Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 1 - Großpetersdorf

11. Voranschlag für das Finanzjahr 2012;
12. Allfälliges.
Die Mitglieder des Gemeinderates sind mit Ladung vom 02. Dezember 2011 zu dieser Sitzung
einberufen worden.
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates sowie die Zuhörer,
stellt die gesetzmäßige Einberufung fest und eröffnet die Sitzung.
Zu Beglaubigern des heutigen Protokolls werden die Gemeinderäte Alexandra Baumgartner
und Mag. Werner Kamper bestellt.
Zu Punkt 1.)
Der Vorsitzende berichtet, dass die Bezirkshauptmannschaft Oberwart mit Schreiben vom 22.
November 2011, Zahl: OW-02-17-6-31, anstelle von Herrn Thomas Pum, (ÖVP), dessen
Mandat als Gemeinderat wegen Rücklegung mit Wirksamkeit ab 21. Oktober 2011 endete,
das Ersatzmitglied, Herrn Rainer Gutleben, geb. 10. Jänner 1960, Angestellter, 7503
Miedlingsdorf 43, (ÖVP), in den Gemeinderat berufen hat.
Der Schriftführer verliest die im § 18(1) der Bgld. GemO festgeschriebene Gelöbnisformel, die
wie folgt lautet:
„Ich gelobe, die Bundesverfassung und die Landesverfassung sowie die Gesetze der Republik
Österreich und des Landes Burgenland gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe
unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der
Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“
Auf die Aufforderung des Vorsitzenden hin gelobt das neu bestellte Mitglied des
Gemeinderates, Herr Rainer Gutleben, mit den Worten „Ich gelobe“, worauf ihn der
Bürgermeister als neues Mitglied des Gemeinderates herzlich willkommen heißt.
Ab nun ist der Gemeinderat beschlussfähig.
Zu Punkt 2.)
Auf Vorschlag der vorschlagsberechtigten Partei ÖVP bestellt der Gemeinderat einstimmig
anstelle des ausgeschiedenen Gemeinderates und Obmannes Thomas Pum Herrn
Gemeinderat Rainer Gutleben zum neuen Mitglied des Prüfungsausschusses.
Anstelle des ausgeschiedenen Obmannes des Prüfungsausschusses Thomas Pum wird
einstimmig GR Mag. Werner Kamper (ÖVP) zum neuen Obmann des Prüfungsausschusses
bestellt.
Zu Punkt 3.)
Anstelle des ausgeschiedenen Thomas Pum bestellt der Gemeinderat einstimmig auf
Empfehlung der vorschlagsberechtigten Partei ÖVP den Gemeinderat Günter Schieber zum
neuen Mitglied des Verkehrsausschusses.
Zu Punkt 4.)
Anstelle des ausgeschiedenen Thomas Pum bestellt der Gemeinderat einstimmig auf
Empfehlung der vorschlagsberechtigten Partei ÖVP den Gemeinderätin Ing. Maria Thek zum
Ersatzmitglied für den Sanitätsausschuss Großpetersdorf-Hannersdorf-Jabing.
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