Ehrenring für KR. Mag. Helmut Puffer - Schwanenstadt

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4 Seite > Aktuelles aus dem Rathaus GEMEINDERATSSITZUNG VOM 27.03.2008 Prüfungsbericht Der Bericht des Prüfungsausschusses über die örtliche Kassen - prüfung vom 11.3.2008 wurde zur Kenntnis genommen. Rechnungsabschluss und Vermögensrechnung 2007 Ordentlicher Haushalt Der Rechnungsabschluss schließt im ordentlichen Haushalt bei Einnahmen von € 9,666.923,98 und Ausgaben von € 9,614.175,13 mit einem Soll-Überschuss von € 52.748,85 ab. Einnahmen: Die Mehreinnahmen gegenüber dem Voranschlag 2007 von € 213.730,79 haben sich unter anderem durch höhere Einnahmen bei den Wasserbezugsgebühren, bei den Anschluss - gebühren für Kanalanschlüsse, bei den Verpflegsgebühren von Selbstzahlern im Seniorenheim, aus höheren Zinseinnahmen aus dem Geldverkehr, durch Mehreinnahmen bei der Grundsteuer, Kommunalsteuer und den Ertragsanteilen ergeben. Die Mindereinnahmen im ordentlichen Haushalt gegenüber dem Voranschlag in der Höhe von € 80.206,81 sind unter anderem durch den Entfall der Vorschreibung von Anlieger - beiträgen, geringeren Vorschreibungen bei den Abfallgebühren und Wasseranschlussgebühren entstanden. Ausgaben: Die Mehrausgaben im ordentlichen Haushalt in der Höhe von € 531.560,17 wurden unter anderem durch eine Rücklagen - zuführung für Feuerwehranschaffungen im Jahr 2008, durch Mehrausgaben bei der Instandhaltung in der Volksschule, eine Rücklagenzuführung für die Jugendförderung, einen höheren Aufwand beim Sommertheater, Rücklagenzuführungen aus einem Grundverkaufserlös, an die Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, an das Seniorenheim sowie durch einen höheren Instandhaltungsaufwand beim Seniorenheim, eine Rücklagenzuführung zum Verkehrsflächenbeitrag und aus nicht veranschlagten Abschreibungen von uneinbringlichen Forderungen verursacht. Minderausgaben haben sich im Ausmaß von € 450.785,04 er - geben und beruhen im Wesentlichen auf geringeren A M T S N A C H R I C H T E N S C H WA N E N S TA D T Absender: Stadtamt Schwanenstadt Erscheinungsort: Schwanenstadt Verlagspostamt: Schwanenstadt, Erscheint viermal jährlich Impressum: Medieninhaber (Verleger), Hersteller, Herausgeber und Alleineigentümer (100 %): Stadtgemeinde Schwanenstadt Redaktion: Albert Berger – Anzeigen und Vertrieb: Stadtamt Schwanen stadt – alle: 4690 Schwanenstadt, Stadtplatz 54, Tel. 07673/2255-0-, Fax: 07673/2255-39 Schwanenstadt • Amtsnachrichten, Berichte und Informationen der Stadtgemeinde Repräsentations- und Verfügungsmittelausgaben, geringeren Ausgaben an den Pensionsfonds der Gemeindebeamten und bei den Personalkosten, geringere Kosten für den Streusplitt und die Schneeräumung, geringere Transferzahlungen an den Reinhaltungsverband Schwanenstadt - Umgebung sowie einem geringeren Bedarf an Zuführungen zum Haushaltsausgleich für die Abwasserbeseitigungsanlage im außerordentlichen Haushalt. Außerordentlicher Haushalt: Der außerordentliche Haushalt schließt im Finanzjahr 2007 bei Einnahmen von € 3,741.631,36 und Ausgaben von € 4,053.018,78 mit einem Soll-Fehlbetrag von € 311.387,42 ab. Dabei betragen die Mehreinnahmen gegenüber dem Voranschlag € 553.488,34, die Mindereinnahmen € 329.956,98, die Mehrausgaben € 412.217,73 und die Minderausgaben € 83.198,95. Schuldenstand: Zu Beginn des Jahres 2007 betrug der Schuldenstand € 2,064.792,37. Aufgrund von Darlehenstilgungen in der Höhe von € 104.776,-- reduzierte sich der Schuldenstand zum Jahresende 2007 auf € 1,960.016,37. Zusammensetzung der Schulden: Gruppe I normalverzinste Darlehen € 68.126,44 Gruppe II niederverzinste Darlehen € 1,770.166,54 Gruppe III Schulden ohne Gemeindebelastung € 121.723,39 Vermögensstand: Der Vermögensstand betrug zu Beginn des Jahres 2007 € 33,651.561,01. Durch Zugänge von € 726.041,79 und Abgänge von € 1,149.142,93 ergibt sich ein Vermögensstand zum Ende des Jahres 2007 von € 33,228.459,87. Nach Abzug des Schuldenstandes von € 1,960.016,37 hat sich ein Netto- Vermögen von € 31,268.443,50 ergeben. Wasserversorgung Betreffend die Verbesserung der Wasserversorgung durch die Errichtung eines zweiten Brunnens im Mitterberg-Holz wurde mit den Ehegatten Franz und Ingrid Stadlmayr, Rüstorf ein Vorvertrag abgeschlossen. Fotos: Stadtgemeinde Schwanenstadt, ausgenommen jene, bei denen die Quelle eigens angegeben ist. Gestaltung und Druck: vöcklaDruck, Oberthalheim, Tel.: (07672) 29200, www.voecklaDruck.at Blattlinie: Offizielles Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde Schwanenstadt für kommunale Information und Lokalberichte Jahresbezugsgebühr: € 4,– einschließlich Zustellung Auflage: 2.600 Stück

Aktuelles aus dem Rathaus GEMEINDERATSSITZUNG VOM 24.04.2008 Subvention Der Röm. Kath. Stadtpfarrkirche wurde für die Restaurierung der Grabplatten an der Kirche im Finanzjahr 2008 ein Beitrag in der Höhe von € 2.000,00 gewährt. Sofern nach der Endabrechnung des Vorhabens und nach der Vorlage der diesbezüglichen Kostenaufstellung des Röm. Kath. Pfarramtes noch ein nicht bedeckter Außenstand besteht, wird der Differenzbetrag im Jahr 2009 durch die Stadtgemeinde mit einer weiteren Förderung bis max. € 2.000,00 subventioniert. Kommunikationsnetz Mit der OÖ Ferngas Service GmbH wurde ein Übereinkommen be treffend den Betrieb eines Kommunikationsnetzes abgeschlossen. Auflassung von öffentlichem Gut Es ist beabsichtigt, dass die Zufahrt zur Hauptschule I an das Grundstück, auf dem sich die Hauptschule I befindet, abgetreten wird. Die Zufahrt wurde daher als öffentliches Gut aufgelassen. Aufgrund des Verkaufes einer Teilfläche aus dem Rudolf Staudinger-Parkplatz an die Ehegatten Karl und Josefa Pohn wurde diese Teilfläche ebenfalls als öffentliches Gut aufgelassen. Pachtvertrag Der mit den Ehegatten Franz und Brigitte Oberndorfer, Staig abgeschlossene Pachtvertrag betreffend ein gemeindeeigenes Grundstück in Mitterberg wurde mit Ablauf des 28.2.2009 gekündigt. Finanzierungsplan Der Finanzierungsplan für den Neubau der ÖTB-Clubanlage weist Gesamtkosten in Höhe von € 1,0 Mio. auf. Die Finan - zierung setzt sich wie folgt zusammen: Landeszuschuss € 50.000,--, Bedarfszuweisungsmittel € 50.000,--, Bankdarlehen € 40.000,--, Eigenmittel des ÖTB-TV 1870 Schwanenstadt € 90.000,--, Erlös aus der Veräußerung der vereinseigenen Clubanlage € 760.000,--, Mittel seitens der Landesverbände ÖTB und ASVÖ € 10.000,--. Gürtlerstraße Bei der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck wurde beantragt, dass das mit Verordnung vom 17.7.2007, VerkR01-1404-2007, verordnete Fahrverbot für Lastkraftwagen nach § 52 lit. a Z. 7a StVO ausgenommen Zustelldienste für Gürtlerstraße 2 dahingehend abgeändert wird, dass dieses um die Ausnahme - bestimmung „und Zufahrt zur Liegenschaft Salzburger Straße 41“ erweitert wird. Sportanlage „Vor der Au“ FLURREINIGUNGSAKTION 2008 Unter dem Motto „Hui statt Pfui“ fand am 19. April d.J. eine Flursäuberungsaktion in Schwanenstadt statt. Die Stadt - gemeinde hat dazu die Schwanenstädter Vereine, Schulen und Privatpersonen eingeladen, um speziell die Bereiche entlang der Bäche und der Auen von Abfällen zu säubern. Teilgenom men haben Gruppen der Musik haupt schule mit ihren Lehrkräften, eine große Abordnung von Jungschar- Kindern und Ministranten mit ihren Begleit personen, eine Gruppe von Pfadfindern, die Feuerwehr-Jugend, Mitglieder der Naturfreunde und der PUM-Fraktion und einige Privat - personen. Insgesamt wurden mehr als 70 Säcke voll Müll ein - gesammelt und durch den Bauhof zur AVE abtransportiert. Im Anschluss an die Sammelaktion, die leider kurzzeitig durch starke Regenfälle beeinträchtigt war, lud Bgm. Karl Staudinger alle Beteiligten zu einer von der Feuerwehr vorbereiteten Jause im Feuerwehrhaus ein. Allgemein kann festgestellt werden, dass zwar immer wieder unerlaubte Ablagerungen vorkommen, insgesamt aber die Verunreinigungen nicht mehr so stark wie früher waren. Aufgrund der Auflösung des Sportclub bet-at-home.com Schwanenstadt mit Ablauf des 31.5.2008 in Schwanenstadt wurde der Bestandvertrag für die Sportanlage „Vor der Au“ vorzeitig aufgelöst und mit dem neu gegründeten Verein „Sportclub Schwanenstadt 08“ ein gleich lautender Bestand - vertrag abgeschlossen. Die eifrigen Abfallsammler mit Vbgm. Karl Staudinger und GR Karl Vesely Schwanenstadt • Amtsnachrichten, Berichte und Informationen der Stadtgemeinde 5 Seite

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> Aktuelles aus dem Rathaus<br />

GEMEINDERATSSITZUNG VOM 27.03.2008<br />

Prüfungsbericht<br />

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die örtliche Kassen -<br />

prüfung vom 11.3.2008 wurde zur Kenntnis genommen.<br />

Rechnungsabschluss und Vermögensrechnung 2007<br />

Ordentlicher Haushalt<br />

Der Rechnungsabschluss schließt im ordentlichen Haushalt bei<br />

Einnahmen von € 9,666.923,98 und Ausgaben von<br />

€ 9,614.175,13 mit einem Soll-Überschuss von € 52.748,85 ab.<br />

Einnahmen:<br />

Die Mehreinnahmen gegenüber dem Voranschlag 2007 von<br />

€ 213.730,79 haben sich unter anderem durch höhere<br />

Einnahmen bei den Wasserbezugsgebühren, bei den Anschluss -<br />

gebühren <strong>für</strong> Kanalanschlüsse, bei den Verpflegsgebühren von<br />

Selbstzahlern im Seniorenheim, aus höheren Zinseinnahmen<br />

aus dem Geldverkehr, durch Mehreinnahmen bei der<br />

Grundsteuer, Kommunalsteuer und den Ertragsanteilen ergeben.<br />

Die Mindereinnahmen im ordentlichen Haushalt gegenüber<br />

dem Voranschlag in der Höhe von € 80.206,81 sind unter<br />

anderem durch den Entfall der Vorschreibung von Anlieger -<br />

beiträgen, geringeren Vorschreibungen bei den Abfallgebühren<br />

und Wasseranschlussgebühren entstanden.<br />

Ausgaben:<br />

Die Mehrausgaben im ordentlichen Haushalt in der Höhe von<br />

€ 531.560,17 wurden unter anderem durch eine Rücklagen -<br />

zuführung <strong>für</strong> Feuerwehranschaffungen im Jahr 2008, durch<br />

Mehrausgaben bei der Instandhaltung in der Volksschule, eine<br />

Rücklagenzuführung <strong>für</strong> die Jugendförderung, einen höheren<br />

Aufwand beim Sommertheater, Rücklagenzuführungen aus<br />

einem Grundverkaufserlös, an die Wasserversorgung,<br />

Abwasserbeseitigung, an das Seniorenheim sowie durch einen<br />

höheren Instandhaltungsaufwand beim Seniorenheim, eine<br />

Rücklagenzuführung zum Verkehrsflächenbeitrag und aus<br />

nicht veranschlagten Abschreibungen von uneinbringlichen<br />

Forderungen verursacht.<br />

Minderausgaben haben sich im Ausmaß von € 450.785,04 er -<br />

geben und beruhen im Wesentlichen auf geringeren<br />

A M T S N A C H R I C H T E N S C H WA N E N S TA D T<br />

Absender: Stadtamt <strong>Schwanenstadt</strong><br />

Erscheinungsort: <strong>Schwanenstadt</strong><br />

Verlagspostamt: <strong>Schwanenstadt</strong>, Erscheint viermal jährlich<br />

Impressum: Medieninhaber (Verleger), Hersteller, Herausgeber<br />

und Alleineigentümer (100 %): Stadtgemeinde <strong>Schwanenstadt</strong><br />

Redaktion: Albert Berger – Anzeigen und Vertrieb:<br />

Stadtamt Schwanen stadt – alle: 4690 <strong>Schwanenstadt</strong>, Stadtplatz 54,<br />

Tel. 07673/2255-0-, Fax: 07673/2255-39<br />

<strong>Schwanenstadt</strong> • Amtsnachrichten, Berichte und Informationen der Stadtgemeinde<br />

Repräsentations- und Verfügungsmittelausgaben, geringeren<br />

Ausgaben an den Pensionsfonds der Gemeindebeamten und bei<br />

den Personalkosten, geringere Kosten <strong>für</strong> den Streusplitt und<br />

die Schneeräumung, geringere Transferzahlungen an den<br />

Reinhaltungsverband <strong>Schwanenstadt</strong> - Umgebung sowie einem<br />

geringeren Bedarf an Zuführungen zum Haushaltsausgleich<br />

<strong>für</strong> die Abwasserbeseitigungsanlage im außerordentlichen<br />

Haushalt.<br />

Außerordentlicher Haushalt:<br />

Der außerordentliche Haushalt schließt im Finanzjahr 2007 bei<br />

Einnahmen von € 3,741.631,36 und Ausgaben von<br />

€ 4,053.018,78 mit einem Soll-Fehlbetrag von € 311.387,42<br />

ab. Dabei betragen die Mehreinnahmen gegenüber dem<br />

Voranschlag € 553.488,34, die Mindereinnahmen<br />

€ 329.956,98, die Mehrausgaben € 412.217,73 und die<br />

Minderausgaben € 83.198,95.<br />

Schuldenstand:<br />

Zu Beginn des Jahres 2007 betrug der Schuldenstand<br />

€ 2,064.792,37. Aufgrund von Darlehenstilgungen in der Höhe<br />

von € 104.776,-- reduzierte sich der Schuldenstand zum<br />

Jahresende 2007 auf € 1,960.016,37.<br />

Zusammensetzung der Schulden:<br />

Gruppe I normalverzinste Darlehen € 68.126,44<br />

Gruppe II niederverzinste Darlehen € 1,770.166,54<br />

Gruppe III Schulden ohne Gemeindebelastung € 121.723,39<br />

Vermögensstand:<br />

Der Vermögensstand betrug zu Beginn des Jahres 2007<br />

€ 33,651.561,01. Durch Zugänge von € 726.041,79 und<br />

Abgänge von € 1,149.142,93 ergibt sich ein Vermögensstand<br />

zum Ende des Jahres 2007 von € 33,228.459,87. Nach Abzug<br />

des Schuldenstandes von € 1,960.016,37 hat sich ein Netto-<br />

Vermögen von € 31,268.443,50 ergeben.<br />

Wasserversorgung<br />

Betreffend die Verbesserung der Wasserversorgung durch die<br />

Errichtung eines zweiten Brunnens im Mitterberg-Holz wurde<br />

mit den Ehegatten Franz und Ingrid Stadlmayr, Rüstorf ein<br />

Vorvertrag abgeschlossen.<br />

Fotos: Stadtgemeinde <strong>Schwanenstadt</strong>, ausgenommen jene,<br />

bei denen die Quelle eigens angegeben ist.<br />

Gestaltung und Druck: vöcklaDruck, Oberthalheim,<br />

Tel.: (07672) 29200, www.voecklaDruck.at<br />

Blattlinie: Offizielles Mitteilungsblatt der Stadtgemeinde <strong>Schwanenstadt</strong><br />

<strong>für</strong> kommunale Information und Lokalberichte<br />

Jahresbezugsgebühr: € 4,– einschließlich Zustellung<br />

Auflage: 2.600 Stück

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