Mein Südsteirer 01/2023
Gemeindezeitung der Marktgemeinde St. Veit in der Südsteiermark. Gemeindezeitung der Marktgemeinde St. Veit in der Südsteiermark.
18Aus dem GemeinderatKommunalesDie Richtig Finanzieren CGFinanzberatung GmbH mitGF Christian Größ wurde vomGemeindevorstand beauftragt,Angebote für diese Darlehensvergabeneinzuholenund eine Vorschlagsvariantefür den Gemeinderat auszuarbeiten.Für die Erweiterung desderzeitig 2-gruppigen KindergartensSt. Veit am Vogau umeine 3. Gruppe durch einenZubau wird ein Darlehensbetragvon € 200.000,- benötigtund wurde eine 20-jährigeLaufzeit vorgegeben. Die bestenKonditionen bietet dieHypo Vorarlberg mit einemAufschlag von 0,89 % beimIndikator 1M EURIBOR, waseinen derzeitigen Zinssatz von1,88 % ergibt. Die Rückzahlungerfolgt in halbjährlichenPauschalraten jeweils Aprilund Oktober, sowie erstmaligab Oktober 2023, und liegteine solche derzeit bei 6.021,96€, womit sich eine Gesamtbelastungvon 240.878,-€ ergibt.Die Gemeinde ist aber auchzu einer vorzeitigen Rückzahlungohne Kosten berechtigt.Die Darlehensaufnahme wirdan die Hypo Vorarlberg vergeben.Für den Erwerb von Baugebietenbeim Gewerbe- undIndustriegebiet St. Veit imGesamtausmaß von ca. 5 hawird ein Darlehensbetrag von€ 1.600.000,- benötigt undwurde eine 10-jährige Laufzeitvorgegeben. Die bestenKonditionen bietet die HypoVorarlberg mit einem Aufschlagvon 0,55 % beim Indikator1M EURIBOR, was einenderzeitigen Zinssatz von1,54 % ergibt. Die Rückzahlungerfolgt in halbjährlichenPauschalraten jeweils Aprilund Oktober, sowie erstmaligab 2024, und liegt eine solchederzeit bei € 86.625,-, womitsich eine Gesamtbelastungvon € 1.732.500,- ergibt. DieGemeinde ist aber auch zu einervorzeitigen Rückzahlungohne Kosten berechtigt. DieDarlehensaufnahme wird andie Hypo Vorarlberg vergeben.Für den Ausbau der Wasserleitungbeim Technologieparkwird ein Darlehensbetrag von100.000,-€ benötigt und wurdeeine 20-jährige Laufzeit vorgegeben.Die besten Konditionenbietet die Hypo Vorarlbergmit einem Aufschlag von 0,89% beim Indikator 1M EURI-BOR, was einen derzeitigenZinssatz von 1,88 % ergibt.Die Rückzahlung erfolgt inhalbjährlichen Pauschalratenjeweils April und Oktober,sowie erstmalig ab Oktober2023, und liegt eine solchederzeit bei € 3.010,-, womitsich eine Gesamtbelastungvon € 120.439,-€ ergibt. DieGemeinde ist aber auch zu einervorzeitigen Rückzahlungohne Kosten berechtigt. DieDarlehensaufnahme wird andie Hypo Vorarlberg vergeben.Wahl des 2. Vizebürgermeisters.Vizebürgermeister Schög-Arbeitsprogramm:StraßensanierungBodenbeschichtungBetonsanierungPOSSEHL SPEZIALBAU GESMBHAlte Hauptstraße 319112 GriffenTel. +43 (4233) 2107-0Fax +43 (4233) 2107-15e-mail: office@possehl-spezialbau.athttp://www.possehl-spezialbau.atler hat seine Funktion als 2.Vizebürgermeister mit Wirksamkeitvon 24.10.2022 zurückgelegt.Das Vorschlagsrechtfür diese Funktion liegtbei der zweitstärksten Wahlpartei„Liste Harald Schögler– SPÖ“. Von dieser ist einschriftlicher Wahlvorschlag,unterfertigt von 5 Gemeinderätender SPÖ-Fraktion unddamit gültig, eingebrachtworden. Vorgeschlagen als 2.Vizebürgermeister wird GRWolfgang Smogavez. WeitereWahlvorschläge liegen nichtvor. Der Gemeinderat wähltWolfgang Smogavez einstimmigzum 2. Vizebürgermeister.Angelobung von GemeinderatGottfried Dobaj.GR Harald Schögler hat mitgeteilt,dass er sein Gemeinderatsmandatmit Wirkungvom 24.10.2022 zurücklegt.Der nächste Ersatzmann derListe 2 „Liste Harald Schögler- SPÖ“ Herr Gottfried Dobajaus St. Veit am Vogau wurdedaraufhin auf den freien Gemeinderatssitzberufen. DieBerufung wurde wirksam, dasie nicht abgelehnt worden ist.Gottfried Dobaj wird von BürgermeisterGerhard Rohrerals Gemeinderat angelobt.Wahl der Mitgliederund Ersatzmitglieder vonFachausschüssen (Änderung)für Bau- und RaumordnungsausschussundWegeerhaltungsausschuss.Durch das Ausscheiden vonGR Harald Schögler endeteauch seine Mitgliedschaftbzw. Ersatzmitgliedschaftin den Fachausschüssen derGemeinde und ist somit eineneuerliche Wahl eines Gemeinderatsmitgliedesfür dieseTätigkeiten durchzuführen.Als Ersatzmitglied des BauundRaumordnungsausschusseswird VizebürgermeisterWolfgang Smogavez gewählt.Für die bisherige Funktionvon VizebürgermeisterSmogavez als Mitglied diesesAusschusses wird GR GottfriedDobaj gewählt.Als Mitglied des Wegeerhaltungsausschusswird GR GünterLuttenberger anstelle desehemaligen GR Schögler gewählt.Für die bisherige Funktionvon VizebürgermeisterSmogavez als Ersatzmitglieddieses Ausschusses wird GRGottfried Dobaj gewählt.Wahl Ersatzmitglied imPrüfungsausschuss (Änderung).GR Wolfgang Smogavez istErsatzmitglied des Prüfungsausschussesund ist wegenseiner erfolgten Wahl zum2. Vizebürgermeister dieseFunktion von ihm nicht mehrauszuüben und somit nachzubesetzen.GR Gottfried Dobajwird zum Ersatzmitglieddes Prüfungsausschusses gewählt.Wahl Delegierte undErsatzdelegierte (Änderung)für WasserverbandSchwarzaubach, SozialhilfeverbandLeibnitz, SchulausschussMittelschuleStraß in Steiermark undISGS Leibnitz Ost.Zum Ersatzdelegierten beimWasserverband Schwarzaubachwird GR Günter Luttenbergergewählt.Zum Ersatzdelegierten beimSozialhilfeverband Leibnitzwird Vizebürgermeister WolfgangSmogavez gewählt.Zum Delegierten beimSchulausschuss MittelschuleStraß in Steiermark wirdVizebürgermeister WolfgangSmogavez gewählt. Die Funktiondes Ersatzdelegiertenbeim Schulausschuss MittelschuleStraß in Steiermarkübernimmt GR Gerald Konrad.Ersatzdelegierter beimISGS Leibnitz Ost wird VizebürgermeisterWolfgangSmogavez.Voranschläge der FreiwilligenFeuerwehren fürdas Jahr 2023.Die neun Feuerwehren derGemeinde haben bei einerBesprechung mit dem Feuerwehren-und Vereineausschussam 3. November 2022im Gasthaus Senger - Leitersdorfihre Voranschläge undVorhaben für das kommendeJahr präsentiert und besprochen.Große Vorhaben dabeisind die Anschaffung einesHLF 7,5 t Fahrzeuges für dieFF Hütt, ein elektrisches Rettungsgeräteset(Schere und
Aus dem Gemeinderat 19Spreitzer) für die FF Leitersdorfund die Rohbaukosten 1.Teil für den Rüsthausneubauder FF Siebing.Die ordentlichen Gesamtausgabender Feuerwehrenbetragen somit € 135.600,-,wovon die Gemeinde einenBeitrag von € 94.600,- trägtund im außerordentlichenHaushalt sind Investitionenin Höhe von € 326.700,- vorgesehen,wobei die Gemeinde€ 172.800,- beisteuert. Dieaußerordentlichen Ausgabensind ohne Berücksichtigungder Kapitaltransferzahlungender Gemeinde für den RüsthausneubauSiebing mit ca.€ 425.000,- im Jahr 2023 beieiner für dieses Jahr vorgesehenenAusgabenhöhe von€ 500.000,- angeführt. DenVoranschlägen wird durchden Gemeinderat zugestimmt.Schulvoranschläge fürdie Volksschulen St. Nikolaiob Draßling, St. Veit amVogau und Weinburg amSaßbach für das Jahr 2023.Für die Volksschulen derGemeinde wurden Voranschlägefür das kommendeJahr erstellt und in den jeweiligenSchulausschüssenbesprochen.In der Volksschule St. Nikolaiob Draßling gibt es derzeit42 Schüler und kommen diesealle aus dem Gemeindegebiet.Der Gesamtaufwand beträgt€ 80.100,-, dem stehen Einnahmenwegen der Förderungder Ganztagesschule in Höhevon € 11.400,- gegenüber undergibt dies eine Kopfquote von€ 1.636,-. Die Fassaden- undDachsanierung in Höhe von€ 130.000,- ist als Investitionim Jahr 2023 geplant. Als außerordentlicherSchulertragist die Bedarfszuweisung desLandes in Höhe von gesamt€ 63.000,- (15.000,-€ für Outdoorklasseaus dem Jahr 2020und € 48.000,- für FassadeundDachsanierung im Jahr2021) zu erwähnen.In der Volksschule St. Veitam Vogau gibt es derzeit 79Schüler, wovon 5 Schüler vonder sprengelzugehörigen GemeindeStraß kommen undbeträgt der Gesamtaufwand€ 134.000,-, dem € 5.000,-Einnahmen gegenüberstehen.An Investitionsvorhabensind gesamt € 10.000,- fürErgänzungen der Einrichtungsausstattung(Tische undStühle) und die gesamte Erneuerungaller Klassentafelnveranschlagt. Die Kopfquotebeträgt € 1.633,- und anSchulbeiträgen von der eingeschultenGemeinde Straß sind€ 12.126,- für ordentlichenund € 940,- für außerordentlichenAufwand zu entrichten.In der Volksschule Weinburgam Saßbach gibt es derzeit33 Schüler, wovon zweiSchüler von der Gemeinde Mureckkommen und beträgt derGesamtaufwand € 64.700,‐,dem keine Einnahmen gegenüberstehen.Die Kopfquotebeträgt € 1.961,-. Es sind fürdiverse Betriebsausstattungen€ 2.000,- vorgesehen. AnSchulbeiträgen sind von dereingeschulten Gemeinde Mureck€ 1.333,- für ordentlicheund € 41,- für außerordentlicheAufwendungen zu entrichten.Der Gemeinderat stimmtden Schulvoranschlägen zu.Anpassung der Kanalbenützungsgebührab 2023.Im Bereich des Betriebesder Abwasserentsorgungsind im heurigen Jahr dieBetriebskosten und hierbeivor allem die Stromaufwendungenmassiv angestiegen.Diese allgemeinen Preissteigerungenzeigen sich auch inden verlautbarten Verbraucherpreisindexes.Von Seitender Abteilung 7 des Amtes derSteiermärkischen Landesregierungerfolgte mit Schreibenvom 24. November die Mitteilung,dass der für die Wertsicherungvon Benützungsgebührenmaßgebende Index um10,6 % (Verbraucherpreisindex2015 (VPI 2015) gestiegenist. Die Kostendeckung im Betriebder Abwasseranlage istseit Jahren nicht ausreichendgegeben. Die Kanalbenützungsgebührender Kanalabgabenordnungwerden somitauf € 124,00 pro EGW undJahr erhöht und dies beginnendmit 1.1.2023 festgelegt.Anpassung der Grundundvariablen Abfallgebührab 2023.Die Abfuhrordnung der Gemeindestammt aus dem Jahr2018 und wurden seit damalsdie diesbezüglichen Gebührenunverändert belassen.Die Abteilung 7 des Amtesder Steiermärkischen Landesregierungfordert auch bei denAbfallgebühren einen ausgeglichenenBetrieb und teiltmit, dass der für die Wertsicherungvon Benützungsgebührenmaßgebende Indexum 10,6 % (Verbraucherpreisindex2015 (VPI 2015) gestiegenist. Die Gebühren ab01.01.2023 werden wie folgtfestgelegt: Grundgebühr proPerson und Jahr € 15,50. VariableGebühr: biogene Siedlungsabfälle:Kunststoffgefäß120 l € 161,50, Kunststoffgefäß240 l € 323,00; Restmüll:Kunststoffgefäß 80 l€ 23,20, Kunststoffgefäß 120MIETPARKSCHREINERHast du keinen - miet dir einen!Tel. 0664/51 35 797l € 34,30, Kunststoffgefäß240 l € 68,60, Kunststoffgefäß360 l € 102,90, Kunststoffgefäß1100 l € 314,10; Altpapier:Kunststoffgefäß 240 l€ 7,20, Kunststoffgefäß 1100 l€ 32,10.Satzungen der Betriebemit marktbestimmterTätigkeiten (Wasserversorgung,Abwasserbeseitigung,Müllbeseitigung,Wohn- und Geschäftsgebäude).Für die Fusionsgemeindewerden aufbauend auf die Satzungsbeschlüsseder ehemaligenGemeinden St. Veit amVogau, St. Nikolai ob Draßlingund Weinburg am Saßbachfür das gesamte Gemeindegebietgeltende Satzungen derBetriebe Wasserversorgung,Abwasserbeseitigung, Müllbeseitigungund Wohn- und Geschäftsgebäudefestgelegt. Diegenannten Betriebe werdenals institutionelle Einrichtungenangesehen, die materiell,organisatorisch und rechentechnischabgegrenzt sind unddie Kriterien der eigenständigenRechnungsführung undder Kostendeckung mindestenszur Hälfte erfüllen. ZumBetriebsleiter für alle vier Betriebewird der jeweilige Bürgermeisterbestellt.Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabeab2023.Mit 1. Oktober 2022 istdas Steiermärkische Zweit-• Erdbewegung• Baumaschinenvermietung• Kraftfahrzeugsvermietung(Autoanhänger)• Kranarbeiten• Landwirtschaftliche Lohnarbeiten• Zimmervermietung, MietwohnungenWagendorf, Triftweg 7, 8423 St. Veit i. d. SüdsteiermarkKommunales
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Aus dem Gemeinderat 19
Spreitzer) für die FF Leitersdorf
und die Rohbaukosten 1.
Teil für den Rüsthausneubau
der FF Siebing.
Die ordentlichen Gesamtausgaben
der Feuerwehren
betragen somit € 135.600,-,
wovon die Gemeinde einen
Beitrag von € 94.600,- trägt
und im außerordentlichen
Haushalt sind Investitionen
in Höhe von € 326.700,- vorgesehen,
wobei die Gemeinde
€ 172.800,- beisteuert. Die
außerordentlichen Ausgaben
sind ohne Berücksichtigung
der Kapitaltransferzahlungen
der Gemeinde für den Rüsthausneubau
Siebing mit ca.
€ 425.000,- im Jahr 2023 bei
einer für dieses Jahr vorgesehenen
Ausgabenhöhe von
€ 500.000,- angeführt. Den
Voranschlägen wird durch
den Gemeinderat zugestimmt.
Schulvoranschläge für
die Volksschulen St. Nikolai
ob Draßling, St. Veit am
Vogau und Weinburg am
Saßbach für das Jahr 2023.
Für die Volksschulen der
Gemeinde wurden Voranschläge
für das kommende
Jahr erstellt und in den jeweiligen
Schulausschüssen
besprochen.
In der Volksschule St. Nikolai
ob Draßling gibt es derzeit
42 Schüler und kommen diese
alle aus dem Gemeindegebiet.
Der Gesamtaufwand beträgt
€ 80.100,-, dem stehen Einnahmen
wegen der Förderung
der Ganztagesschule in Höhe
von € 11.400,- gegenüber und
ergibt dies eine Kopfquote von
€ 1.636,-. Die Fassaden- und
Dachsanierung in Höhe von
€ 130.000,- ist als Investition
im Jahr 2023 geplant. Als außerordentlicher
Schulertrag
ist die Bedarfszuweisung des
Landes in Höhe von gesamt
€ 63.000,- (15.000,-€ für Outdoorklasse
aus dem Jahr 2020
und € 48.000,- für Fassadeund
Dachsanierung im Jahr
2021) zu erwähnen.
In der Volksschule St. Veit
am Vogau gibt es derzeit 79
Schüler, wovon 5 Schüler von
der sprengelzugehörigen Gemeinde
Straß kommen und
beträgt der Gesamtaufwand
€ 134.000,-, dem € 5.000,-
Einnahmen gegenüberstehen.
An Investitionsvorhaben
sind gesamt € 10.000,- für
Ergänzungen der Einrichtungsausstattung
(Tische und
Stühle) und die gesamte Erneuerung
aller Klassentafeln
veranschlagt. Die Kopfquote
beträgt € 1.633,- und an
Schulbeiträgen von der eingeschulten
Gemeinde Straß sind
€ 12.126,- für ordentlichen
und € 940,- für außerordentlichen
Aufwand zu entrichten.
In der Volksschule Weinburg
am Saßbach gibt es derzeit
33 Schüler, wovon zwei
Schüler von der Gemeinde Mureck
kommen und beträgt der
Gesamtaufwand € 64.700,‐,
dem keine Einnahmen gegenüberstehen.
Die Kopfquote
beträgt € 1.961,-. Es sind für
diverse Betriebsausstattungen
€ 2.000,- vorgesehen. An
Schulbeiträgen sind von der
eingeschulten Gemeinde Mureck
€ 1.333,- für ordentliche
und € 41,- für außerordentliche
Aufwendungen zu entrichten.
Der Gemeinderat stimmt
den Schulvoranschlägen zu.
Anpassung der Kanalbenützungsgebühr
ab 2023.
Im Bereich des Betriebes
der Abwasserentsorgung
sind im heurigen Jahr die
Betriebskosten und hierbei
vor allem die Stromaufwendungen
massiv angestiegen.
Diese allgemeinen Preissteigerungen
zeigen sich auch in
den verlautbarten Verbraucherpreisindexes.
Von Seiten
der Abteilung 7 des Amtes der
Steiermärkischen Landesregierung
erfolgte mit Schreiben
vom 24. November die Mitteilung,
dass der für die Wertsicherung
von Benützungsgebühren
maßgebende Index um
10,6 % (Verbraucherpreisindex
2015 (VPI 2015) gestiegen
ist. Die Kostendeckung im Betrieb
der Abwasseranlage ist
seit Jahren nicht ausreichend
gegeben. Die Kanalbenützungsgebühren
der Kanalabgabenordnung
werden somit
auf € 124,00 pro EGW und
Jahr erhöht und dies beginnend
mit 1.1.2023 festgelegt.
Anpassung der Grundund
variablen Abfallgebühr
ab 2023.
Die Abfuhrordnung der Gemeinde
stammt aus dem Jahr
2018 und wurden seit damals
die diesbezüglichen Gebühren
unverändert belassen.
Die Abteilung 7 des Amtes
der Steiermärkischen Landesregierung
fordert auch bei den
Abfallgebühren einen ausgeglichenen
Betrieb und teilt
mit, dass der für die Wertsicherung
von Benützungsgebühren
maßgebende Index
um 10,6 % (Verbraucherpreisindex
2015 (VPI 2015) gestiegen
ist. Die Gebühren ab
01.01.2023 werden wie folgt
festgelegt: Grundgebühr pro
Person und Jahr € 15,50. Variable
Gebühr: biogene Siedlungsabfälle:
Kunststoffgefäß
120 l € 161,50, Kunststoffgefäß
240 l € 323,00; Restmüll:
Kunststoffgefäß 80 l
€ 23,20, Kunststoffgefäß 120
MIETPARK
SCHREINER
Hast du keinen - miet dir einen!
Tel. 0664/51 35 797
l € 34,30, Kunststoffgefäß
240 l € 68,60, Kunststoffgefäß
360 l € 102,90, Kunststoffgefäß
1100 l € 314,10; Altpapier:
Kunststoffgefäß 240 l
€ 7,20, Kunststoffgefäß 1100 l
€ 32,10.
Satzungen der Betriebe
mit marktbestimmter
Tätigkeiten (Wasserversorgung,
Abwasserbeseitigung,
Müllbeseitigung,
Wohn- und Geschäftsgebäude).
Für die Fusionsgemeinde
werden aufbauend auf die Satzungsbeschlüsse
der ehemaligen
Gemeinden St. Veit am
Vogau, St. Nikolai ob Draßling
und Weinburg am Saßbach
für das gesamte Gemeindegebiet
geltende Satzungen der
Betriebe Wasserversorgung,
Abwasserbeseitigung, Müllbeseitigung
und Wohn- und Geschäftsgebäude
festgelegt. Die
genannten Betriebe werden
als institutionelle Einrichtungen
angesehen, die materiell,
organisatorisch und rechentechnisch
abgegrenzt sind und
die Kriterien der eigenständigen
Rechnungsführung und
der Kostendeckung mindestens
zur Hälfte erfüllen. Zum
Betriebsleiter für alle vier Betriebe
wird der jeweilige Bürgermeister
bestellt.
Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabe
ab
2023.
Mit 1. Oktober 2022 ist
das Steiermärkische Zweit-
• Erdbewegung
• Baumaschinenvermietung
• Kraftfahrzeugsvermietung
(Autoanhänger)
• Kranarbeiten
• Landwirtschaftliche Lohnarbeiten
• Zimmervermietung, Mietwohnungen
Wagendorf, Triftweg 7, 8423 St. Veit i. d. Südsteiermark
Kommunales