BIGA KS-Calden für Nordhessen - clerk-software
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ich dachte eigentlich, dass wir uns jetzt lang genug kennen. Ich fange mal am Ende Ihrer Mail an. Die BIGA ist der Dachverband der verschiedenen Bürgerinitiativen in den verschiedenen tangierten Kommunen (Ahnatal, Borgentreich, Breuna, Calden, Espenau, Grebenstein, Hann Münden, Hofgeismar, Immenhausen, Kassel, Volkmarsen, Wilhelmshausen, Zierenberg), regelmäßig nehmen aber auch Bürger aus anderen Kommunen an den Treffen teil. Selbstverständlich haben wir diverse Unterschriftenlisten und Anwesenheitslisten, die aber und das dürfte Ihnen wohl bekannt sein, auch unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes fallen und natürlich auch so behandelt werden. Meine Position ist wohl die einer "Sprecherin". "Lärmmäßig rechtlich relevant" spielt da überhaupt keine Rolle und ist so auch nirgends definiert. Wenn Sie das so sehen dürfte laut PFB der Messpunkt Breuna ja auch überflüssig sein, wie so vieles andere aus diesem Werk. Wenn es mit diesen Fragen Ihr Ansinnen ist meine Berufung in die Kommission zu widerrufen, dann tun Sie das bitte. Dürfte aber schwer werden mit der Begründung, eine Aufgabe ernst zu nehmen. Aber vielleicht fällt Ihnen ja noch etwas passendes ein. Die konkrete Aufgabenstellung der Lärmschutzkommission ist ja nur über die "beratende Funktion" definiert. Wenn die Mitglieder diese Aufgabe ernst nehmen wollen, müssen sie auch in die Lage versetzt werden, beraten zu können. Dafür braucht man Informationen und etwas Zeit sich mit dem Thema auseinander setzen zu können. (§32b (2+3)) Ansonsten ist diese Kommission wirklich reine Makulatur. Da ich gerne wissen möchte, auf welcher Grundlage ich Entscheidungen treffe oder ich eine beratende Funktion wahrnehme und welche Auswirkungen diese haben, sind alle meine Fragen relevant. Vielleicht sollten Sie näher erläutern, welche Fragen mit der "konkreten Aufgabenstellung" nichts zu tun haben. Das Sie die Fragen nicht beantworten können, liegt aber sicher nicht an den Fragen. In diesem Zusammenhang wundere ich mich etwas über den Email-Verteiler dieses Schriftwechsels (Flughafen GmbH) und nehme mir jetzt einfach mal die Freiheit auch die anderen Mitglieder darüber zu informieren und hänge auch dort die Fragen an. Vielleicht finde ich auf diesem Wege Antworten. Herzliche Grüße Steffi Weinert BIGA Steffi Weinert Holländische Str. 18 34479 Breuna 05676/920030 From: Stefan.Steinmetz@rpks.hessen.de Sent: Tuesday, June 05, 2012 9:41 AM To: bibreuna@hotmail.com Cc: Sigurd.Henning@rpks.hessen.de ; Susanne.Pianowski@rpks.hessen.de ; Klaus.Viehmann@rpks.hessen.de ; office@flughafenkassel.de ; danny.sutor@stadt-grebenstein.de Subject: AW: Fluglärmkommission
Sehr geehrte Frau Weinert, das sind ja doch sehr viele Fragen, die ich aus Sicht des RP Kassel auch nicht alle beantworten kann. Ich werde schauen, was sich machen lässt, evtl. werden die Fragen mündlich erörtert werden müssen am 12.6.2012. Viele Fragen haben darüber hinaus mit der konkreten Aufgabenstellung der Lärmschutzkommission nichts zu tun, so dass ich empfehle, sich zunächst auf das Wesentliche zu konzentrieren. Dies gilt umso mehr, als der Zeitplan nicht unehrgeizig ist, was Sie ja auch beklagen. Und wenn ich Ihre aus meiner Sicht verunglückte Presseerklärung ernst nehme, wonach die Lärmschutzkommission "reine Makulatur" sei, müsste ich Ihnen ohnehin nicht antworten. Vielleicht könnten sie mir aber auch erst noch einmal weiter helfen: Wer verbirgt sich eigentlich genau hinter der BIGA KS-Calden für Nordhessen? Wer sind die Mitglieder, wo wohnen diese? Haben Sie ein Mitgliederverzeichnis, das Sie uns übersenden können? Wir finden hier leider nichts in unseren Unterlagen. Ihre Kontaktadresse in Breuna- Niederlistingen dürfte lärmmäßig nicht (mehr) in rechtlich relevanter Weise betroffen sein. Mit freundlichen Grüßen Stefan Steinmetz Leitender Regierungsdirektor Dezernatsleiter Abteilung II Dezernat 22 - Infrastrukturmaßnahmen, Luftverkehr, Allgemeine Verkehrsangelegenheiten From: Ulrike.Hassenpflug@rpks.hessen.de Sent: Monday, June 04, 2012 11:55 AM To: Danny.Sutor@Stadt-Grebenstein.de ; spengler@kassel.ihk.de ; tobias.busch@flughafenkassel.de ; hannesjet@aol.com ; caroline.spiller@baf.bund.de ; LFR@baf.bund.de ; Doris.Eichhorn@baf.bund.de ; Lothar.Ohse@hlug.hessen.de ; klaus.hess@flughafenkassel.de ; peter.windolf@flughafenkassel.de ; MICHAEL.SCHWARTZ@AUSTROCONTROL.AT ; info@fuldatal.de ; WOLFGANG.STARKE@VCOCKPIT.de ; m.behler@warburg.de ; buergermeister@staufenbergnds.de ;ellen-dunkel@landkreiskassel.de ; ordndungsamt@vellmar.de ; karl-heinz.gerland@stadthofgeismar.de ; bgm.Lange@stadt-liebenau.de ; Ross-Calden@t-online.de; m.wielert@espenau.de ; bibreuna@hotmail.com ; pflum@hann.muenden.de ; Lehmann@Kassel.IHK.de ; michael.aufenanger@ahnatal.de ;herbert.roessel@immenhausen.de ; klausdieter.henkelmann@Breuna.de ; frank.begemann@dfs.de ; uwe.hummert@dfs.de ; Fabio.ramos@dfs.de Betr. Sitzung der Kommission zur Abwehr des Fluglärms am Flughafen Kassel-Calden am 12.06.20123
- Seite 1 und 2: Regierungspräsidium Kassel Steinwe
- Seite 3: Kassel-Calden. Wenn ja, welche? 32.
- Seite 7 und 8: Fluglärm Ehrst BIGA KS-Calden für
ich dachte eigentlich, dass wir uns jetzt lang genug kennen. Ich fange mal am Ende Ihrer Mail an.<br />
Die <strong>BIGA</strong> ist der Dachverband der verschiedenen Bürgerinitiativen in den verschiedenen tangierten<br />
Kommunen (Ahnatal, Borgentreich, Breuna, <strong>Calden</strong>, Espenau, Grebenstein, Hann Münden,<br />
Hofgeismar, Immenhausen, Kassel, Volkmarsen, Wilhelmshausen, Zierenberg), regelmäßig nehmen<br />
aber auch Bürger aus anderen Kommunen an den Treffen teil.<br />
Selbstverständlich haben wir diverse Unterschriftenlisten und Anwesenheitslisten, die aber und das<br />
dürfte Ihnen wohl bekannt sein, auch unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes fallen und<br />
natürlich auch so behandelt werden. Meine Position ist wohl die einer "Sprecherin". "Lärmmäßig<br />
rechtlich relevant" spielt da überhaupt keine Rolle und ist so auch nirgends definiert. Wenn Sie das<br />
so sehen dürfte laut PFB der Messpunkt Breuna ja auch überflüssig sein, wie so vieles andere aus<br />
diesem Werk.<br />
Wenn es mit diesen Fragen Ihr Ansinnen ist meine Berufung in die Kommission zu widerrufen,<br />
dann tun Sie das bitte. Dürfte aber schwer werden mit der Begründung, eine Aufgabe ernst zu<br />
nehmen. Aber vielleicht fällt Ihnen ja noch etwas passendes ein.<br />
Die konkrete Aufgabenstellung der Lärmschutzkommission ist ja nur über die "beratende Funktion"<br />
definiert. Wenn die Mitglieder diese Aufgabe ernst nehmen wollen, müssen sie auch in die Lage<br />
versetzt werden, beraten zu können. Da<strong>für</strong> braucht man Informationen und etwas Zeit sich mit dem<br />
Thema auseinander setzen zu können. (§32b (2+3)) Ansonsten ist diese Kommission wirklich reine<br />
Makulatur.<br />
Da ich gerne wissen möchte, auf welcher Grundlage ich Entscheidungen treffe oder ich eine<br />
beratende Funktion wahrnehme und welche Auswirkungen diese haben, sind alle meine Fragen<br />
relevant. Vielleicht sollten Sie näher erläutern, welche Fragen mit der "konkreten Aufgabenstellung"<br />
nichts zu tun haben. Das Sie die Fragen nicht beantworten können, liegt aber sicher nicht an den<br />
Fragen.<br />
In diesem Zusammenhang wundere ich mich etwas über den Email-Verteiler dieses Schriftwechsels<br />
(Flughafen GmbH) und nehme mir jetzt einfach mal die Freiheit auch die anderen Mitglieder<br />
darüber zu informieren und hänge auch dort die Fragen an. Vielleicht finde ich auf diesem Wege<br />
Antworten.<br />
Herzliche Grüße<br />
Steffi Weinert<br />
<strong>BIGA</strong><br />
Steffi Weinert<br />
Holländische Str. 18<br />
34479 Breuna<br />
05676/920030<br />
From: Stefan.Steinmetz@rpks.hessen.de<br />
Sent: Tuesday, June 05, 2012 9:41 AM<br />
To: bibreuna@hotmail.com<br />
Cc: Sigurd.Henning@rpks.hessen.de ; Susanne.Pianowski@rpks.hessen.de ;<br />
Klaus.Viehmann@rpks.hessen.de ; office@flughafenkassel.de ;<br />
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