrektur unerwünschter
Marktergebnisse. Zu diesem weiten Feld gehören u. a. Umweltpolitik, Sozialpolitik,
Verteilungspolitik und Arbeitsmarktpolitik. Im Idealfall entdeckt der Staat einen
Marktfehler und beseitigt ihn durch „richtige“ wirtschaftspolitische Eingriffe (Benevolenzannahme).
Leistungsgedanke und Sozialverpflichtung
Die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit verlangt die schwierige Balance zwischen
Leistungsprinzip und Sozialprinzip. Das Leistungsprinzip fordert eine der Leistung angemessene
Entlohnung. Wer viel leistet, soll auch viel bekommen. Die Kehrseite: Wer
nichts oder wenig leistet (leisten kann), bekommt nichts oder wenig. Das Sozialprinzip
hebt auf Bedarfsaspekte ab und fordert, dass – unabhängig von Leistung und Leistungsfähigkeit
– jeder zumindest so viel vom Volkseinkommen erhält, dass er ein menschenwürdiges
Leben führen kann. Auf die Schwierigkeiten, Leistung, Bedarf und Gerechtigkeit
zu definieren und einigermaßen objektiv zu messen, sei an dieser Stelle ausdrücklich
hingewiesen. […]
Quelle: Albers, H.-J. (2011): Soviel Markt wie möglich – so viel Staat wie nötig“, in Unterricht
Wirtschaft + Politik, H. 2, 2/2011, Seelze: Friedrich, 2ff.
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