1. Brasilien - Rohkraft.net
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19 Indien<br />
Regulierungsbehörden<br />
Insbesondere um die dringend notwendige Tarifreform<br />
einzuleiten und den Finanzfluss von Subventionen<br />
transparent zu machen, wurde im April 1998 ein<br />
Gesetz zur Einrichtung von zentralen und bundesstaatlichen<br />
Stromregulierungskommissionen verabschiedet. 11<br />
Die zentrale Regulierungsbehörde (Central Electricity<br />
Regulatory Commission – CERC) setzt die Tarife der<br />
staatlichen Stromerzeuger fest, reguliert die landesweite<br />
Stromübertragung und -verteilung und berät die<br />
Regierung in Fragen der Tarif- und Wettbewerbspolitik.<br />
Die auf Ebene der Bundesstaaten eingerichteten unabhängigen<br />
Regulierungsbehörden (State Electricity<br />
Regulatory Commissions – SERCs) sollen den Erzeugungs-<br />
und Verteilungsmarkt im regionalen Rahmen<br />
beaufsichtigen. Bisher haben 24 der 28 Bundesländer<br />
solche SERCs entweder schon eingerichtet oder deren<br />
Einrichtung angekündigt.<br />
Central Electricity Authority (CEA)<br />
Die zentrale Elektrizitätsbehörde CEA wurde im<br />
Rahmen der Energiereformen von 1948 gegründet. Sie<br />
arbeitet dem Elektrizitätsministerium in technischen<br />
und wirtschaftlichen Fragen zu. Darüber hinaus berät<br />
sie die Zentralregierung in den Bereichen, die in Verbindung<br />
mit der nationalen Elektrizitätspolitik stehen.<br />
Mit dem Ziel, die nationalökonomischen Interessen zu<br />
erfüllen und gleichzeitig allen Stromverbrauchern eine<br />
verlässliche und finanziell tragbare Elektrizitätsversorgung<br />
zu sichern, koordiniert die CEA außerdem die<br />
Aktivitäten der nationalen “Planning Agencies”.<br />
Elektrizitätsgesetz 2003<br />
Das im Juni 2003 in Kraft getretene Elektrizitätsgesetz<br />
ersetzt entsprechende Vorgängergesetze. Es zielt auf die<br />
Abschaffung der monopolartigen Stellung der SEBs und<br />
visiert ein “multi buyer”- und “multi seller”- Marktmodell<br />
an. Indem es eine Reihe administrativer Hürden<br />
zur Entwicklung des Stromsektors abschafft, erleichtert<br />
es unter anderem auch Initiativen potentieller Investoren.<br />
Insbesondere Eigenerzeuger und Akteure in den ländlichen<br />
Regionen profitieren von dem Gesetz. So müssen<br />
Betriebe, die ihren Strombedarf durch Eigenerzeugung<br />
decken, nicht mehr die Zustimmung der relevanten<br />
Regulierungsbehörde zur Stromerzeugung und Einspeisung<br />
ins Netz einholen. Außer Industriebetrieben<br />
erlaubt das Gesetz jetzt auch kommerziellen Betreibern<br />
wie etwa Hotels oder Krankenhäusern sowie Kooperativen<br />
und Verbänden, Strom für den Eigenbedarf zu<br />
erzeugen.<br />
Gegen Zahlung einer Gebühr können Stromerzeuger<br />
und -händler jetzt Zugang zu den Übertragungs- und<br />
Verteilungs<strong>net</strong>zen erhalten. 12 Mit Ausnahme von<br />
Wasserkraft ist zur Stromerzeugung keine Lizenz mehr<br />
erforderlich. Für den Stromhandel und für Stromübertragung<br />
und -verteilung werden allerdings Lizenzen<br />
ausgestellt.<br />
Vor Ort arbeitende Organisationen in ländlichen<br />
Gebieten (Gemeinden, Kooperativen, Konzessionäre,<br />
Nicht-Regierungs-Organisationen etc.) unterliegen<br />
weder bei Stromerzeugung noch bei Stromübertragung,<br />
-verteilung oder -handel einer Lizenzpflicht.<br />
Aufgrund des Elektrizitätsgesetzes stehen die SEB<br />
unter beträchtlichem Anpassungsdruck, da es dazu<br />
führen kann, dass sie einen erheblichen Anteil ihres<br />
Kundenkreises verlieren. Letzteres hängt mit den zunehmenden<br />
Möglichkeiten für Selbsterzeuger zusammen<br />
und zudem mit der Tatsache, dass Stromerzeuger den<br />
selbsterzeugten Strom nicht mehr an die mit abbröckelnden<br />
Finanzen kämpfende SEB verkaufen<br />
müssen und jetzt stattdessen Verträge mit Privatkäufern<br />
schließen können.<br />
11 „Electricity Regulatory Commission Act“ vom 25. April 1998.<br />
12 Auf regionaler oder überregionaler Ebene arbeitende Übertragungsgesellschaften verlangen manchmal einen Zuschlag auf die Transportkosten<br />
für Stromübertragung. Ausgenommen davon ist die Stromübertragung zu anderen Standorten für den Eigenbedarf.